{"id":19506,"date":"2024-07-15T23:40:35","date_gmt":"2024-07-15T21:40:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19506"},"modified":"2024-08-14T23:36:03","modified_gmt":"2024-08-14T21:36:03","slug":"arsenal-des-faustrechts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19506","title":{"rendered":"Arsenal des Faustrechts"},"content":{"rendered":"

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des S\u00fcdens<\/h4>\n

von Joachim Guilliard<\/strong><\/em><\/p>\n

Ver\u00f6ffentlicht am 24. Mai 2024 auf imi-online.de<\/a> als IMI-Studie 2024\/4<\/span><\/p>\n

\"\"\u00a0Die gesamte Studie hier zum Download<\/a> (ca. 1,5 MB)<\/span><\/p>\n

INHALTSVERZEICHNIS<\/strong><\/p>\n

1 Humanit\u00e4re und v\u00f6lkerrechtliche Kritik an Wirtschaftssanktionen<\/strong>
\n1.1 Restriktionen als \u201eunilaterale Zwangsma\u00dfnahmen\u201c
\n1.2 Recht des St\u00e4rkeren
\n1.3 US-Sanktionsregime
\n1.4 Angriffe auf Leben, Gesundheit und Entwicklung \u2013 Fallbeispiele
\n1.5 Bev\u00f6lkerung als Geisel
\n1.6 Wenig effektiv
\n1.7 \u201eMittelalterliche Belagerungen\u201c<\/p>\n

2 Gegen V\u00f6lkerrecht und die internationale Gemeinschaft<\/strong>
\n2.1 Wachsender Widerstand in der UNO
\n2.2 \u00d6konomischer Zwang oder \u201efreie Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen\u201c
\n2.3 \u201eSekund\u00e4re Sanktionen\u201c
\n2.4 \u201eIntelligente Sanktionen\u201c
\n2.5 Kluft zwischen Westen und globalem S\u00fcden
\n2.6 Beobachtung und Dokumentation der Auswirkungen durch UN-Menschenrechtsrat
\n2.7 Keine zivile Alternative zu Krieg<\/p>\n

3 Widerstand des S\u00fcdens und multipolare Entwicklung
\n<\/strong>3.1 Iran: wachsende Kooperationen mit dem Osten
\n3.2 Syrien \u00fcberwindet Isolation
\n3.3 Westen beim Russland-Boykott isoliert
\n3.4 Bumerangeffekte
\n3.5 De-Dollarisierung, SWIFT-Alternativen
\n3.6 Neue Blockbildung und Festigung einer multipolaren Welt<\/p>\n

\"\" Die gesamte Studie hier zum Download<\/a><\/p>\n

Einleitung<\/strong><\/p>\n

Wirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckm\u00e4\u00dfigkeit und Legitimit\u00e4t wird schon seit langem gef\u00fchrt. Seit die gegen Russland verh\u00e4ngten Embargoma\u00dfnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, V\u00f6lkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterst\u00fctzt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtm\u00e4\u00dfige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen L\u00e4nder angesehen. Dies geschieht jedoch ohne zu fragen, was dem Westen das Recht gibt, sich zum Richter aufzuspielen und oft unter moralischem Deckmantel Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die prim\u00e4r dazu gedacht sind, seine Dominanz zu festigen. Selbst wenn das Problem der Motive nicht existieren w\u00fcrde, wird die Frage, ob mit Sanktionen \u00fcberhaupt etwas erreicht werden kann und ob die humanit\u00e4ren Kosten und wirtschaftlichen Sch\u00e4den damit zu rechtfertigen sind, viel zu selten gestellt.
\nIn der \u00fcbrigen Welt wird die westliche Sanktionspolitik mehrheitlich abgelehnt. Mit dem Wirtschaftskrieg gegen Russland bekamen die internationalen Auseinandersetzungen darum eine neue Dynamik. Die praktischen Ma\u00dfnahmen, die nun zunehmend im globalen S\u00fcden zur \u00dcberwindung, Umgehung und Vorbeugung gegen Wirtschaftsblockaden ergriffen werden, richten sich auch gegen die westliche Dominanz generell und beschleunigen so die Umbr\u00fcche in eine multipolare Welt.
\nDer erste Teil beschreibt die Funktionsweise, Effektivit\u00e4t und die humanit\u00e4ren Folgen von Wirtschaftsblockaden am Beispiel der am st\u00e4rksten betroffenen L\u00e4nder. Der zweite geht auf die v\u00f6lker-rechtliche Kritik und den Widerstand in der UNO ein, der dritte zeigt, wie die Entwicklung von Abwehrma\u00dfnahmen nicht nur die Wirkung von Blockaden zunehmend schw\u00e4cht, sondern auch den wirtschaftlichen und politischen Einfluss des politischen Westens generell und so zum Bumerang wird.<\/p>\n

Joachim Guilliard koordiniert das \u201eFriedensb\u00fcndnis Heidelberg\u201c und ist Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

\"\" Die gesamte Studie hier zum Download<\/a><\/p>\n

\n

Bild oben: Titelmotiv der Studie der IMI<\/a> (Informationsstelle Militarisierung e.V.) unter Verwendung einer Grafik von TUBS, CC BY-SA 3.0<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des S\u00fcdens<\/b>
\nStudie von Joachim Guilliard<\/b>
\nWirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckm\u00e4\u00dfigkeit und Legitimit\u00e4t wird schon seit langem gef\u00fchrt. Seit die gegen Russland verh\u00e4ngten Embargoma\u00dfnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, V\u00f6lkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterst\u00fctzt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtm\u00e4\u00dfige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen L\u00e4nder angesehen. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":19509,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12,13],"tags":[1613,1085,563,2055,222,719,946,1120,345,1806],"class_list":["post-19506","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","category-frieden-antifaschismus-solidaritaet","tag-blockade","tag-humanitaet","tag-menschenrechte","tag-multipolare-weltordnung","tag-russland","tag-sanktionen","tag-un-charta","tag-uno","tag-voelkerrecht","tag-wirtschaftskrise"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/07\/IMI-Studie_Guilliard_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-54C","jetpack-related-posts":[{"id":7913,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=7913","url_meta":{"origin":19506,"position":0},"title":"Freidenker beim Alternativen Ostermarsch 2020","author":"Webredaktion","date":"15. 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