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Freidenker-Brief 5-2015: Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

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Freidenker-Brief Nr. 5/2015 v. 28. Juli 2015

Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, Juli 2015

Unter diesem Titel gibt es seit dem 23. Juli 2015 auf der Internet-Seite der Anti-NATO-Allianz eine Erklärung in Form eines Aufrufs an Bundestag und Bundesregierung mit folgenden Forderungen:

  • NATO-Vertrag kündigen!
  • Truppenstationierungsvertrag per Friedensvertrag außer Kraft setzen!
  • Mit Russland kooperieren!
  • Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!
  • Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!

Ferner heißt es darin: „Initiatoren dieser Erklärung sind der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie. Sie rufen dazu auf, im Sinne der Erklärung ein breites Aktionsbündnis zu schaffen.“

Der Text des Aufrufs entstand in einer Gruppe langjähriger Aktivisten der Friedensbewegung, die sich im Rahmen einer ad hoc eingerichteten Arbeitsgruppe „Frieden“ des Deutschen Freidenker-Verbandes zusammen fanden. Der Prozess der Diskussion und Redaktion des Aufrufs verlief so zügig, sachlich und freundschaftlich, dass auch daran schon erkennbar ist, wie sehr die Dringlichkeit einer solchen Aktion vielen bewusst ist.

Diskussionen im Rahmen der Friedensbewegung führten zum Zusammenrücken jener Kräfte, die als Konsequenz aus der permanenten und wachsenden Kriegsgefahr die Forderung eines Austritts Deutschlands aus der NATO vertreten. Sie treten innerhalb der Friedensbewegung entschieden für antiimperialistische Positionen ein. Dies bedeutet nicht, dass sie in allen Fragen einer Meinung sind oder nicht unterschiedliche Akzente setzen. Im Zuge der Diskussion entstanden (und entstehen) verschiedene Positionen und Papiere, die hier dokumentiert werden sollen.

Mit dem Neustart der Anti-NATO-Allianz soll nicht noch ein „Dach“ über bereits bestehenden Strukturen der Friedensbewegung errichtet werden. Organisatorisches Band zwischen den beteiligten Formationen und Personen soll der verbindlich bekundete Wille sein, im Rahmen der jeweils eigenen Mittel und Möglichkeiten im Sinne der Erklärung für gemeinsame Ziele zu wirken. Die DFV-Arbeitsgruppe „Frieden“ sieht ihre Aufgabe darin, Organisationen und Gruppen für eine Beteiligung an der Anti-NATO-Aktion zu gewinnen und weitere Anregungen und Impulse zu geben, auch für konkrete und von den jeweils sich beteiligenden Formationen kollektiv zu beschließende Aktionen. Sie möchte die weitere Entwicklung beratend und moderierend begleiten und ist für weitere Mitmachende offen.

Die Website „Deutschlands NATO-Mitgliedschaft beenden!“ , die 2009 im Zuge der Proteste gegen den NATO-„Gipfel“ entstand, wurde zu diesem Zweck erweitert und aktualisiert. Hier können sich auch Organisationen und Gruppen per E-Mail melden, die sich an der Anti-NATO-Allianz unter der Losung beteiligen wollen:

„DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND“

Foto: © arbeiterfotografie.com