Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 23

Führte Pippi Langstrumpf die NATO-Verhandlungen mit den Russen?

15. Januar 2022 Webredaktion 678 Views Außenpolitik, Georgien, Militärpolitik, NATO, NATO-Russland-Rat, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn man die deutschen oder internationalen Medienberichte über das Russland-NATO-Treffen in Brüssel vom Mittwoch dieser Woche liest, kommt der begründete Verdacht auf, dass bei so viel Übereinstimmung der Inhalte die selbsternannten Qualitätsmedien es sich mal wieder nach altbewährter Methode leicht gemacht haben. Um keinem Politiker zu Hause mit einer eigenen Einschätzung der Dinge auf die Füße zu treten, nimmt man dazu die offizielle Presseerklärung des NATO-Generalsekretärs als Schreibvorlage und präsentiert diese mit kleinen Änderungen unter Berücksichtigung jeweils nationaler Aspekte als „exklusiven Bericht“ des eigenen Korrespondenten vor Ort.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Blinkens Lügengeschichten

15. Januar 2022 Webredaktion 527 Views Außenpolitik, Genf, Krim, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Bei den russisch-amerikanischen Sicherheitsgesprächen in Genf hatte Washington offensichtlich keine guten Argumente. Stattdessen haben Top-US-Regierungsvertreter ihren Mangel an realer Substanz mit einer Aneinanderreihung von Lügengeschichten zu kompensieren versucht.
Die russische Botschaft in den USA hat Washingtons Herangehensweise an die bilateralen Sicherheitsverhandlungen scharf kritisiert und Äußerungen der Chefsprecherin des Weißen Hauses zurückgewiesen, wonach Moskau angeblich bezüglich der Gespräche in Genf lügt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kasachstan hat die Lizenz zum Unheil

14. Januar 2022 Webredaktion 313 Views Afghanistan, Außenpolitik, Kasachstan, KSZA, KSZE, NATO, Russland, USA

Ein Kommentar von Willy Wimmer.
Die revolutionären Umtriebe auf den Straßen von Kasachstan strafen den Satz von Goethe Lügen. Danach ist es für die Hiesigen unbeachtlich, wenn sich noch jenseits der Türkei die Völkerschaften die Köpfe einschlagen. Kasachstan geht uns alle an. Das zeigt sich schon an den geographischen Dimensionen. Würde man an der westlichen Landesgrenze von Kasachstan hingehen und das Land auf der Landkarte umkippen, käme man aus dem Staunen nicht heraus. Kasachstan würde bis kurz vor Hamburg sich erstrecken. Beim Beitritt der neuen zentralasiatischen Republiken nach dem Zerfall der Sowjetunion war es Kasachstan, über das die damalige “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa” das Tor zu einer umfassenden Zusammenarbeit nicht nur mit Kasachstan aufstieß.
Der Beitrag enthält einen weiteren Kurztext von Willy Wimmer „Das gemeinsame Haus Europa sollte das Ziel sein“.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Galerie: Liebknecht-Luxemburg-Demo 2022

11. Januar 2022 Webredaktion 676 Views

Wie jedes Jahr fand am zweiten Januar-Sonntag die traditionelle Liebknecht-Luxemburg-Demo in Berlin statt. Angemeldet waren 3000 Teilnehmer, gekommen waren über 7000 – etwa doppelt so viele wie 2021. …
„Frieden mit Russland und China“ war eine der zentralen Losungen, die auf mehreren Transparenten gefordert wurde. …
Nachdem es im vergangenen Jahr zu brutalen Attacken der Polizei gegen den Demonstrationszug gekommen war – Vorwand war das angeblich verbotene Zeigen von Symbolen der Freien Deutschen Jugend – verlief die Demonstration in diesem Jahr friedlich ohne Zwischenfälle. Linke unterschiedlichster Strömungen – darunter auch Freidenker – haben auf der Demonstration gemeinsam ihre Standpunkte und Forderungen bekundet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bundeswehr gräbt sich an der Ostfront ein

9. Januar 2022 Webredaktion 536 Views Bundesregierung, Frieden, Frieden mit Russland, NATO, Rüstung, SPD

Beitrag von Regina Silbermann und Raimon Brete, LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen
Die Bundeswehr hat im Nachgang zum sogenannten Fest des Friedens eher beiläufig den Neubau einer Kasernenanlage im litauischen Rukla angekündigt, wo die deutsch geführte NATO-Kampfgruppe für dieses Land stationiert ist. Und die neue „Bundesverteidigungsministerin“ reist gleich und als erstes an den europapolitischen Schwerpunkt Litauen und gießt nach Kräften Öl in den schwelenden Kriegsbrand. Fortschritt wagen, so tönte es aus der Regierungsampel und bedient sich doch nur der Mittel des kalten Krieges und der Konfrontation.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Frankreichs süße Rache

26. Dezember 2021 Webredaktion 272 Views Außenpolitik, Australien, Frankreich, Naher Osten, Rüstung, USA, Waffenhandel

Beitrag von Rainer Rupp
Als Frankreich jüngst auf hinterhältig Art und Weise – vor allem von Washington, aber auch von London – bei dem 50 Milliarden Euro-Jahrhundertgeschäft mit Australien über die Lieferung von 12 dieselgetriebenen U-Booten wortwörtlich über Nacht ausgebootet worden war, kochte in Paris die Wut über, denn die Schmach war groß. Selbst während des kurze Zeit später stattfindenden G7-Gipfeltreffens in Schottland bemühte sich der französische Staatspräsident Emmanuel Macron nicht, seinen Ärger diplomatisch zu verbergen. Zu tief saß der Schock, der Paris vollkommen unvorbereitet getroffen hatte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mehr Frieden? Die Koalitionsvereinbarung weist in die Gegenrichtung

17. Dezember 2021 Webredaktion 935 Views Außenpolitik, Bundesregierung, Friedenspolitik, Imperialismus, Militarisierung, Osteuropa, Russland

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein „gemeinsames Haus Europa“ ist es nach 1989 nicht geworden, aber ganz Europa ist – wie von den Eliten geplant – kapitalistisch geworden. Demagogisch geschürte Hoffnungen auf Frieden und Sicherheit wurden enttäuscht. Staaten wurden zerschlagen – auch durch Aggressionskriege innerhalb Europas. Und Deutschland war dabei. Die Verantwortung dafür, dass wir heute in einem Europa und in einer Welt der Feindbilder, der Spaltung von Staaten und Völkern leben, tragen weder Russland noch die Völker Osteuropas. Denn diese Staaten Osteuropas wurden selbst zum Objekt der imperialistischen Politik, zum Objekt der Konkurrenz zwischen den USA und der „Europäischen“ Union und deren Konzernen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gespräch zwischen Biden und Putin hat gordischen Knoten der Ukraine-Krise durchtrennt

12. Dezember 2021 Webredaktion 368 Views Außenpolitik, Joe Biden, Konfrontation, Putin, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Aus den Presseerklärungen des Kremls und des Weißen Hauses über das zweistündige Online-Gipfelgespräch zwischen dem russischen und US-amerikanischen Präsidenten geht hervor, dass sich die Diskussion in der Hauptsache um die Ukraine-Krise gedreht hat. Aus der leider sehr kurzen Presseerklärung des Weißen Hauses lassen sich nur wenige Mosaik-Steine herauslesen. Dafür gibt die russische Version mehr Aufschluss. … Im Vorfeld des jüngsten Online-Gipfels hatte Biden jeden Gedanken, irgendwelche roten Linien der Russen zu akzeptieren, kategorisch zurückgewiesen. Damit folgte er der in Washington, D.C. dominierenden Line, dass die alleinige und unverzichtbare Supermacht USA … jederzeit zwar anderen Länder „rote Linien“ ziehen kann und darf, sie sich selbst aber so etwas niemals gefallen lassen dürfe.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Positionen

Neue Regierung – Neustart der Kampagne „NATO raus!“

8. Dezember 2021 Webredaktion 1680 Views Aufruf, Bundeskanzler, Bundesregierung, EU, Frieden, Kampagne, Kriegsgefahr, NATO

Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes zur Vereidigung der neuen Bundesregierung am 8. Dezember 2021
Friedliche Alternativen sind dringend erforderlich. Die Friedensbewegung ist vor ernste Herausforderungen gestellt. Mit dem Aufruf „NATO raus aus Deutschland! Deutschland raus aus der NATO! Freundschaft mit Russland und China!“ startet mit dem Tag der Amtseinführung der neuen Bundesregierung eine aktualisierte Kampagne als Beitrag zu einer neuen, friedlichen Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die Kampagne wurde vom Deutschen Freidenker-Verband e.V. initiiert. Sie wird von namhaften Erstunterzeichnern sowie weiteren Organisationen der Friedensbewegung unterstützt. Wir fordern alle friedliebenden Menschen im Lande nachdrücklich auf, die Kampagne zu unterstützen

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Lagerübergreifende Forderung an neue Bundesregierung: Entspannung in China- und Russlandpolitik

8. Dezember 2021 Webredaktion 620 Views Aufruf, Bundeskanzler, Bundesregierung, EU, Frieden, Kampagne, Kriegsgefahr, NATO

Beitrag von RT DE
Gerade erst ist die neue Regierung Scholz im Amt, da wird sie schon mit konkreten Forderungen aus der deutschen Friedens- und Antikriegsbewegung konfrontiert. Eine Kampagne, die ebenfalls heute vom Deutschen Freidenker-Verband gestartet wurde und mitunterzeichnet werden kann, fordert von Berlin nicht nur eine neue, friedliche außenpolitische Orientierung, sondern auch den Austritt Deutschlands aus der NATO – und den Abzug der NATO aus Deutschland. Die Friedensinitiative kommt in einer Zeit der beständig zunehmenden Konfrontation gegenüber Moskau und Peking. Sie wird von mehr als 80 namhaften Erstunterzeichnern sowie von mehreren Organisationen der Friedensbewegung unterstützt

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Eskalationsspirale der letzten vier Tage

5. Dezember 2021 Webredaktion 571 Views Bedrohung, Donbass, NATO, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Nato provoziert Russland immer offensiver und stärker. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Ereignisse vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021. …
Am 30. November gab es eine neue Drohung in Richtung Russland. Auf einem Treffen der Nato-Außenminister in Riga wurde Russland gedroht, es werde für „aggressives Verhalten“ hart bestraft. US-Außenminister Antony Blinken sagte, „jede neue Aggression würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen„. Das ist bemerkenswert, denn die Nato behauptet ständig, Russland sei permanent aggressiv. Aber mir fällt nichts ein, was man in den letzten zum Beispiel fünf Jahren als „aggressives Verhalten“ Russlands bezeichnen könnte.