Notstand

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Stoff, aus dem „Corona-Verschwörungstheorien“ sind

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Kommentar von Klaus Hartmann
Folgt man dem Mainstream, sind „Verschwörungstheoretiker“ nicht Menschen, die sich einen kritischen Geist und das Recht, selbst zu denken bewahren wollen, sondern einfach Spinner, die nicht der Verkündigung der alleinigen Wahrheit huldigen, die vom wahren Glauben abgefallen sind, … Nach dieser Erzählung sei eine „coronabedingte“ wahre Pandemie von „Verschwörungtheorien“ über uns hereingebrochen, daher wollen wir näher untersuchen, wie deren Thesen oder Behauptungen lauten, und insbesondere, woher sie stammen. Dabei soll nicht über „richtig oder falsch“ geurteilt, vielmehr sollen die medialen Manipulationsmechanismen beleuchtet werden.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Der Wert eines Lebens

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Beitrag von Hermann Ploppa
Am 23. März 2020 besuchte eine Delegation des Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin (IfKM) die Intensivstationen in Straßburg. Das IfKM schrieb darüber einen Tag später einen Brief an die Landesregierung von Baden-Württemberg. Zunächst berichteten einschlägige Zeitungen, die deutschen Beobachter in Straßburg seien „entsetzt“ gewesen über die dortigen Verhältnisse. Denn die Intensivstationen seien vollkommen überlaufen von Notfallpatienten; das Pflegepersonal und die Ärzte seien teilweise selber Corona-infiziert, würden aber wegen Personalmangel weiterarbeiten. Und Patienten, die älter als achtzig Jahre seien, würden gar nicht mehr an die Beatmungsgeräte angeschlossen, sondern bekämen sofort „Sterbehilfe“.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

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Referat von Klaus Hartmann auf der VV-Sitzung am 26.10.2019 in Magdeburg
Für das Thema des Referats gibt es zunächst zwei Gründe: Im Zusammenhang mit der „Klima“-Thematik taucht immer wieder die Forderung auf, einen „Klima-Notstand“ auszurufen. Es steht die Befürchtung, dass die Tragweite sowie die fatale Geschichte und Konsequenzen dieses Verlangens nicht überblickt werden.
Deshalb ruft die Forderung auch Kritik auf den Plan, die häufig auf den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) rekurriert, … Es werden so zwar Assoziationsketten ausgelöst, doch viele Deutungsversuche scheinen mir subjektiv-spekulativ zu sein. Um zum Kern zu gelangen, muss man etwas tiefer graben.

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Arbeit & SozialesZentrale Veranstaltungen

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

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Einladung zur Diskussion – Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr – Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Klaus Hartmann
Wenn eine Regierung Steuern erhöhen oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratieabbau für’s Klima?

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Standpunkt von Dagmar Henn
Manchmal werden politische Veränderungen eingeleitet wie Dressurakte – man wird so lange mit bestimmten Worten traktiert, bis sie völlig normal scheinen, unschuldig, alltäglich. In den letzten Monaten beschlich mich das unheimliche Gefühl, gerade solch einen Moment mit dem Begriff ‚Notstand‘ zu erleben. Das ist doch nicht böse gemeint, werden da manche einwenden, ‚Klimanotstand‘, das ist doch nur Symbolpolitik, weil Länder und Kommunen gar keine Befugnis haben, einen rechtswirksamen Notstand zu erklären – das kann nur der Bundestag. Aber auf entsprechenden Webseiten ist nicht zu finden, dass diese Erklärung nur symbolisch gemeint sei.

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