Grundrechteverteidigung ist nicht „reaktionär“

Beitrag von Klaus Linder
Anfang Februar veröffentlichte Andreas Wehr einen Artikel unter der Überschrift: „Die Grundrechte der Querdenker – Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“. …
Die Unterüberschrift „Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“ scheint grammatisch eher so gedacht: „Warum die Behauptung eines Abbaus von Freiheitsrechten fehlgeht“. Offenbar ist gemeint, die Behauptung gehe fehl, dass Abbau von Freiheitsrechten in Deutschland stattfindet. Die gravierenden Grundrechtseinschränkungen sind allerdings keine Behauptung. Niemand streitet sie ab – andernfalls gäbe es keine Sonderermächtigungen, die sie institutionalisieren.

Weiterlesen …

Heidelberger Wahlkampf-Splitter

Beitrag von Hans-Joachim Kahlke
Die TransatlANTIFA beklebt momentan in Heidelberg Ampeln u.ä. mit einem Aufkleber „Den rechten Wahlkampf sabotieren!“ Im Klartext heißt das, rechte Wahlkampf-Veranstaltungen sind wo halt möglich zu blockieren bzw. zu sprengen, rechte Infostände plattzumachen, vor allem jedoch rechte Plakate zu zerstören.
Wobei in der Logik der TransatlANTIFA natürlich nicht die bewährten 100%igen NATO- und Kriegstreiber-Parteien CDU/SPD/FDP/GRÜNE mit dem Stigmatisierungsverdikt „rechts“ zu versehen sind, sondern einzig die in der Frage der NATO-Kriegsinterventionen in sich deutlich widersprüchlichere und weniger hardcore-mäßige AfD.

Weiterlesen …

Mutti ohne Mitgefühl: Merkels Dickfelligkeit

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau-Redaktion berichtete Im Aufmacher ihrer 20 Uhr-Ausgabe am 4. März: „Nach zweieinhalb Monaten Lockdown haben Bund und Länder den Weg zu Lockerungen geebnet. Dafür verständigten sie sich vergangene Nacht auf einen Stufenplan, der in verschiedenen Bereichen Schritt für Schritt den Alltag zurückbringen soll.“
Tatsächlich hatten Kanzlerin Merkel und ihr Versagerclub aber nur einen neuerlichen Beweis ihrer Unfähigkeit bei der Bewältigung der Pandemiefolgen erbracht. Und wie gewohnt hatte die Tagesschau darauf verzichtet, den Stufenplan als das zu benennen, was er ist: eine weitere Absurdität in der langen Reihe aberwitziger Fehlentscheidungen.

Weiterlesen …

Navalny – MI 6. Britischer Desinformationskrieg gegen Russland

Kommentar von Rainer Rupp
Navalny, Navalny, Navalny. Der Name des bekennenden russischen Rassisten, der sich bis heute noch nicht von seinen Gewaltvideos gegen Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe distanziert hat, erscheint immer noch in vielen Schlagzeilen unserer selbsterklärten Qualitätsmedien. Aber statt ihn wegen seiner Verherrlichung von Gewalt gegen Menschen zu verurteilen, wird dieser dokumentierte, gemeingefährliche Prediger des Rassenhasses von den „Edelfedern“ des deutschen Journalismus als Freiheitsheld der Demokratie gefeiert und als Märtyrer und unschuldiges Opfer von Zar Putin dem Schrecklichen in beklagt. Was steckt hinter diesem Wahnsinn?

Weiterlesen …

Warum die USA die russische Zivilisation vernichten wollen

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Joe Biden, erklärte im Zusammenhang mit dem „Tag des Widerstandes gegen die Okkupation der Krim und Sewastopols“, der am 26. Februar jedes Jahr von der Ukraine begangen wird, dass die amerikanische Macht niemals die Vereinigung der Krim mit Russland anerkennen wird.
Im Zusammenhang mit der skandalösen Erklärung des neuen amerikanischen Präsidenten ist es höchste Zeit, in diesem Beitrag auf einige historische und moralische Besonderheiten der Vereinigten Staaten von Amerika etwas ausführlicher einzugehen.

Weiterlesen …

Navalny’s Spuren zur CIA

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wir wollen im Folgenden Hinweisen nachgehen, dass Navalny womöglich von westlichen Nachrichtendiensten gesteuert wird, wofür nach Indizienlage die CIA und vor allem der britische MI6 in Frage kommen.
Dieser Verdacht gegen Navalny ist nicht erst seit der jüngsten „aktiven Geheimdienstmaßnahme“ in Form der fake-Novitschock-Vergiftung entstanden. Vielmehr ist die Nähe Navalnys und auch die seines engsten Mitarbeiters in Moskau, Vokow, zu westlichen Geheimdiensten seit 10 Jahren immer wieder mal auffällig geworden. Allerdings ist das noch kein Beweis dafür, dass die betroffenen Personen tatsächlich als aktive Agenten für CIA oder MI6 arbeiten.

Weiterlesen …

Video: ABS – Das Stück zur TV-Doku

„ABS“ – ein politisches Theaterstück von Diether Dehm (Regie: Reinhard Hinzpeter, Musik Jossi Mar Chaim) mit: freies Frankfurter Schauspielensemble, Peter Sodann, Hannes Jaenicke –
Hermann Josef Abs war nie Mitglied der sich „Nationalsozialistische Arbeiter“ nennenden Faschistenpartei. Aber für die Nazis kalkulierte er kalt und nüchtern (als Chef der Deutschen Bank!) deren größte Verbrechen: wie den Auschwitzbau und den Überfall auf die Sowjetunion. Nun will darum eine Protestinitiative seinen Namen aus dem Register der Frankfurter Ehrenbürger tilgen. Was wiederum die Medienarbeit des Bankhauses auf den Plan ruft…..

Weiterlesen …

Corona und die Rechtsentwicklung

Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

Weiterlesen …

Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Für den Hausgebrauch formuliert unser aller Kanzlerin Angela Merkel ihren Kategorischen Imperativ: „Rechtsextremismus müssen wir in den Anfängen bekämpfen, ohne jedes Tabu … sonst haben wir einen vollkommenen Verlust der Glaubwürdigkeit.“ Beachtet man allerdings, wie Merkels Regierungssprecher sich ahnungslos und nicht-wissend gegenüber dem Neonazismus und Rassismus im „befreundeten“ Ausland gibt – „Adolf Hitler war der größte Mensch, er hat direkte Demokratie praktiziert“ – dann kann von Glaubwürdigkeit gleich keine Rede mehr sein. …. Und die Tagesschau, längst erhaben über jeden Gedanken an kritisch-sauberen Journalismus, verschleiert all den Widersinn und die Doppelmoral der Bundesregierung.

Weiterlesen …

Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

Weiterlesen …

Verschwörungen, Verschwörungstheorien, Verschwörungsignoranten

Video von Lisa Fitz
„Jetzt wird jeder kleine Systemkritiker gebasht und verspottet und denunziert und sein Recht auf Kritik entwurzelt und das noch kleine Protestpflänzchen mit Stumpf und Stiel ausgerissen, damit ja keine neue Saat keimen kann. Aber ich sag’s Euch: Gras bahnt sich den Weg auch durch Asphalt. Und es gibt sowas wie die Würde des Andersdenkenden. Doch, in einer Demokratie wohl!“
Unser Immunsystem bedarf immer mal wieder der Auffrischung, insbesondere wenn es permanent unter Beschuss durch ein bekanntes Virus steht: Das ist die Diffamierungs-Vokabel „Verschwörungstheoretiker“, mit der grundsätzlich Kritik und Widerspruch plattgemacht werden soll.

Weiterlesen …