Stoppt den Krieg und die Vertreibung, bestraft Kriegsverbrecher!
Das Aktionsbündnis „Palästina spricht“ hatte zum 15.05.2020 zu deutschlandweiten Demonstrationen unter dem Motto „Ongoing Nakba Action Days“ aufgerufen, die in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt a.M., Freiburg, Hamburg und Kassel statttfanden.
Im Aufruf dazu hieß es:
Am 15.05. begehen wir Palästinenser*innen auf der ganzen Welt den „Tag der Nakba“. Es ist ein wichtiger Tag für alle Palästinenser*innen und ihre Communities weltweit, da wir uns an diesem Tag an das erinnern wollen, was unsere Vorfahren 1948 erlitten haben und mit welchen Konsequenzen wir, ihre Nachfahren, leben müssen: Im Jahr 1948, im Zuge der Gründung des zionistischen Staats, zogen zionistische israelische Milizen durch Palästina: Hunderte Palästinenser*innen wurden ermordet und ca. 700 000 vertrieben. Mehr als 600 palästinensische Dörfer wurden zerstört und entvölkert. Diese Katastrophe, die wir „an-nakba“ nennen, ist der Beginn unserer andauernden Unterdrückung, Vertreibung und ethnischen Säuberung durch den Staat Israel, welcher ein direktes Erbe der brutalen britischen Kolonialherrschaft ist.
Wir wollen betonen, dass die historische Katastrophe Palästinas nicht abgeschlossen ist, sondern täglich weiterhin andauert. Wir leben bis heute in Flüchtlingslagern, werden aus unseren Häusern vertrieben wie z.B. derzeit in Sheikh Jarrah, oder leiden tagtäglich im weltgrößten Freiluftgefängnis (Gaza). Wir werden in der Westbank eingesperrt, verhaftet und im „offiziellen“ israelischen Staatsgebiet werden wir als Bürger dritter Klasse behandelt. In der Diaspora wird uns das Erinnern genommen.
Ab dem 15.05.2021 wollen wir, als Palästinenser*innen die in Deutschland leben, bewusst an unsere Vorfahren denken und unsere Mitmenschen aufklären, um mit uns für ein freies Palästina für uns und unsere Nachfahren zu kämpfen. Für ein freies Palästina, vom Jordan bis zum Mittelmeer. Es ist ein Kampf für die Freiheit unserer palästinensischen Gefangenen in den Gefängnissen der Besatzung. Ein Kampf, der den palästinensischen Kindern eine normale Kindheit ermöglichen soll, ein Kampf für freie Menschen in diesem Land und für freie Menschen in allen Ländern dieser Welt.
Dem Aufruf waren Tausende Menschen gefolgt, darunter viele Freidenker. Wir dokumentieren hier die Rede von Annette Groth, ehem. MdB und Mitglied des Beirates des Freidenker-Verbandes auf der Veranstaltung in Stuttgart und veröffentlichen Fotos der Demonstration in Berlin.
Neben den Demonstrationen von „Palästina spricht“ fanden in vielen anderen Städten weitere Veranstaltungen statt, u.a. auch eine Mahnwache in Heidelberg, dort organisiert vom Friedensbündnis Heidelberg. Wir veröffentlichen hier die Rede von Joachim Guilliard, Koordinator des Friedensbündnisses sowie eine Fotogalerie von dieser Kundgebung.
Stoppt den Krieg und die Vertreibung, bestraft Kriegsverbrecher!
Rede von Annette Groth, ehemaliges MdB (Linke), am 15.5. 2021 auf der Mahnwache in Stuttgart, organisiert von „Palästina spricht“
Wir haben heute schon einiges über die Nakba gehört, darum möchte ich auf die konkrete Situation in Palästina/ Israel und in Gaza fokussieren.
Letzte Nacht sind in Gaza 2 Frauen und 8 Kinder durch Bomben getötet worden, ein Säugling hat überlebt, insges. sind bislang 132 Menschen allein in Gaza getötet worden, darunter 39 Kinder und 22 Frauen, die Zahl der Verwundeten beträgt 542, einschließlich 158 Kinder und 121 Frauen.
10.000 Menschen in Gaza haben durch Israels Bombardierungen ihre Wohnung verloren, so der Chef des dortigen UN-Palästinenserhilfswerks, Mathias Schmale. In dem Hanadi-Hochhaus, das durch israelische Bomben völlig zerstört wurde, haben fast 80 Familien gewohnt, sie sind jetzt auf der Straße.
Deutsche Politiker und Medien sprechen von „militanten” Palästinensern und der „radikal-islamischen” Hamas und dem Recht auf Selbstverteidigung Israels.
Aber die Ursachen für die Bombardierung Gazas und die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen arabischen und jüdischen israelischen Staatsangehörigen werden zumeist nicht erwähnt. Kürzlich hat ein israelisches Gericht die Vertreibung palästinensischer Familien in Ost-Jerusalem für rechtmäßig erklärt hat, Familien, die seit Jahrzehnten dort leben, sollen vertrieben werden, und rechtsextreme Siedler sollen in diese Häuser einziehen. Ein barbarischer Akt gegen das Völkerecht. Denn ein israelisches Gericht hat überhaupt keine Befugnis zur Rechtsprechung in Ost Jerusalem, Al-Quds, weil die Besetzung und Aneignung von Al-Quds durch Israel illegal nach Internationalem Recht ist.
Seit dem 4.5.2021 stürmt die israelische Militärpolizei immer wieder das Ost-Jerusalemer Viertel Sheikh Jarrah, Proteste werden von der Polizei brutal unterdrückt. Die Polizei begann, „Gummigeschosse“ direkt in die Gesichter der Demonstranten zu schießen, wodurch diese ihre Augen verloren. Schlagstöcke, Stinkwasser, Blendgranaten und berittene Pferde werden eingesetzt. In die Familienhäuser warfen Polizisten zudem immer wieder Tränengaskanister und das haben sie sogar in die AL Aksa Moschee gesprüht. Das Filmmaterial über das brutale Vorgehen in der Al-Aqsa Moschee, die drittheiligste Stätte des Islams, verbreitete sich in den sozialen Netzwerken und ließ die Proteste eskalieren.
Saleh Higazi von Amnesty International kommentiert: „Die jüngste Gewalttat wirft ein Schlaglicht auf Israels anhaltende Kampagne zum Ausbau illegaler israelischer Siedlungen und zur verstärkten Zwangsräumung palästinensischer Bewohner – wie etwa in Sheikh Jarrah -, um Platz für israelische Siedler zu schaffen. Diese Zwangsräumungen sind Teil eines fortlaufenden Musters in Sheikh Jarrah, sie verletzen eklatant das Völkerrecht und kämen Kriegsverbrechen gleich.“ „Die von Amnesty International gesammelten Beweise zeigen ein erschreckendes Muster israelischer Streitkräfte, die in den letzten Tagen missbräuchlich und mutwillig Gewalt gegen weitgehend friedliche palästinensische Demonstranten angewendet haben.“ Ein palästinensischer Journalist, der am Ort des Geschehens anwesend war, beschrieb, wie die israelischen Streitkräfte randalierten und Geschosse und Tränengas abfeuerten. Er sagte zu Amnesty International: „Ich berichte seit 10 Jahren über die Ereignisse in Jerusalem… und ich hatte noch nie in meinem Leben solche Angst. Jeder war ein Ziel, ich möchte sagen, dass die Schießerei zufällig war, aber das wäre eine Lüge. Sie wussten genau, auf wen und wohin sie ihre Kugeln und Granaten richteten. Die meisten Menschen wurden in den Oberkörper (Augen, Gesicht und Brust) getroffen.“
Auch er wurde in den Rücken geschossen – während er seine Kamera hochhielt und versuchte, das Gebiet zu verlassen.
Wie die Situation in Gaza ist, schildert am 14.5. ein Freund, der in Deutschland studiert hat und mit seiner Frau und 3 Kindern in Gaza lebt:
„Es gibt keinen Strom, da das einzige Elektrizitätswerk fast ausgeschaltet, weil es keine Brennstoffe gibt. Die Brennstoffe kommen aus Israel und die PA bzw. Katar zahlen dafür.
Es gibt kein Leitungswasser. Und wenn es das mal gibt, dann ist es nur für die Klospülung geeignet, sonst nicht. Das Wasser ist sehr versalzen.
Es gibt kaum Medikamente in den Krankenhäusern. Die Patienten müssen sie selber kaufen. Wenn es sie denn in den Apotheken geben sollte.
Die Intensität der israelischen Luftangriffe ist sehr zu spüren. Das Haus wackelt und bebt als wären die Luftangriffe nebenan. … Ich habe das Gefühl, dass die israelischen Piloten jeden Einzelnen von uns, auch die Kinder hassen. Ich kann es mir sonst nicht erklären, wie sie gezielt eine Wohnung bombardieren, obwohl sie sehen, dass da Kinder schlafen (geschlafen haben, denn sie sind jetzt tot).
Gestern Nacht waren die Angriffe heftiger, stärker, und irgendwie anders. … Ich dachte, es handle sich um einen USA Action-Film. Es ist aber LEIDER sehr real. Die vierte Nacht infolge ohne Schlaf, weder ich noch die Kinder und ebenso wenig meine Frau. Dann wurden Gift-Gas-Granaten auf unterschiedliche Stadtviertel in Gaza Stadt und im Norden vom Gazastreifen abgeworfen. Uns brannten gestern Nacht die Augen und wir hatten schlimme Atemprobleme. Das ist ein Horrorfilm und wir sind mittendrin. Ohne es zu wollen.
Ich hoffe, dass ein Waffenstillstand sofort erreicht werden kann, um das weitere Blutvergießen zu stoppen. Aus den Medien, auch aus den deutschen Nachrichten, ist zu hören, dass Israel den von Ägypten konkret vorgeschlagenen Waffenstillstand abgelehnt hat. Der Vorschlag war bestimmt mit Hamas abgestimmt, aber Israel will Gaza weiter bombardieren.“
Ich hoffe sehr, dass er und seine Familie diese fruchtbaren Bombardierungen überleben.
Tatsächlich lehnt Netanjahu Angebote nach Waffenstillstand vonseiten der Hamas bislang ab, was insbesondere innenpolitische Gründe hat. Derzeit sind die Koalitionsverhandlungen zwischen etlichen Parteien unterbrochen, die nach dem Scheitern einer Regierungsbildung unter Netanjahu erforderlich wurden.
Netanjahus Gegner sind bereit, sich von der arabischen Raam-Partei tolerieren zu lassen, nicht nur das: Sie brauchen die arabische Partei, um eine Mehrheit in der Knesset zu haben.
Raam hat aber angekündigt, die Koalitionsverhandlungen zu unterbrechen, solange die Kämpfe andauern. Das ist für Netanjahu eine einmalige Chance, denn er will so lange an der Macht bleiben, bis er ein Gesetz durch die Knesset gebracht hat, das ihm Immunität gewährt. Denn sein Prozess wegen Korruption in drei Fällen läuft. Tachles, das Schweizer Jüdische Wochenmagazi, kommentiert wie folgt: „Es geht schon lange nicht mehr um das Land. Alles und jeder wird zum Spielball der Interessen des Premiers. Es ist eine verrottete politische Kultur, die sich in Israel breitgemacht hat. …Und wer nicht für Netanyahu ist, ist sowieso ein «Feind», auf alle Fälle ein «Linker».“ (Tachles, Jüdisches Wochenmagazin vom 12.5. 2021)
Wer Netanjahu unterstützt, solidarisiert sich auch mit ultrarechten Regierungen wie Ungarn und Brasilien, Netanjahus gute Freunde. Gehört das auch zur berühmten „deutschen Staatsräson“??
Wer solidarisch sein will, muss die wenigen linken jüdischen Israelis unterstützen, die für gleiche Rechte für PalästinenserInnen kämpfen, gegen Apartheid im eigenen Land, gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für Menschenrechte und Völkerrecht. Diese Unterstützung brauchen auch Organisationen wie die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost, die sich ebenso für Gleichberechtigung einsetzt. Es ist skandalös, dass Mitglieder dieser Organisation als antisemitisch beschimpft werden und Auftrittsverbot in vielen Städten haben!
Zuletzt möchte ich die Forderung von Amnesty International nachdrücklich unterstützen. AI fordert die internationale Gemeinschaft auf, Israel für seine systematischen Verstöße gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen. Zitat „Israel darf nicht weiter gegen Palästinenser wüten, die lediglich ihr Existenzrecht verteidigen und gegen ihre Zwangsvertreibung protestieren. Bloße Äußerungen der Besorgnis über Israels völlige Missachtung seiner Verpflichtungen nach internationalem Recht reichen nicht aus. Es müssen die eklatanten Verstöße klar und deutlich angeprangert werden, einschließlich der Zwangsvertreibung, der Ausweitung der illegalen Siedlungen und der brutalen Unterdrückung von Menschen, die gegen diese schweren Verstöße protestieren“.
Die Verstöße gegen Menschenrechte und gegen das Völkerrecht sind schon viel zu lange von der internationalen Gemeinschaft und auch insbesondere von der deutschen Regierung hingenommen worden. Das dürfen wir nicht länger zulassen!! Verbrecher gehören bestraft!
Das EU-Israel-Assoziierungsabkommen muss ausgesetzt werden!
Hoch die internationale Solidarität!
Annette Groth ist ehem. MdB und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbands
Fotogalerie: Aktionstag gegen die andauernde Nakba, Berlin 15.05.2021
Fotos: Ingrid Koschmieder
Gewalt im Nahen Osten kann nur durch Beenden von Besatzung und Unterdrückung beendet werden
Rede von Joachim Guilliard auf der Mahnwache gegen die Gewalteskalation im Nahen Osten am 15.05.2021 in Heidelberg
Der Nahost-Konflikt steuert erneut auf einen neuen größeren Krieg zu. Doch es sind nicht die Raketen der Hamas, die die neue Eskalation provozierten, wie es deutsche Politiker und Medien suggerieren. Es war vielmehr die erneute Vertreibung von palästinensischen Familien aus Ostjerusalem, ein erneuter Akt im fortgesetzten Raub palästinensischen Landes, mit dem Israel den Palästinensern ihre Lebensgrundlage in Ost-Jerusalem zerstören will.
Es war die Torpedierung palästinensischer Wahlen durch die Weigerung der Netanjahu-Regierung, den Palästinenserinnen und Palästinensern in Ost-Jerusalem ihr Wahlrecht zu gewähren. Es waren die israelischen Sicherheitskräfte, die seit Beginn des Ramadan den Muslimen die Bewegungs- und Religionsfreiheit auf dem Haram Al Sharif/Tempelberg völkerrechtswidrig einschränkten und die Proteste dagegen mit äußerster Brutalität niederschlugen. Alles deutet daraufhin, dass Israels Dauerpremier Benjamin Netanjahu bewusst auf eine Gewalteskalation hinarbeitete. Für ihn ist diese Eskalation, sind die Raketen der Hamas die letzte Chance doch noch eine erneute Wiederwahl und Schutz vor Strafverfolgung zu erreichen.
International regte sich kaum Protest gegen die ständige Gewalteskalation der Besatzungsmacht. Wenn die von der Welt im Stich gelassenen Palästinenser in ihrer ohnmächtigen Wut zu ihrer letzten Waffe, den Raketen, greifen, so liegt die Verantwortung auch bei den USA und den EU-Staaten. Sie alle haben ihren engen nahöstlichen Verbündeten nicht nur gewähren lassen, sondern letztlich aktiv unterstützt.
Der neue US-Präsident hat Trumps Entscheidung bzgl. Israel nicht revidiert, der Jerusalem als Hauptstadt und den Landraub im Westjordanland anerkannte. Wenn die Bundesregierung nun einseitig die Hamas für den Beschuss ziviler Ziele verurteilt, die ungleich tödlicheren Luftangriffe aber als Selbstverteidigung rechtfertigt, stellt auch sie sich erneut hinter die brutale Besatzungspolitik. Dabei gibt es, wie der Völkerrechtler Norman Paech anlässlich des Gaza-Krieges 2008/09 erläuterte, für eine rechtswidrige Besatzung keinerlei Recht auf Verteidigung, sondern nur die Verpflichtung, die Besatzung vollständig aufzuheben.
Zudem müssen wir unsere Regierung fragen, wo in diesem völlig asymmetrischen Konflikt die Verteidigung der palästinensischen Bevölkerung bleibt?
Wir stehen hier, um gegen die Gewaltpolitik Israels zu protestieren. Wir fordern von der deutschen Regierung und der EU ein entschiedenes Engagement für einen raschen Waffenstillstand. Dazu dürfen sie nicht nur einseitig die Hamas für den Beschuss ziviler Ziele verurteilen, sie müssen sich vielmehr auch klar gegen das ungleich tödlichere Bombardement des Gazastreifens wenden. Wenn die israelische Luftwaffe mehrstöckige Wohngebäude zusammenbombt, so ist dies nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Angriff auf die Zivilbevölkerung, ihre kollektive Bestrafung und damit ein Kriegsverbrechen.
Wir wenden uns gleichzeitig auch gegen jede Form von wirklichem Antisemitismus, d.h. Hass gegen Juden, weil sie Juden sind, und gegen die jüngsten Angriffe hierzulande auf jüdische Einrichtungen. Es geht nicht um Juden und Araber, sondern um die Politik eines Staates, der Territorien besetzt hält, die dortige Bevölkerung unterdrückt und eine Minderheit im Land diskriminiert.
Der einzige Weg, die Gewalt in Israel und Palästina zu stoppen, ist diese Besatzung und Unterdrückung zu beenden!
Wir fordern die Bundesregierung auf, sich stärker für die Rechte der PalästinenserInnen einzusetzen. Den eindeutigen Vorgaben der UNO und des Völkerrechts muss endlich Geltung verschafft werden. Vertreibungen und Landraub müssen gestoppt, die Besetzung des Westjordanlandes und die Blockade des Gazastreifens müssen aufgehoben werden. Die arabische Bevölkerung unter israelischer Herrschaft muss die gleichen Rechte bekommen wie die jüdische.
Joachim Guilliard koordiniert das „Friedensbündnis Heidelberg“
und ist Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes
Fotogalerie: Mahnwache gegen die Gewalteskalation im Nahen Osten, Heidelberg 15.05.2021
Fotos: Friedensbündnis Heidelberg, Quelle: https://www.friedensbuendnis-heidelberg.de/
Foto oben: Ingrid Koschmieder
