{"id":19122,"date":"2024-05-20T21:10:03","date_gmt":"2024-05-20T19:10:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19122"},"modified":"2024-06-14T13:20:25","modified_gmt":"2024-06-14T11:20:25","slug":"dem-westen-ist-souveraenitaet-zuwider","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19122","title":{"rendered":"Dem Westen ist Souver\u00e4nit\u00e4t zuwider"},"content":{"rendered":"<h4 class=\"HeadLine-root HeadLine-type_2 \">EU und Deutschland f\u00f6rdern Staatsstreich in Georgien<\/h4>\n<p><strong>Wie schon in der Ukraine, f\u00f6rdern Politiker aus Deutschland und der EU auch in Georgien einen Staatsstreich \u2013 wieder angeblich im Namen der Demokratie. Fakt ist jedoch, dass es vielmehr um die Verhinderung von Demokratie und die Sabotage eines souver\u00e4nen Staates geht. Dem Westen ist staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t verhasst. <\/strong><\/p>\n<p><em>Von <strong>Gert Ewen Ungar<\/strong><\/em><\/p>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Erstver\u00f6ffentlichung am 15.05.2024 auf <a href=\"https:\/\/freedert.online\/meinung\/205846-westen-ist-souveraenitaet-zuwider-eu\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">RT DE<\/a><\/span><\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-all\">\n<div class=\"AllEmbed\"><iframe loading=\"lazy\" title=\"Dem Westen ist Souver\u00e4nit\u00e4t zuwider: EU und Deutschland f\u00f6rdern Staatsstreich in Georgien\" src=\"https:\/\/www.podbean.com\/player-v2\/?i=qbuvf-161462c-pb&amp;from=pb6admin&amp;share=1&amp;download=1&amp;rtl=0&amp;fonts=Arial&amp;skin=1&amp;font-color=&amp;logo_link=episode_page&amp;btn-skin=7\" width=\"100%\" height=\"150\" scrolling=\"no\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\" data-name=\"pb-iframe-player\" data-mce-fragment=\"1\"><\/iframe><\/div>\n<\/div>\n<p>Die gew\u00e4hlte und damit legitime georgische Regierung hat sich aus westlicher Sicht &#8222;erdreistet&#8220;, ein Gesetz mit dem Potenzial zu erlassen, die Ausma\u00dfe westlicher Einflussnahme im Land zumindest besser sichtbar zu machen. Die Europ\u00e4ische Union ist daher in Panik und droht. Wie schon die EU machen auch die USA klar: Transparenz? Geht gar nicht! Deutsche Politiker schlie\u00dfen sich an. Das georgische Gesetz m\u00fcsse zur\u00fcckgenommen werden, fordern sie unisono.<\/p>\n<p>Sie behaupten, dieser Widerruf sei zum Schutz der Demokratie notwendig. Die einseitige Parteinahme zugunsten von Demonstranten gleicher Meinung in der georgischen Hauptstadt Tbilissi sei daher erlaubt, denn es wird argumentiert, man w\u00fcrde auf der Seite eben jener Demokratie stehen, die es jetzt zu verteidigen gelte. Das ist die gleiche Leier wie eh und je und nat\u00fcrlich grober Unsinn sowie ein T\u00e4uschman\u00f6ver gegen\u00fcber der \u00d6ffentlichkeit. Deutschland und die EU stehen nirgendwo auf der Seite der Demokratie \u2013 weder in der Ukraine noch in Georgien noch sonst irgendwo auf der Welt. Sie versuchen stets, lediglich ihre imperialistischen Machtinteressen durchzusetzen.<\/p>\n<p>Das erschlie\u00dft sich auch ganz leicht. Westliche Politiker unterst\u00fctzen Demonstranten gegen die gew\u00e4hlte georgische Regierung, sie legitimieren deren Gewalt. Wird in Tbilissi versucht, das Parlament zu st\u00fcrmen, so klatschen Offizielle in Deutschland Applaus. In Deutschland selbst sehen sie schon aus weit geringerem Anlass die Demokratie als Ganzes bedroht und beschlie\u00dfen laufend neue Repressionen zum Erhalt ihrer eigenen Macht.<\/p>\n<h5>Transparenz als Gefahr f\u00fcr die EU<\/h5>\n<p>Die Gefahr ist gro\u00df, dass durch das Transparenz-Gesetz das Ausma\u00df der westlichen Einmischung in Georgien sichtbar werden k\u00f6nnte. Das versteht man in Berlin ebenso gut wie in Br\u00fcssel. In Georgien tummelt sich bereits eine unglaubliche Anzahl von sogenannten NGOs, die aber in Wirklichkeit vom Westen, von seinen staatlichen Vorfeldorganisationen, von der EU und deren Mitgliedstaaten finanziert und unterst\u00fctzt werden.<\/p>\n<p>https:\/\/twitter.com\/GoeringEckardt\/status\/1790384543519707417?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1790384543519707417%7Ctwgr%5E7f8cafbff762726e90b908b4a19317214df63cfd%7Ctwcon%5Es1_c10&#038;ref_url=https%3A%2F%2Fde.rt.com%2Fmeinung%2F205846-westen-ist-souveraenitaet-zuwider-eu%2F<\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-twitter\">\n<div class=\"TwitterEmbed\">\n<div class=\"twitter-tweet twitter-tweet-rendered\">Der vorgebliche Grund f\u00fcr deren Anwesenheit in Georgien sei die St\u00e4rkung der Zivilgesellschaft. Der aber tats\u00e4chlich entscheidende Grund ist, dass Georgien strategische Bedeutung hat, denn es liegt unmittelbar an der russischen Grenze im S\u00fcdkaukasus. Mit seiner geographischen Lage ist vermutlich das Schicksal Georgiens besiegelt. Der kollektive Westen wird sich erbarmungslos aufdr\u00e4ngen, hineinzw\u00e4ngen und versuchen, Georgien in seinen Einflussbereich zu ziehen. Es geht nicht um Demokratie, es geht um Imperialismus und die Ausdehnung der Sph\u00e4re westlichen Einflusses. Das Gerede von Demokratie ist lediglich eine populistische Floskel und wenig glaubw\u00fcrdige Rhetorik.<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<p>https:\/\/twitter.com\/MiRo_SPD\/status\/1790335721212957044?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1790335721212957044%7Ctwgr%5E7f8cafbff762726e90b908b4a19317214df63cfd%7Ctwcon%5Es1_c10&#038;ref_url=https%3A%2F%2Fde.rt.com%2Fmeinung%2F205846-westen-ist-souveraenitaet-zuwider-eu%2F<\/p>\n<div class=\"EmbedBlock-root EmbedBlock-twitter\">\n<div class=\"TwitterEmbed\">\n<div class=\"twitter-tweet twitter-tweet-rendered\">Ausl\u00e4ndische Politiker finden sich sogar pers\u00f6nlich in der georgischen Hauptstadt Tbilissi ein und unterst\u00fctzen vor Ort die Demonstranten bei den Protesten. Dort findet man auch den SPD-Politiker Michael Roth, der durch seine zahllos ge\u00e4u\u00dferten reaktion\u00e4ren und rassistisch-russophoben Ansichten bekannt ist. Auch Katrin G\u00f6ring-Eckardt (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) wird als Vizepr\u00e4sidentin des Deutschen Bundestages nicht m\u00fcde, Georgien der deutsche Unterst\u00fctzung zu versichern. Die USA drohen inzwischen mit Sanktionen, die EU droht ebenfalls mit Strafma\u00dfnahmen.<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<h5>Das Transparenzgesetz ist Mittel zur Putschvorbereitung<\/h5>\n<p>Das ist nat\u00fcrlich ein schlechter Witz \u2013 schon allein vor dem Hintergrund, dass es \u00e4hnliche Gesetze wie das jetzt in Georgien verabschiedete sowohl in den USA als auch in der EU gibt. Mit dem am 7. Mai gerade erst in Kraft getretenen Medienfreiheitsgesetz gibt es auch in der EU eine Regelung, nach der Medien ihre Eigentumsverh\u00e4ltnisse offenlegen m\u00fcssen. Eine eigene Zensurbeh\u00f6rde, der Medienrat, hat zudem die Aufgabe, Ma\u00dfnahmen gegen ausl\u00e4ndische Medien zu erlassen und dies EU-weit zu koordinieren.<\/p>\n<p>Sowohl in den USA als auch in der EU sind diese Regelungen deutlich strenger und repressiver, als sie das georgische Gesetz nun vorsieht. Der Gesetzgebungsprozess in Georgien entsprach zudem den Regeln der parlamentarischen Demokratie. Die sich notwendigerweise daraus ergebende Schlussfolgerung lautet: Es geht gar nicht um das Gesetz. Das Gesetz ist nur der Anlass f\u00fcr einen Umsturzversuch nach dem Vorbild des Maidan-Putsches. Die gegenw\u00e4rtige, sich um Ausgleich zwischen Russland und der EU bem\u00fchende Regierung von Georgien soll verschwinden.<\/p>\n<p>Die Proteste, die vom Westen unterst\u00fctzt werden, sind daher kein Ausdruck von Demokratie, sondern vielmehr von Verachtung demokratischer Prozesse. Das\u00a0machen auch die Bilder von gewaltbereiten Demonstranten deutlich.<\/p>\n<h5>Dem Westen ist staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t zuwider<\/h5>\n<p>Aufgrund seiner strategisch wichtigen Lage droht Georgien ein &#8222;ukrainisches&#8220; Schicksal. Auch\u00a0in der Ukraine geht es nicht (und ging es nie) um Demokratie, sondern ebenfalls nur um die Ausdehnung der Sph\u00e4re des westlichen Einflusses. Beide L\u00e4nder und ihre Gesellschaften sind dabei nur Mittel zum Zweck. Letztlich geht es in beiden F\u00e4llen um Russland. Das Ziel ist, Russland einzuhegen und im Idealfall als Staat zu zerschlagen, um die Ressourcen des Landes ausbeuten zu k\u00f6nnen. Staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t st\u00f6rt dabei \u2013 sowohl die der Ukraine als auch die Georgiens, vor allem aber die staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t Russlands.<\/p>\n<p>Der ganze Vorgang der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Georgiens f\u00fchrt eines erneut ganz deutlich vor Augen: der Westen duldet keine souver\u00e4nen Staaten. Und er duldet auch keine Demokratie, wenn das auf demokratischem Wege erzielte Ergebnis kontr\u00e4r zu seinen Machtinteressen steht. Der Westen duldet nur die Unterordnung unter seine Agenda. Jedes Abweichen nimmt er zum Anlass f\u00fcr Einmischung \u2013 bis hin zur Zerst\u00f6rung der Staatlichkeit des aufm\u00fcpfigen Landes. F\u00fcr Georgien haben die Europ\u00e4ische Union und Deutschland ein \u00e4hnliches Schicksal vorgesehen wie das derzeitige der Ukraine, das wird in diesen Tagen deutlich. Das Land und seine B\u00fcrger sind tief zu bedauern.<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><em>Gert-Ewen Ungar studierte Philosophie und Germanistik und schreibt regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr die <a href=\"https:\/\/www.neulandrebellen.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Neulandrebellen<\/a>\u00a0<\/em><\/p>\n<hr \/>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Bild oben: Protestmarsch in Tbilissi am 08.03.2023<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Foto: DerFuchs, <a href=\"https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/4.0\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">CC BY-SA 4.0<\/a><\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Quelle: <a href=\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=133246728\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=133246728<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><b>EU und Deutschland f\u00f6rdern Staatsstreich in Georgien<\/b><br \/>\n<b>Von Gert Ewen Ungar<\/b><br \/>\nWie schon in der Ukraine, f\u00f6rdern Politiker aus Deutschland und der EU auch in Georgien einen Staatsstreich \u2013 wieder angeblich im Namen der Demokratie. Fakt ist jedoch, dass es vielmehr um die Verhinderung von Demokratie und die Sabotage eines souver\u00e4nen Staates geht. Dem Westen ist staatliche Souver\u00e4nit\u00e4t verhasst.<br \/>\nDie gew\u00e4hlte und damit legitime georgische Regierung hat sich aus westlicher Sicht &#8222;erdreistet&#8220;, ein Gesetz mit dem Potenzial zu erlassen, die Ausma\u00dfe westlicher Einflussnahme im Land zumindest besser sichtbar zu machen. Die Europ\u00e4ische Union ist daher in Panik und droht. Wie schon die EU machen auch die USA klar: Transparenz? Geht gar nicht! Deutsche Politiker schlie\u00dfen sich an. Das georgische Gesetz m\u00fcsse zur\u00fcckgenommen werden, fordern sie unisono.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":19125,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[162,182,1071,404,56,1103,222,623,639,185],"class_list":["post-19122","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-demokratie","tag-eu","tag-georgien","tag-imperialismus","tag-nato","tag-putsch","tag-russland","tag-souveraenitaet","tag-ukraine-konflikt","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/05\/8_march_protest_in_Tbilisi_cropped_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4Yq","jetpack-related-posts":[{"id":20170,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=20170","url_meta":{"origin":19122,"position":0},"title":"Parlamentswahl in Georgien: Die Verachtung des Westens gegen\u00fcber der Demokratie","author":"Webredaktion","date":"30. 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Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem \"Washington Consensus\"\u2026","rel":"","context":"In &quot;Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung&quot;","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/Liberal_KS_welcome_sign_IMG_5968_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/Liberal_KS_welcome_sign_IMG_5968_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/Liberal_KS_welcome_sign_IMG_5968_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/08\/Liberal_KS_welcome_sign_IMG_5968_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19122","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=19122"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/19122\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/19125"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=19122"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=19122"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=19122"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}