{"id":348,"date":"2008-09-18T18:56:11","date_gmt":"2008-09-18T16:56:11","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freidenker.org\/fw17\/?p=348"},"modified":"2018-02-18T15:35:50","modified_gmt":"2018-02-18T14:35:50","slug":"gegen-die-kontinuierliche-einschraenkung-demokratischer-rechte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=348","title":{"rendered":"Gegen die kontinuierliche Einschr\u00e4nkung demokratischer Rechte"},"content":{"rendered":"

Aus: Freidenker Nr. 2\/3-08 September 2008<\/a>\u00a0\u00a0 67. Jahrgang – Themen
\nLorenz Knorr<\/em><\/p>\n

Der Kampf um die Verteidigung demokratischer Rechte ist nicht erst seit der Amtszeit von Innenministern namens Schily oder Sch\u00e4uble aktuell,
\nsondern so alt wie die BRD selbs<\/strong>t.<\/p>\n

Der 8.\/9. Mai 1945 brachte eine markante Z\u00e4sur in der staatsrechtlichen Entwicklung Deutschlands. In den K\u00f6pfen derer, die zuvor an den singul\u00e4ren faschistischen Gewaltverbrechen teilgenommen hatten, hinterlie\u00df dieser historische Bruch jedoch nicht allzu viele Spuren; von jener b\u00fcrgerlichen Minderheit abgesehen, die aus der totalen Kapitulation Deutschlands humane Konsequenzen zog.
\nEine notwendige und auch m\u00f6gliche geistige Neuorientierung blockierten zwei zusammenh\u00e4ngende Faktoren: erstens die auf das Monopol an der Atombombe gest\u00fctzte neue US-Globalstrategie, die sich gegen einen der bisherigen Partner in der Anti-Hitler-Koalition richtete, und auf die Spaltung des okkupierten Deutschlands abzielte \u2013 der BRD wies man die Funktion eines anti-sowjetischen Bollwerks zu.
\nIn diesem Rahmen reaktivierte die US-F\u00fchrung zweitens die \u201aOstexperten Hitlers\u2018, w\u00e4hrend man Antifaschisten aus ihren neuen \u00c4mtern vertrieb. Ma\u00dfgebliche Helfer Hitlers erreichten nun wichtige Positionen in der BRD. Der Antikommunismus wurde wieder \u2013 wie vor 1945 \u2013 Staatsdoktrin. Hinter formalen demokratischen Strukturen restaurierte man dieselben Besitz- und Machtverh\u00e4ltnisse, die zwei Weltkriege und den Faschismus hervorgebracht hatten!<\/p>\n

Vom Blitzgesetz \u2026<\/strong>
\nDas demokratische Grundgesetz der BRD, ein politisches Erbe des Antifaschistischen Widerstandes, unterminierten die Herrschenden von Anfang an: Die Kluft zwischen Verfassungsauftrag und Verfassungswirklichkeit wuchs st\u00e4ndig.
\nAls wesentlicher Verfassungsbruch wirkten die ohne ausreichende parlamentarische Beratung durchgepeitschten Blitzgesetze vom 11. Juli 1951: ein Strafrechts\u00e4nderungsgesetz, das sich gegen jene richtete, die im faschistischen Deutschland die Hauptlast des Widerstands trugen \u2013 die Kommunisten.
\nEs galt nun als Landesverrat, und als Versto\u00df gegen das Grundgesetz, wenn man Kontakte zu DDR-B\u00fcrgern herstellte, Schriften aus der DDR verbreitete, oder f\u00fcr eine fortschrittliche soziale Weiterentwicklung des BRD-Systems wirkte.
\nDies war de facto eine Vorbereitung des Verbots der KPD 1956. Weil die KPD als konsequentester Gegner einer westdeutschen Militarisierung auftrat. sollte sie aus dem politischen Leben ausgeschaltet werden. Und nicht nur deshalb: Sie propagierte eine prinzipielle Alternative zur \u201aAdenauerschen Demokratur\u2018! Mit administrativen und formaljuristischen Instrumenten sollte deshalb der Sozialismus als \u201agrundgesetzwidrige\u2018 Ideologie und Praxis diffamiert und verbannt werden.
\nDie alte Minderheit der Herrschenden versuchte ihre totale Niederlage von 1945 nachtr\u00e4glich zu einem Sieg \u00fcber ihre politischen Widersacher zu verwandeln. Historische Realit\u00e4ten verdr\u00e4ngte man, skrupelloser Machtwille dominierte. Als bestens geeignete Sachwalter der neuen Demokratie erschienen ihnen die ex-faschistischen Amtswalter und Hitler-Fans \u2013 Geschichtsklitterung pur!
\nDie Freie Deutsche Jugend (\u201eFDJ in Westdeutschland\u201c) verbot die Bundesregierung bereits am 26. Juni 1951. Der Verbotsprozess gegen die KPD zog sich insofern in die L\u00e4nge, weil es nicht einfach war, den grundgesetzlichen Auftrag ins Gegenteil zu verkehren, und weil die Repr\u00e4sentanten der KPD und ihre Anw\u00e4lte sowohl die anklagende Bundesregierung als auch das Gericht laufend in Erkl\u00e4rungsnot brachten. Gleichwohl erfolgte das \u2013 grundgesetzwidrige \u2013 Verbot der KPD am 17. August 1956.<\/p>\n

\u2026 zur Kommunistenverfolgung \u2026<\/strong>
\nMit diesem Verbot bedrohte man zugleich all jene in der SPD und in den Gewerkschaften, die am Marxismus festhielten \u2013 dieser sei freiheitsfeindlich und damit gegen die Haupttendenz des Grundgesetzes gerichtet. Dass die Freiheitsfeindlichkeit prim\u00e4r von den Ex-Faschisten an den Machthebeln der BRD ausging, wollte man damit vernebeln. Hauptanliegen dieses Verbotsprozesses war es, den Sozialismus zu stigmatisieren, und alle mit Strafe zu bedrohen, die ihn propagierten oder zu realisieren trachteten.
\nMit diesem verfassungswidrigen Akt war die Einschr\u00e4nkung der grundgesetzlich ga-rantierten demokratischen Rechte keineswegs zu Ende. Die sogenannte \u201eVorw\u00e4rts-Verteidigung\u201c der NATO, in die man die BRD zehn Jahre nach der totalen Kapitulation Deutschlands eingliederte, erheischte zu ihrer Realisierung innenpolitische Disziplinierung und Repressionen, wie es sich f\u00fcr ein antikommunistisches Bollwerk geh\u00f6rt. Um ihre expansiven Ziele zu erreichen, strebten die Herrschenden der BRD auch die Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber Atombomben an \u2013 was neben der Volksbewegung contra Remilitarisierung auch eine solche \u201egegen den Atomtod\u201c ausl\u00f6ste.
\nDie Bundestagsmehrheit beschloss jedoch nicht nur die atomare Ausr\u00fcstung der Bundeswehr, sondern auch ein \u201aKriegsrecht in Friedenszeiten\u2018, also Notstandsgesetze, die von den Gegnern nicht ganz unrichtig als \u201aNS-Gesetze\u2018 bezeichnet wurden. Bis in die Formulierungen glichen diese Gesetzentw\u00fcrfe jenen Texten, die vor 1945 zur Kriegsvorbereitung erlassen wurden. Die Absicht: jeden m\u00f6glichen Widerstand gegen diese abenteuerliche aggressive Politik schon im Vorfeld zu brechen.
\nObwohl es gro\u00dfe Mehrheiten gegen die Remilitarisierung gab, gegen die geplante atomare Aufr\u00fcstung und nun gegen die Notstandsgesetze, orientierte die Bundesregierung und die ihr h\u00f6rige Bundestagsmehrheit in jedem Fall gegen den Volkswillen \u2013 Beispiele f\u00fcr den Charakter der \u201aDemokratie\u2018 (= Volksherrschaft) in der BRD.
\nAlle verf\u00fcgbaren Kr\u00e4fte sollten auf das Ziel einer \u201eBefreiung der Ostgebiete\u201c (so Adenauer) konzentriert werden. Was die Herrschenden in Westdeutschland 1945 verloren hatten durch ihre Aggressionskriege und Okkupationen, sollte zur\u00fcckerobert werden, koste es, was es wolle. Dabei w\u00e4re im Falle eines Atomkrieges von Deutschland nur Schutt und Asche \u00fcbrig geblieben. Demokratie blieb Nebensache.<\/p>\n

\u2026 zum Notstand der Demokratie<\/strong>
\nW\u00e4hrend die SPD-F\u00fchrung die Partei auf Notstands-Linie zu bringen versuchte, sozusagen als Eintrittsgeld in die Bundesregierung, pl\u00e4dierte sie zwecks mehr Akzeptanz f\u00fcr Zugest\u00e4ndnisse bei der \u201aEntsch\u00e4rfung der NS-Gesetze\u2018. Trotzdem wuchs der Druck auf die Notstands-Bef\u00fcrworter. In den Gewerkschaften, insbesondere der IG Metall, entfaltete sich m\u00e4chtiger Widerstand.
\nBekannte Strafrechtler wie der Marxist Wolfgang Abendroth, linksliberale Professoren wie Helmut Ridder und Eugen Kogon sowie der politische Strafverteidiger Heinrich Hannover riefen zu einem breiten B\u00fcndnis gegen die Gef\u00e4hrdung der Demokratie und gegen eine \u201aNotstands-Diktatur\u2018 auf. Linke Jugendverb\u00e4nde, besonders der SDS, mobilisierten zu Gro\u00dfaktionen gegen den Angriff auf die demokratischen Rechte.
\nIm Aufruf zu einem Kongress \u201eNotstand der Demokratie\u201c am 30. Oktober 1966 hie\u00df es: \u201eEs droht die Gefahr, dass die rechtsstaatliche und freiheitlich-demokratische Grundordnung zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert aufgehoben wird.\u201c Zuvor hatten 450 Hochschulprofessoren und 650 Pfarrer der Evangelischen Kirche an den DGB-Kongress appelliert, seine bereits 1962 gefassten Beschl\u00fcsse gegen alle Notstandspl\u00e4ne zu bekr\u00e4ftigen. Der Vorstand der IG Metall richtete ein Koordinationsb\u00fcro ein, um den Kongress und alle Aktionen gegen die Notstandsgesetze zu unterst\u00fctzen.
\nEs war nun bekannt: Geheime \u201eNotstandsverordnungen\u201c und die bei Bedarf anzuwendenden Sicherstellungs- und Schubladengesetze bedrohten nicht nur das Streikrecht, sondern auch viele Freiheitsrechte der Staatsb\u00fcrger.
\nDer Kongress in Frankfurt am Main selbst bot hochqualifizierte Auseinandersetzungen mit historischen Problemen wie Staatsstreichen, der bedrohten Presse- und Meinungsfreiheit, mit den Folgen der NS-Gesetze f\u00fcr den Alltag und deren offenkundiger Verfassungswidrigkeit. Auf dem R\u00f6merberg fand die gro\u00dfe Abschlusskundgebung statt, bei der Prof. Ernst Bloch, Hans Magnus Enzensberger, Prof. Helmut Ridder und Georg Benz von der IG Metall das Wort ergriffen.
\nBenz erkl\u00e4rte, dass \u201eunter dem Vorwand einer inneren oder \u00e4u\u00dferen Gefahr jederzeit eine Diktatur m\u00f6glich\u201c sei, \u201eeine Diktatur mit dem Anschein der Legalit\u00e4t!\u201c
\nEs folgten viele \u00f6rtliche und regionale Protest-Veranstaltungen. Am 13. Mai 1968 demonstrierten in Bonn 80.000 Gegner der NS-Verfassung. Jedoch: Am 30. Mai 1968 beschloss der Deutsche Bundestag mit 384 gegen 100 Stimmen (davon 53 von der SPD) die Notstandsverfassung.
\nDie Geschichte des Demokratieabbaus in der BRD vor dem Anschluss der DDR ist damit aber nicht zu Ende. Bereits 1972 wurde unter Bundeskanzler Willy Brandt, der seinen Wahlkampf unter der Losung \u201eMehr Demokratie wagen!\u201c gef\u00fchrt hatte, der sogenannte \u201eRadikalenerlass\u201c eingef\u00fchrt, der in der Folge Zehntausende Demokraten mit Berufsverbot belegte. Der Erlass stand in Tradition eines vergleichbaren Adenauer-Erlasses aus den 1950er Jahren und nicht zuletzt des Nazi-\u201eGesetzes zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums\u201c.
\nIn der zweiten H\u00e4lfte der 1970er Jahre wurden unter dem Vorwand der RAF-Anschl\u00e4ge erste \u201eTerroristengesetze\u201c eingef\u00fchrt, die im Strafprozessrecht die M\u00f6glichkeiten einer Verteidigung vor Gericht einschr\u00e4nkten (\u201eKontaktsperre\u201c) oder den neuen Straftatbestand der \u201eMitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung\u201c (\u00a7 129a) aufbrachten.<\/p>\n

Widerstand gegen Demokratieabbau!<\/strong>
\nWas blieb vom Schwur von Buchenwald: \u201eEine Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel\u201c? Was erreichte die Herrschaft der Ex-Faschisten in der BRD? Der Kampf f\u00fcr mehr demokratische Rechte, f\u00fcr gesicherten Frieden und sozialen Fortschritt muss weitergef\u00fchrt werden!
\nEin Beispiel, dass zumindest kleine Erfolge m\u00f6glich sind: 1968, angesichts der Massenproteste gegen die Notstandsgesetze, wurde als Zugest\u00e4ndnis in den Art. 20 des Grundgesetzes eingef\u00fcgt: \u201eGegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht m\u00f6glich ist.\u201c
\nMachen wir also von diesem Verfassungsauftrag gr\u00fcndlich Gebrauch! Wer aufgibt, hat bereits verloren, Widerstand lohnt sich!
\nWir verf\u00fcgen \u00fcber eine humane Perspektive, die am Ende siegen wird \u2013 durch unser politisches Wirken!
\n
\nLorenz Knorr ist Publizist und Mitglied des Freidenker-Verbandes in Frankfurt am Main. An allen genannten K\u00e4mpfen und Bewegungen war er aktiv beteiligt.<\/em><\/p>\n

\n

Bild: https:\/\/pixabay.com\/de\/users\/Yomare \/ Alex Yomare<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Lorenz Knorr aus FREIDENKER 2\/3-08<\/strong>
\nDer 8.\/9. Mai 1945 brachte eine markante Z\u00e4sur in der staatsrechtlichen Entwicklung Deutschlands. In den K\u00f6pfen derer, die zuvor an den singul\u00e4ren faschistischen Gewaltverbrechen teilgenommen hatten, hinterlie\u00df dieser historische Bruch jedoch nicht allzu viele Spuren; von jener b\u00fcrgerlichen Minderheit abgesehen, die aus der totalen Kapitulation Deutschlands humane Konsequenzen zog.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":349,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[162,984],"class_list":["post-348","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-demokratie","tag-demokratische-rechte"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2016\/07\/Marionette.jpg?fit=800%2C445&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-5C","jetpack-related-posts":[{"id":402,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=402","url_meta":{"origin":348,"position":0},"title":"Demokratie?","author":"Webmaster","date":"17. 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Das Echo aus\u2026","rel":"","context":"In "Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung"","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/Nicolas_Maduro_2019_Inauguration_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/Nicolas_Maduro_2019_Inauguration_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/Nicolas_Maduro_2019_Inauguration_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/Nicolas_Maduro_2019_Inauguration_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/348","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=348"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/348\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/349"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=348"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=348"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=348"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}