{"id":19709,"date":"2024-08-13T23:43:13","date_gmt":"2024-08-13T21:43:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19709"},"modified":"2024-10-06T02:12:15","modified_gmt":"2024-10-06T00:12:15","slug":"russland-sanktionen-habeck-macht-die-welt-widdewidde-wie-sie-ihm-gefaellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19709","title":{"rendered":"Russland-Sanktionen: Habeck macht die Welt, widdewidde wie sie ihm gef\u00e4llt"},"content":{"rendered":"<p><strong>Es kann nie schaden, das eigene Handeln von Zeit zu Zeit einmal \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen. Das dachte sich wohl auch das Wirtschaftsministerium um Robert Habeck und lie\u00df eine Studie zu den Russland-Sanktionen erstellen. Das Ergebnis gefiel aber nicht und wurde nicht anerkannt.<\/strong><\/p>\n<p><em>Von <strong>Tom J. Wellbrock<\/strong><\/em><\/p>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Erstver\u00f6ffentlichung am 07.08.2024 auf <a href=\"https:\/\/freedert.online\/meinung\/214830-russland-sanktionen-habeck-macht-welt\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">RT DE<\/a><\/span><\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-all\">\n<div class=\"AllEmbed\"><iframe loading=\"lazy\" title=\"Russland-Sanktionen: Habeck macht die Welt, widdewidde wie sie ihm gef\u00e4llt\" src=\"https:\/\/www.podbean.com\/player-v2\/?i=zz4k9-1693db9-pb&amp;from=pb6admin&amp;share=1&amp;download=1&amp;rtl=0&amp;fonts=Arial&amp;skin=f6f6f6&amp;font-color=&amp;logo_link=episode_page&amp;btn-skin=7\" width=\"100%\" height=\"150\" scrolling=\"no\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\" data-name=\"pb-iframe-player\" data-mce-fragment=\"1\"><\/iframe><\/div>\n<\/div>\n<p>Eine zweite Meinung ist immer eine gute Idee\u00a0\u2013 eine dritte und vierte sichert das Ergebnis ab. Was also h\u00e4tte passieren k\u00f6nnen, als das Wirtschaftsministerium im letzten Jahr beim Kiel Institut f\u00fcr Weltwirtschaft (IfW), dem ifo Institut in M\u00fcnchen und zwei \u00f6sterreichischen Forschungszentren eine Studie in Auftrag gegeben und die Kosten \u00fcbernommen hatte?<\/p>\n<p>Ganz einfach: Die Ergebnisse k\u00f6nnten dem Ministerium des &#8222;Gro\u00dfen Robert&#8220; nicht gefallen. Und so kam es auch. Denn die Forscher kamen zum Schluss, dass die Sanktionen &#8222;Russlands Kapazit\u00e4ten zur Kriegsf\u00fchrung kaum beeintr\u00e4chtigen&#8220;, was nat\u00fcrlich aus Habecks Sicht nicht so prickelnd ist. Doch es kommt noch schlimmer. Der im Rahmen der Studie erstellte <a href=\"https:\/\/rus-monitor.wiiw.ac.at\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Sanktionen-Monitor<\/a>\u00a0zeigt nicht nur &#8222;ein m\u00f6glichst realistisches Bild&#8220;, dieses Bild schmerzt auch noch, denn es belegt, dass Russland eine ziemlich starke Wachstumsrate hat, die nicht ausschlie\u00dflich auf die R\u00fcstungsindustrie zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/p>\n<p>&#8222;Jetzt reicht&#8217;s!&#8220;, m\u00f6gen sich Habeck und seine Gefolgsleute gedacht haben, &#8222;was erlauben sich Studie!&#8220;<\/p>\n<h5>Aus &#8222;Kaum&#8220; mach &#8222;Noch nicht ausreichend&#8220;<\/h5>\n<p>Die Studienautoren kamen zudem zum Schluss, dass die Kriegsf\u00e4higkeit Russlands durch die Sanktionen kaum beeintr\u00e4chtigt werde. Das sieht eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWK) anders und korrigiert, dass andersherum ein Schuh draus wird. Und weil das so ist, so die Sprecherin, sei &#8230;<\/p>\n<blockquote><p><em>&#8222;&#8230; es wichtig, den Sanktionsdruck konsequent aufrechtzuerhalten, insbesondere durch weitere Ma\u00dfnahmen gegen russische Einnahmequellen sowie gegen die Beschaffung kriegsrelevanter G\u00fcter durch Russland.&#8220;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Also: Es funktioniert nicht, lasst uns weitermachen! Man w\u00fcrde die Sprecherin gern einmal kr\u00e4ftig durchsch\u00fctteln, doch das muss warten, denn das Ausw\u00e4rtige Amt, ebenfalls auf die Sanktionen angesprochen, hat noch mehr auf Lager. Es teilt die Ansicht der Studien \u00fcberhaupt nicht und behauptet glatt das Gegenteil. Sicher wirken die Sanktionen, ist doch ganz klar. Ein paar Atemz\u00fcge sp\u00e4ter kommt dann aber vom BMWK das, was in der <em>Berliner Zeitung<\/em>\u00a0nachzulesen ist:<\/p>\n<blockquote><p><em>&#8222;&#8218;Dass die Sanktionen bereits jetzt sp\u00fcrbar wirken, sei gut belegt&#8216;, bekr\u00e4ftigt jetzt auch das Wirtschaftsministerium auf Anfrage \u2013 und bezieht sich auf Daten und Berichte anderer Wirtschaftsforschungsinstitute. Dass Russland trotzdem weiterhin in der Lage sei, den Krieg zu f\u00fchren und unter anderem dadurch die Wirtschaft wachse, sei &#8218;jedoch ebenfalls unbestritten&#8216;.&#8220;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<h5>Kurz eingeschoben: Was machen Sanktionen?<\/h5>\n<p>Sanktionen haben unangenehme Folgen f\u00fcr ein Land. Die Wirtschaft wird geschw\u00e4cht, der Handel erschwert, die Finanzstr\u00f6me geraten in Not. Doch das Schlimmste an Wirtschaftssanktionen sind die Auswirkungen auf die Menschen des betroffenen Landes. Sie sind die Hauptleidtragenden, was einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr ist, dass Sanktionen zunehmend und weltweit als kriegerisches und zutiefst unmenschliches Mittel staatlichen Handelns verurteilt werden.<\/p>\n<p>Aber zur\u00fcck zur Studie.<\/p>\n<div class=\"ReadMore-root Section-root Section-is1to3-xs_is1to1\" data-widgets=\"ReadMore\" data-has-alias=\"\">\n<div class=\"Section-container Section-isRow-isTop-isWrap\">\n<article class=\"Card-root Card-is1to1 Card-default \">\n<div class=\"Card-contentWrap\">\n<div class=\"Card-content\">\n<div class=\"Card-title\">\n<h5 class=\"HeaderNews-root HeaderNews-type_6 \">H\u00e4tte, h\u00e4tte, Fahrradkette!<\/h5>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n<\/div>\n<p>Halten wir also fest: Die Sanktionen wirken zwar, sie beeintr\u00e4chtigen aber weder die Kriegsf\u00e4higkeit Russlands noch tragen sie zu einem stagnierenden oder gar sinkenden Wachstum bei, im Gegenteil. Auf den ersten Blick ist das ein Beweis daf\u00fcr, dass sie eben doch nicht wirken, denn wir haben ja gerade er\u00f6rtert, was Sanktionen im Allgemeinen so machen sollen. Machen sie in diesem Fall aber nicht.<\/p>\n<p>Allerdings w\u00e4re das Habeck-Ministerium nicht das Habeck-Ministerium, wenn es nicht eine Erkl\u00e4rung h\u00e4tte. Denn die Studien haben nicht ber\u00fccksichtigt, wie die Lage ohne Sanktionen w\u00e4re. Nun f\u00e4llt das im Zuge der Aufgabenstellung auch schwer, weil die Beantwortung dieser Frage reine Spekulation w\u00e4re. Aber genau dabei, beim Spekulieren, sind die M\u00e4nner und Frauen der Bundesregierung voll in ihrem Element. Und so kann es kaum \u00fcberraschen, dass es Russland ohne die ganzen Sanktionen noch viel, viel besser ginge, es noch mehr Kriegsf\u00e4higkeit und noch mehr Wirtschaftswachstum zu verzeichnen h\u00e4tte. Die Wirksamkeit der Sanktionen l\u00e4sst sich also nicht nachweisen, aber die Unwirksamkeit im Fall ihres Ausbleibens kann man sich schon irgendwie vorstellen. Eine Faktenlage au\u00dferhalb der Faktenlage nach Art gr\u00fcner Logik.<\/p>\n<p>Im Grunde ist also alles gekl\u00e4rt, man wei\u00df wenig und davon viel, aber sei&#8217;s drum. Eine kleine Frage bleibt allerdings noch \u00fcbrig: Was tun gegen die fiese Nummer Russlands, Sanktionen mithilfe von Partnern wie der T\u00fcrkei oder China zu umgehen? Kein Problem, die Gr\u00fcnen denken gro\u00df. Die <em>Berliner Zeitung<\/em> dazu:<\/p>\n<blockquote><p><em>&#8222;&#8218;Die effektive Sanktionsumsetzung stellt in der vernetzten Weltwirtschaft eine enorme Herausforderung dar&#8216;, gibt das Wirtschaftsministerium zu. Hier sieht die Beh\u00f6rde <a href=\"https:\/\/www.bmwk.de\/Redaktion\/DE\/Artikel\/Aussenwirtschaft\/Sanktionsdurchsetzung-Sanktionsstrafrecht\/sanktionen-schnelluebersicht.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Unternehmen in der Verantwortung<\/a>, zwielichtige Gesch\u00e4ftsanfragen zu sanktionierten G\u00fctern zu hinterfragen und Hinweisen auf eine Verbindung nach Russland nachzugehen. Die Bundesregierung selbst und die zust\u00e4ndigen Strafverfolgungs- und \u00dcberwachungsbeh\u00f6rden, darunter Staatsanwaltschaften, Zoll und Zollkriminalamt, w\u00fcrden allen Hinweisen auf Sanktionsverst\u00f6\u00dfe und -umgehungen nachgehen, informiert die Ministeriumssprecherin.&#8220;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p>Das klingt doch gut. Bei der Umsetzung der nicht funktionierenden Sanktionen ist Deutschland weltweit unterwegs, sp\u00fcrt B\u00f6sewichte auf, aktiviert im Inland die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden, das Zollkriminalamt, \u00dcberwachungsbeh\u00f6rden und Staatsanwaltschaften und zeigt den Putin-Verstehern mal so richtig, wo der Hammer h\u00e4ngt.<\/p>\n<p>Nebenbei geht die eigene Wirtschaft weiter vor die Hunde, die Weltwirtschaft wird weiterhin negativ durch einen \u00fcberfl\u00fcssigen und vom Westen gewollten Krieg besch\u00e4digt und parallel dazu wird Deutschland aufger\u00fcstet, bis der Arzt kommt. Wie bereits oben erw\u00e4hnt, m\u00f6chte man sie alle ordentlich durchsch\u00fctteln, die da in politischer Verantwortung sind. Aber es w\u00fcrde ja eh nichts bringen \u2013 ob gesch\u00fcttelt oder ger\u00fchrt.<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><em>Tom J. Wellbrock ist Texter und Sprecher und betrieb gemeinsam mit Jens Berger den Blog Spiegelfechter. Aktuell betreibt er gemeinsam mit Roberto J. De Lapuente den Blog <a href=\"https:\/\/www.neulandrebellen.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Neulandrebellen.de<\/a> sowie den Telegram-Kanal &#8222;<a href=\"https:\/\/t.me\/Randnotizen_aus_der_Mitte\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Randnotizen aus der Mitte<\/a>&#8222;<\/em><\/p>\n<hr \/>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Bild oben: Robert Habeck auf der Konferenz re:publica 2024 in Berlin<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Foto: Steffen Pr\u00f6\u00dfdorf, <a href=\"https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/4.0\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">CC BY-SA 4.0<\/a><\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Quelle: <a href=\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=149484284\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=149484284<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><b>Beitrag von Tom J. Wellbrock<\/b><br \/>\nEine zweite Meinung ist immer eine gute Idee\u00a0\u2013 eine dritte und vierte sichert das Ergebnis ab. Was also h\u00e4tte passieren k\u00f6nnen, als das Wirtschaftsministerium im letzten Jahr beim Kiel Institut f\u00fcr Weltwirtschaft (IfW), dem ifo Institut in M\u00fcnchen und zwei \u00f6sterreichischen Forschungszentren eine Studie in Auftrag gegeben und die Kosten \u00fcbernommen hatte? Ganz einfach: Die Ergebnisse k\u00f6nnten dem Ministerium des &#8222;Gro\u00dfen Robert&#8220; nicht gefallen. Und so kam es auch. Denn die Forscher kamen zum Schluss, dass die Sanktionen &#8222;Russlands Kapazit\u00e4ten zur Kriegsf\u00fchrung kaum beeintr\u00e4chtigen&#8220;, was nat\u00fcrlich aus Habecks Sicht nicht so prickelnd ist. Doch es kommt noch schlimmer. Der im Rahmen der Studie erstellte Sanktionen-Monitor\u00a0zeigt nicht nur &#8222;ein m\u00f6glichst realistisches Bild&#8220;, dieses Bild schmerzt auch noch, denn es belegt, dass Russland eine ziemlich starke Wachstumsrate hat, die nicht ausschlie\u00dflich auf die R\u00fcstungsindustrie zur\u00fcckzuf\u00fchren ist.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":19710,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[1032,2142,1745,1494,2288,222,719,949,2003,122,2289],"class_list":["post-19709","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-bundesregierung","tag-finanzen","tag-habeck","tag-handel","tag-kriegsfuehrung","tag-russland","tag-sanktionen","tag-wachstum","tag-weltwirtschaft","tag-wirtschaft","tag-wirtschaftsforschung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/08\/2024-05-29_Event_Konferenz_re-publica_STP_5609_by_Stepro_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-57T","jetpack-related-posts":[{"id":17638,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=17638","url_meta":{"origin":19709,"position":0},"title":"Versager im Amt: Robert Habeck und das Schweigen des Mainstreams","author":"Webredaktion","date":"12. 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Man kann schon fast\u2026","rel":"","context":"In &quot;Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung&quot;","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/Publikumsgespraech_Dr._Robert_Habeck_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/Publikumsgespraech_Dr._Robert_Habeck_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/Publikumsgespraech_Dr._Robert_Habeck_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/Publikumsgespraech_Dr._Robert_Habeck_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19709","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19709"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19709\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/19710"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19709"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19709"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19709"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}