Arbeit & Soziales

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Kein Ende der Hysterie – Deutschland wieder einmal auf einem Sonderweg?

Beitrag von Christian Harde
Das soll es also gewesen sein. Hat jemand etwas bemerkt? Wer sich nicht in letzter Zeit in das umgebende EU-Ausland begeben oder über die dortigen Corona-Verhältnisse mittels zielgerichteter Lektüre informiert hat, der könnte meinen, hierzulande in der besten aller möglichen COVID-Welten zu leben.
Karl Lauterbach, der Bundesgesundheitsminister von der SPD, verkündete denn auch, die „Schutzmaßnahmen“ liefen jetzt nicht aus, sondern dauerten zwei weitere Wochen bis zum 2. April, wie das RND meldet. Bis dahin könnten die „Fallzahlen“ dann schon wieder „stabiler“ sein oder gar sinken – wenn nicht, könnten Auflagen in den sogenannten „Hotspots“ sogar verschärft werden.

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Die „gesundheitliche“ Krone des Überwachungskapitalismus

Ein Standpunkt von Annette Groth
Der institutionalisierte repressive Überwachungsstaat kennt kein Halten mehr und sichert ihn unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes auf nationaler und internationaler Ebene mit entsprechenden Gesetzen und Abkommen ab. Am 1. Dezember 2021 vereinbarten die 194 Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) die Aushandlung eines internationalen Übereinkommens zur Stärkung der Pandemieprävention, das völkerrechtlich bindend sein soll. … Damit könnte die WHO Impfpflichten und andere restriktive Maßnahmen, wie beispielsweise Reisebeschränkungen oder Kontaktsperren, und andere Notstandsregeln auf nationaler und internationaler Ebene an den nationalen Parlamenten vorbei durchsetzen.

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Arbeit & SozialesKultur & Kunst

Gauck: Solidarisch frieren gegen Russland

Lied von Diether Dehm
Schon in seiner offiziellen Autobiografie, hatte Pastor Gauck seine feuchten Träume beschrieben, einmal „mit dem Gewehr in der Hand“ die verfluchten Russen zu massakrieren. Das hat bei SPD und Grünen damals niemand davon abgehalten, ihn erst zum behördlichen Großinquisitor und hernach zum Bundespräsidenten zu befördern. Nun fordert der Mann Gottes neue Opfer vom deutschen Volk, den Russen kalt zu machen – durch eigenes Erfrieren.

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Der Harvard-Influencer. Lauterbach: Karriere, Aktivitäten, Folgen (2/2)

Beitrag von Werner Rügemer
Lauterbach trug die für Staat und Personal desaströse Entwicklung des privatisierten Universitäts-Klinikums Marburg/Gießen mit. Der Krankenhaus-Konzern Asklepios konnte dadurch weiter aufsteigen – was will ein Harvard-Influenzer mehr? Natürlich will er mehr, noch mehr. Nach Lauterbach soll die gewinnträchtige Zerstörung des Gesundheits- und Pflegesystems auf Staatskosten weitergehen, und zwar in noch größerem Stil, und auch mit einem noch viel größeren und wichtigeren Universitäts-Klinikum.

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Arbeit & Soziales

Der Harvard-Influencer. Lauterbach: Karriere, Aktivitäten, Folgen (1/2)

Beitrag von Werner Rügemer
Als „Karlchen Überall“ wurde Lauterbach schon früh bekannt. Der hochgebildete Opportunist wechselte von der CDU zur SPD, ist seit der Schröder/Fischer-Regierung bei der Privatisierung von Krankenhäusern und Renten aktiv, dazu gehört die rechtliche und finanzielle Niederhaltung des Pflegepersonals. Systematisch verletzt er medizinische und ärztliche Standards. In der Pandemie schwurbelt er Gründe herbei für noch heftigere Lockdowns. Seine kapitalorientierte „Gesundheits“ökonomie hat er bei mehrmaligem Studium in den USA gelernt.

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Keine Impfpflicht! Exit aus der verfehlten und schädlichen Pandemie-Politik!

Aufruf von invasiv.org vom 21. Februar 2022
Erfolgloses Impfen: Mehr als 74 Prozent der BRD Gesamtbevölkerung sind doppelt geimpft, mehr als die Hälfte davon „geboostert“. Aber wer gegen Covid geimpft ist, kann weiter angesteckt werden, ist selbst weiter ansteckend und kann sogar erkranken. Außerdem werden die Impfstoffe nicht den neuen Varianten wie Omikron angepasst. ….
Deshalb fordern wir:Keine Impfpflicht, weder allgemein noch berufsbezogen, schon gar nicht für Kinder / freie Wahl des Impfstoffs / Meldepflicht über Impfschäden / keine Diskriminierung von Ungeimpften

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Teuer gescheitert

Beitrag von Werner Rügemer
2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Die Privatisierung von fast allem und jedem gehörte zur Agenda 2010 der Rot-Grünen-Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder, SPD. Der Gesundheitsökonom mit Abschluss an der privaten Elite-Universität Harvard, Professor Karl Lauterbach, heute Bundesgesundheitsminister der Ampel-Koalition, war seinerzeit CDU-Mitglied. Als die Privatisierungsprojekte griffen, trat er 2001 in die SPD ein.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover vom 6. Februar 2022
Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll.

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Kriegskurs wird teuer

Beitrag von Arnold Schölzel
Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, vor allem durch steigende Energiepreise. Dieses Planspiel breitete CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Montag im „Deutschlandfunk“ aus. Gleichzeitig sind laut Presseberichten USA und EU-Kommisson dabei, mehr Flüssiggas in EU-Länder zu lenken. Röttgen lehnte im Interview deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Begründung: Kein anderes Land unterstütze die Ukraine „auch finanziell so verlässlich“ und mit „enormen Mitteln“ wie die Bundesrepublik.

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Erklärungsversuch des methodischen Wahnsinns

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
In einer Nacht und Nebelaktion hat Professor Karl Lauterkrach, der derzeit in Berlin noch (!) den Impf-Minister spielen darf, die offizielle Geltungsdauer des Genesenen-Status halbiert und von sechs Monaten auf 3 Monate herabgesetzt. Damit hat dieser seltsame Professor der „Wirrologie“ ohne Vorwarnung, von einem Tag auf den anderen, Millionen und aber Millionen Menschen unseres Landes mit feudal-herrschaftlichem Federstrich auf den Aussätzigen-Status von Ungeimpften herabgestuft. Diese Millionen von plötzlich nicht mehr „genesenen“ Menschen müssen jetzt dieselben Nachteile, dieselben Schikanen und erniedrigenden Behandlungen erdulden, die von den autoritär herrschenden „Eliten“ gegen das störrische „Pack“ der Ungeimpften erlassen worden sind, um deren Fügsamkeit zu erzwingen.

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„Der Staat sorgt dafür, dass BioNTech den Markt behält“

Video-Interview mit Diether Dehm
Nach Ansicht von Dr. Diether Dehm wird die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland durch die Politik, insbesondere durch die Corona-Maßnahmen gefördert, und gleichzeitig werden gewinnträchtige Unternehmen wie BioNTech staatlich gestützt. Viele mittelständische Unternehmen würden dagegen in den Konkurs getrieben, während ihre Kunden von großen Konzernen übernommen werden, die weder anständige Löhne noch Steuern zahlten. Die Entwicklung des Impfstoffs von BioNTech sei zu 82 Prozent aus Steuergeldern finanziert worden. Gleichzeitig sorge der Staat etwa durch die Nichtanerkennung anderer Impfstoffe dafür, dass BioNTech eine Monopolstellung auf dem Markt habe und behalte.

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