Kriegsverbrechen

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

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Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Kriegspropaganda wie 1914

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ist ein Artikel mit der Überschrift „Kriegsverbrechen mit System – Das Geheimnis der russischen Grausamkeit“ erschienen, der sich der Instrumente der Kriegspropaganda bedient, die wir aus den Geschichtsbüchern über den Ersten Weltkrieg kennen. Damals haben britische Propagandisten verbreitet, dass deutsche Soldaten belgischen Jungen die rechten Hände abschneiden, damit die niemals eine Waffe in die Hand nehmen können. Heute erfahren wir beim RND: „Mal blickt man auf die Armstümpfe eines Mannes, dem gerade beide Hände abgeschnitten wurden.“
Heute wissen wir, dass die britische Kriegspropaganda von 1914 frei erfunden war, um die britische Gesellschaft auf den Krieg einzuschwören, der gerade ausgebrochen war. …
Das Prinzip ist heute noch das gleiche, wie damals.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

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Beitrag von Karin Leukefeld.
Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

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Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

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Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

McTagesschau-Burger, blaugelb verpackt

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die ARD-Tagesschau hat die meisten Zuschauer. McDonald hat die meisten Besucher. Das Erfolgsrezept: Fastfood. Es macht denkfaul, fett und satt. Ist allerdings gesundheitsschädlich, mental und physisch. Besonders der aktuelle McTagesschau-Billigburger, die antirussische Kriegshetze in blau-gelber Verpackung, ist zum Speien. Das Angebot füllt aber seit Wochen gut die Hälfte der gesamten Sendezeit. Als Nachspeise folgt ein „ARD-Brennpunkt“ dem anderen, der mediale Druck/Dreck will nur das Eine: Deutschland soll sich noch mehr als bisher für die Ukraine verausgaben. „Schwere Waffen her“, blöken Baerbock, Habeck & Co., „Panzer und Artillerie!“. Im verbalen Vabanque spielt die Bundesregierung ganz vorne.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

US/NATO-Geheimwaffe: Die Massaker-Shows

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Ein Kommentar von Rainer Rupp
Die Verlautbarungen der Bundesregierung zur Ukraine-Krise werden in der Regel ein zu eins von der Propaganda-Abteilung der ukrainischen Regierung übernommen, deren Narrativ wiederum von den US/NATO-Experten der psychologischen Kriegsführung gestaltet und formuliert werden. Wen wundert es da, dass unter Ausblendung der Argumente anderer Sichtweisen die Mehrheit der Deutschen jetzt das tut, was sie in den vorangegangenen zwei Jahren Corona-Gehirnwäsche verinnerlicht hat, dass nämlich unsere fürsorgliche Regierung immer Recht hat. So kommt es, dass dank dem eindimensionalen Dauerfeuer der Westmedien innerhalb weniger Monate die deutsche Mehrheit gelernt hat, die Russen zu hassen, die NATO-Atombombe zu lieben und ein bisschen Nuklear-Krieg zu wagen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kramatorsk: Auch ukrainische Lügen zu decken ist ein Verbrechen

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Beitrag von Dagmar Henn
Ist das jetzt der Überfall auf den Sender Gleiwitz? Auf jeden Fall ist klar, dass die deutschen Medien bei ihrer Berichterstattung über den Raketenangriff auf den Bahnhof Kramatorsk sämtliche Hemmungen fallen lassen. Vor allem jede Bemühung, sich auch nur entfernt an die Wahrheit zu halten. Sie würden noch einen russischen Angriff herbeifabulieren, wenn es eine US-Rakete wäre. Die hat das ukrainische Militär allerdings bisher nicht. Was es aber nachweislich nicht nur hat, sondern vielfach bereits einsetzte, auch, wie vor wenigen Wochen in Donezk, gezielt gegen die Zivilbevölkerung, ist die Totschka-U. Eine Rakete, die im Jahr 1976, also vor geschlagenen 45 Jahren, von den sowjetischen Streitkräften in Dienst gestellt worden war und bei den russischen längst durch neuere Modelle ersetzt wurde.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wahrheit oder Lüge? Zwischen Donezk und Butscha

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Kommentar von Dagmar Henn
Wann immer irgendwo Krieg ist, ist die Rede von Kriegsverbrechen. Das ist normal. Psychologische Kriegsführung gehört immer mit dazu, und den Gegner möglichst bösartig und sich selbst möglichst blütenweiß zu zeichnen ist Teil des Spiels. Darum ist es wichtig, wann immer dieses Stichwort fällt, nach Beweisen und nicht nach Vermutungen zu suchen. Manchmal, aber nicht immer erfolgt diese Beweisführung in Kriegsverbrecherprozessen. … Manche Fälle sind tatsächlich klar und eindeutig. Der Beschuss von Donezk mit einer Totschka-U-Rakete vor wenigen Wochen zum Beispiel. Nur die Ukraine hat diese Raketen noch im Arsenal und sie wurde auf die Innenstadt abgefeuert, in der sich keine militärischen Ziele befinden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein paar Worte zu Butscha

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Beitrag von Dagmar Henn
Ganz plötzlich beherrscht der Krieg in der Ukraine wieder die Schlagzeilen, und die politische Klasse überschlägt sich mit neuen Sanktionsforderungen. „Die Bilder aus Butscha sind unerträglich“, erklärt beispielsweise Außenministerin Baerbock, und fordert sofort neue Sanktionen gegen Russland. Die Bilder aus dem Ort in der Nähe von Kiew wurden sofort „eingeordnet“ – das kann nur ein russisches Massaker an unschuldigen ukrainischen Zivilisten sein, ein abscheuliches Kriegsverbrechen. Nun ist die Berichterstattung über jeden Krieg seit jenem in Vietnam im Westen unlauter. Weil die Sichtbarkeit des Elends damals weltweit einen starken Widerwillen gegen jenen Krieg auslöste, werden Bilder aus Kriegsgebieten nur noch in homöopathischen Dosen verabreicht.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Donbass – Das war auch nach deutschem Recht ein Genozid

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Beitrag von Dagmar Henn
Bundeskanzler Olaf Scholz ist derart überzeugt davon, der Krieg im Donbass habe nichts mit einem Genozid zu tun, dass er vor den Fernsehkameras darüber lacht. Aber er hat Unrecht; er hätte vor seiner letzten Reise nach Moskau etwas gründlicher die Akten studieren sollen. …
Wie ist es beispielsweise mit dem Aufruf Kolomoiskijs von Mitte April 2014, als der damalige Gouverneur von Dnjepropetrowsk ein Kopfgeld auf „Separatisten“ aussetzte? Hat das womöglich zu den Ereignissen in Odessa beigetragen? War das nicht bereits ein Aufruf zum Völkermord, da jeder, der sich für eine Bewahrung russischer Kultur und Sprache in der Ukraine einsetzte, schon damals als „Separatist“ gezählt wurde? …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 3)

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Beitrag von Rainer Rupp
Sowohl in den zahllosen „Indianerkriegen“, die dem Amerikanischen Bürgerkrieg (1861–1865) folgten, als auch in den ersten imperialistischen Eroberungskriegen der USA auf der anderen Seite des Erdballs fand der „Lieber Code“ als juristischer Leitfaden für militärisches Handeln seinen Widerhall in der Grausamkeit der US-Kriegführung gegen die Zivilbevölkerung der besetzten Territorien und Länder. 35 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs und wenige Jahre nach dem letzten „Indianerkrieg“ befreiten die USA in einem Akt selbstloser Hilfe die Philippinen vom Joch der spanischen Kolonialherrschaft, um dann dort selbst die Herrschaft zu übernehmen. Und dabei ging es nicht besser zu als bei den „Indianerkriegen“.

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