Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nur keine Angst vor dem Atomkrieg, oder: Ein Freund, ein guter Freund …

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Beitrag von Dagmar Henn
Es wird zunehmend schwerer, den galoppierenden Irrsinn in der deutschen Politik zu kommentieren. Schließlich finden sich bei Politikern wie in den Medien mittlerweile Aussagen, die vor 50 Jahren noch für einen längeren Urlaub in der geschlossenen Psychiatrie gut gewesen wären. So, wenn inzwischen auf Warnungen vor einem Atomkrieg mit Bemerkungen reagiert wird, man dürfe sich von dieser „Angstmacherei“ nicht „abschrecken“ lassen. Besonders herzig wird das, weil das unter dem Etikett „Solidarität mit der Ukraine“ verkauft wird. Schließlich geht es momentan um Panzerlieferungen. Nicht, dass diese Panzer irgendetwas am militärischen Ergebnis ändern werden …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Es geht nicht darum, der Ukraine zu helfen …

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… sondern darum, die Russen zu schwächen.
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Ich setze mich ganz toll fürs Klima ein. Wir müssen die Welt retten und aufhören Kohle, Öl und Gas zu verbrennen. Auch weil davon nur die Kriegsverbrecher im Kreml profitieren. …
So in etwa ist der Tenor, wenn man dieser Tage die zunehmend hirnrissigen Talkshows im Fernsehen verfolgt oder sich die Diskussionsrunden im Radio anhört. Es ist erschreckend, wie sich Vertreter der Berliner Ampelkoalition anscheinend in einem Zustand geistiger Umnachtung in ihrer Bereitschaft überbieten, den Weltuntergang zu wagen. Aber es gibt noch eine Steigerung dieses Irrsinns. Den Journalisten sind bei diesen Diskussionen in der Regel die Pläne der Ampelkoalitionäre noch nicht abenteuerlich genug und sie wollen die Gesellschaft, unter anfeuernden Rufen der CDU/CSU noch ein paar Schritt näher an den Abgrund drängen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Die Wahrheit liegt in den Tatsachen

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Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es ist nach wie vor wichtig, festzuhalten, dass in den internationalen Beziehungen nach wie vor und noch lange Zeit die Fragen der Macht für Frieden und Sicherheit der Völker und Staaten von zentraler Bedeutung bleiben. Es sind Faktoren, die – unter Klassenbedingungen – Zeitenwechsel überdauern! Der Grundwiderspruch unserer Epoche ist zwar lösbar, aber nicht einfach durch Nichtbeachtung zu beseitigen. Seine Beseitigung ist nur durch Lösung möglich! Die Auseinandersetzungen in der Ukraine, einschließlich Einsatz militärischer Mittel, sind Bestandteil und bisheriges Ergebnis des Kampfes des Imperialismus  der USA und Westeuropas  gegen Russland, um Mittel- und Osteuropa, um die Ausdehnung seiner Herrschaft über Eurasien, von Lissabon bis Wladiwostok.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Dreistigkeit der Bellizisten

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Beitrag von Wolfgang Bittner
Milliarden und Abermilliarden für den Krieg, immer mehr Waffen und immer mehr Propaganda. Zu welchem Ende kann das führen? Aber diese Frage scheinen sich in Politik und Medien nur sehr Wenige zu stellen. Stattdessen wird gegen Russland gehetzt und aufgerüstet. Schon wer nach den Ursachen des Krieges in der Ukraine und deren gesellschaftliche Entwicklung seit dem Regime Change von 2014 fragt, macht sich verdächtig, wird diskriminiert und ist von Existenzentziehung bedroht. So sieht es im „Land der Dichter und Denker“ schon seit einigen Jahren und ins Maßlose übersteigert seit einigen Monaten aus.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

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Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.

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Geschichte

Symbolischer Jahrestag: 100 Jahre Rapallo

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Beitrag von Wolfgang Schürer
Während der Weltwirtschaftskonferenz von Genua (10. April bis 19. Mai 1922) schlossen und veröffentlichten Deutschland und Sowjetrussland am 16. April 1922 in Rapallo (der Ort liegt südöstlich von Genua;) einen Vertrag, der die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen bestimmte und alle gegenseitigen Ansprüche aus der Zeit des Ersten Weltkrieges als erledigt bestimmte. Außerdem sollte in den deutsch–sowjetrussischen Wirtschaftsbeziehungen der Grundsatz der Meistbegünstigung gelten. … Er war der erste auf dem Prinzip der friedlichen Koexistenz beruhende Vertrag zwischen einem kapitalistischen und einem nicht–kapitalistischen Staat.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Seine Demütigung wäre für Steinmeier die Gelegenheit, die Wahrheit zu sagen

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Beitrag von Dagmar Henn
So richtig Mitgefühl kann ich nicht aufbringen für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, wenn ihn Selenskij nicht einladen will. Schließlich hat Steinmeier diese ganze ukrainische Misere mit angerührt. Und wenn ihn jetzt die Schlange, die er an der Brust genährt hat, beißt – nun ja. Auch wenn es verblüffend ist, wie sich die Vertreter dieses bankrotten Staates, dieser naziverseuchten Pseudodemokratie selbst westeuropäischen Vertretern gegenüber aufspielen. Wenn die Bundesregierung nicht so von ihrer eigenen Propaganda besoffen wäre, nach der man bedingungslos mit der Ukraine solidarisch sein müsse, dann wäre es jetzt angebracht, sämtliche Leistungen aus Deutschland einzustellen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der kommende Kollaps: Die deutsche Mätresse bei der Grablege des US-Fürsten

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Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal begreife auch ich nicht, was eine verhängte Sanktion bedeutet. Als etwa durch die USA jetzt russische Diamanten sanktioniert wurden. „Diamonds are a girl’s best friends“ war ohnehin nie meine Devise. Erst langsam erinnerte ich mich wieder daran, dass der Großteil der geförderten Diamanten in der Industrie landet und für Bohrköpfe und Schneidemaschinen verwendet wird, die man beispielsweise beim Straßenbau benötigt.
Aber die Erfinder dieser tollen Sanktionspakete müssen noch ganz andere Dinge nicht im Blick gehabt haben. Wie den Kunstdünger. Und ganz sicher ist die Liste noch lange nicht am Ende angekommen; die Folgen zeigen sich schrittweise.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. Oppositionsführer Friedrich Merz: „… endgültig und für alle Welt sichtbar ein Kriegsverbrecher …“. Rauschender Beifall im Bundestag. Haben die beiden Schmähredner es jemals gewagt, sich in dieser Form über US-amerikanische Präsidenten und Kriegsverbrecher herzumachen? Über Bush sen. (Irak-Krieg 1991), Clinton (Kosovo-Krieg 1998), Bush jun. (Afghanistan-Krieg 2001) und Obama (Syrien-Krieg 2011, Libyen-Krieg 2011)? Gegen jeden Krieg zu sein, ist selbstverständlich. In aller Welt gibt es deshalb die Forderung, den russischen Angriff auf die Ukraine zu verurteilen. Kaum jemand sucht Antworten, warum ausgerechnet die Regierungen jener Länder sich damit hervortun, die selbst zahlreiche Angriffskriege führen oder sie unterstützen. Das geht ausdrücklich auch an die deutsche Adresse.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Thesen zu außenpolitischen Positionen der deutschen Ampel-Regierung

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Beitrag auf einer Konferenz des OKV in Berlin am 1.März 2022 von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Zukunft Europas sieht immer mehr wie ihre entferntere Vergangenheit aus. In dieser Situation haben wir eine neue Regierung bekommen. Was kann und muss man von dieser Regierung erwarten? Bevor ich konkreter darauf eingehe, muss ich auf Folgendes hinweisen: Uns steht einiges bevor.
Auch von Bundeskanzler Scholz wurde hervorgehoben, dass der Bundestag erstmalig an einem Sonntag einberufen worden sei. … Warum wurde mit keinem Wort darauf hingewiesen, dass der 27. Februar nicht nur ein Sonntag ist. An diesem Tag wurde nämlich im Jahre 1933 der Reichstag, das Hohe Haus und der zentrale Sitz der deutschen Demokratie in der Weimarer Republik in Flammen gesetzt!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eine neue Phase der Propaganda gegen Russland

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Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Die Auseinandersetzungen in der Ostukraine spitzen sich nach einer wahnsinnigen Hetzkampagne und Kriegspropaganda, die sich inzwischen über Wochen hinzieht, immer mehr zu. Natürlich kann man dabei die Vorgeschichte nicht außer Acht lassen. Denn es gibt Indizien dafür, dass der Regime Change von 2014 über Jahre hinweg von den USA vorbereitet worden war, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich und dem Wirtschaftsverbund mit der Russischen Föderation herauszubrechen. Die Ukraine war von den USA nach dem inszenierten Putsch sozusagen auf kaltem Wege übernommen, aufgerüstet und gegen Russland in Stellung gebracht worden.

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