{"id":6534,"date":"2019-06-21T10:29:40","date_gmt":"2019-06-21T08:29:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=6534"},"modified":"2019-08-10T03:38:32","modified_gmt":"2019-08-10T01:38:32","slug":"frexit-eine-strategie-der-progressiven-kraefte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=6534","title":{"rendered":"\u201eFrexit\u201c \u2013 Eine Strategie der progressiven Kr\u00e4fte?"},"content":{"rendered":"

Frankreich nach der Europawahl: <\/span><\/strong><\/p>\n

\u201eFrexit\u201c \u2013 Eine Strategie der progressiven Kr\u00e4fte?<\/strong> <\/span><\/p>\n

von Klaus von Raussendorff<\/strong><\/span><\/em><\/p>\n

\u201eFrexit \u2013 Alle Macht dem Volke\u201c. So lautet nun in Frankreich nach dem Euro-Wahlzirkus umso mehr die Parole einer marxistisch-leninistischen Partei, n\u00e4mlich des \u201eP\u00f4le de Renaissance Communiste en France\u201c (\u201ePRCF\u201c), deutsch etwa \u201ePol der kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich\u201c, der \u00fcber seine viel besuchte Webseite und durch qualifizierte Kader und Aktivisten einen gewissen Einfluss aus\u00fcbt. \u201eLa France insoummise\u201c ( \u201eLFI\u201c), die Partei von Jean-Luc M\u00e9lenchon, hat bei der Europawahl einen argen D\u00e4mpfer erlitten, und unversehens wird von der LFI-Abgeordneten Cl\u00e9mentine Autain wieder einmal zur \u201eSammlung\u201c aller \u201elinken\u201c Kr\u00e4fte aufgerufen, die aber in Wirklichkeit meist sozial-liberale, EU-kompatible Positionen vertreten. Ein illusion\u00e4res Unterfangen, meint der PRCF und schl\u00e4gt stattdessen in einem \u201eOffenen Brief an das Unbeugsame Frankreich\u201c vom 13. Juni 2019 vor, dar\u00fcber zu diskutieren, wie die herrschenden Kr\u00e4fte und die EU \u00fcberwunden werden k\u00f6nnen. Ein solcher Ansatz zu einer Strategie des gemeinsamen Kampfes, in dessen Mittelpunkt die Volkskr\u00e4fte, die Gelbwestenbewegung, die klassenorientierten Gewerkschaften stehen, enth\u00e4lt progressives Potential.<\/p>\n

Nach der Europawahl: Weiterhin dieselbe Krise <\/strong><\/p>\n

Frankreichs befindet sich seit Monaten in einer schweren sozialen Krise. Die Proteste der Gelbwestenbewegung sind trotzt brutalster Repression und medialer Verleumdung auch nach sieben Monaten, wenn auch weniger zahlreich, aber immer noch jeden Samstag deutlich wahrzunehmen. Obwohl die Europawahl bekenntnishaft propagiert wurde, ist ihr dennoch wieder etwa jeder zweite Wahlberechtigte ferngeblieben. Die geringe Zunahme der Wahlbeteiligung gegen\u00fcber 2014 ist in Frankreich wie in vielen L\u00e4ndern gerade solchen Kr\u00e4ften zugutegekommen, die sich als Anti-Br\u00fcssel bezeichnen. Und in der Ablehnung der EU wirkt nicht zuletzt auch immer noch die Erinnerung an das Referendum vom 29. Mai 2005 fort, durch das der Europ\u00e4ische Verfassungsvertrag in Frankreich mit einer Mehrheit von 54,67 Prozent abgelehnt worden war. War das nicht eine eindeutige Zur\u00fcckweisung der Gesamtheit der EU-Vertr\u00e4ge, darunter des Maastricht-Vertrages, mit dem der Euro eingef\u00fchrt wurde?<\/p>\n

Der PRCF schl\u00e4gt den \u201eUnbeugsamen\u201c vor, zu \u201ediskutieren\u201c <\/strong><\/p>\n

Der PRCF ist 2004 aus einer Str\u00f6mung innerhalb der Kommunistischen Partei Frankreichs hervorgegangen. Viele waren aus der traditionellen KPF aus Protest gegen deren \u201eMutation\u201c in den 1990er Jahren oder schon vorher ausgetreten. In der gegenw\u00e4rtigen wendet sich nun die F\u00fchrung des PRCF in einem \u201eOffenen Brief an das Unbeugsame Frankreich\u201c, in dem es abschlie\u00dfend hei\u00dft: \u201eLiebe unbeugsame Genossen, lieber B\u00fcrger Jean-Luc M\u00e9lenchon, der wahrhaft kommunistische PRCF, ist bereit, in br\u00fcderlicher und konstruktiver Weise auf wahrhaft unbeugsamer Basis zu diskutieren, um ein Projekt zu Ende zu f\u00fchren, das aus unserer Sicht allein in der Lage ist, Macron, Merkel, Le Pen, die falschen \u201eRepublikaner\u201c und \u201ePatrioten\u201c und selbstverst\u00e4ndlich die totbringende EU, die von einer falschen, naiv europa-seligen, in Wirklichkeit sozialliberalen Linken gest\u00fctzt wird, zu \u00fcberwinden und so die Republik \u2013 sozial, demokratisch, laizistisch, einheitlich und unteilbar \u2013, Frankreich und alle Arbeiter erneut zu \u201aGl\u00fccklichen Tagen\u2018 zu f\u00fchren.\u201c<\/p>\n

Der PRCF hatte bei der Europawahl, wie er in dem Offenen Brief schreibt, \u201ezu einer bewusst staatsb\u00fcrgerlichen Wahlenthaltung (\u201aabstention citoyenne\u2018) aufgerufen und in dieser Optik durch Mobilisierung aller seiner Aktivisten eine Kampagne betrieben, um dieses \u201aGef\u00e4ngnis der V\u00f6lker\u2018, das die EU in Wirklichkeit ist, maximal zu delegitimieren.\u201c Man wolle die Resultate der Wahl nicht kommentieren, die f\u00fcr sich selbst spr\u00e4chen.<\/p>\n

LFI hatte bekanntlich eine Wahlliste mit Manon Aubry an der Spitze pr\u00e4sentiert war aber mit 6,3 Prozent der Stimmen nur auf Platz 5 gelandet, weit hinter dem \u201eRassemblement National\u201c von Marine Le Pen (23,3\u00a0%) und \u201eLa R\u00e9publique en marche\u201c, der Partei von Pr\u00e4sident Macron (22,4\u00a0%) sowie der gr\u00fcnen Formation \u201eEurope-Ecologie Les Verts\u201c (13,5\u00a0%) und Les R\u00e9publicains (8,5\u00a0%). Die KPF, die eine Liste mit 79 Namen aufgestellt hatte, erzielte nur 2,5 Prozent und konnte keinen einzigen Sitz erringen.
\n
\nDie Kommunisten des PRCF unterst\u00fctzen die \u201eUnbeugsamen\u201c..<\/strong>.<\/p>\n

PRCF und LFI hatten also bei der Europawahl unterschiedliche taktische Linien eingeschlagen. Aber diese Divergenz k\u00f6nne, so hei\u00dft es im Offenen Brief, nicht in Vergessenheit geraten lassen, dass Jean-Luc M\u00e9lenchon als Kandidat bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl 2017 eine Position vertreten habe, die \u201ein unseren Augen in die richtige Richtung ging, indem sie folgende Dialektik zum Ausdruck brachte: \u201aEU: \u00c4ndern oder Austreten\u2018 (\u201aL\u2019UE, on la change ou on la quitte\u2018)\u201c. Daher habe der PRCF 2017 beschlossen, seine Pr\u00e4sidentschaftskandidatur, \u201eaufrichtig\u201c zu unterst\u00fctzen, aber auch \u201ekritisch\u201c, \u201einsofern die zum Ausdruck gebrachte Dialektik hinsichtlich der Alternative des Austritts aus der EU weniger stark vertreten schien.\u201c Man habe aber ber\u00fccksichtigt, \u201edass es sich um eine Option handelte, den Machtkampf mit der EU auf der Grundlage des Bruchs zu f\u00fchren und unsere politische Linie der Konfrontation gegen die Kr\u00e4fte des gro\u00dfen Kapitals teilweise wieder aufzunehmen.\u201c<\/p>\n

… \u00fcben Kritik am Wahlkampf von LFI<\/strong><\/p>\n

Mit seiner Kritik an der EU-Wahlkampagne der \u201eUnbeugsamen\u201c h\u00e4lt der PCF nicht zur\u00fcck: \u201eOffenkundig ist im Laufe dieser Kampagne die Dialektik, die Ihr gegen\u00fcber der EU vertreten habt, ernstlich abgeschw\u00e4cht worden, um nicht zu sagen, verschwunden, was wir unsererseits bedauern angesichts der politischen und sozialen Umst\u00e4nde, die das Land seit mehreren Monaten ersch\u00fcttern.\u201c Die Volksklassen, die seinerzeit den Europ\u00e4ischen Verfassungsvertrag zur\u00fcckwiesen, h\u00e4tten sich \u201eein weiteres Mal massiv enthalten (ebenso wie die Jungen)\u201c. Der Aufruf, die Europa-Wahl zu einem Referendum gegen Macron zu machen, habe \u201eunzweifelhaft zu unserem gr\u00f6\u00dften Bedauern wie sicher auch dem Euren den faschisierenden \u201aRassemblement National\u2018 beg\u00fcnstigt, der ganz gl\u00fccklich dar\u00fcber war, von den willf\u00e4hrigen Medien als die falsche und verlogene \u201aAlternative\u2018 zu \u201aR\u00e9publique en March\u2018 dargestellt zu werden.\u201c Und dies \u201ew\u00e4hrend die Gelbwesten in den Demonstrationen der letzten Monate nicht aufh\u00f6rten, mehr und mehr die Botschaft des \u201aFrexit\u2018 zu verteidigen.\u201c Unter diesen Umst\u00e4nde, so warnt der PRCF, k\u00f6nne \u201edie Wiederholung der Parole von einem \u201aanderen Europa\u2018, einem \u201asozialen Europa\u2018, einem \u201aEuropa der B\u00fcrger\u2018 oder einem \u201aEuropa der Menschen\u2018, wie von Ian Brossat f\u00fcr die KPF\/ELP und leider auch von Manon Aubry vertreten, in unseren Augen nur zu einem neuen Scheitern f\u00fchren.\u201c<\/p>\n

… und ermuntern zu der Linie von M\u00e9lenchon im Pr\u00e4sidentschaftswahlkampf<\/strong><\/p>\n

Das \u201eUnbeugsame Frankreich\u201c befinde sich an einem \u201eKreuzweg\u201c. In seinen Reihen entwickele sich eine \u201eFronde\u201c. Die Abgeordnete Cl\u00e9mentine Autin, deren Linie sich in der Kampagne von Manon Aubry verk\u00f6rpert habe, spreche sich nunmehr f\u00fcr einen \u201e\u2018Big bang der radikalen Linken\u2018 aus und f\u00fcr eine schon x-mal propagierte Sammlung von \u201aUnbeugsamen, Kommunisten, Antikapitalisten, Sozialisten und Gr\u00fcnen, die mit dem Neoliberalismus zu brechen entschlossen sind\u2018, anders gesagt, von Kr\u00e4ften, die leider euro-kompatibel und naiv europa-selig sind, und deren politische Positionierung sich ganz und gar gegen die Interessen der Volksklassen richtet.\u201c Die entgegengesetzte Option bestehe aus Sicht des PRCF in der Wiederaufnahme der \u00a0\u201ein den Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2017 entwickelten Dialektik, die es m\u00f6glich gemacht hat, mehr als 19,5 Prozent der W\u00e4hler zusammen zu bringen.\u201c<\/p>\n

Austritt aus EU, Euro und NATO: F\u00fcr ein Programm umfassender Nationalisierungen<\/strong><\/p>\n

Allein die \u201eOption des Austritts aus EU, Euro und NATO\u201c sei aus Sicht des PRCF \u201ein der Lage, das Lager der Arbeiter zum Mittelpunkt einer wahrhaften politischen Alternative zu machen\u201c. Nur so k\u00f6nne die falsche Gegen\u00fcberstellung \u201eProgressisten\u201c versus \u201eNationalisten\u201c \u00fcberwunden werden, seien doch RN und LREM faktisch nur \u201edie zwei Seiten derselben europ\u00e4istischen und kapitalistischen Medaille\u201c. Bekanntlich vertritt der PRCF, woran in dem Offenen Brief erinnert wird, eine generelle Strategie der antifaschistischen, patriotischen, volksnahen und \u00f6kologische Front (\u201eFront antifaschiste, patriotique, populaire et \u00e9cologique\u201c, abgek\u00fcrzt \u201eFr.A.P.P.E.\u201c, was an \u201efrappe\u201c anklingt und Schlag bedeutet).<\/p>\n

Die Gelbwesten seien ebenso wie die Hundertausende Arbeiter konfrontiert mit Entindustrialisierung und Betriebsverlagerungen. Soziale und demokratische Errungenschaften w\u00fcrden zunichte gemacht. Die Unabh\u00e4ngigkeit Frankreichs, ja selbst die Existenz der Republik stehe auf dem Spiel. Aktuell beispielhaft wird auf den Abbau der staatlichen Eisenbahnen SNCF, die Schlie\u00dfung des Whirlpool-Werkes in Amiens, die Vernichtung des Alstom-Standortes in Belfort, den Stellenabbau bei Renau und die geplante Privatisierung von Flugh\u00e4fen hingewiesen. All dies erfordere einen \u201ev\u00f6lligen und endg\u00fcltigen Bruch mit der kapitalistischen, dem USA-Imperialismus unterworfenen EU, welche die schleichende Faschisierung des Kontinents beschleunigt,\u201c Das damit angestrebte Ziel sei die Ingangsetzung \u201e eines umfassenden Programms der Nationalisierungen in zahlreichen Bereichen (Banken und Versicherungen, Energie, Verkehr, vom gro\u00dfen Kapital gepl\u00fcnderte Werke und Betriebe).\u201c<\/p>\n

Klaus von Raussendorff, Bonn, ist Mitarbeiter des Verbandsvorstandes
\ndes Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Neuen Rheinischen Zeitung im Online-Flyer Nr. 710\u00a0 vom 19.06.2019<\/a>
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Collage: rlx (aus Bildern von pixabay.com)<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Klaus von Raussendorff<\/b>
\n\u201eFrexit \u2013 Alle Macht dem Volke\u201c. So lautet nun in Frankreich nach dem Euro-Wahlzirkus umso mehr die Parole einer marxistisch-leninistischen Partei, n\u00e4mlich des \u201eP\u00f4le de Renaissance Communiste en France\u201c (\u201ePRCF\u201c), deutsch etwa \u201ePol der kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich\u201c…
\nDer PRCF schl\u00e4gt in einem \u201eOffenen Brief an das Unbeugsame Frankreich\u201c vom 13. Juni 2019 vor, dar\u00fcber zu diskutieren, wie die herrschenden Kr\u00e4fte und die EU \u00fcberwunden werden k\u00f6nnen. 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Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind\u2026","rel":"","context":"In "Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t"","block_context":{"text":"Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=13"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/Franzoesische_Kunstflugstaffel_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/Franzoesische_Kunstflugstaffel_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/Franzoesische_Kunstflugstaffel_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/Franzoesische_Kunstflugstaffel_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]},{"id":8517,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=8517","url_meta":{"origin":6534,"position":5},"title":"Solidarit\u00e4t mit dem libanesischen Volk","author":"Webredaktion","date":"14. August 2020","format":false,"excerpt":"Beitrag von Volker Metzroth Die verheerende Explosionskatastrophe in Beirut trifft ein Land, das ich nach 5 Reisen dort hin relativ gut kenne, in dem ich auch eine Reihe Menschen kenne, deren Schicksal mich ber\u00fchrt, aber auch das vieler dort, die ich nicht kenne. ... Hierzulande wird in den Medien auch\u2026","rel":"","context":"In "Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t"","block_context":{"text":"Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=13"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/Beirut_explosions_august_6_2020_09_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/Beirut_explosions_august_6_2020_09_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/Beirut_explosions_august_6_2020_09_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/Beirut_explosions_august_6_2020_09_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6534","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6534"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6534\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/6535"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6534"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6534"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6534"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}