Die Gedanken sind frei<\/em><\/strong><\/p>\n Die Gedanken sind frei, Dieses Lied, ab 1780 entstanden und seit 1842 in der heute bekannten Textfassung von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben gesungen, gilt von jeher als eine identit\u00e4ts\u00adstiftende \u201eHymne\u201c der Freidenker.<\/p>\n Antidemokratische Tendenzen haben eine Reihe Neudichtungen provoziert, wie \u201eDeine Meinung ist frei…lich in unsrer Kartei\u201c,<\/em> oder von Konstantin Wecker:<\/p>\n Die Gedanken sind frei, In den letzten Jahren wurden die Ma\u00dfnah\u00admen zur Einschr\u00e4nkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit erheblich verst\u00e4rkt und ausgeweitet, Anl\u00e4sse waren und sind ins\u00adbesondere die \u201eCorona-Ma\u00dfnahmen\u201c und der Ukraine-Krieg.<\/p>\n Im \u201ebesten Deutschland aller Zeiten\u201c ist die Wahrnehmung des Rechts auf freie Mei\u00adnungs\u00e4u\u00dferung zunehmend davon abh\u00e4ngig, dass es sich um die \u201erichtige Meinung\u201c handeln muss, sie also den Vorgaben der Regierung, ihrer Geheimdienste und bezahlt\u00aden Vorfeldorganisationen sowie ihrer Medien folgt.<\/p>\n Der 1881 gegr\u00fcndete Deutsche Freiden\u00adkerbund verstand sich u.a. auch als \u201eSelbst\u00adhilfeorganisation von Dissidenten\u201c, bei der Neukonstituierung des DFV nach Verbot und Verfolgung im deutschen Faschismus wurde die \u201eDissidentische F\u00fcrsorge\u201c weitergef\u00fchrt.<\/p>\n Heute ist es wieder normal geworden, Professuren und Lehrauftr\u00e4ge zu entziehen, wenn die Betreffenden nicht die Meinung der Herrschenden verbreiten. Mediales Kessel\u00adtreiben und staatlich gef\u00f6rdertes Denun\u00adziantentum f\u00fchrt in nicht wenigen F\u00e4llen zur Bedrohung und Vernichtung der sozialen Existenz.<\/p>\n Der Staat greift auch vermehrt zu repressiven Ma\u00dfnahmen durch die Versch\u00e4rfung des Strafrechts, die Politisierung der deutschen Strafjustiz und einen forcierten Verfolgungs\u00adeifer bei den Strafverfolgungsbeh\u00f6rden.<\/p>\n Die \u201ePropaganda-Paragrafen\u201c 86 und 86a des StGB sollten urspr\u00fcnglich zur Unter\u00adbindung von Nazi-Propaganda oder das Ver\u00adbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen dienen, inzwischen werden sie gegen diejenigen eingesetzt, die vor einer R\u00fcckkehr zu autorit\u00e4ren oder faschistischen Zust\u00e4nden warnen.<\/p>\n Ein kritischer, warnender Vergleich wird mit einer Relativierung oder gar Verherr\u00adlichung des NS-Regimes gleichgesetzt, die Kritik ins Gegenteil verkehrt und die Meinungsfreiheit ausgehebelt. So geschehen im Prozess gegen den antikapitalistischen und antifaschistischen US-Autor C. J. Hopkins und die Umschlaggestaltung seines Buches \u201eDer Aufstieg des Neuen-Normal-Reichs\u201c, auf dem symbolisch ein Hakenkreuz durch\u00adschimmerte, um vor der R\u00fcckkehr zu vor\u00admaligen Zust\u00e4nden zu warnen.<\/p>\n Alexandra Veber wurde verurteilt, weil sie bei einer Mahnwache der \u201eM\u00fctter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg\u201c ein Transparent zeigte, auf dem ein ukrainischer Mann mit Nazisymbolen t\u00e4towiert war. Unbeanstandet konnte hingegen das ZDF ukrainische Soldaten mit Hakenkreuz-Helmen zeigen, und dem Magazin Spiegel<\/em> ist es erlaubt, in seiner Berichterstattung zur Warnung vor rechter Gesinnung das Hakenkreuz zu ver\u00adwenden. Aber Antifaschisten werden in Deutschland gerichtlich verfolgt, wenn sie auf die Zurschaustellungen faschistischer Symbo\u00adle aufmerksam machen.<\/p>\n Der Straftatbestand der Volksverhetzung nach \u00a7 130 Strafgesetzbuch, urspr\u00fcnglich gegen \u201eHolocaust-Leugung\u201c und das Verbrei\u00adten von Nazi-Propaganda gerichtet, wurde ausgeweitet, indem nun \u201edas \u00f6ffentliche Billi\u00adgen, Leugnen und gr\u00f6bliche Verharmlosen von V\u00f6lkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen\u201c unter Strafe gestellt wird.<\/p>\n Die Definitionsmacht dar\u00fcber haben die Staatsanwaltschaften, die wiederum wei\u00adsungsgebunden im Regierungsauftrag agie\u00adren. Es werden vermehrt F\u00e4lle zur Anklage gebracht, bei denen gegen den NATO-Krieg in der Ukraine oder f\u00fcr die Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina demonstriert wird.<\/p>\n Ordnungsbeh\u00f6rden und Verwaltungsge\u00adrichte verbieten bei Gedenkveranstaltungen zur Befreiung vom Faschismus das Zeigen der Fahnen der Befreier und die Auff\u00fchrung ihrer Lieder, sogar historische Bilder wie vom Hissen der Sowjetflagge auf dem Reichstag werden verboten. Damit wird ein w\u00fcrdiges Gedenken staatlich untersagt, dar\u00fcber hinaus ist eine \u00f6ffentlich gef\u00fchrte ergebnisoffene Diskussion aktueller politischer Ereignisse ebenso wie Wissenschaft und Forschung \u00fcber historische Ereignisse nicht mehr m\u00f6glich, ohne dass man mit Strafverfolgung rechnen muss.<\/p>\n Als weitere Versch\u00e4rfung planen die Ber\u00adliner Koalition\u00e4re \u201eim Rahmen der Resi\u00adlienzst\u00e4rkung unserer Demokratie\u201c den Ent\u00adzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung nach \u00a7\u202f130 StGB.<\/p>\n Zu dem Strafparagraf 188, der Majes\u00adt\u00e4tsbeleidigung ahndet (\u201eGegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, \u00fcble Nachrede und Verleumdung\u201c) kam der \u00a7\u202f192a StGB der \u201everhetzenden Beleidigung\u201c hinzu.<\/p>\n Die Unbestimmtheit des Rechtsbegriffs \u201eBeleidigung\u201c im Gesetz steht im Wider\u00adspruch zu dem im Grundgesetz vorgegebenen Bestimmtheitsgebot von Rechtsbegriffen.<\/p>\n Beleidigt f\u00fchlen sich vermehrt Politiker, besonders Baerbock, Habeck und mit rd. 2000 Strafanzeigen die Spitzenreiterin Strack-Zimmermann. Dies bringt zun\u00e4chst belusti\u00adgende oder widerspr\u00fcchliche Ergebnisse zu Tage:<\/p>\n H\u00f6cke darf Faschist genannt werden, Strack-Zimmermann aber genauso, \u201eSchwachkopf Habeck\u201c ist verboten, \u201eVollidiot Habeck\u201c hingegen erlaubt, und der Trend zu Haussuchungen im Morgengrauen verschafft den Bademantelherstellern Hoch\u00adkonjunktur.<\/p>\n Entscheidend bleibt die politische Wirkung: kritische Stimmen sollen mit strafrechtlichen Mitteln zum Schweigen gebracht werden. Strafversch\u00e4rfungen im Bereich der freien Rede und die verst\u00e4rkte Ahndung selbst ge\u00adringf\u00fcgiger Ehrangriffe geben der Mei\u00adnungsfreiheit im politischen Kontext immer weniger Raum, die Ausweitung von Mei\u00adnungs\u00e4u\u00dferungsdelikten f\u00fchrt zur Ver\u00adk\u00fcrzung der Meinungsfreiheit, die Sorge dar\u00fcber, sich der Strafverfolgung auszusetzen, aktiviert Mechanismen der Selbstzensur und Anpassungsdruck im Hinblick auf die eigentlich rechtlich zul\u00e4ssige Aus\u00fcbung des Grundrechts der Meinungsfreiheit.<\/p>\n Mit den gestiegenen Bed\u00fcrfnissen beleidigter Politiker hat sich f\u00fcr die Abmahnindustrie ein neues Gesch\u00e4ftsfeld er\u00f6ffnet: Private Melde\u00adportale werben f\u00fcr ihre Dienstleistungen als digitale Blockwarte und bilden ein eng\u00admaschiges Netz an Melde- oder Denun\u00adziationsstellen. Sie erhalten auch staatliche Pr\u00fcfsiegel als sogenannte \u201eTrusted Flagger\u201c.<\/p>\n Diese neue \u201eErrungenschaft\u201c ist ein Er\u00adgebnis des \u201eDigital Services Act\u201c der EU und Teil der Auslagerung geheimdienstlicher T\u00e4\u00adtigkeit auf die vermeintliche \u201eZivilgesell\u00adschaft\u201c. \u201eTrusted Flagger\u201c werden von den nationalen Koordinierungsstellen der EU-Mitgliedsstaaten, in Deutschland der Bundes\u00adnetzagentur, zugelassen mit der Aufgabe, potenziell rechtswidrige Inhalte auf gro\u00dfen Online-Plattformen zu identifizieren und zu melden. Verd\u00e4chtige Inhalte werden von diesen Meldestellen an das Bundes\u00adkriminalamt (BKA) weitergegeben, das eine \u201espezialisierte Staatsanwaltschaft\u201c mit der Pr\u00fcfung auf strafbare Inhalte beauftragt.<\/p>\n Im Visier sind \u201eillegale Inhalte, Hass und Fake News\u201c \u2013 aber nicht nur \u201erechtswidrige Eintr\u00e4ge\u201c, auch \u201ekritische\u201c und \u201enachteilige\u201c Eintr\u00e4ge sollen laut Digital Services Act gel\u00f6scht werden: Pr\u00e4ventive Informations\u00adkontrolle und Betreutes Denken \u2013 ein Wunschprogramm f\u00fcr das Wahrheits\u00administerium. Auch die neue Regierungs\u00adkoalition will eine \u201estaatsferne Medien\u00adaufsicht gegen Fake News, Hass und Hetze\u201c realisieren, unklar ist noch, ob damit auch Folgen f\u00fcr das Straf- und Ordnungs\u00adwidrigkeitenrecht einhergehen werden.<\/p>\n Trotz dieser Privatisierung klassischer Ge\u00adheimdienstarbeit wird der irref\u00fchrenderweise \u201eVerfassungsschutz\u201c genannte Geheimdienst nicht arbeitslos. Er stellt mit der \u00dcber\u00adwachung und Bespitzelung der B\u00fcrger einen Fremdk\u00f6rper im demokratischen System dar und m\u00fcsste dringend abgeschafft werden.<\/p>\n Stattdessen werden die Befugnisse der Schlapph\u00fcte ausgeweitet und als neues Besch\u00e4ftigungsfeld haben sie sich die \u201eDelegitimierung des Staates\u201c ausgedacht \u2013 wobei sie mit dem Staat nicht das Volk meinen.<\/p>\n Stolz tun sie die Drohung kund, \u201eauch strafrechtlich nicht relevante \u00c4u\u00dferungen seien f\u00fcr den Geheimdienst relevant\u201c, und ungeniert mischen sie sich mit regie\u00adrungsamtlicher F\u00f6rderung in den \u00f6ffentlichen politischen Diskurs ein.<\/p>\n Ihnen muss t\u00e4glich widersprochen werden, es ist niemals als \u201eNormalit\u00e4t\u201c hinzunehmen, dass die Schn\u00fcffler vom Geheimdienst politische Orientierung vorgeben wollen.<\/p>\n Der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Max Sievers, stand mit 32 anderen auf der ersten Ausb\u00fcrgerungsliste der deutschen Faschisten, ver\u00f6ffentlicht am 25. August 1933.<\/p>\n Die Ausb\u00fcrgerungspraxis lebt heute wieder auf \u2013 im Rahmen ihres \u201e17. Sanktionspakets\u201c gegen Russland hat die EU-Kommission erneut zahlreiche Personen sanktioniert, darunter die deutschen Staatsb\u00fcrger Alina Lipp und Thomas R\u00f6per. Begr\u00fcndung: Durch die Verbreitung von \u201eFalschinformationen \u00fcber den Ukraine-Krieg\u201c wollten sie \u201eden demokratischen Prozess in Deutschland untergraben\u201c und betrieben \u201edestabilisierende Aktivit\u00e4ten gegen die EU\u201c. Sie werden mit Reiseverboten und dem Einfrieren von Verm\u00f6genswerten sanktioniert, was ihnen verbietet, ihr Heimatland zu besuchen, niemand darf ihnen direkt oder indirekt Gelder, Verm\u00f6genswerte oder Dienst\u00adleistungen zur Verf\u00fcgung stellen, also k\u00f6nnen sie keine Anw\u00e4lte gegen die Ma\u00dfnahmen engagieren, ihnen ist der Rechtsweg abgeschnitten \u2013 ein nach rechtsstaatlichen Ma\u00dfst\u00e4ben unvorstellbarer Vorgang.<\/p>\n Die Ma\u00dfnahmen folgen dem von der EU-Kommission 2022 unbefugt erlassenen Verbot gegen\u00fcber RT und Sputnik, ihre Inhalte in der EU zu verbreiten. Das Recht auf Informa\u00adtionszugangsfreiheit ist damit abgeschafft.<\/p>\n In diesen Zusammenhang geh\u00f6rt der Umstand, dass die Sparkasse Hannover dem Konto des vormaligen Bundeskanzlers Schr\u00f6der keine \u00dcberweisungen aus Russland mehr gutschreibt. Seit vielen Jahren sind Personen und Organisationen mit der Praxis konfrontiert, dass Banken nach medialer Denunziation oder geheimdienstlicher An\u00adweisung die Konten k\u00fcndigen.<\/p>\n Seit einem Jahrzehnt findet die kalte Enteignung von privatem Aktienbesitz statt, sofern es sich um Aktien von Gazprom, Rosneft und anderen russischen Unter\u00adnehmen handelt, die in US- oder EU-\u201eVerwahrstellen\u201c eingefroren sind.<\/p>\n Alle genannten Willk\u00fcrma\u00dfnahmen finden in dem fadenscheinigen Tarngewand einer \u201eliberalen Demokratie\u201c und unter der falschen Flagge eines Kampfes \u201egegen rechts\u201c statt, zu dem die Regierung Demonstrationen gegen Oppositionelle organisiert, finanziert und von ihren Medien und dem Geheim\u00addienst hochleben l\u00e4sst.<\/p>\n Da die Propagandafront f\u00fcr die Kriegs\u00adtreiber die entscheidende ist, sollen alle, die die Deutungshoheit von NATO und EU gef\u00e4hrden k\u00f6nnen, ausgeschaltet werden. Eine Gedankenpolizei soll die Demagogie von einer \u201erussischen Bedrohung\u201c absichern, ein Klima der Angst soll alles ersticken, was sich der geforderten neuen \u201eKriegs\u00adt\u00fcchtigkeit\u201c widersetzt.<\/p>\n Genau jene, die eifrig \u201egegen rechts\u201c trom\u00admeln, paktieren selbst mit echten Faschisten, ukrainische und israelische Faschisten sind ihre engsten \u201ePartner\u201c.<\/p>\n Am 21.05.2025 begr\u00fc\u00dfte der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder in Berlin seine israelische Amtskollegin Miriam Regev, die bekennt, \u201efroh, eine Faschistin zu sein\u201c und massive Gewalt gegen Pal\u00e4stinenser sowohl in Gaza als auch im Westjordanland fordert.<\/p>\n Deutsche Neonazis der Partei \u201eIII. Weg\u201c k\u00e4mpfen seit Jahren als \u201eDeutsches Frei\u00adwilligenkorps\u201c (DFK) mit ihren Gesinnungs\u00adgenossen in der Ukraine und wurden k\u00fcrzlich offiziell in die ukrainische Armee, das 49. Sturmbataillon \u201eKarpaten-Sitsch\u201c integriert. Sie werden von der ukrainischen Armee ausgebildet und mit Waffen aus US- und EU-Produktion versorgt, Fragen der Nachdenkseiten<\/em> dazu auf der Bundespressekonferenz werden von der Bundesregierung abgewimmelt.<\/p>\n Im gro\u00dfen Sitzungssaal im Paul-L\u00f6be-Haus des Bundestags fand im Mai 2025 auf Initiative von Gr\u00fcnen Abgeordneten der Empfang einer Delegation der faschistischen 12. \u201eAsow\u201c-Brigade der ukrainischen Natio\u00adnalgarde statt, bekennende Bandera- und Hitler-Verehrer, an dem Empfang nahmen u.a. Agnieszka Brugger, Anton Hofreiter (Gr\u00fcne) und Roderich Kiesewetter (CDU) sowie der ukrainische Botschafter Makejew teil.<\/p>\n Das offenbart die Bedeutung der Erkl\u00e4\u00adrungen aus Berlin und Br\u00fcssel, in der Ukraine w\u00fcrden \u201eunsere Demokratie\u201c und \u201eunsere Werte\u201c verteidigt.<\/p>\n Dem regierungsamtlich proklamierten \u201eAntifaschismus\u201c und Kampf \u201egegen rechts\u201c halten wir entgegen: Nichts kann weiter \u201erechts\u201c sein als deutsche Waffen, die wieder auf Russen schie\u00dfen sowie die Stationierung der schweren Panzerbrigade \u201eLitauen\u201c vor den Toren der leidgepr\u00fcften Oblast Leningrad.<\/p>\n Wir laden ein zum Dialog, zu einer breiten Diskussion und Verst\u00e4ndigung mit anderen demokratischen Kr\u00e4ften zur Analyse und Einsch\u00e4tzung des reaktion\u00e4ren Staats\u00adumbaus: Sind das Wegmarken zu einem autorit\u00e4ren Staat, Ma\u00dfnahmen einer fort\u00adschreitenden Faschisierung, Vorboten eines neuen Faschismus? <\/strong><\/p>\n Wir laden ein zum Widerstand und fordern auf zur entschlossenen Verteidigung demo\u00adkratischer Rechte. Schlie\u00dfen wir uns zusammen und verteidigen wir gemeinsam die Gedanken- und Meinungsfreiheit, die Freiheit der Meinungs\u00e4u\u00dferung, der Kritik und der \u00f6ffentlichen, unzensierten Dis\u00adkussion sowie das Versammlungsrecht. Wir laden ein zur gemeinsamen Aktion von Friedensbewegung und Demokratiebewe\u00adgung.<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Der Artikel kann auch als PDF-Dokument angesehen und heruntergeladen werden:<\/p>\n <\/p>\n
\nwer kann sie erraten,
\nsie fliehen vorbei,
\nwie n\u00e4chtliche Schatten.
\nKein Mensch kann sie wissen,
\nkein J\u00e4ger erschie\u00dfen.
\nEs bleibet dabei:
\nDie Gedanken sind frei. (\u2026)<\/em><\/p>\n
\nso frei wie die Presse.
\nUnd denkst du, dass es anders sei,
\ndann gibt\u00b4s auf die Fresse.
\nSie wollen dich lenken,
\ndein Wissen und Denken,
\nund vielleicht schon im n\u00e4chsten Mai
\nkommt die Gedankenpolizei. (\u2026)<\/em><\/p>\nGegen die Meinungsfreiheit mit juristischen Mitteln<\/h5>\n
\u201eVolksverhetzung\u201c<\/h5>\n
Majest\u00e4tsbeleidigung<\/h5>\n
Digital Services Act und neue Blockwarte<\/h5>\n
Spitzel im Staatsdienst weiter aktiv<\/h5>\n
Im Zweifelsfall: Abschalten, Ausb\u00fcrgern, \u2026<\/h5>\n
\u201eKriegst\u00fcchtig\u201c<\/h5>\n
\nDownload<\/h5>\n
![\"\"](\"https:\/\/i1.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?resize=32%2C32&ssl=1\"){kind=icon}
Gedanken- und Meinungsfreiheit verteidigen!<\/strong><\/a>\u00a0Entschlie\u00dfung des Verbandstages 31. Mai – 01. Juni 2025\u00a0(Auszug aus FREIDENKER 2-25<\/a>, ca. 252 KB)<\/p>\n
\n