Der deutsche Freidenkerverband ist Mitveranstalter der Demonstration „Syrien erkämpft den Sieg“ gegen den Terrorkrieg von NATO, Zionisten, „Islamischem Staat“ und Golfmonarchen“ am 2.9.2017 in Frankfurt am Main.
Auftaktkundgebung um 13 Uhr an der Alten Oper. Hauptveranstalter ist das Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien. Wir laden Sie herzlich ein, an der Demonstration teilzunehmen und viele Gleichgesinnte mitzubringen!
Weltfriedenstag 2017 – Aufruf zur Demo für Syrien
Schluss mit der Aggression!
Anlässlich des Weltfriedenstages 2017 sagen wir:
– Nein zum Krieg gegen Syrien!
– Unterstützt den gerechten Kampf des Syrischen Volkes
gegen die imperialistische Aggression!
– Nein zur fortgesetzten deutschen Beteiligung daran!
– Ende der illegalen Sanktionen!
– Für die Respektierung der rechtmäßigen syrischen Regierung!
– Gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien!
Unter dieser Losung veröffentlicht der Deutsche Freidenker-Verband die nachstehende Erklärung und ruft damit seine Mitglieder und Sympathisanten auf, sich an der Bundesweiten Friedensdemonstration in Berlin am 8. Oktober 2016 möglichst zahlreich zu beteiligen.
Geplant ist ein Block mit dem Frontbanner „NATO raus – raus aus der NATO“. Wer dieser unserer grundsätzlichen Forderung Ausdruck verleihen möchte, sollte sich in diesem Block einreihen.
Der Deutsche Freidenker-Verband solidarisiert sich mit den Protest-Kundgebungen gegen den geplanten völkerrechtswidrigen Einsatz deutscher Soldaten in Syrien. Die Kritik der Anwendung militärischer Gewalt darf aber nicht länger ignorieren, dass die von Anfang an auf Regierungsumsturz abzielende Einmischung Deutschlands und anderer westlicher Staaten in die inneren Angelegenheiten Syriens, die unverschämte Missachtung der nationalen Souveränität des Landes und seiner Menschen den massivsten Bruch des Völkerrechts, ja einen Angriff auf die Grundlagen des internationalen Rechts selbst darstellt.
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Veranstaltungshinweis
Drei Jahre Krieg gegen Syrien – Schluß mit der Intervention! Demo am 13. September 2014, 13 Uhr, Alte Oper, Frankfurt am Main
Demonstration gegen Söldnerkrieg und Sanktionen, islamistischen und zionistischen Terror, für Solidarität mit allen Ländern, die dem US/NATO-Imperialismus widerstehen!
Beitrag von Klaus von Raussendorff aus: FREIDENKER 3-13
Politischer Islam ist ein Begriff, der von den Sozialisten in der Region im Allgemeinen vermieden wird. Aus Sicht der Werktätigen ist das Entscheidende, ob politische Kräfte mit fortschrittlicher oder reaktionärer Tendenz wirksam werden. Hierzulande aber erscheint es derzeit geboten, zu unterscheiden, welche Spielarten des politischen Islam in ihren Zielen mit reaktionären und welche mit fortschrittlichen Kräften übereinstimmen. Denn in Deutschland tummeln sich in der Front der imperialistischen Einmischung in Syrien neuerdings auch „Anti-Imperialisten“, die ihr Herz für die Moslembrüder entdeckt haben, während im Chor des rassistischen Anti-Islamismus weiterhin die Stimmen von „Religionskritikern“ ertönen, die den Islam in Bausch und Bogen für fortschrittsunfähig erklären.
Aufruf zur Demonstration zum Antikriegstag 2013 am 31.08.2013 in Frankfurt am Main
Schluss mit Intervention und Söldnerkrieg gegen Syrien! Die Hoffnungen und Erwartungen in den „Arabischen Frühling“, die viele Betrachter vor 2 Jahren hegten, wurden enttäuscht. Religiöse Minderheiten sind heute mehr bedroht, als zuvor. Statt eine säkulare Bewegung um demokratische und vor allem soziale Rechte und die Rechte von Frauen zu stärken, wurden die reaktionärsten Kräfte der Moslembrüder gestärkt, ganz im Interesse der reaktionären Monarchien der Golfstaaten.
Die Friedensgesellschaft der Türkei, unter Schirmherrschaft des Weltfriedensrates, organisiert eine Internationale Friedenskonferenz in Istanbul und Antiochia in der Zeit vom 25. bis 29. April 2013. Wir wollen eine Botschaft der Solidarität an die Friedenskonferenz in Istanbul und Antiochia senden und den Kampf gegen die schändlichen Interventionen von außen und gegen die Beteiligung von NATO und Deutschland an der Zerstörung von Syrien fortsetzen. Wir rufen Euch auf, am Freitag, den 26. April, 17 Uhr an einer Mahnwache am Brandenburger Tor/Pariser Platz in Berlin teilzunehmen.
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Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags
Am 12. Dezember 2012 sollen Sie über den Antrag der Bundesregierung zwecks „Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO (NATINADS) auf Ersuchen der Türkei …“ befinden.Obwohl Syrien nicht die Absicht hat, die Türkei anzugreifen, sich vielmehr bewaffneter Banden erwehren muss, die aus der Türkei eindringen, und für deren Bekämpfung Raketen ungeeignet sind, gibt der deutsche Außenminister die fadenscheinige Begründung, das Patriot-Raketen- Abwehrsystem diene dem „Schutz der Türkei vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien.“ Offenkundig geriert sich das NATO-Mitglied Türkei als Schutzmacht der sogenannten „Freien Syrischen Armee“, der sie die Einschleusung samt Waffen über die türkische Grenze nach Syrien er-möglicht, und sie dabei logistisch und geheimdienstlich unterstützt.
Eine Petition an den Deutschen Bundestag unter der laufenden Nummer 37867, die sich gegen das verantwortungslose Verhalten der Bundesregierung im gegenwärtigen Syrienkonflikt richtet, kann demnächst online unterstützt werden. Die Petition ist eine Initiative des Deutschen Freidenker-Verbands und des Frankfurter Solidaritätskomitees für Syrien.
Auszug: „Wir erheben Beschwerde dagegen, dass der Bundesminister des Äußeren und andere Bundesbehörden sich unter Bruch des Völkerrechts und des Deutschen Grundgesetzes in die inneren Angelegenheiten der Arabischen Republik Syrien einmischen, insbesondere durch die Unterstützung interner wie externer Feinde der rechtmäßigen syrischen Regierung, einschließlich bewaffneter Gruppen.“
Beitrag von Joachim Guilliard aus: FREIDENKER 3-12
Am 26. Mai wurden in Al Hula, nahe Homs an einem Tag 108 Menschen auf grausame Weise getötet, über ein Drittel der Opfer waren Kinder. Die Bluttat ragt nicht nur wegen der besonderen Brutalität hervor, sie markiert auch eine erneute Wende im Konflikt. Nachdem die verbündeten aufständischen Kräfte zu Beginn des Jahres empfindliche Niederlagen erlitten hatten und aus ihren Hochburgen vertrieben wurden, hatten die NATO-Länder sich formal auf den Friedensplan des UN Sondergesandten Kofi Annans eingelassen, der erstmals auch von der Opposition die Einstellung der Gewalt forderte. Faktisch wurde dieser nun beerdigt.