Der sozialistische Weg der VR China<\/strong><\/h5>\n1921 Gr\u00fcndung KP Chinas, 1922 II. Parteitag, Beschluss \u00fcber Parteiprogramm: Maximalziel ist Sozialismus und Kommunismus.<\/p>\n
Wissenschaftliche Veranstaltung zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution am 26. September 2017 in Beijing: Mao Zedong erkl\u00e4rte,\u00a0 Oktoberrevolution brachte den M\/L nach China, den Weg der Russen gehen, war die Schlussfolgerung.<\/p>\n
(Ausz\u00fcge siehe Anhang<\/a>.)<\/strong><\/p>\nKampf gegen halbkoloniale, halbfeudale Gesellschaft, nachdem Arbeiterklasse und ihre Partei die F\u00fchrung des Kampfes \u00fcbernommen hatten, nahm der Kampf den Charakter einer Neudemokratischen Revolution an.<\/p>\n
Gr\u00fcndung der VR China am 1. Oktober 1949 war Sieg der Neudemokratischen Revolution (es folgte die Vernichtung restlicher Kr\u00e4fte der Tschiang Kaischek \u2013 Diktatur, Beseitigung kolonialistischer Einrichtungen und Strukturen, Vollendung der Bodenreform)<\/p>\n
Sozialistische Umgestaltung begann etwa 1952 (weitgehende Vollendung der sozialistischen Umgestaltung und anf\u00e4ngliche Errichtung der sozialistischen Ordnung)<\/p>\n
1953 beschloss das Politb\u00fcro der Partei die Generallinie der \u00dcbergangsperiode zum Sozialismus.<\/p>\n
1954 Erste Tagung des Nationalen Volkskongresses, Annahme der Verfassung \u2013 China wurde als sozialistischer Staat verankert.<\/p>\n
Der VIII. Parteitag beschloss die Weiterf\u00fchrung des planm\u00e4\u00dfigen Aufbaus des Sozialismus. Irritierung nach dem XX. Parteitag der KPdSU, Suche nach dem Weg des sozialistischen Aufbaus.<\/p>\n
\n- Gro\u00dfer Sprung<\/li>\n
- Volkskommunen<\/li>\n
- Kulturrevolution<\/li>\n
- Verlust von mindestens 15 Jahren.<\/li>\n
- Einsch\u00e4tzung als linke Fehler (Dokument des ZK 1981)<\/li>\n<\/ul>\n
\u00c4u\u00dferung ehem. Parteisekret\u00e4r Beijing -Universit\u00e4t auf 7. Konferenz Sozialismus im XXI. Jahrhundert Oktober 2016:<\/p>\n
Die Kritik an Mao Zedong beinhaltete auch eine Anerkennung seiner positiven Aspekte. In der Zeit der Volkskommunen, des Gro\u00dfen Sprunges und der Kulturrevolution wurden \u00f6konomische Fortschritte erzielt, die die Grundlage f\u00fcr die rasante Entwicklung nach der Wende 1978 bildeten.<\/p>\n
Eine hundertprozentige Negierung von Mao Zedong sei genau so falsch wie die v\u00f6llige Verurteilung Stalins durch Chruschtschow. Diese w\u00fcrde die Zerschlagung des faschistischen Deutschland durch die Sowjetunion in ein anderes Licht r\u00fccken.<\/p>\n
Reformen, Wende 1978 (beginnend mit Landwirtschaft, Aufl\u00f6sung Volkkommunen, schrittweise Beginn und Fortsetzung der Reformen)<\/p>\n
\u00d6ffnung nach au\u00dfen, ausl\u00e4ndische Investitionen<\/p>\n
Neugestaltung des Parteilebens, der staatlichen F\u00fchrungst\u00e4tigkeit<\/p>\n
– 1979:\u00a0 4 Grundprinzipien
\nFesthalten an<\/p>\n
\n- \u00a0soz. Weg<\/li>\n
- soz. Staatsmacht<\/li>\n
- f\u00fchrender Rolle der Partei<\/li>\n
- f\u00fchrender Rolle ML, Mao Zedong \u2013 Ideen<\/li>\n<\/ul>\n
Nach 1978 Formulierung von 2 Theorien:<\/p>\n
\n- Anfangsetappe des Sozialismus<\/li>\n
- Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung<\/li>\n<\/ul>\n
1989\/91: Soz. hat Niederlage hinnehmen m\u00fcssen, ist aber nicht besiegt.<\/p>\n
Soz. in China und anderen L\u00e4ndern existiert weiter (Versuch des Westens 1989, Soz. in China zu st\u00fcrzen war gescheitert)<\/p>\n
Auf dem\u00a0 XVIII. Parteitag der KPCh im November 2012 wurde formuliert: \u201eDie Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reformen und \u00d6ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Gro\u00dfe Anstrengungen sind zu unternehmen, der Bev\u00f6lkerung m\u00f6glichst viele Vorteile zu bringen, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien. Die Anspr\u00fcche auf Bildungsm\u00f6glichkeiten, das Arbeitsentgelt, medizinische Betreuung, auf den Lebensunterhalt im hohen Alter sowie auf Wohnung m\u00fcssen befriedigt werden.\u201c Es gibt keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, welche die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes, das Wohl des Volkes als ihre zentrale Aufgabe bezeichnet.<\/p>\n
<\/p>\n
Ergebnisse der Entwicklung in den letzten Jahren<\/strong><\/h5>\nDie Hauptziele des Zw\u00f6lften F\u00fcnfjahresprogramms (2011 bis 2015) wurden erf\u00fcllt. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betrug im Jahresdurchschnitt 7,8%. In den St\u00e4dten sind 64 Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze geschaffen worden, 100 Millionen Landbewohner konnten allein in diesem Zeitraum aus der Armut befreit werden, 300 Millionen Dorfbewohner erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser, 200 000 Haushalte erhielten Stromanschluss (damit erreichte die Stromversorgung 100% der Haushalte).<\/p>\n
40,13 Millionen Wohnungen f\u00fcr sozial Bed\u00fcrftige und durchschnittlich Verdienende wurden fertig gestellt. Das wichtigste Ergebnis auf dem Gebiet der Sozialversicherung war die Schaffung eines einheitlichen Systems der Rentenversicherung f\u00fcr die Bewohner der St\u00e4dte und D\u00f6rfer. Die gesetzlich festgelegte geb\u00fchrenfreie 9 – Klassen – Schulbildung ist\u00a0 zu 93% realisiert.<\/p>\n
Der Anteil der Stadtbewohner stieg auf ca. 60%.<\/p>\n
In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Die Landwirtschaft hat ihre Ertr\u00e4ge bedeutend gesteigert. Allein die Getreideernte erreichte 2015 mehr als 621 Millionen Tonnen (2016 waren es 616 Millionen Tonnen).<\/p>\n
Das Einkommen der Bev\u00f6lkerung erh\u00f6hte sich schneller als das Wachstum der Wirtschaft, die Einkommensschere zwischen Stadt und Land verringerte sich weiter.<\/p>\n
Hinsichtlich des BIP nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein. Vor 35 Jahren betrug das BIP pro Kopf der Bev\u00f6lkerung 200 US$, jetzt sind es 8000 US$. In den ersten 30 Jahren nach Beginn der Reformpolitik 1978 wuchs die Wirtschaft im Durchschnitt pro Jahr um 10%. In den letzten Jahren hat sich das Entwicklungstempo reduziert. Dies war auf die ver\u00e4nderten internationalen Bedingungen, den \u00dcbergang von einer extensiven Wirtschaftsentwicklung zu intensivem Wachstum, die Umorientierung auf die Steigerung des Inlandkonsums, eine die Ressourcen schonende Entwicklung und die st\u00e4rkere Betonung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n
Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen ist von 36 Jahren zur Zeit der Gr\u00fcndung der VR China auf gegenw\u00e4rtig 76 Jahre gestiegen.<\/p>\n
Das reduzierte Entwicklungstempo wird als \u201eNeue Normalit\u00e4t\u201c bezeichnet. Diese Ver\u00e4nderungen wirken sich positiv auf die innere Situation aus, sie haben aber im Ausland f\u00fcr Unruhe gesorgt, sie werden im Westen als \u201eSchw\u00e4cheln\u201c der chinesischen Wirtschaft hingestellt, als ob das Wachstum im Zeitraum 2011 – 2015 um jahresdurchschnittlich 7,8% nicht Weltspitzenwert ist. Ein Drittel des globalen Wirtschaftswachstums wird heute von der chinesischen Wirtschaft erbracht.<\/p>\n
Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh wurde die Aufgabe formuliert, zum hundertj\u00e4hrigen Bestehen der Partei (also 2021) umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden und zum hundertj\u00e4hrigem Bestehen der Volkrepublik China im Jahre 2049 ein wohlhabendes, m\u00e4chtiges, demokratisches, zivilisiertes und harmonisches modernes sozialistisches Land zu errichten.<\/p>\n
Auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses im M\u00e4rz 2016 wurde<\/p>\n
\n- das 13. F\u00fcnfjahresprogramm der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung f\u00fcr den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen. Folgende Ziele wurden gestellt: Bis zum Jahr 2020 sollen das BIP und die Einkommen in Stadt und Land im Vergleich zum Jahr 2010 jeweils verdoppelt werden. Daf\u00fcr ist ein j\u00e4hrliches Wachstum des BIP von 6,5 bis 7% erforderlich. Bis zum Jahr 2020 wird die vollst\u00e4ndige Beseitigung der Armut angestrebt. 50 Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze sind zu schaffen.<\/li>\n<\/ul>\n
Auf der j\u00fcngsten Tagung des NVK im M\u00e4rz 2017 wurden die Aufgaben f\u00fcr 2017 beschlossen.<\/p>\n
Schwerpunkte:<\/p>\n
\n- Seidenstra\u00dfe auf dem Land und auf dem Seeweg, Wirtschaftskonglomerat Beijing, Tianjin, Provinz Hebei,<\/li>\n
- Wirtschaftsg\u00fcrtel am Jangtse.<\/li>\n
- BIP +6,5%, Arbeitspl\u00e4tze +11 Mill.<\/li>\n
- Einkommenswachstum \u2013 wie Wirtschaftswachstum.<\/li>\n
- Reduzierung der Zahl der Armen: 10 Mill. Menschen (davon 3,4 Mill. durch Umsiedlung). Bau von 6 Millionen neuen H\u00e4usern (f\u00fcr 20 Millionen Menschen). Modernisierung der D\u00f6rfer beschleunigen.<\/li>\n<\/ul>\n
Aufl\u00f6sung von \u00dcberkapazit\u00e4ten:<\/p>\n
\n- Eisen und Stahl 50 Mill. t (von 1 Mrd. t), Kohle 150 Mill. t (von 3 Mrd. t). Versorgung entlassener Arbeiter und Angestellten.<\/li>\n
- Umweltschutz, Luftverbesserung, Verschrottung alter Kraftfahrzeuge.<\/li>\n
- Milit\u00e4rausgaben +7% (entspricht 1,3% des BIP, niedrigster Zuwachs seit \u00fcber 10 Jahren).<\/li>\n
- Lebensniveau der Menschen bleibt im Mittelpunkt.<\/li>\n<\/ul>\n
In seiner Rede am 5.1.2013 hat Xi Jinping erkl\u00e4rt: \u201eDer Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung ist Sozialismus und kein anderer Ismus. Das ist das theoretische und politische Manifest des ZK der Partei nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas. China ist das gr\u00f6\u00dfte Entwicklungsland der Erde und ein sozialistisches Land. Wenn China, das sich an der wirtschaftlichen Globalisierung beteiligt und den internationalen St\u00fcrmen ausgesetzt ist, in der Lage ist, ohne zu schwanken am Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung festzuhalten und ihn zu entwickeln, so ist das f\u00fcr die F\u00f6rderung des Weltsozialismus im 21. Jahrhundert, f\u00fcr die Weiterentwicklung des Marxismus von gro\u00dfer realer und historischer Bedeutung.<\/p>\n
Das 8. Forum \u00fcber den Sozialismus in der Welt fand m 13. und 14. Oktober in Beijing statt. (Wiederum Teilnahme von Egon Krenz)<\/p>\n
In einem Artikel des Zentralorgans des ZK der KPCh, Renmin Ribao, vom 2.7.2014 hei\u00dft es: \u201eIn den letzten Jahren gibt es im In- und Ausland Zweifel, ob das, was China jetzt macht, letztendlich Sozialismus ist. Manche sagen, es sei \u201akapitalistischer Sozialismus\u2019, andere sprechen ohne Umschweife von \u201aStaatskapitalismus\u2019, von \u201aneuem Kompradorenkapitalismus\u2019. Das ist alles v\u00f6llig falsch. Wenn wir von Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung sprechen, ist das Sozialismus. Wir m\u00fcssen bescheiden alle Ergebnisse der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft studieren und aufnehmen, d\u00fcrfen aber nicht unsere Herkunft vergessen, d\u00fcrfen nicht die Entwicklungsmodelle anderer L\u00e4nder kopieren. Wir d\u00fcrfen nicht den alten Weg der Abkapselung und Verkn\u00f6cherung gehen, auch d\u00fcrfen wir nicht den Irrweg des Flaggenwechsels einschlagen.\u201c<\/p>\n
Anfangsetappe des Sozialismus:<\/u><\/p>\n
Die gemeinsame Existenz von Gemeineigentum und Privateigentum, wobei die gesellschaftliche Wirtschaft dominiert, sowie die Verteilung nach der Arbeitsleistung und nach Eigentum an Produktionsfaktoren ist Inhalt der Anfangsetappe des Sozialismus. Der Aufbau eines wohlhabenden, m\u00e4chtigen, demokratischen, zivilisierten und harmonischen modernen sozialistischen Landes ist das Ziel der KPCh und der VR China im gesamten Anfangsstadium des Sozialismus. Die Anfangsetappe des Sozialismus wird etwa bis zum Jahre 2050 kalkuliert.<\/p>\n
In keinem Dokument des ZK der KP Chinas oder von F\u00fchrern des ZK der KP Chinas gibt es Formulierungen, dass der private Sektor ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen \u00d6konomie Chinas sei.<\/p>\n
In der reifen und h\u00f6heren Etappe des Sozialismus ist kapitalistisches Privateigentum nicht mehr existent.<\/p>\n
Es ist richtig, Status und Rolle des nichtgesellschaftlichen Sektors im gegenw\u00e4rtigen Entwicklungsstadium Chinas als Teil des \u00f6konomischen Grundsystems in der\u00a0 Anfangsetappe\u00a0 des Sozialismus anzuerkennen. Aber es kann nicht als Bestandteil des sozialistischen \u00f6konomischen Systems betrachtet werden.<\/p>\n
Ohne gesellschaftliches Eigentum als Grundlage gibt es keinen Sozialismus. Aber, die Bedeutung nur auf das gesellschaftliche Eigentum zu legen und eine schnelle Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte und eine kontinuierliche Entwicklung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes und letztendlich einen Wohlstand f\u00fcr alle zu ignorieren, f\u00fchrt zu einem armen gesellschaftlichen Eigentum, zu einer armen Verteilung und zu einem unqualifizierten Sozialismus. Armut ist nicht Sozialismus (negative Wirkung \u00fcberhasteter Ver\u00e4nderung der Produktionsverh\u00e4ltnisse)<\/p>\n
In China wurde die Theorie der sozialistischen Marktwirtschaft entwickelt. Es wurde mit der Praxis gebrochen, dass Marktwirtschaft nur mit dem Privateigentum verbunden werden kann, dass Marktwirtschaft mit Kapitalismus identisch ist. Es wurde ein neues System einer Marktwirtschaft auf der Grundlage von Gemeineigentum als Hauptbestandteil geschaffen.<\/p>\n
Mit der Korrektur von 1978 hat die KPCh eine neue strategische Linie eingeschlagen. Gest\u00fctzt auf den Marxismus beschreitet China einen neuen sozialistischen Weg, der sich aus den Lehren der Niederlage in der UdSSR und Europa, den Besonderheiten der Lage Chinas und der gegenw\u00e4rtigen Situation in der Welt ergibt. Er hat sich bereits in der Praxis bew\u00e4hrt. Es handelt sich um einen Weg zum Sozialismus, der auf den Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus beruht, sich aber in Vielem von den praktizierten Wegen des gescheiterten Sozialismusmodells unterscheidet und der auch nicht in allen L\u00e4ndern mit allen Elementen der Praxis der KPCh identisch sein muss.<\/p>\n
Zu den chinesischen Besonderheiten auf dem sozialistischen Weg und zur Anfangsetappe des Sozialismus geh\u00f6rt auch das Fehlen einer entwickelten kapitalistischen Gesellschaft, einer kapitalistischen Produktionsweise. Es fehlten hoch entwickelte Produktivkr\u00e4fte, die von den Klassikern des Marxismus\/Leninismus als Voraussetzung f\u00fcr eine sozialistische Revolution angesehen wurden.<\/p>\n
Die Klassiker des Marxismus\/Leninismus haben festgestellt, dass die politische Macht der Bourgeoisie erst auf der Grundlage der Existenz entwickelter kapitalistischer Produktionsverh\u00e4ltnisse entstehen kann. Aber sozialistische Produktionsverh\u00e4ltnisse entstehen erst nach Errichtung der politischen Macht des Proletariats. Die Entwicklung einer modernen Produktionsweise erfordert die Existenz der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Partei, in der es auch noch Elemente geben kann, die mit dem Ende der Anfangsetappe des Sozialismus verschwinden werden.<\/p>\n
\u00a0<\/u><\/p>\n
Der Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung <\/u>beinhaltet u.a.:<\/p>\n
Schaffung des grundlegenden politischen Systems mit der Struktur der\u00a0 Volkskongresse, des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter F\u00fchrung der KPCh, der Struktur der Autonomie der Regionen der nationalen Minderheiten, der \u00f6rtlichen Selbstverwaltung, des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Pr\u00e4gung.<\/p>\n
Der Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung, der den wissenschaftlichen Sozialismus verwirklicht, ist nicht begrenzt auf die Anfangsetappe des Sozialismus.<\/p>\n
Die chinesische Parteif\u00fchrung hat die Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und zahlreichen anderen L\u00e4ndern gr\u00fcndlich ausgewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass zu den wichtigsten Ursachen dieser Niederlage Fehler im von der UdSSR und den anderen von der Konterrevolution heimgesuchten L\u00e4ndern praktizierten Modell des sozialistischen Weges geh\u00f6ren.<\/p>\n
K\u00fcrzlich erschien ein Buch Xi Jinpings \u00fcber den Aufbau des Sozialismus in China.<\/p>\n<\/div>\n
<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/11\/kp_china_19_parteitag_800x95.jpg?resize=800%2C95&ssl=1\")
<\/p>\n
\n 19. Parteitag:<\/strong><\/h5>\n19. bis 24.10.2017<\/p>\n
neu:<\/p>\n
Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra, Aufnahme ins Statut:<\/p>\n
M\/L, Mao Zedong – Ideen, Deng Xiaoping \u2013 Theorie, Theorie der drei Vertretungen, wissenschaftliche Entwicklungsperspektive, Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra.<\/p>\n
China hat 2. Platz in der Welt hinsichtlich BIP, 1. Platz im Au\u00dfenhandel und bei Devisenreserven.<\/p>\n
<\/p>\n
Ziele 2 Mal 100 Jahre:<\/p>\n
\n- bis 2020 entschlossen, umfassenden <\/strong>bescheidenen Wohlstand der ganzen Gesellschaft <\/strong>zu schaffen (fett gedrucktes ist neu)<\/li>\n
- 2 Abschnitte bis 2050\n
\n- bis 2035: generelle sozialistische Modernisierung<\/li>\n
- bis 2050: Schaffung eines gro\u00dfen, <\/strong>modernen sozialistischen Landes, das stark ist, prosperierend, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und sch\u00f6n <\/strong>ist.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n
14 Prinzipien f\u00fcr die Sicherung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra:<\/p>\n
\n- Sicherung der f\u00fchrenden Rolle der Partei in allen Bereichen<\/li>\n
- Bei allen Entscheidungen muss das Volk im Mittelpunkt stehen<\/li>\n
- Fortsetzung der Vertiefung der Reformen. \u00d6ffnung nach au\u00dfen wird beibehalten und erweitert.<\/li>\n
- Eine neue Form der Entwicklung finden. \u00dcbergang von schnellem Wachstum zu hochqualitativer Entwicklung, Konzentration auf Realwirtschaft, St\u00e4rkung und Vergr\u00f6\u00dferung des staatlichen Sektors, Verwandlung der chinesischen Unternehmen in Firmen mit Weltniveau, mit globaler Konkurrenzf\u00e4higkeit.<\/li>\n
- Das Volk muss das Land f\u00fchren<\/li>\n
- Sicherung, dass jeder Aspekt der Regierung auf der Grundlage von Gesetzen erfolgt. Die KPCh wird eine F\u00fchrungsgruppe zur F\u00f6rderung einer gesetzestreuen Verwaltung in allen Bereichen bilden. Sicherung der Autorit\u00e4t der Verfassung.<\/li>\n
- Die grundlegenden sozialistischen Werte einhalten<\/li>\n
- Sicherung und Verbesserung des Lebensstandards durch Entwicklung<\/li>\n
- Sicherung von Harmonie von Mensch und Natur. \u00d6kologie ist Bestrandteil eines zwei-Stufen-Planes zum Aufbau eines gro\u00dfen, modernen sozialistischen Landes.<\/li>\n
- Ein holistisches Herangehen an die nationale Sicherheit anstreben<\/li>\n
- Beibehaltung der absoluten F\u00fchrung der Partei gegen\u00fcber den Volksstreitkr\u00e4ften. Bewaffnete Kr\u00e4fte: Die Modernisierung der nationalen Verteidigungs- und bewaffneten Kr\u00e4fte wird 2035 im Wesentlichen vollendet sein. Die Bewaffneten Kr\u00e4fte des Volkes werden bis Mitte des 21. Jahrhunderts Weltniveau erreicht haben.<\/li>\n
- Festhalten am Prinzip \u201eein Land, zwei Systeme\u201c, Voranbringen der nationalen Vereinigung.<\/li>\n
- F\u00f6rderung der Bildung einer Gemeinschaft mit Zukunft f\u00fcr die Menschheit<\/li>\n
- Strenge Leitung der Partei. Nach einem \u00fcberragenden Sieg im Kampf gegen die Korruption ist die Partei entschlossen, einen umfassenden Sieg \u00fcber die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die Partei zu sichern.<\/li>\n<\/ol>\n
Au\u00dfenpolitik: Unabh\u00e4ngig davon, welches Entwicklungsniveau China erreicht, es wird niemals nach Hegemonie streben oder Expansion betreiben. China tritt f\u00fcr einen neuen Typ internationaler Beziehungen ein. China spielt nicht mehr nur eine Rolle am Rande der Weltgeschichte und des Weltgeschehens.<\/p>\n
Eine erg\u00e4nzende Bemerkung:<\/p>\n
K\u00fcrzlich fand in Hamburg der G20 \u2013 Gipfel statt. Die Protestveranstaltungen waren nicht ohne Probleme. Die Teilnahme von Pr\u00e4sident Xi Jinping, Generalsekret\u00e4r des ZK der KP Chinas, wurde in die generelle Verurteilung dieser Veranstaltung einbezogen, ohne zu ber\u00fccksichtigen, dass ein grunds\u00e4tzlicher Unterschied zwischen den Teilnehmern bestand. Es ist nicht zu akzeptieren, pauschal von den \u201eumstrittensten Politikern der Welt\u201c zu reden; oder zu schreiben, das Konzert in der Elbphilharmonie h\u00e4tten die \u201ekritikw\u00fcrdigen Politiker den Saal als Schuldgruppe\u201c betreten \u2013 auf dem dazugeh\u00f6rigen Foto war auch der chinesische Staatspr\u00e4sident prominent abgebildet. Die VR China wird als autorit\u00e4r regierter Staat in eine Reihe mit der T\u00fcrkei und Saudi Arabien gestellt. So etwas geh\u00f6rt nicht in die mit uns verbundene Presse. Gibt es doch auch in westlichen Presseorganen deutliche Einsch\u00e4tzungen \u00fcber die Diktatur in der T\u00fcrkei und \u00fcber die tief-feudalistischen Verh\u00e4ltnisse in Saudi Arabien. Auch hei\u00dft es, Russland und China w\u00fcrden versuchen, die neue Weltordnung zum imperialen Gel\u00e4ndegewinn zu nutzen, eine andere nicht akzeptable Formulierung. Xi Jinping trat nicht als Repr\u00e4sentant eines \u201eimperialistischen Zentrums\u201c auf, sondern als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung und eines neuen Typs internationaler Beziehungen. Er vertritt die Position: \u201cAlle L\u00e4nder sollten die Souver\u00e4nit\u00e4t, W\u00fcrde und territoriale Integrit\u00e4t der anderen respektieren\u201c \u2013 welcher Vertreter eines imperialistischen Staates hat sich so ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n
1991 wurde von der KP Chinas eingesch\u00e4tzt: Hauptfragen der gegenw\u00e4rtigen internationalen Auseinandersetzungen sind Kampf f\u00fcr Frieden und Entwicklung, gegen Hegemonismus und Gewaltpolitik, nicht der Sieg des Sozialismus im Weltma\u00dfstab.<\/p>\n
Gemeinsam mit den anderen BRICS \u2013 Staaten, den Entwicklungsl\u00e4ndern und allen Kr\u00e4ften, die zu Frieden und Entwicklung bereit sind tritt die VR China f\u00fcr die Sicherung des Friedens, die friedliche L\u00f6sung internationaler Konflikte ein. Angestrebt wird die L\u00f6sung von Differenzen durch Dialog und nicht durch Konfrontation, die gegenseitige Respektierung der Wahl des Gesellschaftssystems und des Entwicklungsweges, die Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Vorteils und die Ber\u00fccksichtigung der Interessen der anderen Seite bei der Verfolgung der eigenen Interessen.<\/p>\n
Diese Prinzipien wurden auch bei dem j\u00fcngsten Treffen mit Trump durch Xi Jinping vertreten. Gemeinsame Verantwortung f\u00fcr die Vermeidung eines Krieges. Gemeinsames Gewinnen, Nichtkonflikt, Nichtkonfrontation, gegenseitiger Respekt.<\/p>\n
Entspricht den 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz \u2013 Zhou Enlai auf der Bandung \u2013 Konferenz 1955<\/p>\n
Die USA setzen ihre Einkreisungspolitik gegen China fort, davon muss man jedenfalls ausgehen.\u00a0Die USA stationieren 60% ihrer Seestreitkr\u00e4fte im asiatisch-pazifischen Raum. Deutsche Strategen sprechen von einem \u201eFeuerring\u201c um China. In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass der Pr\u00e4sident der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik (BAKS) k\u00fcrzlich erkl\u00e4rte, man m\u00fcsse sich auf einen n\u00e4chsten \u201eGro\u00dfkonflikt\u201c vorbereiten – den \u201eMachtkampf\u201c gegen China. Man d\u00fcrfe den Aufstieg Chinas nicht aus dem Blick verlieren, denn die westlich gepr\u00e4gte Weltordnung sei bedroht. Die aktuelle deutsche Au\u00dfenpolitik enthalte bereits Elemente einer k\u00fcnftigen Konfrontation. Der Aufstieg Chinas bedrohe die globale westliche Hegemonie.<\/p>\n
Die VR China setzt dieser Strategie ihre Politik der friedlichen internationalen Zusammenarbeit mit zahlreichen Aktivit\u00e4ten entgegen.\u00a0 Xi Jinping erkl\u00e4rte auch: \u201eWir werden allerdings niemals unsere legitimen Rechte und Interessen oder die Kerninteressen unseres Landes aufgeben. Kein anderes Land sollte erwarten, dass China in Kauf nimmt, dass unsere Souver\u00e4nit\u00e4t und Sicherheit oder die Entwicklungsinteressen unseres Landes untergraben werden.\u201c<\/p>\n
Mehr und mehr r\u00fccken die Entwicklungsl\u00e4nder und internationale Initiativen Chinas in den Mittelpunkt. Von wachsender Bedeutung ist die Organisation der BRICS \u2013Staaten. Sie haben sich trotz unterschiedlicher politischer Systeme f\u00fcr die Multipolarit\u00e4t der Welt ausgesprochen und die Beteiligung an den westlichen Sanktionen gegen Russland abgelehnt.<\/p>\n
Die Beziehungen zwischen der VR China und Russland haben sich stark entwickelt, besonders die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die Staatsoberh\u00e4upter Chinas und Russlands beteiligten sich gegenseitig an den Gedenkveranstaltungen anl\u00e4sslich des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg. Die Zusammenarbeit bei Gro\u00dfprojekten geht mit sicheren Schritten voran. Stark ausgepr\u00e4gt sind die strategischen Beziehungen. Es handelt sich aber nicht um ein B\u00fcndnis, sondern um eine strategische Zusammenarbeit. Wichtiger Teil dieser Partnerschaft ist die gemeinsame Arbeit bei der Leitung der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit, der k\u00fcrzlich Indien und Pakistan beigetreten sind.<\/p>\n
Auf dem XVIII. Parteitag wurde erkl\u00e4rt: \u201eWir wahren entschieden die Souver\u00e4nit\u00e4t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen unseres Staates. China wird sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen und nie nach Hegemonie trachten oder Expansion betreiben. Wir lassen uns die Werte, die Ideologie und das Gesellschaftssystem des Westens nicht aufzwingen. Die internationale Strategie der VR China dient dem Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung. Die chinesische Au\u00dfenpolitik soll den Weltfrieden sichern und ein friedliches internationales Umfeld f\u00fcr den Aufbau des Landes schaffen.\u201c<\/p>\n
China formt ein neues Beispiel des Sozialismus. Es ergibt sich aus der neuen Situation auf wissenschaftlich-technischem Gebiet, aus der neuen internationalen Situation und der erfolgreichen Entwicklung seit Gr\u00fcndung der VR China vor nunmehr 68 Jahren. Das traditionelle System des Sozialismus wird der aktuellen Situation nicht mehr gerecht, aber die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus sind nach wie vor g\u00fcltig. Diese stimmen mit den Prinzipien des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung \u00fcberein.<\/p>\n
———————————–<\/strong><\/p>\nZunehmende Aufmerksamkeit in Chinas Au\u00dfenpolitik f\u00fcr die Entwicklungsl\u00e4nder.<\/p>\n
Neue Entwicklungsbank der BRICS – Staaten mit Sitz in Shanghai hat ihre T\u00e4tigkeit aufgenommen. Auf Initiative Chinas wurde am 31. M\u00e4rz 2015 die Asiatische Infrastruktur- Investmentbank mit Sitz in Beijing gegr\u00fcndet. Sie ist f\u00fcr alle L\u00e4nder offen. Die USA und Japan haben allerdings ihre Beteiligung bisher abgelehnt.<\/p>\n
Die internationale Stellung der chinesischen W\u00e4hrung hat sich merklich erh\u00f6ht. Wichtiger Ausdruck daf\u00fcr war die Aufnahme des Yuan als f\u00fcnfte W\u00e4hrung in den Korb f\u00fcr Sonderziehungsrechte beim Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF).<\/p>\n
Diese Banken und Fonds unterscheiden sich von den westlich dominierten Finanzorganisationen IWF und Weltbank sowie der Asiatischen Entwicklungsbank vor allen dadurch, dass keine politischen Bedingungen gestellt werden und dass Kreditgesch\u00e4fte nicht mehr grunds\u00e4tzlich in US-Dollar sondern vor allem in Yuan und den W\u00e4hrungen der verschiedenen beteiligten L\u00e4nder geschlossen werden.<\/p>\n
Die Ende 2013 von Xi Jinping pr\u00e4sentierte gemeinsame Entwicklungsinitiative des Wirtschaftsg\u00fcrtels Seidenstra\u00dfe und der maritimen Seidenstra\u00dfe des 21. Jahrhunderts \u2013 umfasst bereits 100 L\u00e4nder. Angestrebt wird eine friedliche internationale Zusammenarbeit, die auf wirtschaftlichem und kulturellem Austausch beruht und zum Vorteil aller beteiligten Seiten gereichen soll. Geplant sind der Ausbau eines verbindenden Infrastrukturnetzes, eines Systems von \u00d6l- und Gaspipelines, die umfassende Vernetzung der Region mit modernen Telekommunikationssystemen sowie die Entwicklung der Kooperation zwischen Forschungsinstitutionen und Universit\u00e4ten. Zur finanziellen Absicherung wurde von der VR China 2014 der Investmentfonds \u201eSilk Road Fund\u201c ins Leben gerufen.<\/p>\n
Am 14. und 15. Mai dieses Jahres fand in Beijing eine repr\u00e4sentative Gipfelkonferenz des Seidenstra\u00dfen Entwicklungsprojektes<\/u><\/strong> statt, an der 27 Staats- und Regierungschefs teilnahmen, insgesamt waren Repr\u00e4sentanten aus 100 Staaten vertreten. Die n\u00e4chste Gipfelkonferenz soll bereits im n\u00e4chsten Jahr stattfinden.<\/p>\nDas Angebot f\u00fcr Zusammenarbeit umfasst die L\u00e4nder der \u201eSeidenstra\u00dfenregion\u201c, unabh\u00e4ngig davon, ob es sich um befreundete oder nicht befreundete Staaten handelt.<\/p>\n
Man hat den Eindruck, dass es sich um eine Antwort auf die imperialistische Globalisierung handelt. Es handelt sich aber nicht um eine imperialistische Politik Chinas.<\/p>\n
Auf der UNO – Tagung zum 70. Jahrestag ihrer Gr\u00fcndung sagte China umfangreiche Entwicklungshilfe f\u00fcr die am wenigsten entwickelten L\u00e4nder, Binnenentwicklungsl\u00e4nder und kleine Inselstaaten zu.<\/p>\n
Die Beziehungen zwischen der VR China und Russland<\/u><\/strong> haben sich stark entwickelt, besonders die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die Staatsoberh\u00e4upter Chinas und Russlands beteiligten sich gegenseitig an den Gedenkveranstaltungen anl\u00e4sslich des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg. Die Zusammenarbeit bei Gro\u00dfprojekten geht mit sicheren Schritten voran. Stark ausgepr\u00e4gt sind die strategischen Beziehungen. Es handelt sich aber nicht um ein B\u00fcndnis, sondern um eine strategische Zusammenarbeit. Wichtiger Teil dieser Partnerschaft ist die gemeinsame Arbeit bei der Leitung der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit, der k\u00fcrzlich Indien und Pakistan beigetreten sind.<\/p>\nProbeme gibt es haupts\u00e4chlich im S\u00fcdchinesischen Meer<\/u><\/strong><\/p>\nHunderte von Inseln zwischen 8 L\u00e4ndern (China, Vietnam, Thailand, Malaysia, Indonesien, Philippinen, Brunei, dazu kommt Taiwan.<\/p>\n
Das S\u00fcdchinesische Meer hat eine Fl\u00e4che von 3,6 Millionen km\u00b2, es geht um Bodensch\u00e4tze, Fischfangrechte, um Wirtschaftszonenrechte.<\/p>\n
<\/p>\n
China begr\u00fcndet Anspruch aus fr\u00fchen Dokumentationen chinesischer Seeleute und Einbeziehung dieses Gebietes in das chinesische Kaiserreich (14. und 15. Jahrhundert)<\/p>\n
Zitat aus Wei\u00dfbuch zur Milit\u00e4rstrategie Chinas 2015:<\/p>\n
Hinsichtlich der territorialen Souver\u00e4nit\u00e4t und maritimen Rechte und Interessen Chinas ergreifen manche Nachbarl\u00e4nder provozierende Ma\u00dfnahmen, erweitern ihre milit\u00e4rische Pr\u00e4senz auf den von ihnen illegal besetzten chinesischen Inseln. Manche L\u00e4nder au\u00dferhalb der Region mischen sich sehr in die Angelegenheiten im S\u00fcdchinesischen Meer ein und betreiben h\u00e4ufig maritime Nahbereichsaufkl\u00e4rungen gegen\u00fcber China. Die Gew\u00e4hrleistung der maritimen Rechte und Interessen Chinas wird eine lang andauernde Aufgabe sein. Einige territoriale Streitigkeiten bleiben bestehen.<\/p>\n
<\/p>\n
Nansha Qundao (Spratley \u2013 Inseln)<\/u><\/p>\n
Areal von 180 000 km\u00b2<\/p>\n
Besetzt von China, Vietnam, Philippinen, Taiwan, Malaysia<\/p>\n
Auf Zhubi Dao hat China Flugplatz gebaut, mehrere Inseln wurden aufgesch\u00fcttet<\/p>\n
Ende Mai dieses Jahres haben die USA mit einem Kriegsschiff, welsches demonstrativ an einer von China beanspruchten Nansha \u2013 Insel vorbei fuhr erneut die Situation versch\u00e4rft (der letzte derartiger Akt fand im Oktober 2016 statt)<\/p>\n
<\/p>\n
Xisha Qundao (Paracel-Inseln)<\/u><\/p>\n
Gruppe kleiner Korallen-Atolle, 330 km s\u00fcd\u00f6stlich der Insel Hainan. Wurden 1974 von China besetzt. Das ganze Gebiet geh\u00f6rt zur Provinz Hainan. Nach Gr\u00fcndung der Sozialistischen Republik Vietnam hat diese Hainan. Vietnam hat Besitzanspr\u00fcche f\u00fcr die gesamte Inselgruppe angemeldet (Argument war, dass die Inseln von den franz\u00f6sischen Kolonialherren besetzt waren und nach deren Niederlage an Vietnam -Saigoner Regime – \u00fcbergingen)<\/p>\n
<\/p>\n
Zhongsha \u2013 Qundao<\/u><\/p>\n
Unter der Wasseroberfl\u00e4che liegendes Atoll \u00f6stlich der Paracel \u2013 Inseln. Ausdehnung 130 km.<\/p>\n
Anspruch erheben China, Philippinen, Taiwan.<\/p>\n
Seit einer Reihe von Jahren kam es zu Streitigkeiten, die mitunter auch mit Waffen ausgetragen wurden, besonders zwischen Vietnam und China.<\/p>\n
<\/p>\n
Chinesisch \u2013 vietnamesischer Krieg<\/u><\/p>\n
17.2 \u2013 16.3.1979<\/p>\n
im Grenzgebiet<\/p>\n
Das 3. Plenum des XI. ZK der KPCh fand Ende Dezember 1978 statt, einige neue Mitglieder des PB wurden gew\u00e4hlt, aber Hua Guofeng (Vorsitzender des ZK der KPCh, Ministerpr\u00e4sident und Vorsitzender der Zentralen Milit\u00e4rkommission) noch nicht abgel\u00f6st.<\/p>\n
Vietnam hatte Pol Pot Ende 1978 entmachtet, besetzte Kambodscha (nach Krieg weiter).<\/p>\n
Hua Guofeng verk\u00fcndete den milit\u00e4rischen Einmarsch und musste am 16.3.1979 den Abzug verk\u00fcnden.<\/p>\n
<\/p>\n
Weitere chin. \u2013 vietnamesische Beziehungen:<\/u><\/p>\n
Ende 1999 Vertrag \u00fcber Landgrenze<\/p>\n
Ende 2000 Vertrag \u00fcber Seegrenze und Fischfangzone<\/p>\n
Offen blieben Anspr\u00fcche \u00fcber Paracel- und Spratley \u2013Inseln.<\/p>\n
Seit 2012 versuchen die USA verst\u00e4rkt, sich in diesen Konflikt einzumischen. Im Zusammenhang mit der Verlegung des Schwerpunktes der USA auf den pazifischen Raum. Obama besuchte 2016 Vietnam. In Vietnam gibt es auch Kr\u00e4fte, die darauf eingehen.<\/p>\n
China ist gr\u00f6\u00dfter Handelspartner Vietnams, aber Vietnam hat gro\u00dfes Defizit.<\/p>\n
In den letzten Jahren zahlreiche repr\u00e4sentative Delegationen ausgetauscht.<\/p>\n
<\/p>\n
Philippinen wandten sich im Januar 2013 an den internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag, der unterst\u00fctzte in seinem Schiedsspruch vom Juli 2016 weitgehend die Positionen der Philippinen, das wurde von der vietnamesischen Regierung begr\u00fc\u00dft (es handelt sich aber nicht um eine Institution der UNO, das w\u00e4re der Internationale Seegerichtshof im Hamburg), China lehnte Anerkennung dieses Schiedsspruches von Den Haag ab.<\/p>\n
<\/p>\n
Russland<\/u><\/strong> unterst\u00fctzt die chinesische Position in der Inselfrage.<\/p>\n\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\nMitte Januar 2017 besuchte der Generalsekret\u00e4r des ZK der KPV, Nguyen Phu Trong, die VR China. <\/u><\/strong><\/p>\nGemeinsame Erkl\u00e4rung: beide Seiten erstreben friedliche L\u00f6sung des Konfliktes, bekr\u00e4ftigten den Willen, die bestehenden seerechtlichen Meinungsverschiedenheiten zu bew\u00e4ltigen und den Frieden und die Stabilit\u00e4t in der Region zu wahren. Beide Seiten verpflichten sich, von Ma\u00dfnahmen abzusehen, die zu weiteren Spannungen f\u00fchren k\u00f6nnten. Beide sozialistischen Staaten streben eine langfristige L\u00f6sung an, die die Interessen beider Seiten ber\u00fccksichtigt. Bis zu einer endg\u00fcltigen L\u00f6sung des Konfliktes sollten \u00dcbergangsl\u00f6sungen ausgelotet werden. Beide Nachbarstaaten erkl\u00e4rten, dass sie ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen m\u00f6chten.<\/p>\n
Zentralorgan des ZK der KPV: beide Seiten sind durch eine umfassende und strategische Partnerschaft verbunden.<\/p>\n
<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident der SRV, Tran Dai Quang, besuchte in der Zeit vom 11. \u2013 15. Mai 2017 die VR China.<\/u><\/strong><\/p>\nBeide Pr\u00e4sidenten einigten sich darauf, eine umfassende strategische kooperative Partnerschaft weiter zum Wohle beider V\u00f6lker voranzutreiben.<\/p>\n
<\/p>\n
Diaoyudao\/Senkaku \u2013 Inseln (Konflikt mit Japan)<\/u><\/strong><\/p>\n8 Inseln, insgesamt 5,56 km\u00b2, unbewohnt<\/p>\n
liegen 170 km nord\u00f6stlich von Taiwan, geh\u00f6rten traditionell zum Verwaltungsgebiet von Taiwan.<\/p>\n
Erste schriftliche Dokumentation 1372 durch chinesische Seeleute, ab 1534 Teil des chinesischen Kaiserreiches.<\/p>\n
1895 (Niederlage Chinas im 1. chin.-jap. Krieg) mit Taiwan in japanisches Kaiserreiches eingegliedert. Entsprechend Kairoer Erkl\u00e4rung von 1943 und Potsdamer Erkl\u00e4rung 1945 sind alle, von Japan seit dem 1. Weltkrieg geraubten Territorien zur\u00fcckzugeben. Mehrere Inseln (wie Okinawa, Senkaku \u2013 Gruppe) verblieben in USA-Milit\u00e4rverwaltung. Nach einseitigem Friedensvertrag mit Japan (ohne Teilnahme VR China) von San Fransisco 1951, \u00fcbergab USA diese Gruppe an Japan. USA erkl\u00e4rten, diese Inselgruppe falle unter die Garantie die die USA f\u00fcr die Unverletzlichkeit japanischen Territoriums gegeben haben.<\/p>\n
\u00a0<\/strong><\/p>\nSocotra \u2013 Fels (Problem mit S\u00fcdkorea)<\/u><\/strong><\/p>\nUntermeerisches Riff im Ostchinesischen Meer, Spitze 4,6m unter Wasser bei Niedrigwasser.<\/p>\n
Sowohl China als auch S\u00fcdkorea erheben Anspruch, aber ohne besondere Streitigkeiten.<\/p>\n
\nDownloads<\/h5>\n
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![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?resize=32%2C32&ssl=1\")
\u00a0 Rolf Berthold: Der sozialistische Weg der VR China<\/a><\/strong> (Manuskript eines Vortrags bei der Vorstandstagung des Deutschen Freidenker-Verbandes am 28.10.2017 in Magdeburg, ca. 130 KB)<\/p>\n—<\/p>\n
Kampf gegen halbkoloniale, halbfeudale Gesellschaft, nachdem Arbeiterklasse und ihre Partei die F\u00fchrung des Kampfes \u00fcbernommen hatten, nahm der Kampf den Charakter einer Neudemokratischen Revolution an.<\/p>\n
Gr\u00fcndung der VR China am 1. Oktober 1949 war Sieg der Neudemokratischen Revolution (es folgte die Vernichtung restlicher Kr\u00e4fte der Tschiang Kaischek \u2013 Diktatur, Beseitigung kolonialistischer Einrichtungen und Strukturen, Vollendung der Bodenreform)<\/p>\n
Sozialistische Umgestaltung begann etwa 1952 (weitgehende Vollendung der sozialistischen Umgestaltung und anf\u00e4ngliche Errichtung der sozialistischen Ordnung)<\/p>\n
1953 beschloss das Politb\u00fcro der Partei die Generallinie der \u00dcbergangsperiode zum Sozialismus.<\/p>\n
1954 Erste Tagung des Nationalen Volkskongresses, Annahme der Verfassung \u2013 China wurde als sozialistischer Staat verankert.<\/p>\n
Der VIII. Parteitag beschloss die Weiterf\u00fchrung des planm\u00e4\u00dfigen Aufbaus des Sozialismus. Irritierung nach dem XX. Parteitag der KPdSU, Suche nach dem Weg des sozialistischen Aufbaus.<\/p>\n
- \n
- Gro\u00dfer Sprung<\/li>\n
- Volkskommunen<\/li>\n
- Kulturrevolution<\/li>\n
- Verlust von mindestens 15 Jahren.<\/li>\n
- Einsch\u00e4tzung als linke Fehler (Dokument des ZK 1981)<\/li>\n<\/ul>\n
\u00c4u\u00dferung ehem. Parteisekret\u00e4r Beijing -Universit\u00e4t auf 7. Konferenz Sozialismus im XXI. Jahrhundert Oktober 2016:<\/p>\n
Die Kritik an Mao Zedong beinhaltete auch eine Anerkennung seiner positiven Aspekte. In der Zeit der Volkskommunen, des Gro\u00dfen Sprunges und der Kulturrevolution wurden \u00f6konomische Fortschritte erzielt, die die Grundlage f\u00fcr die rasante Entwicklung nach der Wende 1978 bildeten.<\/p>\n
Eine hundertprozentige Negierung von Mao Zedong sei genau so falsch wie die v\u00f6llige Verurteilung Stalins durch Chruschtschow. Diese w\u00fcrde die Zerschlagung des faschistischen Deutschland durch die Sowjetunion in ein anderes Licht r\u00fccken.<\/p>\n
Reformen, Wende 1978 (beginnend mit Landwirtschaft, Aufl\u00f6sung Volkkommunen, schrittweise Beginn und Fortsetzung der Reformen)<\/p>\n
\u00d6ffnung nach au\u00dfen, ausl\u00e4ndische Investitionen<\/p>\n
Neugestaltung des Parteilebens, der staatlichen F\u00fchrungst\u00e4tigkeit<\/p>\n
– 1979:\u00a0 4 Grundprinzipien
\nFesthalten an<\/p>\n- \n
- \u00a0soz. Weg<\/li>\n
- soz. Staatsmacht<\/li>\n
- f\u00fchrender Rolle der Partei<\/li>\n
- f\u00fchrender Rolle ML, Mao Zedong \u2013 Ideen<\/li>\n<\/ul>\n
Nach 1978 Formulierung von 2 Theorien:<\/p>\n
- \n
- Anfangsetappe des Sozialismus<\/li>\n
- Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung<\/li>\n<\/ul>\n
1989\/91: Soz. hat Niederlage hinnehmen m\u00fcssen, ist aber nicht besiegt.<\/p>\n
Soz. in China und anderen L\u00e4ndern existiert weiter (Versuch des Westens 1989, Soz. in China zu st\u00fcrzen war gescheitert)<\/p>\n
Auf dem\u00a0 XVIII. Parteitag der KPCh im November 2012 wurde formuliert: \u201eDie Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes bildet das grundlegende Ziel der Reformen und \u00d6ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Gro\u00dfe Anstrengungen sind zu unternehmen, der Bev\u00f6lkerung m\u00f6glichst viele Vorteile zu bringen, sie weitestgehend von Sorgen zu befreien. Die Anspr\u00fcche auf Bildungsm\u00f6glichkeiten, das Arbeitsentgelt, medizinische Betreuung, auf den Lebensunterhalt im hohen Alter sowie auf Wohnung m\u00fcssen befriedigt werden.\u201c Es gibt keine Partei, die in einem kapitalistischen Land die Regierung stellt, welche die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes, das Wohl des Volkes als ihre zentrale Aufgabe bezeichnet.<\/p>\n
<\/p>\n
Ergebnisse der Entwicklung in den letzten Jahren<\/strong><\/h5>\n
Die Hauptziele des Zw\u00f6lften F\u00fcnfjahresprogramms (2011 bis 2015) wurden erf\u00fcllt. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betrug im Jahresdurchschnitt 7,8%. In den St\u00e4dten sind 64 Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze geschaffen worden, 100 Millionen Landbewohner konnten allein in diesem Zeitraum aus der Armut befreit werden, 300 Millionen Dorfbewohner erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser, 200 000 Haushalte erhielten Stromanschluss (damit erreichte die Stromversorgung 100% der Haushalte).<\/p>\n
40,13 Millionen Wohnungen f\u00fcr sozial Bed\u00fcrftige und durchschnittlich Verdienende wurden fertig gestellt. Das wichtigste Ergebnis auf dem Gebiet der Sozialversicherung war die Schaffung eines einheitlichen Systems der Rentenversicherung f\u00fcr die Bewohner der St\u00e4dte und D\u00f6rfer. Die gesetzlich festgelegte geb\u00fchrenfreie 9 – Klassen – Schulbildung ist\u00a0 zu 93% realisiert.<\/p>\n
Der Anteil der Stadtbewohner stieg auf ca. 60%.<\/p>\n
In zahlreichen Industriezweigen werden heute internationale Spitzenleistungen erbracht. Die Landwirtschaft hat ihre Ertr\u00e4ge bedeutend gesteigert. Allein die Getreideernte erreichte 2015 mehr als 621 Millionen Tonnen (2016 waren es 616 Millionen Tonnen).<\/p>\n
Das Einkommen der Bev\u00f6lkerung erh\u00f6hte sich schneller als das Wachstum der Wirtschaft, die Einkommensschere zwischen Stadt und Land verringerte sich weiter.<\/p>\n
Hinsichtlich des BIP nimmt China heute den 2. Platz in der Welt ein. Vor 35 Jahren betrug das BIP pro Kopf der Bev\u00f6lkerung 200 US$, jetzt sind es 8000 US$. In den ersten 30 Jahren nach Beginn der Reformpolitik 1978 wuchs die Wirtschaft im Durchschnitt pro Jahr um 10%. In den letzten Jahren hat sich das Entwicklungstempo reduziert. Dies war auf die ver\u00e4nderten internationalen Bedingungen, den \u00dcbergang von einer extensiven Wirtschaftsentwicklung zu intensivem Wachstum, die Umorientierung auf die Steigerung des Inlandkonsums, eine die Ressourcen schonende Entwicklung und die st\u00e4rkere Betonung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n
Die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen ist von 36 Jahren zur Zeit der Gr\u00fcndung der VR China auf gegenw\u00e4rtig 76 Jahre gestiegen.<\/p>\n
Das reduzierte Entwicklungstempo wird als \u201eNeue Normalit\u00e4t\u201c bezeichnet. Diese Ver\u00e4nderungen wirken sich positiv auf die innere Situation aus, sie haben aber im Ausland f\u00fcr Unruhe gesorgt, sie werden im Westen als \u201eSchw\u00e4cheln\u201c der chinesischen Wirtschaft hingestellt, als ob das Wachstum im Zeitraum 2011 – 2015 um jahresdurchschnittlich 7,8% nicht Weltspitzenwert ist. Ein Drittel des globalen Wirtschaftswachstums wird heute von der chinesischen Wirtschaft erbracht.<\/p>\n
Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh wurde die Aufgabe formuliert, zum hundertj\u00e4hrigen Bestehen der Partei (also 2021) umfassend eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu vollenden und zum hundertj\u00e4hrigem Bestehen der Volkrepublik China im Jahre 2049 ein wohlhabendes, m\u00e4chtiges, demokratisches, zivilisiertes und harmonisches modernes sozialistisches Land zu errichten.<\/p>\n
Auf der Tagung des Nationalen Volkskongresses im M\u00e4rz 2016 wurde<\/p>\n
- \n
- das 13. F\u00fcnfjahresprogramm der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung f\u00fcr den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen. Folgende Ziele wurden gestellt: Bis zum Jahr 2020 sollen das BIP und die Einkommen in Stadt und Land im Vergleich zum Jahr 2010 jeweils verdoppelt werden. Daf\u00fcr ist ein j\u00e4hrliches Wachstum des BIP von 6,5 bis 7% erforderlich. Bis zum Jahr 2020 wird die vollst\u00e4ndige Beseitigung der Armut angestrebt. 50 Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze sind zu schaffen.<\/li>\n<\/ul>\n
Auf der j\u00fcngsten Tagung des NVK im M\u00e4rz 2017 wurden die Aufgaben f\u00fcr 2017 beschlossen.<\/p>\n
Schwerpunkte:<\/p>\n
- \n
- Seidenstra\u00dfe auf dem Land und auf dem Seeweg, Wirtschaftskonglomerat Beijing, Tianjin, Provinz Hebei,<\/li>\n
- Wirtschaftsg\u00fcrtel am Jangtse.<\/li>\n
- BIP +6,5%, Arbeitspl\u00e4tze +11 Mill.<\/li>\n
- Einkommenswachstum \u2013 wie Wirtschaftswachstum.<\/li>\n
- Reduzierung der Zahl der Armen: 10 Mill. Menschen (davon 3,4 Mill. durch Umsiedlung). Bau von 6 Millionen neuen H\u00e4usern (f\u00fcr 20 Millionen Menschen). Modernisierung der D\u00f6rfer beschleunigen.<\/li>\n<\/ul>\n
Aufl\u00f6sung von \u00dcberkapazit\u00e4ten:<\/p>\n
- \n
- Eisen und Stahl 50 Mill. t (von 1 Mrd. t), Kohle 150 Mill. t (von 3 Mrd. t). Versorgung entlassener Arbeiter und Angestellten.<\/li>\n
- Umweltschutz, Luftverbesserung, Verschrottung alter Kraftfahrzeuge.<\/li>\n
- Milit\u00e4rausgaben +7% (entspricht 1,3% des BIP, niedrigster Zuwachs seit \u00fcber 10 Jahren).<\/li>\n
- Lebensniveau der Menschen bleibt im Mittelpunkt.<\/li>\n<\/ul>\n
In seiner Rede am 5.1.2013 hat Xi Jinping erkl\u00e4rt: \u201eDer Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung ist Sozialismus und kein anderer Ismus. Das ist das theoretische und politische Manifest des ZK der Partei nach dem XVIII. Parteitag der KP Chinas. China ist das gr\u00f6\u00dfte Entwicklungsland der Erde und ein sozialistisches Land. Wenn China, das sich an der wirtschaftlichen Globalisierung beteiligt und den internationalen St\u00fcrmen ausgesetzt ist, in der Lage ist, ohne zu schwanken am Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung festzuhalten und ihn zu entwickeln, so ist das f\u00fcr die F\u00f6rderung des Weltsozialismus im 21. Jahrhundert, f\u00fcr die Weiterentwicklung des Marxismus von gro\u00dfer realer und historischer Bedeutung.<\/p>\n
Das 8. Forum \u00fcber den Sozialismus in der Welt fand m 13. und 14. Oktober in Beijing statt. (Wiederum Teilnahme von Egon Krenz)<\/p>\n
In einem Artikel des Zentralorgans des ZK der KPCh, Renmin Ribao, vom 2.7.2014 hei\u00dft es: \u201eIn den letzten Jahren gibt es im In- und Ausland Zweifel, ob das, was China jetzt macht, letztendlich Sozialismus ist. Manche sagen, es sei \u201akapitalistischer Sozialismus\u2019, andere sprechen ohne Umschweife von \u201aStaatskapitalismus\u2019, von \u201aneuem Kompradorenkapitalismus\u2019. Das ist alles v\u00f6llig falsch. Wenn wir von Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung sprechen, ist das Sozialismus. Wir m\u00fcssen bescheiden alle Ergebnisse der Zivilisation der menschlichen Gesellschaft studieren und aufnehmen, d\u00fcrfen aber nicht unsere Herkunft vergessen, d\u00fcrfen nicht die Entwicklungsmodelle anderer L\u00e4nder kopieren. Wir d\u00fcrfen nicht den alten Weg der Abkapselung und Verkn\u00f6cherung gehen, auch d\u00fcrfen wir nicht den Irrweg des Flaggenwechsels einschlagen.\u201c<\/p>\n
Anfangsetappe des Sozialismus:<\/u><\/p>\n
Die gemeinsame Existenz von Gemeineigentum und Privateigentum, wobei die gesellschaftliche Wirtschaft dominiert, sowie die Verteilung nach der Arbeitsleistung und nach Eigentum an Produktionsfaktoren ist Inhalt der Anfangsetappe des Sozialismus. Der Aufbau eines wohlhabenden, m\u00e4chtigen, demokratischen, zivilisierten und harmonischen modernen sozialistischen Landes ist das Ziel der KPCh und der VR China im gesamten Anfangsstadium des Sozialismus. Die Anfangsetappe des Sozialismus wird etwa bis zum Jahre 2050 kalkuliert.<\/p>\n
In keinem Dokument des ZK der KP Chinas oder von F\u00fchrern des ZK der KP Chinas gibt es Formulierungen, dass der private Sektor ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen \u00d6konomie Chinas sei.<\/p>\n
In der reifen und h\u00f6heren Etappe des Sozialismus ist kapitalistisches Privateigentum nicht mehr existent.<\/p>\n
Es ist richtig, Status und Rolle des nichtgesellschaftlichen Sektors im gegenw\u00e4rtigen Entwicklungsstadium Chinas als Teil des \u00f6konomischen Grundsystems in der\u00a0 Anfangsetappe\u00a0 des Sozialismus anzuerkennen. Aber es kann nicht als Bestandteil des sozialistischen \u00f6konomischen Systems betrachtet werden.<\/p>\n
Ohne gesellschaftliches Eigentum als Grundlage gibt es keinen Sozialismus. Aber, die Bedeutung nur auf das gesellschaftliche Eigentum zu legen und eine schnelle Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte und eine kontinuierliche Entwicklung des materiellen und kulturellen Lebens des Volkes und letztendlich einen Wohlstand f\u00fcr alle zu ignorieren, f\u00fchrt zu einem armen gesellschaftlichen Eigentum, zu einer armen Verteilung und zu einem unqualifizierten Sozialismus. Armut ist nicht Sozialismus (negative Wirkung \u00fcberhasteter Ver\u00e4nderung der Produktionsverh\u00e4ltnisse)<\/p>\n
In China wurde die Theorie der sozialistischen Marktwirtschaft entwickelt. Es wurde mit der Praxis gebrochen, dass Marktwirtschaft nur mit dem Privateigentum verbunden werden kann, dass Marktwirtschaft mit Kapitalismus identisch ist. Es wurde ein neues System einer Marktwirtschaft auf der Grundlage von Gemeineigentum als Hauptbestandteil geschaffen.<\/p>\n
Mit der Korrektur von 1978 hat die KPCh eine neue strategische Linie eingeschlagen. Gest\u00fctzt auf den Marxismus beschreitet China einen neuen sozialistischen Weg, der sich aus den Lehren der Niederlage in der UdSSR und Europa, den Besonderheiten der Lage Chinas und der gegenw\u00e4rtigen Situation in der Welt ergibt. Er hat sich bereits in der Praxis bew\u00e4hrt. Es handelt sich um einen Weg zum Sozialismus, der auf den Grundprinzipien des Marxismus-Leninismus beruht, sich aber in Vielem von den praktizierten Wegen des gescheiterten Sozialismusmodells unterscheidet und der auch nicht in allen L\u00e4ndern mit allen Elementen der Praxis der KPCh identisch sein muss.<\/p>\n
Zu den chinesischen Besonderheiten auf dem sozialistischen Weg und zur Anfangsetappe des Sozialismus geh\u00f6rt auch das Fehlen einer entwickelten kapitalistischen Gesellschaft, einer kapitalistischen Produktionsweise. Es fehlten hoch entwickelte Produktivkr\u00e4fte, die von den Klassikern des Marxismus\/Leninismus als Voraussetzung f\u00fcr eine sozialistische Revolution angesehen wurden.<\/p>\n
Die Klassiker des Marxismus\/Leninismus haben festgestellt, dass die politische Macht der Bourgeoisie erst auf der Grundlage der Existenz entwickelter kapitalistischer Produktionsverh\u00e4ltnisse entstehen kann. Aber sozialistische Produktionsverh\u00e4ltnisse entstehen erst nach Errichtung der politischen Macht des Proletariats. Die Entwicklung einer modernen Produktionsweise erfordert die Existenz der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Partei, in der es auch noch Elemente geben kann, die mit dem Ende der Anfangsetappe des Sozialismus verschwinden werden.<\/p>\n
\u00a0<\/u><\/p>\n
Der Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung <\/u>beinhaltet u.a.:<\/p>\n
Schaffung des grundlegenden politischen Systems mit der Struktur der\u00a0 Volkskongresse, des Systems der Mehrparteienzusammenarbeit und der politischen Konsultation unter F\u00fchrung der KPCh, der Struktur der Autonomie der Regionen der nationalen Minderheiten, der \u00f6rtlichen Selbstverwaltung, des sozialistischen Rechtssystems chinesischer Pr\u00e4gung.<\/p>\n
Der Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung, der den wissenschaftlichen Sozialismus verwirklicht, ist nicht begrenzt auf die Anfangsetappe des Sozialismus.<\/p>\n
Die chinesische Parteif\u00fchrung hat die Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und zahlreichen anderen L\u00e4ndern gr\u00fcndlich ausgewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass zu den wichtigsten Ursachen dieser Niederlage Fehler im von der UdSSR und den anderen von der Konterrevolution heimgesuchten L\u00e4ndern praktizierten Modell des sozialistischen Weges geh\u00f6ren.<\/p>\n
K\u00fcrzlich erschien ein Buch Xi Jinpings \u00fcber den Aufbau des Sozialismus in China.<\/p>\n<\/div>\n
<\/p>\n
<\/p>\n\n19. Parteitag:<\/strong><\/h5>\n
19. bis 24.10.2017<\/p>\n
neu:<\/p>\n
Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra, Aufnahme ins Statut:<\/p>\n
M\/L, Mao Zedong – Ideen, Deng Xiaoping \u2013 Theorie, Theorie der drei Vertretungen, wissenschaftliche Entwicklungsperspektive, Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra.<\/p>\n
China hat 2. Platz in der Welt hinsichtlich BIP, 1. Platz im Au\u00dfenhandel und bei Devisenreserven.<\/p>\n
<\/p>\n
Ziele 2 Mal 100 Jahre:<\/p>\n
- \n
- bis 2020 entschlossen, umfassenden <\/strong>bescheidenen Wohlstand der ganzen Gesellschaft <\/strong>zu schaffen (fett gedrucktes ist neu)<\/li>\n
- 2 Abschnitte bis 2050\n
- \n
- bis 2035: generelle sozialistische Modernisierung<\/li>\n
- bis 2050: Schaffung eines gro\u00dfen, <\/strong>modernen sozialistischen Landes, das stark ist, prosperierend, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und sch\u00f6n <\/strong>ist.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n
14 Prinzipien f\u00fcr die Sicherung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra:<\/p>\n
- \n
- Sicherung der f\u00fchrenden Rolle der Partei in allen Bereichen<\/li>\n
- Bei allen Entscheidungen muss das Volk im Mittelpunkt stehen<\/li>\n
- Fortsetzung der Vertiefung der Reformen. \u00d6ffnung nach au\u00dfen wird beibehalten und erweitert.<\/li>\n
- Eine neue Form der Entwicklung finden. \u00dcbergang von schnellem Wachstum zu hochqualitativer Entwicklung, Konzentration auf Realwirtschaft, St\u00e4rkung und Vergr\u00f6\u00dferung des staatlichen Sektors, Verwandlung der chinesischen Unternehmen in Firmen mit Weltniveau, mit globaler Konkurrenzf\u00e4higkeit.<\/li>\n
- Das Volk muss das Land f\u00fchren<\/li>\n
- Sicherung, dass jeder Aspekt der Regierung auf der Grundlage von Gesetzen erfolgt. Die KPCh wird eine F\u00fchrungsgruppe zur F\u00f6rderung einer gesetzestreuen Verwaltung in allen Bereichen bilden. Sicherung der Autorit\u00e4t der Verfassung.<\/li>\n
- Die grundlegenden sozialistischen Werte einhalten<\/li>\n
- Sicherung und Verbesserung des Lebensstandards durch Entwicklung<\/li>\n
- Sicherung von Harmonie von Mensch und Natur. \u00d6kologie ist Bestrandteil eines zwei-Stufen-Planes zum Aufbau eines gro\u00dfen, modernen sozialistischen Landes.<\/li>\n
- Ein holistisches Herangehen an die nationale Sicherheit anstreben<\/li>\n
- Beibehaltung der absoluten F\u00fchrung der Partei gegen\u00fcber den Volksstreitkr\u00e4ften. Bewaffnete Kr\u00e4fte: Die Modernisierung der nationalen Verteidigungs- und bewaffneten Kr\u00e4fte wird 2035 im Wesentlichen vollendet sein. Die Bewaffneten Kr\u00e4fte des Volkes werden bis Mitte des 21. Jahrhunderts Weltniveau erreicht haben.<\/li>\n
- Festhalten am Prinzip \u201eein Land, zwei Systeme\u201c, Voranbringen der nationalen Vereinigung.<\/li>\n
- F\u00f6rderung der Bildung einer Gemeinschaft mit Zukunft f\u00fcr die Menschheit<\/li>\n
- Strenge Leitung der Partei. Nach einem \u00fcberragenden Sieg im Kampf gegen die Korruption ist die Partei entschlossen, einen umfassenden Sieg \u00fcber die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die Partei zu sichern.<\/li>\n<\/ol>\n
Au\u00dfenpolitik: Unabh\u00e4ngig davon, welches Entwicklungsniveau China erreicht, es wird niemals nach Hegemonie streben oder Expansion betreiben. China tritt f\u00fcr einen neuen Typ internationaler Beziehungen ein. China spielt nicht mehr nur eine Rolle am Rande der Weltgeschichte und des Weltgeschehens.<\/p>\n
Eine erg\u00e4nzende Bemerkung:<\/p>\n
K\u00fcrzlich fand in Hamburg der G20 \u2013 Gipfel statt. Die Protestveranstaltungen waren nicht ohne Probleme. Die Teilnahme von Pr\u00e4sident Xi Jinping, Generalsekret\u00e4r des ZK der KP Chinas, wurde in die generelle Verurteilung dieser Veranstaltung einbezogen, ohne zu ber\u00fccksichtigen, dass ein grunds\u00e4tzlicher Unterschied zwischen den Teilnehmern bestand. Es ist nicht zu akzeptieren, pauschal von den \u201eumstrittensten Politikern der Welt\u201c zu reden; oder zu schreiben, das Konzert in der Elbphilharmonie h\u00e4tten die \u201ekritikw\u00fcrdigen Politiker den Saal als Schuldgruppe\u201c betreten \u2013 auf dem dazugeh\u00f6rigen Foto war auch der chinesische Staatspr\u00e4sident prominent abgebildet. Die VR China wird als autorit\u00e4r regierter Staat in eine Reihe mit der T\u00fcrkei und Saudi Arabien gestellt. So etwas geh\u00f6rt nicht in die mit uns verbundene Presse. Gibt es doch auch in westlichen Presseorganen deutliche Einsch\u00e4tzungen \u00fcber die Diktatur in der T\u00fcrkei und \u00fcber die tief-feudalistischen Verh\u00e4ltnisse in Saudi Arabien. Auch hei\u00dft es, Russland und China w\u00fcrden versuchen, die neue Weltordnung zum imperialen Gel\u00e4ndegewinn zu nutzen, eine andere nicht akzeptable Formulierung. Xi Jinping trat nicht als Repr\u00e4sentant eines \u201eimperialistischen Zentrums\u201c auf, sondern als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung und eines neuen Typs internationaler Beziehungen. Er vertritt die Position: \u201cAlle L\u00e4nder sollten die Souver\u00e4nit\u00e4t, W\u00fcrde und territoriale Integrit\u00e4t der anderen respektieren\u201c \u2013 welcher Vertreter eines imperialistischen Staates hat sich so ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n
1991 wurde von der KP Chinas eingesch\u00e4tzt: Hauptfragen der gegenw\u00e4rtigen internationalen Auseinandersetzungen sind Kampf f\u00fcr Frieden und Entwicklung, gegen Hegemonismus und Gewaltpolitik, nicht der Sieg des Sozialismus im Weltma\u00dfstab.<\/p>\n
Gemeinsam mit den anderen BRICS \u2013 Staaten, den Entwicklungsl\u00e4ndern und allen Kr\u00e4ften, die zu Frieden und Entwicklung bereit sind tritt die VR China f\u00fcr die Sicherung des Friedens, die friedliche L\u00f6sung internationaler Konflikte ein. Angestrebt wird die L\u00f6sung von Differenzen durch Dialog und nicht durch Konfrontation, die gegenseitige Respektierung der Wahl des Gesellschaftssystems und des Entwicklungsweges, die Zusammenarbeit auf der Basis des gegenseitigen Vorteils und die Ber\u00fccksichtigung der Interessen der anderen Seite bei der Verfolgung der eigenen Interessen.<\/p>\n
Diese Prinzipien wurden auch bei dem j\u00fcngsten Treffen mit Trump durch Xi Jinping vertreten. Gemeinsame Verantwortung f\u00fcr die Vermeidung eines Krieges. Gemeinsames Gewinnen, Nichtkonflikt, Nichtkonfrontation, gegenseitiger Respekt.<\/p>\n
Entspricht den 5 Prinzipien der friedlichen Koexistenz \u2013 Zhou Enlai auf der Bandung \u2013 Konferenz 1955<\/p>\n
Die USA setzen ihre Einkreisungspolitik gegen China fort, davon muss man jedenfalls ausgehen.\u00a0Die USA stationieren 60% ihrer Seestreitkr\u00e4fte im asiatisch-pazifischen Raum. Deutsche Strategen sprechen von einem \u201eFeuerring\u201c um China. In diesem Zusammenhang ist auch zu beachten, dass der Pr\u00e4sident der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik (BAKS) k\u00fcrzlich erkl\u00e4rte, man m\u00fcsse sich auf einen n\u00e4chsten \u201eGro\u00dfkonflikt\u201c vorbereiten – den \u201eMachtkampf\u201c gegen China. Man d\u00fcrfe den Aufstieg Chinas nicht aus dem Blick verlieren, denn die westlich gepr\u00e4gte Weltordnung sei bedroht. Die aktuelle deutsche Au\u00dfenpolitik enthalte bereits Elemente einer k\u00fcnftigen Konfrontation. Der Aufstieg Chinas bedrohe die globale westliche Hegemonie.<\/p>\n
Die VR China setzt dieser Strategie ihre Politik der friedlichen internationalen Zusammenarbeit mit zahlreichen Aktivit\u00e4ten entgegen.\u00a0 Xi Jinping erkl\u00e4rte auch: \u201eWir werden allerdings niemals unsere legitimen Rechte und Interessen oder die Kerninteressen unseres Landes aufgeben. Kein anderes Land sollte erwarten, dass China in Kauf nimmt, dass unsere Souver\u00e4nit\u00e4t und Sicherheit oder die Entwicklungsinteressen unseres Landes untergraben werden.\u201c<\/p>\n
Mehr und mehr r\u00fccken die Entwicklungsl\u00e4nder und internationale Initiativen Chinas in den Mittelpunkt. Von wachsender Bedeutung ist die Organisation der BRICS \u2013Staaten. Sie haben sich trotz unterschiedlicher politischer Systeme f\u00fcr die Multipolarit\u00e4t der Welt ausgesprochen und die Beteiligung an den westlichen Sanktionen gegen Russland abgelehnt.<\/p>\n
Die Beziehungen zwischen der VR China und Russland haben sich stark entwickelt, besonders die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die Staatsoberh\u00e4upter Chinas und Russlands beteiligten sich gegenseitig an den Gedenkveranstaltungen anl\u00e4sslich des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg. Die Zusammenarbeit bei Gro\u00dfprojekten geht mit sicheren Schritten voran. Stark ausgepr\u00e4gt sind die strategischen Beziehungen. Es handelt sich aber nicht um ein B\u00fcndnis, sondern um eine strategische Zusammenarbeit. Wichtiger Teil dieser Partnerschaft ist die gemeinsame Arbeit bei der Leitung der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit, der k\u00fcrzlich Indien und Pakistan beigetreten sind.<\/p>\n
Auf dem XVIII. Parteitag wurde erkl\u00e4rt: \u201eWir wahren entschieden die Souver\u00e4nit\u00e4t, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen unseres Staates. China wird sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen und nie nach Hegemonie trachten oder Expansion betreiben. Wir lassen uns die Werte, die Ideologie und das Gesellschaftssystem des Westens nicht aufzwingen. Die internationale Strategie der VR China dient dem Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung. Die chinesische Au\u00dfenpolitik soll den Weltfrieden sichern und ein friedliches internationales Umfeld f\u00fcr den Aufbau des Landes schaffen.\u201c<\/p>\n
China formt ein neues Beispiel des Sozialismus. Es ergibt sich aus der neuen Situation auf wissenschaftlich-technischem Gebiet, aus der neuen internationalen Situation und der erfolgreichen Entwicklung seit Gr\u00fcndung der VR China vor nunmehr 68 Jahren. Das traditionelle System des Sozialismus wird der aktuellen Situation nicht mehr gerecht, aber die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus sind nach wie vor g\u00fcltig. Diese stimmen mit den Prinzipien des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung \u00fcberein.<\/p>\n
———————————–<\/strong><\/p>\n
Zunehmende Aufmerksamkeit in Chinas Au\u00dfenpolitik f\u00fcr die Entwicklungsl\u00e4nder.<\/p>\n
Neue Entwicklungsbank der BRICS – Staaten mit Sitz in Shanghai hat ihre T\u00e4tigkeit aufgenommen. Auf Initiative Chinas wurde am 31. M\u00e4rz 2015 die Asiatische Infrastruktur- Investmentbank mit Sitz in Beijing gegr\u00fcndet. Sie ist f\u00fcr alle L\u00e4nder offen. Die USA und Japan haben allerdings ihre Beteiligung bisher abgelehnt.<\/p>\n
Die internationale Stellung der chinesischen W\u00e4hrung hat sich merklich erh\u00f6ht. Wichtiger Ausdruck daf\u00fcr war die Aufnahme des Yuan als f\u00fcnfte W\u00e4hrung in den Korb f\u00fcr Sonderziehungsrechte beim Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF).<\/p>\n
Diese Banken und Fonds unterscheiden sich von den westlich dominierten Finanzorganisationen IWF und Weltbank sowie der Asiatischen Entwicklungsbank vor allen dadurch, dass keine politischen Bedingungen gestellt werden und dass Kreditgesch\u00e4fte nicht mehr grunds\u00e4tzlich in US-Dollar sondern vor allem in Yuan und den W\u00e4hrungen der verschiedenen beteiligten L\u00e4nder geschlossen werden.<\/p>\n
Die Ende 2013 von Xi Jinping pr\u00e4sentierte gemeinsame Entwicklungsinitiative des Wirtschaftsg\u00fcrtels Seidenstra\u00dfe und der maritimen Seidenstra\u00dfe des 21. Jahrhunderts \u2013 umfasst bereits 100 L\u00e4nder. Angestrebt wird eine friedliche internationale Zusammenarbeit, die auf wirtschaftlichem und kulturellem Austausch beruht und zum Vorteil aller beteiligten Seiten gereichen soll. Geplant sind der Ausbau eines verbindenden Infrastrukturnetzes, eines Systems von \u00d6l- und Gaspipelines, die umfassende Vernetzung der Region mit modernen Telekommunikationssystemen sowie die Entwicklung der Kooperation zwischen Forschungsinstitutionen und Universit\u00e4ten. Zur finanziellen Absicherung wurde von der VR China 2014 der Investmentfonds \u201eSilk Road Fund\u201c ins Leben gerufen.<\/p>\n
Am 14. und 15. Mai dieses Jahres fand in Beijing eine repr\u00e4sentative Gipfelkonferenz des Seidenstra\u00dfen Entwicklungsprojektes<\/u><\/strong> statt, an der 27 Staats- und Regierungschefs teilnahmen, insgesamt waren Repr\u00e4sentanten aus 100 Staaten vertreten. Die n\u00e4chste Gipfelkonferenz soll bereits im n\u00e4chsten Jahr stattfinden.<\/p>\n
Das Angebot f\u00fcr Zusammenarbeit umfasst die L\u00e4nder der \u201eSeidenstra\u00dfenregion\u201c, unabh\u00e4ngig davon, ob es sich um befreundete oder nicht befreundete Staaten handelt.<\/p>\n
Man hat den Eindruck, dass es sich um eine Antwort auf die imperialistische Globalisierung handelt. Es handelt sich aber nicht um eine imperialistische Politik Chinas.<\/p>\n
Auf der UNO – Tagung zum 70. Jahrestag ihrer Gr\u00fcndung sagte China umfangreiche Entwicklungshilfe f\u00fcr die am wenigsten entwickelten L\u00e4nder, Binnenentwicklungsl\u00e4nder und kleine Inselstaaten zu.<\/p>\n
Die Beziehungen zwischen der VR China und Russland<\/u><\/strong> haben sich stark entwickelt, besonders die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Die Staatsoberh\u00e4upter Chinas und Russlands beteiligten sich gegenseitig an den Gedenkveranstaltungen anl\u00e4sslich des Sieges im antifaschistischen Weltkrieg. Die Zusammenarbeit bei Gro\u00dfprojekten geht mit sicheren Schritten voran. Stark ausgepr\u00e4gt sind die strategischen Beziehungen. Es handelt sich aber nicht um ein B\u00fcndnis, sondern um eine strategische Zusammenarbeit. Wichtiger Teil dieser Partnerschaft ist die gemeinsame Arbeit bei der Leitung der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit, der k\u00fcrzlich Indien und Pakistan beigetreten sind.<\/p>\n
Probeme gibt es haupts\u00e4chlich im S\u00fcdchinesischen Meer<\/u><\/strong><\/p>\n
Hunderte von Inseln zwischen 8 L\u00e4ndern (China, Vietnam, Thailand, Malaysia, Indonesien, Philippinen, Brunei, dazu kommt Taiwan.<\/p>\n
Das S\u00fcdchinesische Meer hat eine Fl\u00e4che von 3,6 Millionen km\u00b2, es geht um Bodensch\u00e4tze, Fischfangrechte, um Wirtschaftszonenrechte.<\/p>\n
<\/p>\n
China begr\u00fcndet Anspruch aus fr\u00fchen Dokumentationen chinesischer Seeleute und Einbeziehung dieses Gebietes in das chinesische Kaiserreich (14. und 15. Jahrhundert)<\/p>\n
Zitat aus Wei\u00dfbuch zur Milit\u00e4rstrategie Chinas 2015:<\/p>\n
Hinsichtlich der territorialen Souver\u00e4nit\u00e4t und maritimen Rechte und Interessen Chinas ergreifen manche Nachbarl\u00e4nder provozierende Ma\u00dfnahmen, erweitern ihre milit\u00e4rische Pr\u00e4senz auf den von ihnen illegal besetzten chinesischen Inseln. Manche L\u00e4nder au\u00dferhalb der Region mischen sich sehr in die Angelegenheiten im S\u00fcdchinesischen Meer ein und betreiben h\u00e4ufig maritime Nahbereichsaufkl\u00e4rungen gegen\u00fcber China. Die Gew\u00e4hrleistung der maritimen Rechte und Interessen Chinas wird eine lang andauernde Aufgabe sein. Einige territoriale Streitigkeiten bleiben bestehen.<\/p>\n
<\/p>\n
Nansha Qundao (Spratley \u2013 Inseln)<\/u><\/p>\n
Areal von 180 000 km\u00b2<\/p>\n
Besetzt von China, Vietnam, Philippinen, Taiwan, Malaysia<\/p>\n
Auf Zhubi Dao hat China Flugplatz gebaut, mehrere Inseln wurden aufgesch\u00fcttet<\/p>\n
Ende Mai dieses Jahres haben die USA mit einem Kriegsschiff, welsches demonstrativ an einer von China beanspruchten Nansha \u2013 Insel vorbei fuhr erneut die Situation versch\u00e4rft (der letzte derartiger Akt fand im Oktober 2016 statt)<\/p>\n
<\/p>\n
Xisha Qundao (Paracel-Inseln)<\/u><\/p>\n
Gruppe kleiner Korallen-Atolle, 330 km s\u00fcd\u00f6stlich der Insel Hainan. Wurden 1974 von China besetzt. Das ganze Gebiet geh\u00f6rt zur Provinz Hainan. Nach Gr\u00fcndung der Sozialistischen Republik Vietnam hat diese Hainan. Vietnam hat Besitzanspr\u00fcche f\u00fcr die gesamte Inselgruppe angemeldet (Argument war, dass die Inseln von den franz\u00f6sischen Kolonialherren besetzt waren und nach deren Niederlage an Vietnam -Saigoner Regime – \u00fcbergingen)<\/p>\n
<\/p>\n
Zhongsha \u2013 Qundao<\/u><\/p>\n
Unter der Wasseroberfl\u00e4che liegendes Atoll \u00f6stlich der Paracel \u2013 Inseln. Ausdehnung 130 km.<\/p>\n
Anspruch erheben China, Philippinen, Taiwan.<\/p>\n
Seit einer Reihe von Jahren kam es zu Streitigkeiten, die mitunter auch mit Waffen ausgetragen wurden, besonders zwischen Vietnam und China.<\/p>\n
<\/p>\n
Chinesisch \u2013 vietnamesischer Krieg<\/u><\/p>\n
17.2 \u2013 16.3.1979<\/p>\n
im Grenzgebiet<\/p>\n
Das 3. Plenum des XI. ZK der KPCh fand Ende Dezember 1978 statt, einige neue Mitglieder des PB wurden gew\u00e4hlt, aber Hua Guofeng (Vorsitzender des ZK der KPCh, Ministerpr\u00e4sident und Vorsitzender der Zentralen Milit\u00e4rkommission) noch nicht abgel\u00f6st.<\/p>\n
Vietnam hatte Pol Pot Ende 1978 entmachtet, besetzte Kambodscha (nach Krieg weiter).<\/p>\n
Hua Guofeng verk\u00fcndete den milit\u00e4rischen Einmarsch und musste am 16.3.1979 den Abzug verk\u00fcnden.<\/p>\n
<\/p>\n
Weitere chin. \u2013 vietnamesische Beziehungen:<\/u><\/p>\n
Ende 1999 Vertrag \u00fcber Landgrenze<\/p>\n
Ende 2000 Vertrag \u00fcber Seegrenze und Fischfangzone<\/p>\n
Offen blieben Anspr\u00fcche \u00fcber Paracel- und Spratley \u2013Inseln.<\/p>\n
Seit 2012 versuchen die USA verst\u00e4rkt, sich in diesen Konflikt einzumischen. Im Zusammenhang mit der Verlegung des Schwerpunktes der USA auf den pazifischen Raum. Obama besuchte 2016 Vietnam. In Vietnam gibt es auch Kr\u00e4fte, die darauf eingehen.<\/p>\n
China ist gr\u00f6\u00dfter Handelspartner Vietnams, aber Vietnam hat gro\u00dfes Defizit.<\/p>\n
In den letzten Jahren zahlreiche repr\u00e4sentative Delegationen ausgetauscht.<\/p>\n
<\/p>\n
Philippinen wandten sich im Januar 2013 an den internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag, der unterst\u00fctzte in seinem Schiedsspruch vom Juli 2016 weitgehend die Positionen der Philippinen, das wurde von der vietnamesischen Regierung begr\u00fc\u00dft (es handelt sich aber nicht um eine Institution der UNO, das w\u00e4re der Internationale Seegerichtshof im Hamburg), China lehnte Anerkennung dieses Schiedsspruches von Den Haag ab.<\/p>\n
<\/p>\n
Russland<\/u><\/strong> unterst\u00fctzt die chinesische Position in der Inselfrage.<\/p>\n
\u00a0<\/u><\/strong><\/p>\n
Mitte Januar 2017 besuchte der Generalsekret\u00e4r des ZK der KPV, Nguyen Phu Trong, die VR China. <\/u><\/strong><\/p>\n
Gemeinsame Erkl\u00e4rung: beide Seiten erstreben friedliche L\u00f6sung des Konfliktes, bekr\u00e4ftigten den Willen, die bestehenden seerechtlichen Meinungsverschiedenheiten zu bew\u00e4ltigen und den Frieden und die Stabilit\u00e4t in der Region zu wahren. Beide Seiten verpflichten sich, von Ma\u00dfnahmen abzusehen, die zu weiteren Spannungen f\u00fchren k\u00f6nnten. Beide sozialistischen Staaten streben eine langfristige L\u00f6sung an, die die Interessen beider Seiten ber\u00fccksichtigt. Bis zu einer endg\u00fcltigen L\u00f6sung des Konfliktes sollten \u00dcbergangsl\u00f6sungen ausgelotet werden. Beide Nachbarstaaten erkl\u00e4rten, dass sie ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen m\u00f6chten.<\/p>\n
Zentralorgan des ZK der KPV: beide Seiten sind durch eine umfassende und strategische Partnerschaft verbunden.<\/p>\n
<\/p>\n
Der Pr\u00e4sident der SRV, Tran Dai Quang, besuchte in der Zeit vom 11. \u2013 15. Mai 2017 die VR China.<\/u><\/strong><\/p>\n
Beide Pr\u00e4sidenten einigten sich darauf, eine umfassende strategische kooperative Partnerschaft weiter zum Wohle beider V\u00f6lker voranzutreiben.<\/p>\n
<\/p>\n
Diaoyudao\/Senkaku \u2013 Inseln (Konflikt mit Japan)<\/u><\/strong><\/p>\n
8 Inseln, insgesamt 5,56 km\u00b2, unbewohnt<\/p>\n
liegen 170 km nord\u00f6stlich von Taiwan, geh\u00f6rten traditionell zum Verwaltungsgebiet von Taiwan.<\/p>\n
Erste schriftliche Dokumentation 1372 durch chinesische Seeleute, ab 1534 Teil des chinesischen Kaiserreiches.<\/p>\n
1895 (Niederlage Chinas im 1. chin.-jap. Krieg) mit Taiwan in japanisches Kaiserreiches eingegliedert. Entsprechend Kairoer Erkl\u00e4rung von 1943 und Potsdamer Erkl\u00e4rung 1945 sind alle, von Japan seit dem 1. Weltkrieg geraubten Territorien zur\u00fcckzugeben. Mehrere Inseln (wie Okinawa, Senkaku \u2013 Gruppe) verblieben in USA-Milit\u00e4rverwaltung. Nach einseitigem Friedensvertrag mit Japan (ohne Teilnahme VR China) von San Fransisco 1951, \u00fcbergab USA diese Gruppe an Japan. USA erkl\u00e4rten, diese Inselgruppe falle unter die Garantie die die USA f\u00fcr die Unverletzlichkeit japanischen Territoriums gegeben haben.<\/p>\n
\u00a0<\/strong><\/p>\n
Socotra \u2013 Fels (Problem mit S\u00fcdkorea)<\/u><\/strong><\/p>\n
Untermeerisches Riff im Ostchinesischen Meer, Spitze 4,6m unter Wasser bei Niedrigwasser.<\/p>\n
Sowohl China als auch S\u00fcdkorea erheben Anspruch, aber ohne besondere Streitigkeiten.<\/p>\n
\nDownloads<\/h5>\n
Das Manuskript kann auch als PDF-Dokument angesehen und heruntergeladen werden:<\/p>\n<\/div>\n
\u00a0 Rolf Berthold: Der sozialistische Weg der VR China<\/a><\/strong> (Manuskript eines Vortrags bei der Vorstandstagung des Deutschen Freidenker-Verbandes am 28.10.2017 in Magdeburg, ca. 130 KB)<\/p>\n—<\/p>\n
- 2 Abschnitte bis 2050\n
- bis 2020 entschlossen, umfassenden <\/strong>bescheidenen Wohlstand der ganzen Gesellschaft <\/strong>zu schaffen (fett gedrucktes ist neu)<\/li>\n
- das 13. F\u00fcnfjahresprogramm der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung f\u00fcr den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen. Folgende Ziele wurden gestellt: Bis zum Jahr 2020 sollen das BIP und die Einkommen in Stadt und Land im Vergleich zum Jahr 2010 jeweils verdoppelt werden. Daf\u00fcr ist ein j\u00e4hrliches Wachstum des BIP von 6,5 bis 7% erforderlich. Bis zum Jahr 2020 wird die vollst\u00e4ndige Beseitigung der Armut angestrebt. 50 Millionen neue Arbeitspl\u00e4tze sind zu schaffen.<\/li>\n<\/ul>\n
![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2017\/10\/pdf_icon-2.png?resize=32%2C32\"){kind=icon}
<\/strong>\u00a0