{"id":3221,"date":"2009-12-29T02:49:17","date_gmt":"2009-12-29T01:49:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freidenker.org\/?p=3221"},"modified":"2018-02-18T17:54:24","modified_gmt":"2018-02-18T16:54:24","slug":"aktiv-werden-gegen-nato-kriegspolitik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=3221","title":{"rendered":"Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!"},"content":{"rendered":"<p>Der Deutsche Freidenker-Verband geh\u00f6rt zu den Organisatoren der Kampagne <a href=\"http:\/\/www.neinzurnato.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><strong>&#8222;Deutschlands NATO-Mitgliedschaft\u00a0beenden!&#8220;<\/strong><\/a><strong><br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p>Die Freidenker unterst\u00fctzten den aktuellen<\/p>\n<h3>Aufruf des Aktionsb\u00fcndnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz 2010.<\/h3>\n<p><span style=\"color: #333333;\">Darin hei\u00dft es:<\/span><\/p>\n<hr \/>\n<h4><strong>Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!<\/strong><\/h4>\n<p>Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Milit\u00e4rs, Kriegsstrategen und R\u00fcstungslobbyisten, die sich allj\u00e4hrlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in M\u00fcnchen treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich f\u00fcr die v\u00f6lkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, f\u00fcr wachsenden Terror, Folter und Fl\u00fcchtlingselend.<\/p>\n<p>Die NATO und mit ihr Deutschland hat die ganze Welt zu ihrem Einsatzgebiet erkl\u00e4rt. Gleichzeitig wird die Militarisierung der EU weiter voran getrieben. Die EU r\u00fcstet sich, um eigene Kriegseins\u00e4tze f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Im EU-Vertrag ist festgelegt: \u201eDie Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird ein Europ\u00e4isches Amt f\u00fcr R\u00fcstung, Forschung und milit\u00e4rische F\u00e4higkeiten eingerichtet.\u201c<\/p>\n<h5><strong>Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt<\/strong><\/h5>\n<p>Grundgesetzwidrig und gegen den Mehrheitswillen der Bev\u00f6lkerung beteiligt sich die Bundeswehr an dem Krieg in Afghanistan. Dort geht es um geostrategische Interessen, die mit Hilfe der NATO milit\u00e4risch durchgesetzt werden sollen: Um den Zugang zu M\u00e4rkten und Rohstoffen, um die Vormachtstellung der reichen und m\u00e4chtigen NATO-Staaten und deren milit\u00e4rische Pr\u00e4senz in dieser Region. F\u00fcr die Bev\u00f6lkerung Afghanistans bedeutet das Bombenterror, Vertreibung, Zerst\u00f6rung, Folter und tausendfachen Tod.<\/p>\n<h5>\u201e<strong>Sicherheitskonferenz\u201c 2010: Alter Wein in neuen Schl\u00e4uchen!<\/strong><\/h5>\n<p>Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit milit\u00e4rischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der \u201eM\u00fcnchner Sicherheitskonferenz\u201c niederschl\u00e4gt.<\/p>\n<p>Mit dem Konzept der zivilmilit\u00e4rischen Zusammenarbeit und der Instrumentalisierung von Nichtregierungsorganisationen sollen die alten NATO-Ziele effektiver verfolgt werden. Dazu geh\u00f6ren auch die Einbeziehung von Unternehmen und Energiefachleuten sowie die Aufnahme von Themen wie Abr\u00fcstung, Rohstoffsicherheit, Piraterie, Terrorismus oder \u201eHuman Security\u201c bei zuk\u00fcnftigen \u201eSicherheitskonferenzen\u201c.<\/p>\n<p>Zur Debatte stehe \u2013 so eine Erkl\u00e4rung des Chefs der \u201eSicherheitskonferenz\u201c \u2013 ob \u201ezur Durchsetzung sicherheitspolitischer Interessen weiterhin im Kern die NATO oder aber vielmehr die EU oder beide Strukturen mit ihren jeweiligen milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten genutzt werden sollten\u201c. Das Ergebnis dieser \u201emilit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten\u201c erleben die Menschen derzeit in Afghanistan.<\/p>\n<p>Deshalb ist auch die \u201eSicherheitskonferenz\u201c 2010 eine Kriegskonferenz, der wir uns mit vielf\u00e4ltigem und kreativem Protest entgegenstellen.<\/p>\n<h5><strong>Schluss mit dem NATO-Krieg gegen Afghanistan! Bundeswehr raus!<\/strong><\/h5>\n<p>Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen lie\u00dfe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung f\u00fcr das t\u00f6dliche Chaos in diesem Land verantwortlich.<\/p>\n<p>Mit einem sofortigen Abzug der Bundeswehr, aller fremden Truppen und S\u00f6ldner, sind die Probleme Afghanistans zwar nicht gel\u00f6st, aber dieser Abzug ist wesentliche Voraussetzung f\u00fcr eine selbstbestimmte und friedliche Entwicklung und den Wiederaufbau des Landes.<\/p>\n<h5><strong>Gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung!<\/strong><\/h5>\n<p>Die NATO-Kriegsallianz und die zuk\u00fcnftige Milit\u00e4rmacht EU sind eine Bedrohung f\u00fcr die Menschheit.<\/p>\n<p>Das Kriegsb\u00fcndnis NATO geh\u00f6rt abgeschafft. \u2013 Deshalb fordern wir auch:<\/p>\n<ul>\n<li>Raus aus der NATO<\/li>\n<li>Raus aus allen Milit\u00e4rstrukturen der EU<\/li>\n<li>Bundeswehr abschaffen!<\/li>\n<\/ul>\n<h5><strong>Die Milliarden f\u00fcr R\u00fcstung und Krieg m\u00fcssen in soziale Sektoren umgeleitet werden!<\/strong><\/h5>\n<p>Derzeit entfallen mehr als Zweidrittel der weltweiten Milit\u00e4rausgaben von rund 1400 Mrd. Dollar j\u00e4hrlich auf die NATO-Staaten. Gleichzeitig w\u00e4chst die weltweite Armut. Die Zahl der Hungernden ist im vergangenen Jahr auf \u00fcber ein Milliarde Menschen angestiegen. Die Politik der reichen und m\u00e4chtigen Staaten \u2013 insbesondere der USA und der EU-L\u00e4nder \u2013 ist auch hauptverantwortlich f\u00fcr die Pl\u00fcnderung der Ressourcen, die zunehmende Umweltzerst\u00f6rung und die Klimakatastrophe. Diese Politik dient in erster Linie den Profitinteressen der gro\u00dfen Banken, der Konzerne und Waffenproduzenten.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend hierzulande Milliarden f\u00fcr neue Waffensysteme und die weltweiten Kriegseins\u00e4tze der Bundeswehr ausgegeben werden, zerst\u00f6rt die Bundesregierung die Sozialsysteme. Arbeitslose und Besch\u00e4ftigte, Jugendliche, RentnerInnen und Sozialhilfeempf\u00e4ngerInnen werden immer st\u00e4rker belastet. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer \u00e4rmer.<\/p>\n<h5><strong>Fl\u00fcchtlinge und MigrantInnen werden als \u201eS\u00fcndenb\u00f6cke\u201c pr\u00e4sentiert \u2013 nicht nur von den Nazis<\/strong><\/h5>\n<p>Krieg, Hunger, Folter, Umweltzerst\u00f6rung und Perspektivlosigkeit sind Ursachen f\u00fcr millionenfaches Fl\u00fcchtlingselend. Deshalb wenden wir uns gegen die Abschottung der EU-Au\u00dfengrenzen, gegen Frontex-Eins\u00e4tze, bei denen auch mit milit\u00e4rischen Mitteln gegen Fl\u00fcchtlinge vorgegangen wird, gegen jede Ausgrenzung von MigrantInnen, gegen diskriminierende Ausl\u00e4ndergesetze, die faktische Abschaffung des Asylrechtes, gegen Abschiebung und jede Form von Rassismus.<\/p>\n<ul>\n<li>Fluchtursachen bek\u00e4mpfen, nicht die Fl\u00fcchtlinge!<\/li>\n<li>Keine Lager<\/li>\n<li>Kein Stacheldraht \u2013 Keine Abschiebung!<\/li>\n<\/ul>\n<h5><strong>M\u00fcnchen darf keine Polizeifestung werden!<\/strong><\/h5>\n<p>Mit unserer Demonstration gegen die so genannte Sicherheitskonferenz treten wir ein f\u00fcr das uneingeschr\u00e4nkte Recht auf Versammlungs-, Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.<\/p>\n<p>Unter dem Vorwand wachsender Terrorgefahr werden systematisch demokratische Grundrechte abgebaut und das Grundgesetz ausgeh\u00f6hlt. Die grundgesetzwidrige Vermengung der Aufgaben von Polizei und Verfassungsschutz, Onlinedurchsuchungen, Vorratsdatenspeicherung, die biometrische Erfassung aller B\u00fcrger, der Unterbindungsgewahrsam oder die Beschneidung des Demonstrationsrechts markieren den Weg in einen autorit\u00e4ren \u00dcberwachungsstaat. Verfassungswidrige Bundeswehreins\u00e4tze im Innern werden bereits zur Unterst\u00fctzung der Polizei praktiziert.<\/p>\n<p><strong>R\u00fcstung und Krieg, Sozialabbau und wachsende Armut erfordern gemeinsames Handeln aller emanzipatorischen Bewegungen.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Wir widersetzen uns dem kapitalistischen System, das f\u00fcr Profit \u00fcber Leichen geht, und setzen uns ein f\u00fcr Abr\u00fcstung und eine Welt ohne Ausbeutung, Krieg und Besatzung.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Zeigen wir den selbsternannten Weltherrschern und Kriegsstrategen: Ihr seid hier in M\u00fcnchen und \u00fcberall unerw\u00fcnscht. Eurer Politik des Neoliberalismus, der R\u00fcstung und des Krieges setzen wir unseren Widerstand entgegen.<\/strong><\/p>\n<p><strong>Wir rufen dazu auf, gemeinsam und kreativ gegen die NATO-Kriegstagung am Freitag und Samstag, 5.\/6. Februar 2010, in M\u00fcnchen zu demonstrieren.<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li><strong>Gegen Rassismus und Krieg<\/strong><\/li>\n<li><strong>NATO abschaffen<\/strong><\/li>\n<li><strong>Eine andere Welt ist m\u00f6glich<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Samstag, 13. Februar 2010: Nazi-Aufmarsch in Dresden verhindern!<\/strong><\/p>\n<p>Tausende Neonazis wollen auch 2010 wieder anl\u00e4sslich der Bombardierung der Stadt 1945 durch Dresden marschieren und damit die deutschen Kriegsverbrechen relativieren. Beteiligt euch an den antifaschistischen Aktionen vor Ort!<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><em><strong>Aktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz<\/strong><\/em><\/p>\n<hr \/>\n<p>Quelle: <a href=\"http:\/\/www.sicherheitskonferenz.de\/de\/book\/export\/html\/3964\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">http:\/\/www.sicherheitskonferenz.de\/de\/book\/export\/html\/3964<\/a><\/p>\n<p><img data-recalc-dims=\"1\" loading=\"lazy\" decoding=\"async\" data-attachment-id=\"1076\" data-permalink=\"https:\/\/www.freidenker.org\/?attachment_id=1076\" data-orig-file=\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?fit=32%2C32&amp;ssl=1\" data-orig-size=\"32,32\" data-comments-opened=\"0\" data-image-meta=\"{&quot;aperture&quot;:&quot;0&quot;,&quot;credit&quot;:&quot;&quot;,&quot;camera&quot;:&quot;&quot;,&quot;caption&quot;:&quot;&quot;,&quot;created_timestamp&quot;:&quot;0&quot;,&quot;copyright&quot;:&quot;&quot;,&quot;focal_length&quot;:&quot;0&quot;,&quot;iso&quot;:&quot;0&quot;,&quot;shutter_speed&quot;:&quot;0&quot;,&quot;title&quot;:&quot;&quot;,&quot;orientation&quot;:&quot;0&quot;}\" data-image-title=\"pdf_icon\" data-image-description=\"\" data-image-caption=\"\" data-large-file=\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?fit=32%2C32&amp;ssl=1\" class=\"alignnone size-full wp-image-1076\" src=\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?resize=32%2C32&#038;ssl=1\" alt=\"\" width=\"32\" height=\"32\" \/>\u00a0<a href=\"https:\/\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/12\/SiKo-Aufruf2010-26-11-09.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Aufruf als PDF-Datei<\/a> (ca. 480 KB)<\/p>\n<hr \/>\n<p>Foto: Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 6.2.2010 in M\u00fcnchen \/ \u00a9 by arbeiterfotografie.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><strong>Die Freidenker unterst\u00fctzten den aktuellen Aufruf des Aktionsb\u00fcndnisses Gegen die Nato-Sicherheitskonferenz 2010.<\/strong><br \/>\nDarin hei\u00dft es: Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Milit\u00e4rs, Kriegsstrategen und R\u00fcstungslobbyisten, die sich allj\u00e4hrlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in M\u00fcnchen treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich f\u00fcr die v\u00f6lkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, f\u00fcr wachsenden Terror, Folter und Fl\u00fcchtlingselend. &#8230;<br \/>\nDas Kriegsb\u00fcndnis NATO geh\u00f6rt abgeschafft. \u2013 Deshalb fordern wir auch: Raus aus der NATO \u2013 Raus aus allen Milit\u00e4rstrukturen der EU \u2013 Bundeswehr abschaffen!<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":4023,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[13,20],"tags":[681,188,835,56,834,653,422],"class_list":["post-3221","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden-antifaschismus-solidaritaet","category-zentrale-veranstaltungen","tag-deutschland-raus-aus-der-nato","tag-krieg","tag-muenchen","tag-nato","tag-nato-sicherheitskonferenz","tag-rassismus","tag-ruestung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2009\/12\/2010-02-06-wr-8048_800x445.jpg?fit=800%2C445&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-PX","jetpack-related-posts":[{"id":12267,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=12267","url_meta":{"origin":3221,"position":0},"title":"M\u00fcnchen: Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten","author":"Webredaktion","date":"22. 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Februar 2024","format":false,"excerpt":"Rede von J\u00fcrgen Rose anl\u00e4sslich der 60. M\u00fcnchner (Un-)Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2024 Sehr geehrte Versammelte, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde! Es ehrt Sie sehr, dass Sie heute hier so zahlreich erschienen sind und damit ein Zeichen setzen f\u00fcr den Frieden auf der Welt, obschon es durchaus Elan und Mut braucht,\u2026","rel":"","context":"In &quot;Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t&quot;","block_context":{"text":"Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=13"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Rose_Rede_Siko_2024_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Rose_Rede_Siko_2024_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Rose_Rede_Siko_2024_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Rose_Rede_Siko_2024_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3221"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/4023"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3221"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3221"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3221"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}