Corona-Virus

Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Grundrechteverteidigung ist nicht „reaktionär“

Beitrag von Klaus Linder
Anfang Februar veröffentlichte Andreas Wehr einen Artikel unter der Überschrift: „Die Grundrechte der Querdenker – Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“. …
Die Unterüberschrift „Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“ scheint grammatisch eher so gedacht: „Warum die Behauptung eines Abbaus von Freiheitsrechten fehlgeht“. Offenbar ist gemeint, die Behauptung gehe fehl, dass Abbau von Freiheitsrechten in Deutschland stattfindet. Die gravierenden Grundrechtseinschränkungen sind allerdings keine Behauptung. Niemand streitet sie ab – andernfalls gäbe es keine Sonderermächtigungen, die sie institutionalisieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mutti ohne Mitgefühl: Merkels Dickfelligkeit

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau-Redaktion berichtete Im Aufmacher ihrer 20 Uhr-Ausgabe am 4. März: „Nach zweieinhalb Monaten Lockdown haben Bund und Länder den Weg zu Lockerungen geebnet. Dafür verständigten sie sich vergangene Nacht auf einen Stufenplan, der in verschiedenen Bereichen Schritt für Schritt den Alltag zurückbringen soll.“
Tatsächlich hatten Kanzlerin Merkel und ihr Versagerclub aber nur einen neuerlichen Beweis ihrer Unfähigkeit bei der Bewältigung der Pandemiefolgen erbracht. Und wie gewohnt hatte die Tagesschau darauf verzichtet, den Stufenplan als das zu benennen, was er ist: eine weitere Absurdität in der langen Reihe aberwitziger Fehlentscheidungen.

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Arbeit & Soziales

Stimmen gegen den Ausnahmezustand

Wie die Depressionen und die Pleiten mehren sich die Stimmen, die ein Ende des mit dem „Lockdown“ verbundenen Entzugs von Grundrechten fordern. Unser Freund Hannes Hofbauer, Autor und Verleger aus Wien und regelmäßig bei Veranstaltungen der Freidenker zu Gast, hat mit seinem Kollegen Stefan Kraft einen Verein gegründet und eine Website online gestellt, um den Argumenten der Kritiker Gehör zu verschaffen: https://keinzustand.at/
Hier kommen u. a. die Freidenker-Beiratsmitglieder Annette Groth und Dr. Diether Dehm zu Wort, aber auch Freunde wie Wilhelm Langthaler und Germinal Civikov, mit denen wir seit vielen Jahren in der Friedens- und Internationalen Solidaritätsbewegung eng zusammenarbeiten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona und die Rechtsentwicklung

Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Verschwörungen, Verschwörungstheorien, Verschwörungsignoranten

Video von Lisa Fitz
„Jetzt wird jeder kleine Systemkritiker gebasht und verspottet und denunziert und sein Recht auf Kritik entwurzelt und das noch kleine Protestpflänzchen mit Stumpf und Stiel ausgerissen, damit ja keine neue Saat keimen kann. Aber ich sag’s Euch: Gras bahnt sich den Weg auch durch Asphalt. Und es gibt sowas wie die Würde des Andersdenkenden. Doch, in einer Demokratie wohl!“
Unser Immunsystem bedarf immer mal wieder der Auffrischung, insbesondere wenn es permanent unter Beschuss durch ein bekanntes Virus steht: Das ist die Diffamierungs-Vokabel „Verschwörungstheoretiker“, mit der grundsätzlich Kritik und Widerspruch plattgemacht werden soll.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gelernter Mehrfach-Populist – mit Hintermännern

Beitrag von Werner Rügemer
Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.

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Arbeit & Soziales

Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

Beitrag von Wolfgang Jeschke
In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) sind unabhängigen Experten ein Dorn im Auge – sind sie doch die maßgeblichen Pandemie-Treiber und Profiteure der inszenierten Katastrophe.

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Arbeit & Soziales

Serbien in Zeiten der Corona-Pandemie

Kein Lockdown und freie Wahl des Impfstoffes – Beitrag von Bernd Duschner
Im vergangenen Jahr gehörte Valjevo samt den eingegliederten Dörfern mit seinen rund 86.000 Einwohnern zu den Hotspots der Pandemie in Serbien. Bis einschließlich 21.1.2021, so der Chefredakteur der Lokalzeitung „Napred“, Slobodan Ciric, waren 151 Bürger mit oder infolge des Virus verstorben. Insgesamt gesehen aber liegen die Sterbefälle in Serbien (knapp 3.900) auf die Bevölkerung umgerechnet deutlich unter den Zahlen in Bayern. Welche Maßnahmen wurden getroffen und wie stellt sich die Situation heute in Valjevo und in Serbien dar?

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Arbeit & Soziales

Keine Impfpflicht, nirgends?

Beitrag der Webredaktion inkl. Leserbrief von Bernd Duschner an den Pfaffenhofener Kurier
Die regelmäßige Meldung „Spahn gegen Sonderrechte für Geimpfte“ wird wie eine Beruhigungspille verabreicht (zuletzt von ntv, 24.01.2021). Doch wer weiterliest, erkennt die Einschränkung: „… bis jeder geimpft werden kann“, heißt die vielsagende Bedingung, sie sagt nämlich so viel wie: wenn das Spahn’sche Impfstoff-Chaos überwunden ist, und alle geimpft werden könnten, dann ist’s mit der Gleichbehandlung vorbei, dann haben Nichtgeimpfte das Nachsehen.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lockdown: Kein Hauch von Plan

Video von Lisa Fitz
Als Anfang November 2020 der neue Lockdown, zunächst in der „Light“-Version in Serie ging, bemerkte die Kabarettistin Lisa Fitz: immer noch das gleiche diffuse Polit-Gefasel wie im Frühjahr 2020. Kein Plan, die Gefährdeten zu schützen, aber ganze Wirtschaftszweige ruinieren. Auch das ist eine Machstrategie: Mündige Bürger wie Kinder zu behandeln. Demokratie? „Ein Virologe, eine Kanzlerin, eine Meinung – und die Stiefellecker im eifrigen Gehorsams-Kotau.“ Alternativlos? „Wenn Du heute SPD wählst, hast Du die Alte mit im Paket – entschuldige, die alte CDU/CSU.“

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