{"id":19199,"date":"2024-05-25T15:53:53","date_gmt":"2024-05-25T13:53:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19199"},"modified":"2024-06-14T13:24:23","modified_gmt":"2024-06-14T11:24:23","slug":"wehrpflichtblaehungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19199","title":{"rendered":"Wehrpflichtbl\u00e4hungen"},"content":{"rendered":"

von J\u00fcrgen Rose<\/strong><\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung in Ossietzky 9\/2024<\/a><\/span><\/p>\n

\n

Unser Leben geh\u00f6rt uns. Ob wir feige sind oder nicht, ob wir es hingeben wollen oder nicht \u2013: das ist unsre Sache und nur unsre. Kein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, \u00fcber das Leben derer zu verf\u00fcgen, die sich nicht freiwillig darbieten. <\/em>(Ignaz Wrobel, Die Weltb\u00fchne, <\/em>Nr. 13 vom 30.03.1926)<\/p><\/blockquote>\n

Das essentielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die pers\u00f6nlichen Grundrechte junger B\u00fcrger \u2013 und gegebenenfalls auch B\u00fcrgerinnen \u2013 dar, der zuv\u00f6rderst aus dem staatlichen Oktroi resultiert, im Extremfall andere t\u00f6ten zu m\u00fcssen oder f\u00fcr andere get\u00f6tet zu werden. Unter dieser Perspektive artikulierte der weiland amtierende Bundespr\u00e4sident Roman Herzog, vormals selbst Verfassungsrichter, auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in M\u00fcnchen 1995 seine Zweifel an der Haltbarkeit der damals noch geltenden Wehrpflicht, als er ausf\u00fchrte: \u00bbDie Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen B\u00fcrgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die \u00e4u\u00dfere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. Sie ist also kein ewig g\u00fcltiges Prinzip, sondern sie ist abh\u00e4ngig von der konkreten Sicherheitslage. Ihre Beibehaltung, Aussetzung oder Abschaffung und ebenso die Dauer des Grundwehrdienstes m\u00fcssen sicherheitspolitisch begr\u00fcndet werden k\u00f6nnen.\u00ab Mit dieser Feststellung befand er sich in v\u00f6lliger \u00dcbereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, das in einem Grundsatzurteil vom 13. April 1978 entschieden hatte: Die allgemeine Wehrpflicht \u00bbfindet ihre Rechtfertigung darin, dass der Staat, der Menschenw\u00fcrde, Leben, Freiheit und Eigentum als Grundrechte anerkennt und sch\u00fctzt, dieser verfassungsrechtlichen Schutzverpflichtung gegen\u00fcber seinen B\u00fcrgern nur mit Hilfe eben dieser B\u00fcrger und ihres Eintretens f\u00fcr den Bestand der Bundesrepublik Deutschland nachkommen kann\u00ab. Entscheidend ist in diesem Kontext die Pr\u00e4misse f\u00fcr die Rechtfertigung der allgemeinen Wehrpflicht, n\u00e4mlich, dass diese conditio sine qua non f\u00fcr die Gew\u00e4hrleistung des Bestandes der Bundesrepublik Deutschland ist. Im Umkehrschluss folgt daraus, dass die Legitimation f\u00fcr die allgemeine Wehrpflicht dann hinf\u00e4llig ist, wenn der Staat seiner Schutzverpflichtung auf andere Weise, n\u00e4mlich beispielsweise mit einer Freiwilligenarmee, nachkommen kann. Genau dies ist derzeit, ungeachtet des in der Ukraine tobenden Krieges, der Fall, denn die milit\u00e4rischen Erfolge der seit zwei Jahren angreifenden russischen Truppen gegen die ukrainischen Verteidiger sind gelinde gesagt doch sehr \u00fcberschaubar \u2013 und um wieviel mehr w\u00e4re dies der Fall, w\u00fcrde die Russische F\u00f6deration sich in einer Art suizidalem Wahnsinnsakt auf einen Waffengang mit dem st\u00e4rksten Milit\u00e4rb\u00fcndnis der Welt, der Nato, einlassen. Letztere hat im Jahr 2024 circa 3,39 Millionen aktive Soldatinnen und Soldaten unter Waffen, w\u00e4hrend deren Zahl in Russland zum gleichen Zeitpunkt rund 1,32 Millionen betr\u00e4gt, woraus eine etwa dreifache \u00dcberlegenheit der Nato entspringt. Im selben Jahr gibt das Atlantische B\u00fcndnis mit 1.160 Milliarden US-Dollar f\u00fcr Milit\u00e4r und R\u00fcstung im Vergleich zu Russland mit gesch\u00e4tzten 109 Milliarden US-Dollar gar das Zehnfache aus. Allein Frankreich (53,6 Milliarden US-Dollar) und Deutschland (55,8 Milliarden US-Dollar) haben 2022 insgesamt so viel ausgegeben, wie Russland jetzt plant. Festzuhalten bleibt demnach, dass eine derart prek\u00e4re Bedrohungslage hinsichtlich der \u00e4u\u00dferen Sicherheit der fester als je zuvor in das Atlantische B\u00fcndnis integrierten Bundesrepublik Deutschland, die eine Wiedereinf\u00fchrung der allgemeinen Wehrpflicht hierzulande erfordern und \u00fcberhaupt erst legitimieren w\u00fcrde, schlichtweg nicht existiert. Nur am Rande sei erw\u00e4hnt, dass sich auch die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der \u00fcber drei\u00dfig B\u00fcndnispartner auf professionelle Freiwilligenstreitkr\u00e4fte abst\u00fctzen.<\/p>\n

Neben diesen legitimatorischen Problemen gibt es indes auch gravierende Hindernisse praktischer Art, die gegen ein Aufleben der Wehrpflicht sprechen. Seit der Aussetzung letzterer wurde n\u00e4mlich das gesamte Wehrerfassungs-, Wehr\u00fcberwachungs- und Wehrersatzsystem zu gro\u00dfen Teilen aufgel\u00f6st. Bei einer durchschnittlichen Jahrgangsst\u00e4rke von etwa 800.000 jungen Frauen und M\u00e4nnern \u2013 denn auch die B\u00fcrgerinnen sollen ja zuk\u00fcnftig ihren Verteidigungsbeitrag leisten \u2013 in den kommenden Jahren fehlt bereits die allein f\u00fcr die Musterung fl\u00e4chendeckend erforderliche Infrastruktur von Kreiswehrersatz\u00e4mtern. Zudem m\u00fcssten dem hierzulande ohnehin schon \u00fcberbeanspruchten Gesundheitssystem Hunderte von \u00c4rzten und \u00c4rztinnen entzogen werden, um die unabdingbar erforderlichen Tauglichkeitsuntersuchungen bei den Wehrpflichtigen durchzuf\u00fchren.<\/p>\n

Neben solchen gravierenden administrativ-organisatorischen und infrastrukturellen Problemen wirft das gem\u00e4\u00df h\u00f6chstrichterlicher Rechtsprechung zwingend zu beachtende Erfordernis der Wehrgerechtigkeit ein absehbar nicht zu bew\u00e4ltigendes Dilemma auf. Legt man n\u00e4mlich die Erfahrungswerte aus der Epoche zugrunde, als das Wehrpflichtsystem hierzulande noch existierte, so wurden zu damaligen Zeiten circa 87 Prozent der jungen M\u00e4nner eines jeweiligen Geburtsjahrganges als tauglich gemustert. Von diesen wiederum verweigerten maximal 38 Prozent aus Gewissensgr\u00fcnden die Ableistung des Wehrdienstes an der Waffe und entschieden sich stattdessen f\u00fcr einen zivilen Ersatzdienst. \u00dcbertragt man jetzt diese Quoten auf die zuvor genannte Jahrgangsst\u00e4rke von 800.000 jungen Frauen und M\u00e4nnern, so resultiert daraus eine Zahl von knapp 700.000 Wehrdiensttauglichen pro Jahr. Von diesen w\u00fcrden sich dann eventuell rund 265.000 junge Menschen f\u00fcr den Zivildienst entscheiden, w\u00e4hrend die Bundeswehr bis zu 435.000 diensttaugliche Wehrpflichtige pro Jahr aufnehmen, in milit\u00e4rischen Liegenschaften unterbringen und an der Waffe ausbilden m\u00fcsste. Dass dies ein vollkommen illusorisches Unterfangen darstellt, da die Streitkr\u00e4fte weder \u00fcber die hierf\u00fcr erforderlichen Unterkunftskapazit\u00e4ten in den Kasernen noch bei ohnehin schon bestehendem Personalmangel \u00fcber die ben\u00f6tigte Anzahl an Ausbildern verf\u00fcgen, ist evident und bedarf keiner weiteren Er\u00f6rterung. Da die vorgenannten Tatsachen auch den Wehrpflichtapologeten hierzulande bekannt sind, wird \u2013 vornehmlich im massenmedialen \u00bbSommerloch\u00ab \u2013 die keineswegs neue, sondern altbekannte Sau in Gestalt der Forderung nach einer als \u00bbsoziales Pflichtjahr\u00ab verbr\u00e4mten allgemeinen Dienstpflicht durchs Dorf getrieben. Dann n\u00e4mlich k\u00f6nnte sich die Bundeswehr angeblich lediglich die ben\u00f6tigte Anzahl an Rekruten f\u00fcr den milit\u00e4rischen Zwangsdienst aussuchen, w\u00e4hrend der f\u00fcr den vaterl\u00e4ndischen Milit\u00e4rdienst nicht ben\u00f6tigte Plebs gef\u00e4lligst irgendeinen zivilen Zwangsdienst ableisten soll \u2013 \u00bbAuswahlwehrdienst\u00ab lautet der Terminus technicus f\u00fcr diese autorit\u00e4r angehauchte Schnapsidee. Jawohl, Schnapsidee, denn wenn man von der \u00e4u\u00dferst optimistisch kalkulierten Annahme ausgeht, dass die Streitkr\u00e4fte maximal 200.000 junge Wehrpflichtige pro Jahr aufnehmen k\u00f6nnten, dann blieben pro Jahr etwa 500.000 junge Erwachsene, die auf \u00bbDienstpflichtpl\u00e4tzen\u00ab im sozialen Sektor unterzubringen w\u00e4ren. Das erscheint bereits unter Organisationsaspekten kaum als realistisch, vollends utopisch indes w\u00e4ren die Kosten. Legt man einen Budgetansatz von mindestens 15.000 Euro pro Person und Jahr zugrunde, die f\u00fcr die Milit\u00e4r- und Zivildienstleistenden aufzubringen w\u00e4ren, so w\u00fcrde ein soziales Pflichtjahr f\u00fcr jedermann und -frau ungef\u00e4hr 10,5 Milliarden Euro kosten \u2013 wohlgemerkt zus\u00e4tzlich zu den ohnehin schon exorbitanten Haushaltsans\u00e4tzen f\u00fcr Milit\u00e4r und Aufr\u00fcstung. Abgesehen von derartigen budget\u00e4ren \u00bbPeanuts\u00ab verbieten Grundgesetz und V\u00f6lkerrecht dem Gesetzgeber kategorisch, den B\u00fcrgerInnen eine allgemeine Dienstpflicht aufzuerlegen; dieser Befund wird durch eine bereits im Jahre 2003 angefertigte \u00bbAusarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur Zul\u00e4ssigkeit der Einf\u00fchrung einer allgemeinen Dienstpflicht\u00ab best\u00e4tigt und deckt sich im \u00dcbrigen auch mit der unter Staats- und Verfassungsrechtlern herrschenden Auffassung.<\/p>\n

Summa summarum: Eine Renaissance des Zwangswehrdienstes verschl\u00e4nge Milliardensummen, erforderte Abertausende zus\u00e4tzliche Soldaten f\u00fcr die Ausbildung sowie die Errichtung gewaltiger Infrastrukturen und lie\u00dfe sich mit dem zwingend gebotenen Erfordernis der Wehrgerechtigkeit unter keinen Umst\u00e4nden vereinbaren. Wer also die derzeitig als so ungeheuer dringend postulierte Einsatzbereitschaft oder gar \u00bbKriegst\u00fcchtigkeit\u00ab der Bundeswehr f\u00fcr die n\u00e4chsten zehn Jahre nachhaltig und massiv schw\u00e4chen will, der sollte sich umgehend an die Wiedereinf\u00fchrung der allgemeinen Wehrpflicht machen. Der aktuell so schrill propagierte \u00bbFeind im Osten\u00ab d\u00fcrfte ob eines derartigen Schildb\u00fcrgerstreiches jedenfalls klammheimlich frohlocken.<\/p>\n

Oberstleutnant a.D. J\u00fcrgen Rose ist Vorsitzender des Arbeitskreises „Darmst\u00e4dter Signal“ und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

Wir danken dem Autor f\u00fcr das Recht zur Ver\u00f6ffentlichung des Beitrages
\nErstver\u00f6ffentlichung in Ossietzky 9\/2024<\/a>
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\n

Bild oben: Stra\u00dfenbahn in Dresden mit Bundeswehr-Werbung, M\u00e4rz 2027<\/span>
\nFoto: Lupus in Saxonia, Public Domain<\/span>
\nQuelle: https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=57100610<\/a><\/span><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von J\u00fcrgen Rose<\/b>
\nDas essentielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die pers\u00f6nlichen Grundrechte junger B\u00fcrger \u2013 und gegebenenfalls auch B\u00fcrgerinnen \u2013 dar, der zuv\u00f6rderst aus dem staatlichen Oktroi resultiert, im Extremfall andere t\u00f6ten zu m\u00fcssen oder f\u00fcr andere get\u00f6tet zu werden. Unter dieser Perspektive artikulierte der weiland amtierende Bundespr\u00e4sident Roman Herzog, vormals selbst Verfassungsrichter, auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in M\u00fcnchen 1995 seine Zweifel an der Haltbarkeit der damals noch geltenden Wehrpflicht, als er ausf\u00fchrte: \u00bbDie Wehrpflicht ist ein so tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit des jungen B\u00fcrgers, dass ihn der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die \u00e4u\u00dfere Sicherheit des Staates wirklich gebietet. …<\/i>\u00ab<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":19201,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[11,12],"tags":[688,452,577,391,2219,1526,2211,1260,1801,345,2218,384],"class_list":["post-19199","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-arbeit-soziales","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-bundeswehr","tag-deutschland","tag-gesundheitspolitik","tag-gesundheitswesen","tag-kosten","tag-kriegsbeteiligung","tag-militaerausbildung","tag-sozialstaat","tag-staatshaushalt","tag-voelkerrecht","tag-wehrpflicht","tag-zwang"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/Dresden_Strassenbahn_Bundeswehr_Karriereplanung_2_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4ZF","jetpack-related-posts":[{"id":23737,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=23737","url_meta":{"origin":19199,"position":0},"title":"Schulstreik: Den Kriegstrommlern in Deutschland geht es nicht um Freiheit und Demokratie","author":"Webredaktion","date":"7. 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Dass Frau Hebel in ihren Artikeln sogar so dreist l\u00fcgt, dass der Spiegel sie hinterher heimlich \u00e4ndern\u2026","rel":"","context":"In "Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung"","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/2024_Moscow_Victory_Day_Parade_28_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/2024_Moscow_Victory_Day_Parade_28_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/2024_Moscow_Victory_Day_Parade_28_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/12\/2024_Moscow_Victory_Day_Parade_28_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19199","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19199"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19199\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/19201"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19199"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19199"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19199"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}