{"id":6476,"date":"2019-06-16T00:33:37","date_gmt":"2019-06-15T22:33:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=6476"},"modified":"2019-08-10T03:38:05","modified_gmt":"2019-08-10T01:38:05","slug":"wahlen-kommen-und-gehen-ursachen-probleme-und-gefahren-bleiben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=6476","title":{"rendered":"Wahlen kommen und gehen. Ursachen, Probleme und Gefahren bleiben!"},"content":{"rendered":"

Eine Nachbetrachtung zu den EU-Wahlen 2019<\/strong><\/p>\n

von Prof. Dr. Anton Latzo<\/strong><\/em><\/p>\n

Die in Wirtschaft und Politik, in Medien und Gesellschaft Herrschenden machten es sich vor den Wahlen zum EU-Parlament und machen es sich auch danach sehr einfach und proklamieren Klima zum alles \u00fcberragenden Thema. Nat\u00fcrlich ist es eine wichtige, lebenswichtige Frage. Aber wo bleibt das politische Klima, das \u00f6konomische, das geistige Klima, das Klima einer friedlichen Welt? Gibt es denn keinen Grund, das zu problematisieren? Gibt es keine Gefahren, keine Kriegsgefahren, die die Existenz und Entwicklung der menschlichen Gesellschaft gef\u00e4hrden und in die die EU und ihre Hauptm\u00e4chte mit imperialistischen Zielen aktiv eingebettet sind?<\/p>\n

Oder sollte vermieden werden, dar\u00fcber zu sprechen? Kann es Zufall sein, dass bis zur Wahl, aber auch in den Nachbetrachtungen, alles auf die Frage der Klimaverschlechterung konzentriert wird, ohne auf die tats\u00e4chlichen \u00f6konomischen, politischen und geistigen Ursachen einzugehen, die dem imperialistischen Charakter und den Zielen der Politik der USA, der EU und ihrer Hauptm\u00e4chte\u00a0 eigen sind? Warum wurden und werden die Fragen des Klimas von den Fragen der Entwicklung des Kapitalismus in der Gegenwart, von der zunehmenden Konkurrenz der imperialistischen M\u00e4chte im Kampf um die Neuverteilung der Einflusssph\u00e4ren zur Sicherung von Vorherrschaft und Einflusssph\u00e4ren, von Profit, Militarisierung und Aufr\u00fcstung getrennt,\u00a0 die zur Zerst\u00f6rung nicht nur der Natur, sondern auch der menschlichen Zivilisation und Kultur, des Menschen \u00fcberhaupt f\u00fchren? W\u00e4re es nicht Aufgabe jeder Partei und Bewegung, die den Anspruch erhebt, die Interessen der Menschen zu vertreten, \u00fcber diese Gefahren aufzukl\u00e4ren und die menschen- und naturfeindliche Politik zu entlarven? Ist es nicht h\u00f6chste Zeit, diese Existenzfragen der Menschheit, zu denen vor allem die Friedensfrage geh\u00f6rt, wenigstens in den auswertenden Debatten einzubeziehen und Schlussfolgerungen abzuleiten.<\/p>\n

Wir erleben derzeit in den internationalen Beziehungen einen intensiven Kampf um die erneute Verschiebung der \u00f6konomischen Kr\u00e4fte- und Machtverh\u00e4ltnisse in der Welt und in Europa sowie innerhalb der Europ\u00e4ischen Union. Hegemoniewechsel ist zwar keine neue Erscheinung in der Welt\u00a0 des Imperialismus. Bekannt ist aber auch, dass dies stets zu Krieg, zu bisher zwei Weltkriegen gef\u00fchrt hat.<\/p>\n

Die ungleichm\u00e4\u00dfige Entwicklung im Kapitalismus f\u00fchrt zu einer st\u00e4ndigen Ver\u00e4nderung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zwischen den imperialistischen M\u00e4chten, die immer wieder neu analysiert werden muss, weil sie stets zu Kriegen gef\u00fchrt hat. Denn die daraus erwachsende st\u00e4ndige Ver\u00e4nderung der Gruppierungen und des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zwischen den Gruppierungen der Staaten bilden die objektiven Bedingungen, unter denen sich sowohl die weltweiten Bedingungen der Politik insgesamt ver\u00e4ndern wie auch die Au\u00dfenpolitik der internationalen B\u00fcndnisse und der einzelnen Staaten entwickeln.<\/p>\n

Die Zeit der unipolaren Ordnung der USA l\u00e4uft zwar ab. Damit sind aber nicht die Gene des Imperialismus und der zu ihm geh\u00f6renden Politik verschwunden. Unter den Bedingungen des Monopolkapitals, der monopolistischen Herrschaftsverh\u00e4ltnisse und der monopolistischen Konkurrenz \u00e4u\u00dfert sich die \u00f6konomisch bedingte Aggression des Monopolkapitals auch weiterhin in dem Drang nach Vorherrschaft und Hegemonie unter Anwendung \u00f6konomischer und au\u00dfer\u00f6konomischer Gewalt \u2013 von der ideologischen und politischen Diversion (Regime Change) bis zur milit\u00e4rischen Aggression! Nichts von einer diesbez\u00fcglichen Analyse und von einer Aufarbeitung der daraus hervorgehenden Gefahren f\u00fcr Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit der V\u00f6lker und Staaten ist in den Auftritten der Parteien vor den Wahlen, von den Linken, \u00fcber die SPD, bis zur CDU und andern festzustellen. Aber auch nach den Wahlen gibt es keine positiven Ver\u00e4nderungen.<\/p>\n

Zur Begr\u00fcndung und Verteidigung der bei den Wahlen sichtbar gewordenen Verst\u00e4rkung der konservativ-reaktion\u00e4ren innen- und au\u00dfenpolitischen Konzeptionen der Bourgeoisien der Gro\u00dfm\u00e4chte der EU wird stattdessen ein Kampf f\u00fcr und wider \u201eNationalismen\u201c inszeniert. Das Nationale und das Verh\u00e4ltnis von Nationalem und Internationalem in der jetzigen Phase der Entwicklung der Gesellschaft wird bis zur Unkenntlichkeit verf\u00e4lscht und der nationale Nihilismus zur obersten Maxime erhoben, weil damit g\u00fcnstige Bedingungen zur Ausbeutung dieser L\u00e4nder durch die Monopole geschaffen und diese f\u00fcr die hegemonialen Ziele der imperialistischen L\u00e4nder missbraucht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Aber nirgends und von keinem wird herausgearbeitet, dass z.B. die nationalen \u00d6konomien nach wie vor der Rahmen sind, in dem sich die Tendenz zum Ausgleich der Profitraten vollzieht. Und darum geht es doch den Monopolen, gleich ob national oder international! Vor allem das begr\u00fcndet nach wie vor die Dominanz und Unterschiedlichkeit nationaler \u00d6konomien und ihre Einbettung in internationale Zusammenschl\u00fcsse wie die EU. Das begr\u00fcndet die wirkliche Haltung der imperialistischen M\u00e4chte in und au\u00dferhalb der EU. Die aktuellen Vorg\u00e4nge belegen das.<\/p>\n

Laut Trump, Bolton u.a. erhoffen sich die USA z.B. aus dem Brexit klare Vorteile f\u00fcr die Konsolidierung ihrer \u00f6konomischen Beziehungen sowohl zu Gro\u00dfbritannien als auch zur EU. Sie erwarten, mit Gro\u00dfbritannien \u201eein weiteres starkes und unabh\u00e4ngiges Land zu haben, das der NATO hilft, effektiver zu sein\u201c, (John Bolton) Es geht also um eine Zunahme von Rivalit\u00e4ten im Verh\u00e4ltnis USA-EU, aber auch im Beziehungsgeflecht zwischen\u00a0 den imperialistischen Staaten, verbunden mit Konkurrenz, Aufr\u00fcstung und Militarisierung sowie entsprechende innere reaktion\u00e4re Wirkungen.<\/p>\n

An der Westgrenze Russlands wird intensiv daran gearbeitet, erneut einen \u201ecordon sanitaire\u201c von der Ostsee bis ins Gebiet des Schwarzen Meeres und ein milit\u00e4risches Aufmarschgebiet aufzubauen, das die gesamte Region von der Ostsee bis ins Mittelmeer (von Finnland bis Sizilien) mit Anschluss an den Nahen und Mittleren Osten einschlie\u00dft. Die Gefahren werden dadurch erh\u00f6ht und gewinnen an Unberechenbarkeit, weil sie von Imperialistischen \u201ePartnern\u201c verfolgt werden, die sich einig in Bezug auf die Gegnerschaft zu Russland und China sind, die aber gegens\u00e4tzlich sind, wenn es um die Hegemonie und Profit geht.<\/p>\n

Innerhalb der EU wird eine wachsende Kritik an der dominierenden Machtstellung Deutschlands\u00a0 innerhalb der Union sp\u00fcrbar. In den S\u00fcdstaaten der EU sowie in den ost-und mitteleurop\u00e4ischen Mitgliedsstaaten mehren sich die Stimmen gegen die \u2013 ebenfalls br\u00fcchige \u2013 \u201eAchse Berlin-Paris\u201c, die , wie im Wahlkampf f\u00fcr das EU-Parlament sichtbar geworden,\u00a0 \u201eEuropa\u201c verbal beschw\u00f6ren, um ihren nationalen Einfluss besonders auf dem Gebieten der \u00d6konomie und der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik der EU zu erweitern.<\/p>\n

Dabei werden die Staaten Ost- und Mitteleuropas nicht nur ausgebeutet, sondern auch als Objekt im antirussischen Feldzug missbraucht. Mit der Errichtung eines Systems des friedlichen Miteinanders hat das nichts zu tun. Weder Linke oder SPD, noch andere\u00a0 EU-Parteien in Deutschland und anderen EU-Staaten haben dazu die notwendige Alternative\u00a0 entwickelt, die \u00fcber das Ja oder Nein zum Brexit hinausgeht. Vereinzelte konstruktive Vorschl\u00e4ge finden kein Geh\u00f6r. Dabei liegt es auf der Hand und ist durch die historische Erfahrung best\u00e4tigt, dass nur eine Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, die auf die Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit und der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Staaten in Europa (unter Einschluss Russlands, das ja auch ein europ\u00e4isches Land ist!) jene Kr\u00e4fte st\u00e4rken kann, die nach einem friedlichen Interessenausgleich zwischen den Staaten, darunter zwischen den USA und EU oder USA und China streben.<\/p>\n

Nicht eine der gegenw\u00e4rtig politisch relevanten Parteien bzw. Kr\u00e4ftegruppen in der EU machte eine entsprechende Analyse bzw. zog Schlussfolgerungen, um sie im Wahlkampf mit den W\u00e4hlern zu diskutieren, die Menschen f\u00fcr den bewussten Friedenskampf gegen die Machenschaften und T\u00e4uschungen konkreter Gegner zu mobilisieren.<\/p>\n

Der in den Staaten der EU, im EU-System und in den globalen Beziehungen sich generell verst\u00e4rkenden Anarchie und dem Verlust von Steuerungsf\u00e4higkeit im Inneren und im internationalen System wurde \u00fcberhaupt keine Aufmerksamkeit geschenkt. Man hat sich nicht einmal bem\u00fcht, auf daraus hervorgehende aktuelle Gefahren aufmerksam zu machen, von dem Versuch einer Mobilisierung dagegen ganz zu schweigen! Vor der Wahl ging es angeblich nur um das Klima und danach um \u201eWeber\u201c, um den Kommissionspr\u00e4sidenten. Die\u00a0 dahinter stehenden Interessen und Probleme \u00a0werden weder von den Politikern noch von den Medien, weder von den Experten noch von den Stiftungen aufgedeckt. \u00dcberall ein Kartell des Schweigens, der Verdrehungen und der manipulierten \u201eNachrichten\u201c.<\/p>\n

Es ging w\u00e4hrend des Wahlkampfes, genau wie zuvor oder danach, nicht um die vielgepriesene angebliche demokratische Befragung des Volkes, damit dessen berechtigte Erwartungen in Politik umgesetzt werden k\u00f6nnen. Es ging vielmehr darum, ein Volk \u2013 ein Wahlvolk – zu schaffen, das an die Wahlurne geht, um zu demonstrieren, dass es die Interessen und Ziele der Herrschenden als seine Anliegen akzeptiert und den Beauftragten des Kapitals in Regierung und Parlament die Legitimation f\u00fcr die Gestaltung einer Innen- und Au\u00dfenpolitik erteilt, die den Interessen des Kapitals entspricht aber nicht gleich als solche erkannt wird.<\/p>\n

Ein wichtiger Abschnitt in dieser Entwicklung wurde durch die reformistische Politik der Sozialdemokratie eingeleitet. Es war in Deutschland der Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der, der unter dem Dach der von August Bebel urspr\u00fcnglich zu einer sozialen und demokratischen Volkspartei geformten SPD eine Politik der \u201eneuen Mitte\u201c entwickelt und in den Grundz\u00fcgen umgesetzt hat. Unterst\u00fctzt wurde er von seinen Amtskollegen in Gro\u00dfbritannien und Frankreich. Er hat mit seiner an den Interessen des Kapitals orientierten Politik nicht nur die Widerspr\u00fcche\u00a0 zwischen Kapital und Arbeit negiert, sondern erstmalig nach dem zweiten Weltkrieg Deutschland zum aktiven Kriegsteilnehmer gemacht, indem er es in die Aggression gegen Jugoslawien gef\u00fchrt hat. Und heute fragt sich die SPD, warum sie eine so katastrophale Niederlage erlitten hat!? Soll das das vorweg genommene Schicksal der ganzen Gesellschaft sein?<\/p>\n

Auf der Grundlage der Zunahme und Zuspitzung der sozial-\u00f6konomischen und politischen Widerspr\u00fcche in der EU und in ihren Mitgliedsl\u00e4ndern ist zu erwarten, dass sich die reaktion\u00e4ren Tendenzen in der Gesellschaft und in der Politik verst\u00e4rken werden, weil die sich aus den Widerspr\u00fcchen ergebenden Bedingungen ein g\u00fcnstiges Feld f\u00fcr die Intensivierung der Wiederaufnahme und Umsetzung reaktion\u00e4rer au\u00dfen- und innenpolitischer Konzeptionen darstellen, die nur in kaum unterscheidbaren Schattierungen wahrzunehmen sind. In den aktuellen und k\u00fcnftigen Diskussionen geht es also um den Ausweg und nicht um die beste Einbahnstra\u00dfe.<\/p>\n

Prof. Dr. Anton Latzo ist Historiker und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

\n

Bild: Stellwand am Goetheplatz<\/i> in Hannover mit Wahlplakaten der Parteien zur Europawahl 2014 sowie zur Wahl des Regionspr\u00e4sidenten<\/span>
\nUrheber: Bernd Schwabe, Hannover – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=32946004<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo<\/b>
\nDie in Wirtschaft und Politik, in Medien und Gesellschaft Herrschenden machten es sich vor den Wahlen zum EU-Parlament und machen es sich auch danach sehr einfach und proklamieren Klima zum alles \u00fcberragenden Thema. Nat\u00fcrlich ist es eine wichtige, lebenswichtige Frage. Aber wo bleibt das politische Klima, das \u00f6konomische, das geistige Klima, das Klima einer friedlichen Welt? Gibt es denn keinen Grund, das zu problematisieren? 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Neben der komplexen \u00e4u\u00dferen Situation ist\u2026","rel":"","context":"In "Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung"","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/sandu_stoltenberg_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/sandu_stoltenberg_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/sandu_stoltenberg_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/sandu_stoltenberg_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6476","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6476"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6476\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/6485"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6476"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6476"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6476"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}