Militarisierung

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mutmaßungen über den Ukraine-Krieg und Wladimir Putin

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Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Über den Ukraine-Krieg wird viel gemutmaßt: Über eine Frühjahrsoffensive Russlands und eine Gegenoffensive der Ukraine (mit strategischer Unterstützung der USA); auch über den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten, sein Vermögen, seinen Palast am Schwarzen Meer, seine Tochter, seine Panzerfabrik, sein Verhältnis zu Xi Jinping und so weiter. Jetzt hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen Putin „wegen Kriegsverbrechen“ erlassen. Der deutsche Justizminister wie auch der Bundeskanzler haben das begrüßt, obwohl der IStGH mit seinem Vorgehen gegen den russischen Präsidenten zum wiederholten Mal seine Befangenheit und Inkompetenz demonstriert. Hat sich der IStGH jemals mit den Kriegsverbrechen von Biden, Bush, Cheney, Kissinger oder Blair befasst?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mehr Frieden? Die Koalitionsvereinbarung weist in die Gegenrichtung

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Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein „gemeinsames Haus Europa“ ist es nach 1989 nicht geworden, aber ganz Europa ist – wie von den Eliten geplant – kapitalistisch geworden. Demagogisch geschürte Hoffnungen auf Frieden und Sicherheit wurden enttäuscht. Staaten wurden zerschlagen – auch durch Aggressionskriege innerhalb Europas. Und Deutschland war dabei. Die Verantwortung dafür, dass wir heute in einem Europa und in einer Welt der Feindbilder, der Spaltung von Staaten und Völkern leben, tragen weder Russland noch die Völker Osteuropas. Denn diese Staaten Osteuropas wurden selbst zum Objekt der imperialistischen Politik, zum Objekt der Konkurrenz zwischen den USA und der „Europäischen“ Union und deren Konzernen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Galerie: Protestaktion in Burg

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Für das 1. Halbjahr 2020 war mit dem US-Manöver „Defender Europe 20“ und NATO-Begleitmanövern der größte Truppenaufmarsch seit dem vorgeblichen Ende des „Kalten Krieges“ geplant. …
„Dank Corona“ wurde diese Provokation zunächst „eingefroren“, inzwischen „weitgehend“ abgesagt, wörtlich „in Größe und Ausdehnung modifiziert“. …
Unabhängig von dieser Entwicklung haben Mitglieder des Freidenkerverbandes und der BI Offene Heide am Sonntag, 15. März 2020 in Burg (bei Magdeburg) Protestaktionen durchgeführt, um dagegen zu protestieren, dass Deutschland und speziell das ehemalige Territorium der DDR zum Aufmarschgebiet gegen Russland gemacht wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Eiserner Wolf“ in Litauen

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Beitrag von Liudmila Kotlyarova
In der litauischen Stadt Pabrade läuft seit Montag die aktive Phase der Militärübungen „Eiserner Wolf 2019 – II“. Neben zehn Nato-Partnern Litauens ist auch Deutschland dabei. Nichts Besonderes, wenn man nicht mitbekommt, dass eine litauische faschistische bewaffnete Gruppe in den 30er Jahren genauso hieß. Ein Zufall?
„Ich vermute einfach, dass man seitens dieser hervorragenden Verbündeten der so gemeinten Wertegemeinschaft Nato doch so hemmungslos ist, dass man diese historisch skandalöse Anzüglichkeit bewusst gewählt hat“, kommentiert der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, gegenüber Sputnik, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die USA, Rumänien und das Schwarze Meer

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Eine Analyse von Anton Latzo
Ein legendärer und biblischer Raum, die Region des Schwarzen Meeres, wurde durch das Eindringen der USA und der NATO, durch die Erweiterung der EU und durch die so verursachte politische und gesellschaftliche Instabilität in Rumänien und Bulgarien, in der Ukraine und in Georgien, durch die Entwicklung in der Türkei und in ihrer Außenpolitik sowie durch die internationale Prinzipien verletzende Nutzung der Gewässer des Schwarzen Meeres zu einer Zone der politischen und militärisch-strategischen Instabilität, in der die politischen Spannungen und die Militarisierung besorgniserregende Ausmaße erreichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ursula von der Leyen – Geburtshelferin eines militarisierten Europas

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In der Rubrik Tagesdosis wurde am 06.07.2019 bei KenFM der Beitrag „Geburtshelferin eines militarisierten Europas“ von Hermann Ploppa veröffentlicht.
Die Europäische Union bleibt ihrem in Jahrzehnten mühsam erarbeiteten Ruf treu. Als kafkaeske Superbehörde steht sie über den Niederungen nationaler Auseinandersetzungen und setzt selbstherrlich ihre Beschlüsse durch. So auch wieder geschehen mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Was hat man nicht alles versprochen: die EU soll demokratischer werden. Transparenter. Näher am Bürger. Der neue Kommissionspräsident der Europäischen Union soll aus den Reihen des Europäischen Parlaments in Straßburg kommen. Die Sozialdemokraten schäumen. Das gildet nicht!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Londoner Gehirnwäsche für die westliche Öffentlichkeit“

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Beitrag von Tilo Gräser
Die europäischen Nato-Mitglieder sind ohne die USA wehrlos – falls Russland angreift. Das behauptet eine aktuelle Studie des renommierten Londoner Instituts für Strategische Studien (IISS). Sputnik hat bei Friedensforschern und Abrüstungsexperten nachgefragt, was sie davon halten.
„Teil einer grandiosen Irreführung und Gehirnwäsche für die westliche Öffentlichkeit“ – so schätzt Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes, die am Freitag veröffentlichte Studie des Instituts für Strategische Studien (IISS) in London ein.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Deutschlands freundliches Gesicht“?

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Beitrag aus FREIDENKER 4-18
Die Debatte um den UN-„Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ ist eine Variante und Fortsetzung der Auseinandersetzung, die mit der sogenannten „Flüchtlingskrise“ 2015 begann. Was früher „Asylantenflut“ genannt wurde, hieß fortan „Flüchtlingswelle“ oder auch „Migrantenstrom“. In der Debatte werden beliebig Asyl, Flucht und Migration durcheinandergebracht und vermischt, obwohl sie klar unterschieden sind – und unterschieden werden müssen, nicht zuletzt im Interesse der unterschiedlichen Personengruppen.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Nie wieder Krieg

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Beitrag aus FREIDENKER 4-18
Der 2. Weltkrieg war ein barbarischer, ein totaler Krieg, bis heute ohne Beispiel: über 50 Millionen Tote, darunter China mit 13,5 Millionen und die Sowjetunion mit 27 Millionen. Im „Potsdamer Abkommen“ beschlossen die Mächte der Anti-Hiler-Koalition u.a. die völlige Abrüstung und Entmilitarisierung Deutschlands und Auflösung aller Streitkräfte. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ – diese antifaschistische Grundüberzeugung wurde im Westen alsbald entsorgt. Unmittelbar nach dem Sieg über Faschismus und Krieg beschworen Großbritannien und die USA er­neut die „rote Gefahr“ …

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Freidenker-BriefFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Freidenker-Brief 2-2015: Breitseiten gegen die Friedensbewegung

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Der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbands, Klaus Hartmann, analysiert im nächsten „Freidenker“ (Nr. 1-2015) den Zustand der Friedensbewegung.
Der Artikel schließt mit den Worten: „Wir bekräftigen die Feststellung Eugen Drewermanns ‚Der wichtigste Beitrag zur Friedenspolitik lautet: Raus aus der NATO!‘ Wir arbeiten und demonstrieren mit allen zusammen, die auch am 8. Mai 2015 darauf bestehen: ‚Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg‘“
Im gleichen Sinne haben sich andere Autoren geäußert, deren erläuternd aufgeführte Stellungnahmen zur vertieften Lektüre empfohlen werden.

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