{"id":18535,"date":"2024-03-10T20:07:21","date_gmt":"2024-03-10T19:07:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=18535"},"modified":"2024-04-03T13:32:44","modified_gmt":"2024-04-03T11:32:44","slug":"nika-noten-die-menschenrechtsindustrie-und-nicaragua","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=18535","title":{"rendered":"Nika-Noten: Die Menschenrechtsindustrie und Nicaragua"},"content":{"rendered":"

Warum konzentrieren sich die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen auf einige L\u00e4nder, andere jedoch nicht? Warum scheinen Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International wichtige Beweise zu ignorieren, die ihnen vorgelegt wurden? Und warum wiederholen die Medien Geschichten \u00fcber Menschenrechtsverletzungen, ohne deren Wahrhaftigkeit in Frage zu stellen?<\/strong><\/p>\n

von John Perry<\/span><\/strong><\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung (engl.) am 06.02.2024 im Covert Action Magazine<\/a> <\/span>
\nVer\u00f6ffentlichung (dt.) am 29.03.2024 auf kommunisten.ch<\/a> – \u00dcbersetzt mit Hilfe von Yandex Translator.<\/span><\/p>\n

\"\"<\/div>\n

Diese und weitere Fragen werden in einem der bemerkenswertesten B\u00fccher des Jahres 2023 untersucht: Die Menschenrechtsindustrie von Alfred de Zayas<\/em>. Es ist aus zwei Gr\u00fcnden bemerkenswert. Einer ist, dass es die Erkenntnisse von de Zayas und anderen Experten \u00fcber die Art und Weise zusammenf\u00fchrt, in der \u00abMenschenrechte\u00bb verzerrt wurden, um den Interessen westlicher Regierungen, haupts\u00e4chlich denen der Vereinigten Staaten, zu dienen.<\/p>\n

Es ist aber auch bemerkenswert, weil es nicht die Sicht eines Au\u00dfenseiters ist, sondern die von jemandem, der vielleicht mehr als jeder andere seiner Generation in das gesamte Gebiet der Menschenrechte vertieft ist und 50 Jahre Erfahrung in seine Analyse einbringt. Seine Schlussfolgerungen sind vernichtend, aber de Zayas ist alles andere als pessimistisch und bietet einen Mehrpunkteplan an, wie Menschenrechtsfragen global besser angegangen werden k\u00f6nnten, wobei die wahren Interessen der einfachen B\u00fcrger im Vordergrund stehen, die nicht denen Washingtons, der Europ\u00e4ischen Union oder anderer Machtzentren untergeordnet werden d\u00fcrfen.<\/p>\n

Als Leser, auf dessen Arbeit sehr kurz Bezug genommen wird, ist mir aufgefallen, wie viel von dem Buch f\u00fcr das Land, in dem ich lebe, Nicaragua, zutrifft. Es erh\u00e4lt nicht die gleiche Aufmerksamkeit wie L\u00e4nder wie Venezuela oder Syrien, aber fast die gesamte Analyse im Buch von de Zayas bezieht sich auf den Missbrauch und die Manipulation von Menschenrechtsfragen im nicaraguanischen Kontext.<\/p>\n

Dieser Artikel identifiziert einige der wichtigsten Erkenntnisse der Menschenrechtsindustrie und zeigt, wie sie in vielen F\u00e4llen bemerkenswert eng mit den Erfahrungen in Nicaragua \u00fcbereinstimmen, wobei der Schwerpunkt auf der Zeit vor, w\u00e4hrend und nach dem Putschversuch gegen die sandinistische Regierung im Jahr 2018 liegt. Die Thematik reicht von der Makroebene der Behandlung Nicaraguas durch die Vereinten Nationen und ihren Menschenrechtsmechanismus \u00fcber die Behandlung durch regionale Gremien, einzelne Regierungen und internationale Menschenrechtsorganisationen bis hin zum Verhalten der Handvoll sogenannter Menschenrechtsorgane in Nicaragua selbst.<\/p>\n

Nicaraguas \u00abMenschenrechtsorgane\u00bb<\/h5>\n

Die Basis der \u00abMenschenrechtsindustrie\u00bb besteht aus kleinen, lokalen Organisationen, die, wie de Zayas betont, in einigen F\u00e4llen hervorragende Arbeit leisten k\u00f6nnen. Er relativiert dies jedoch, indem er sagt: \u00abEs gibt wenige Bereiche, die von Geheimdiensten so durchdrungen und korrumpiert werden wie die Menschenrechts-NGO<\/span>.\u00bb<\/p>\n

De Zayas sch\u00e4tzt, dass vielleicht 30 Prozent so durchdrungen sind \u2013 eine bemerkenswerte Feststellung die angesichts seiner Branchenkenntnisse nicht negiert werden kann. Er warnt ausdr\u00fccklich vor solchen, die von der National Endowment for Democracy (NED<\/span>) oder der Open Society Foundation von George Soros<\/em> finanziert werden.<\/p>\n

Die Website des NED<\/span> zeigt, dass es zwischen 2016 und 2020 fast 1,2 Millionen US-Dollar f\u00fcr die Finanzierung von \u00abMenschenrechtsorganisationen\u00bb in Nicaragua ausgegeben hat, zus\u00e4tzlich zur Finanzierung vieler anderer Aktivit\u00e4ten. Im Jahr 2018 gab es in Nicaragua drei wichtige \u00abMenschenrechts\u00bb-NGO<\/span>, die f\u00fcr ihre spanischen Initialen als CPDH<\/span>, ANPDH<\/span> und CENIDH<\/span> bekannt sind, sowie mehrere kleinere Organisationen, von denen die meisten ausl\u00e4ndische Mittel erhielten. Sowohl CPDH<\/span> als auch ANPDH<\/span> wurden vom NED<\/span> finanziert. CPDH<\/span> erhielt auch mehr als 7\u00a0Millionen US-Dollar von einem Ableger der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS<\/span>).<\/p>\n

Die ANPDH<\/span> wurde urspr\u00fcnglich von der Reagan-Regierung zur Zeit des Contra-Krieges in Nicaragua gegr\u00fcndet, um Contra-Gr\u00e4ueltaten zu besch\u00f6nigen (die Finanzierung dieser Gremien durch die NED<\/span> in den 1980er Jahren \u00fcber einen Vermittler namens Prodemca wurde damals von der Washington Post gemeldet). Es ist nicht bekannt, dass CENIDH<\/span> NED<\/span>-Mittel erhalten hat, aber im Vorfeld des Putschversuchs wurden ihm von verschiedenen europ\u00e4ischen Institutionen, von denen einige Regierungsverbindungen hatten, erstaunliche 23 Millionen US-Dollar zugesprochen. \u00dcber 10 Millionen US-Dollar davon wurden allein f\u00fcr die Geh\u00e4lter der Mitarbeiter bereitgestellt, eine erstaunliche Summe in einem Land mit niedrigem Einkommen.<\/p>\n

De Zayas warnt davor, dass Menschenrechtsbewertungen durch solche Gremien kompromittiert werden k\u00f6nnten und mit Skepsis behandelt werden sollten. Im Fall Nicaraguas wurden ihre voreingenommene Berichterstattung und einseitigen Einsch\u00e4tzungen, insbesondere in Bezug auf T\u00f6tungen und andere Misshandlungen w\u00e4hrend des Putschversuchs 2018, detailliert dokumentiert. Das extremste Beispiel ist das der ANPDH<\/span>, die gewaltt\u00e4tige Oppositionelle aktiv begleitete und sogar versuchte, ihre schlimmsten Gr\u00e4ueltaten zu vertuschen.<\/p>\n

Wie GrayZone 2019 berichtete, als sich die ANPDH<\/span> 2018 aufl\u00f6ste und ihre Mitarbeiter nach Costa Rica abreisten, beschuldigten die Mitarbeiter den ehemaligen Direktor \u00c1lvaro Leiva<\/em>, sich Gelder von US-Einrichtungen wie der NED<\/span> angeeignet zu haben. Schlimmer noch, sie enth\u00fcllten, dass Leiva ihnen befohlen hatte, die Opferzahlen der ANPDH<\/span> w\u00e4hrend des Putschversuchs zu erh\u00f6hen, weil er glaubte, dass die Aufpolsterung der Todesopfer dazu beitragen w\u00fcrde, zus\u00e4tzliche US-Mittel zu sichern.<\/p>\n

Einer der best\u00e4ndigen Mythen des Putschversuchs war, dass Hunderte von Menschen von der Polizei get\u00f6tet wurden. Innerhalb von zehn Tagen nach Beginn der Gewalt berichtete die New York Times bereits \u00ab\u2026\u00a0\u00fcber den Tod von Dutzenden von Menschen in diesem Monat, viele durch die Polizei, sagen Menschenrechtsgruppen.\u00bb Der Guardian sagte sp\u00e4ter, dass \u00abmindestens 322 Menschen get\u00f6tet und 2000 weitere verletzt wurden \u2013 haupts\u00e4chlich von der Polizei und regierungsfreundlichen paramilit\u00e4rischen Gruppen\u00bb. Laut ANPDH<\/span> erreichte die Zahl 561, obwohl die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR<\/span>) sagte, das \u00abDurchgreifen\u00bb habe zu 325 Todesf\u00e4llen gef\u00fchrt. Detaillierte Analysen der Wahrheitskommission der Nicaraguanischen Nationalversammlung beziffern die tats\u00e4chliche Zahl der Todesopfer auf 270. Am wichtigsten war, dass eine Minderheit Demonstranten waren; die meisten waren Zuschauer oder Menschen, die versuchten, Stra\u00dfensperren der Opposition zu passieren, sandinistische Anh\u00e4nger oder Polizisten (22 von letzteren wurden get\u00f6tet und mehr als 400 verletzt).<\/p>\n

Ein Anwalt und Analyst, Enrique Hendrix<\/em>, zeigte detailliert auf, wie die \u00abMenschenrechts\u00bb-NGO<\/span> ihre Zahlen aufgeblasen haben. De Zayas kommt zu dem Schluss dass \u00abausl\u00e4ndisch finanzierte NGO<\/span>s ein v\u00f6llig verzerrtes Bild aufgebaut haben\u2026, in dem alle Gewalt der Regierung angelastet wurde\u00bb.<\/p>\n

Es \u00fcberrascht nicht, dass alle drei \u00abMenschenrechtsorgane\u00bb nach 2018 von der Regierung geschlossen wurden, nachdem die Geduld mit deren unverhohlenen Propagandaaktivit\u00e4ten ersch\u00f6pft war. \u00c4hnliche Einrichtungen operieren jetzt von Costa Rica aus: Zum Beispiel wurde CENIDH<\/span> als El Colectivo de Derechos Humanos Nicaragua Nunca M\u00e1s wiedergeboren; das Kollektiv gibt auf seiner Website keinen Hinweis auf seine Finanzierungsquelle, aber es erhielt 2021 einen \u00abDemokratiepreis\u00bb vom NED<\/span>. Es gibt weiterhin schlecht belegte Berichte, zum Beispiel, dass bis Ende 2023 jeder neunte Nicaraguaner gezwungen gewesen sei, das Land zu verlassen.<\/p>\n

Die ANPDH<\/span> wurde in Costa Rica wiederer\u00f6ffnet und erhielt von USAID<\/span> in den Jahren 2020 bis 2021 \u00fcber 700\u00a0000 USD<\/span>. US-Agenturen wie das NED<\/span> und USAID<\/span> arbeiten immer noch aktiv mit vielen Organisationen zusammen, die mit Nicaragua in Verbindung stehen, und die Open Society Foundation hat gerade einen prominenten Gegner der sandinistischen Regierung mit der Verwaltung eines Fonds in H\u00f6he von 25 Millionen US-Dollar zur F\u00f6rderung der politischen F\u00fchrung von Frauen beauftragt.<\/p>\n

Die korrupte Rolle der OAS<\/span> und der IACHR<\/span><\/h5>\n

\u00abAuf internationaler Ebene,\u00bb schreibt Alfred de Zayas und bezieht sich speziell auf Nicaragua, \u00abst\u00fctzten sich zahlreiche Institutionen auf unbest\u00e4tigte Berichte, um eine Karikatur eines despotischen Regimes voranzutreiben, das seine B\u00fcrger t\u00f6tet und die Gewalt der Opposition wei\u00dfw\u00e4scht.\u00bb Er nennt weiterhin die OAS<\/span>, die IACHR<\/span> und sogar die Vereinten Nationen als Echo \u00abder gleichen voreingenommenen Erz\u00e4hlungen\u00bb. Alle diese Einrichtungen haben sich von den Informationen lokaler NGO<\/span> ern\u00e4hrt und tun dies auch jetzt noch, da viele ihren Sitz im Ausland haben. Doch bald nach Beginn der Gewalt wurden diese Gremien alle von der nicaraguanischen Regierung zu einem Besuch eingeladen, um ihre eigene Einsch\u00e4tzung der Ereignisse vorzunehmen.<\/p>\n

Das ist jedoch schiefgelaufen. Verschiedene Menschenrechtsexperten wie die chilenische Anw\u00e4ltin Antonia Urrejola<\/em> (sp\u00e4tere Au\u00dfenministerin in der Regierung von Gabriel Boric<\/em>) kamen auf solche offizielle Missionen, bekamen von der Regierung detaillierte Beweise vorgelegt und durften eine Reihe von Besuchen (z.B. in Gef\u00e4ngnissen) machen. Dann legten sie jedoch \u00e4usserst voreingenommene Berichte vor, die die Beweise der Regierung weitgehend ignorierten und Berichte von Opfern oppositioneller Gewalt weglie\u00dfen, in vielen F\u00e4llen weigerten sie sich sogar, sie zu treffen. Verst\u00e4ndlicherweise hat die Regierung nach Monaten der Geduld im Dezember 2018 ihre Zustimmung widerrufen, Delegationen dieser internationalen Gremien zuzulassen.<\/p>\n

Hier sind zwei der schlimmsten Beispiele f\u00fcr IACHR<\/span>-Vorurteile. Einer war das Ergebnis einer Gruppe von \u00abExperten\u00bb, die das Land mit Zustimmung der Regierung w\u00e4hrend einer sechsmonatigen Mission besuchten. Die GIEI<\/span>-Nicaragua (Grupo Interdisciplinario de Expertos Independientes) legte der IACHR<\/span> einen 468-seitigen Bericht vor, der sich insbesondere auf Todesf\u00e4lle am 30. Mai 2018 konzentrierte, als in Managua zwei gro\u00dfe M\u00e4rsche stattfanden, einer von der Opposition und einer von sandinistischen Anh\u00e4ngern. Der Bericht untersuchte Todesf\u00e4lle unter Regierungsgegnern und bezog sich nur kurz auf sandinistische Todesf\u00e4lle und Verletzungen von Polizisten. Entscheidend war, dass es Beweise seiner eigenen Experten ignoriert und manipuliert hatte. Sie ignorierte Beweise f\u00fcr den Einsatz von Schusswaffen durch die Opposition, manipulierte die Analyse ihres eigenen Waffenexperten und liess alle Beweise aus, die ihren Feststellungen widersprachen. Infolge der groben Verzerrung der Ereignisse vom 30. Mai durch den Bericht schrieben eine grosse Anzahl von Organisationen und Einzelpersonen an die IAKMR<\/span> und separat an die OAS<\/span>, erhielten jedoch nur eine zwingende Antwort.<\/p>\n

In einem anderen Beispiel vom M\u00e4rz 2021 hielt die IAKMR<\/span> eine offene Sitzung zu den Rechten indigener V\u00f6lker in Nicaragua ab, zu der keine demokratisch gew\u00e4hlten Vertreter indigener Gemeinschaften eingeladen waren, sondern nur Sprecher von zwei oppositionsorientierten NGO<\/span>. Einer war CEJUDHCAN<\/span>, ein Empf\u00e4nger von USAID<\/span>-Finanzmitteln. Die andere, CALPI<\/span>, hat die nicaraguanische Regierung des V\u00f6lkermords beschuldigt. Vier NGO<\/span> von au\u00dferhalb Nicaraguas meldeten sich ebenfalls zu Wort, darunter das Oakland Institute in Kalifornien, das unter anderem von der Howard G. Buffett Foundation finanziert wird.<\/p>\n

Die in den USA<\/span> ans\u00e4ssige Allianz f\u00fcr globale Gerechtigkeit, eine Unterst\u00fctzerin der nicaraguanischen Revolution, hat vor der Anh\u00f6rung eine Eingabe bei der IAKMR<\/span> eingereicht, die jedoch ignoriert wurde, und niemand von der afghanischen Justiz wurde als Zeuge geladen. Tats\u00e4chlich kam von mehreren Zeugen die einzige Unterst\u00fctzung f\u00fcr die hervorragende Bilanz der Regierung im Dienste indigener Gemeinschaften vom Generalstaatsanwalt Nicaraguas. Sie wies die Argumente der Opposition erfolgreich zur\u00fcck, und die IAKMR<\/span> verfolgte sie nicht weiter, aber nat\u00fcrlich waren es die falschen Anschuldigungen, die bei der Anh\u00f6rung erhoben wurden, die Publizit\u00e4t erlangten.<\/p>\n

Alfred de Zayas bemerkt ausdr\u00fccklich die Tendenz der IAKMR<\/span>, \u00abpolitisch sensible Petitionen verschwinden zu lassen\u00bb. Bei der IAKMR<\/span>, bemerkt er, haben \u00abpolitisch inkorrekte\u00bb Opfer \u00abwenig oder keine Chance, geh\u00f6rt zu werden\u00bb. Dies sind nur zwei der ungeheuerlichsten Beispiele daf\u00fcr, dass die IAKMR<\/span> genau das tut.<\/p>\n

Die Voreingenommenheit der Menschenrechtsinstitutionen der Vereinten Nationen<\/h5>\n

De Zayas weist darauf hin, dass UN-Gremien oft \u00ablaunisch beschlie\u00dfen, ein Land ins Visier zu nehmen, ein anderes aber nicht\u00bb; es trifft insbesondere L\u00e4nder, die \u00absich der westlichen unipolaren Vision widersetzen\u00bb. Dies kann dazu f\u00fchren, dass \u00ab ein bestimmtes Land d\u00e4monisiert wird, um die Au\u00dfenpolitik anderer L\u00e4nder besser dastehen zu lassen\u00bb. Dies ist wiederholt mit der OAS<\/span> und der IACHR<\/span> in Bezug auf Nicaragua geschehen, ist aber jetzt auch die regelm\u00e4\u00dfige Praxis von UN-Gremien. Typischerweise wird der Menschenrechtsrat oder der Menschenrechtsbeauftragte einen Bericht ver\u00f6ffentlichen, der weitgehend auf \u00abBeweisen\u00bb von Sprechern der Opposition oder NGO<\/span> basiert, von denen viele jetzt au\u00dferhalb Nicaraguas ans\u00e4ssig sind. Die nicaraguanische Regierung wird sich dem Bericht widersetzen, aber ihre Darstellungen oder die von regierungsnahen Stellen werden ignoriert.<\/p>\n

Erst vor einem Jahr richtete der UN-Menschenrechtsrat eine \u00abGruppe von Menschenrechtsexperten f\u00fcr Nicaragua\u00bb (GHREN<\/span>) ein, die im Februar 2023 einen stark voreingenommenen Bericht ver\u00f6ffentlichte. Es ging so weit zu behaupten, dass Nicaraguas Regierung \u00abVerbrechen gegen die Menschlichkeit\u00bb begangen habe.\u00bb Die \u00abExperten\u00bb gingen sogar \u00fcber ihr Mandat hinaus und empfahlen weitere Wirtschaftssanktionen. Ein \u00abKollektiv\u00bb kleiner oppositioneller NGO<\/span> hatte offenen Zugang zum GHREN<\/span> und hatte eindeutig einen starken Einfluss auf ihre Arbeit. Die prorevolution\u00e4re Nicaragua Solidarity Coalition bereitete schnell eine detaillierte Kritik an dem Bericht vor. Zum Beispiel zeigte sie auf, wie die Chronologie der Ereignisse des GHREN<\/span> in der Stadt Masaya w\u00e4hrend des Putschversuchs fast alle Oppositionsgewalt auslie\u00df, einschlie\u00dflich Morden, Folter und Zerst\u00f6rung von st\u00e4dtischen Geb\u00e4uden und sandinistischen H\u00e4usern.<\/p>\n

Alfred de Zayas verurteilte zusammen mit anderen Menschenrechtsspezialisten den Bericht als unprofessionell, voreingenommen, unvollst\u00e4ndig und erfunden, um weitere Zwangssanktionen zu rechtfertigen, die Nicaraguas Wirtschaft schaden sollen (solche einseitigen Zwangsma\u00dfnahmen wurden von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verurteilt, zuletzt in Resolution 77\/214 vom Dezember 2022 und vom Menschenrechtsrat in Resolution 49\/6). Doch als die Nicaragua Solidarity Coalition die lange Petition und die unterst\u00fctzenden Beweise an den UN-Menschenrechtsrat und an die \u00abExpertengruppe\u00bb sandte, gab es keine Antwort. Nach mehreren E-Mails mit weiteren Beweisen ging nur eine einzige einzeilige Antwort ein, die die Koalition auf das Material auf der Website des GHREN<\/span> hinwies.<\/p>\n

In der Menschenrechtsindustrie weist de Zayas darauf hin, dass der wahre Zweck solcher Expertengruppen oder Kommissionen darin besteht, \u00abdie Zielregierung zu verunglimpfen und zu destabilisieren, um einen undemokratischen \u00abRegimewechsel\u00bb zu erm\u00f6glichen, wie er von einem oder mehreren m\u00e4chtigen L\u00e4ndern gew\u00fcnscht wird\u00bb. Das ist Teil des \u00abhybriden Kriegsarsenals\u00bb, das solche L\u00e4nder einsetzen. Er bezieht sich speziell auf den Bericht des GHREN<\/span> \u00fcber Nicaragua, bezeichnet ihn als \u00abpolitisches Pamphlet\u00bb. Die darin aufgef\u00fchrten Anschuldigungen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit w\u00fcrden keinen detaillierten Kommentar verdienen.<\/p>\n

Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass das Urteil des GHREN<\/span> in den internationalen Medien weit verbreitet war; keiner untersuchte die Arbeit des GHREN<\/span> oder wie seine Schlussfolgerungen gezogen wurden.<\/p>\n

Seit der Ver\u00f6ffentlichung des Berichts wurden Oppositionelle h\u00e4ufig eingeladen, vor den Vereinten Nationen zu sprechen. Felix Maradiaga<\/em>, Empf\u00e4nger von US-Mitteln \u00fcber das NED<\/span> und andere Gremien, sprach auf einem UN-Menschenrechtsgipfel im Mai 2023. Medardo Mairena<\/em>, der in Nicaragua f\u00fcr schuldig befunden wurde, 2018 einen Angriff auf eine Polizeistation organisiert zu haben, bei dem f\u00fcnf Menschen ums Leben kamen, aber im Rahmen einer Amnestie von 2019 freigelassen wurde, sprach auf einer Veranstaltung des UN-Menschenrechtsrates im Dezember 2023 und verurteilte Nicaraguas \u00abschwere Menschenrechtsverletzungen\u00bb.<\/p>\n

Die Rolle von Human Rights Watch und Amnesty International<\/h5>\n

Weder Human Rights Watch (HRW<\/span>) noch Amnesty International (AI) entgehen der Aufmerksamkeit der Menschenrechtsindustrie. De Zayas weist darauf hin, dass HRW<\/span> \u00abals Arm des US-Drucks gegen unabh\u00e4ngige Staaten instrumentalisiert werden kann\u00bb und dass es oft \u00abRegierungen diskreditiert, die nach sozialistischen Alternativen suchen\u00bb. In Bezug auf Nicaragua (wie auch in Bezug auf China und Venezuela) scheint HRW<\/span> \u00abder Linie des Au\u00dfenministeriums zu folgen\u00bb, insbesondere bei der Bef\u00fcrwortung von Sanktionen (genauer gesagt als \u00abeinseitige Zwangsma\u00dfnahmen\u00bb bezeichnet) und hat sogar die von Trump verh\u00e4ngten neuen Sanktionen anerkannt inmitten der Covid-19-Pandemie.<\/p>\n

De Zayas kritisiert die Abh\u00e4ngigkeit der AI von Finanzierungsquellen, die mit der US-Au\u00dfenpolitik in Einklang stehen, ihre wahrscheinliche Durchdringung durch die US-Sicherheitsdienste und ihre Abh\u00e4ngigkeit von schlecht beschafften Informationen lokaler NGO<\/span>. Tats\u00e4chlich widmete AI Nicaragua w\u00e4hrend und unmittelbar nach dem Putschversuch von 2018 besondere Aufmerksamkeit und ver\u00f6ffentlichte zwei wichtige Berichte, die \u00fcberwiegend auf Oppositionsquellen beruhten \u2013 seien es lokale NGO<\/span> oder sogenannte \u00abunabh\u00e4ngige\u00bb Medien, die stark von US-Agenturen finanziert wurden.<\/p>\n

Eine Gruppe von Aktivisten, die mit der Allianz f\u00fcr globale Gerechtigkeit (AFGJ<\/span>) zusammenarbeiteten, war \u00fcber die offensichtliche Voreingenommenheit in der Arbeit von AI so alarmiert, dass sie eine detaillierte Antwort auf den zweiten Bericht vorbereitete, den AI anklagend mit \u00abInstilling Terror\u00bb (Aufstachelung zum Terror) betitelt hatte. Die Antwort der AFGJ<\/span> zeigte detailliert die Voreingenommenheit, Auslassungen und Fehler im Instilling-Terror-Bericht der AI auf. So wurde beispielsweise die Geschichte eines Polizeibeamten aufgedeckt, der nach Angaben von AI von seinen Kollegen get\u00f6tet wurde. Diese unwahrscheinliche Erkl\u00e4rung war von seiner entfremdeten Mutter, einer Oppositionsanh\u00e4ngerin, \u00fcber eine lokale NGO<\/span> vorgebracht worden. In Wirklichkeit gab es \u00fcberzeugende Beweise, unter anderem von seinem Partner (ebenfalls Polizist), dass er von einem oppositionellen Scharfsch\u00fctzen get\u00f6tet wurde.<\/p>\n

Es wurden mehrere Versuche unternommen, mit AI \u00fcber ihren Bericht in Kontakt zu treten, einschlie\u00dflich einer formellen Beschwerde \u00fcber ihre ver\u00f6ffentlichten Verfahren und dem Angebot, sie in ihrem Londoner Hauptsitz zu besprechen. Es gab nie mehr als eine unverbindliche Antwort.<\/p>\n

Berichte der \u00abMenschenrechtsindustrie\u00bb werden von Konzernmedien unterst\u00fctzt<\/h5>\n

Alfred de Zayas sagt \u00fcber die Mainstream-Medien, sie d\u00e4monisierten methodisch die F\u00fchrungen von L\u00e4ndern, deren Regierungen in Washington keinen Gefallen finden. Nicaragua k\u00f6nnte kaum ein deutlicheres Beispiel sein, wobei sein gew\u00e4hlter F\u00fchrer Daniel Ortega regelm\u00e4\u00dfig als \u00abDiktator\u00bb bezeichnet wird, der ein \u00abautorit\u00e4res Regime\u00bb f\u00fchre und nat\u00fcrlich \u2013 wie wir bereits gesehen haben \u2013 \u00abVerbrechen gegen die Menschlichkeit\u00bb oder sogar \u00abV\u00f6lkermord\u00bb begeht.<\/p>\n

Nicaragua hat unter einer Reihe von erfundenen Geschichten gelitten, die sich auf sein angebliches \u00abVersagen\u00bb bei der Bek\u00e4mpfung von Covid-19 beziehen, bis hin zu dem Vorwurf, dass nicaraguanische Migranten vor \u00abRepression\u00bb fliehen. Eine, die von einer lokalen \u00abMenschenrechtsgruppe\u00bb stammte, versuchte, US-Fleischimporte aus Nicaragua als \u00abKonfliktrindfleisch\u00bb zu bezeichnen, weil Viehfarmen angeblich indigene V\u00f6lker vertrieben, die Nicaraguas W\u00e4lder sch\u00fctzten. Die Geschichte, die von Reveal und PBS<\/span> NewsHour gezeigt und dann von anderen Nachrichtenagenturen wie der BBC<\/span> aufgegriffen wurde, wies eklatante L\u00fccken und Unwahrheiten punkto Fairness und Genauigkeit in der Berichterstattung auf. Die NGO<\/span>, die f\u00fcr die \u00abKonflikt-Rindfleisch\u00bb-Geschichte werben, einschlie\u00dflich der beteiligten Journalisten, wurden von Rick Sterling, der in Covert Action schrieb, als mit Einrichtungen wie USAID<\/span> und Soros Open Society Foundation verbunden bezeichnet.<\/p>\n

Die Regierung versch\u00e4rft die Regeln f\u00fcr ausl\u00e4ndisch finanzierte NGO<\/span><\/h5>\n

Nachdem Dutzende von NGO<\/span> toleriert worden waren, die in der Zeit vor 2018 US-Gelder zur F\u00f6rderung von \u00abMenschenrechten\u00bb und \u00abDemokratie\u00bb erhielten, nur um feststellen zu m\u00fcssen, dass sie eine Schl\u00fcsselrolle beim Putschversuch spielten, war es unvermeidlich, dass die Regierung gegen ihre Aktivit\u00e4ten vorgehen w\u00fcrde. Dies geschah durch die Verabschiedung eines Gesetzes, das mit dem Foreign Agents Registration Act (FARA<\/span>) vergleichbar ist, das in den USA<\/span> seit den 1930er Jahren in Kraft ist und seitdem bei verschiedenen Gelegenheiten versch\u00e4rft wurde. De Zayas weist auf die Ironie hin: \u00abAls Nicaragua ein mit FARA<\/span> vergleichbares Gesetz verabschiedete, als sie begannen, das Gesetz durchzusetzen und einige US-Verb\u00fcndete und Geldempf\u00e4nger \u2026 bestraft wurden, haben die US-Medien emp\u00f6rt aufgeschrien.\u00bb<\/p>\n

Nicaragua befand sich in der f\u00fcr ein kleines Land mit nur sieben Millionen Einwohnern ungew\u00f6hnlichen Lage, Tausende von NGO<\/span> zu haben, von denen viele in den 1980er Jahren gegr\u00fcndet wurden, von denen ein Teil noch aktiv war, viele jedoch nicht. Die Anwendung des neuen Gesetzes auf alle NGO<\/span> hatte nicht nur Auswirkungen auf die wenigen Dutzend NGO<\/span>, die aktiv an Aktivit\u00e4ten zum Regimewechsel beteiligt waren, sondern auch zur Folge, dass viele geschlossen wurden, in einigen F\u00e4llen, weil sie bereits nicht mehr bestehen, und in anderen, weil sie die neuen, strengen Anforderungen nicht erf\u00fcllen konnten oder sich weigerten, dies zu tun. Die Medien bezeichneten dies als \u00abRazzia\u00bb, die \u00abdie Zivilgesellschaft verw\u00fcstet\u00bb; die Washington Post sagte, das Land sei \u00abeine entbl\u00f6\u00dfte Diktatur.\u00bb Wie ich f\u00fcr FAIR<\/span> betont habe, stellte keiner der Medienberichte grundlegende Fragen, z. B. was diese gemeinn\u00fctzigen Organisationen getan haben, das dazu f\u00fchrte, dass die Regierung diese Ma\u00dfnahme ergriffen hat, oder ob andere L\u00e4nder \u00e4hnliche Praktiken anwenden oder welche internationalen Anforderungen an die Regulierung gemeinn\u00fctziger Organisationen Nicaragua zu erf\u00fcllen hat.<\/p>\n

Nicaraguas Realit\u00e4t ist, dass es Gegenstand einer anhaltenden US-Aggression ist. Die lokalen \u00abMenschenrechts\u00bb-NGO<\/span>, die nach ihrer Rolle beim Putschversuch zu Recht geschlossen wurden, sind wie das hydrak\u00f6pfige Monster, das in Costa Rica neu aufsteigt und immer noch nicht nur von Washington direkt, sondern auch von seinen Verb\u00fcndeten in der internationalen \u00abMenschenrechts\u00bb-Industrie gef\u00f6rdert wird. Wenn es in Nicaragua weniger Raum f\u00fcr Dissens gibt als vor 2018, ist dies offensichtlich das, was Washington will. \u00abMenschenrechtsverletzungen\u00bb anzuprangern, einseitige Zwangsma\u00dfnahmen gegen ein Land mit einem der niedrigsten Pro-Kopf-Einkommen auf dem Kontinent zu verh\u00e4ngen, eine vom Volk unterst\u00fctzte Wahl nicht anzuerkennen und Alarm \u00fcber Nicaraguas Verbindungen zu Russland und China auszudr\u00fccken, all dies tr\u00e4gt dazu bei, den Mythos aufrechtzuerhalten, dass (wie von den Pr\u00e4sidenten Trump und Biden behauptet) das Land eine \u00abau\u00dfergew\u00f6hnliche Bedrohung\u00bb f\u00fcr die Sicherheit der USA<\/span> sei.<\/p>\n

Washingtons Pl\u00e4ne f\u00fcr einen Regimewechsel sind 2018 gescheitert, aber es hat sie nicht aufgegeben.<\/p>\n

John Perry lebt in Masaya, Nicaragua, und schreibt f\u00fcr den Council on Hemispheric Affairs, London Review of Books, FAIR<\/span> und anderen Medien.<\/em><\/p>\n

\n

Bild oben: Losung einer UN-Tagung „Aufdeckung der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen und -missbr\u00e4uche in Nicaragua.“ am 04.04.2019 in Genf<\/span>
\nFoto:\u00a0U.S. Mission Photo \/ Eric Bridiers, CC BY-ND 2.0 Deed<\/a><\/span>
\nQuelle: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/us-mission\/46620695315\/in\/album-72157690741071923\/<\/a><\/span><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von John Perry<\/b>
\nWarum konzentrieren sich die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen auf einige L\u00e4nder, andere jedoch nicht? Warum scheinen Organisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International wichtige Beweise zu ignorieren, die ihnen vorgelegt wurden? Und warum wiederholen die Medien Geschichten \u00fcber Menschenrechtsverletzungen, ohne deren Wahrhaftigkeit in Frage zu stellen?
\nDiese und weitere Fragen werden in einem der bemerkenswertesten B\u00fccher des Jahres 2023 untersucht: „Die Menschenrechtsindustrie“ von Alfred de Zayas. Es ist aus zwei Gr\u00fcnden bemerkenswert. Einer ist, dass es die Erkenntnisse von de Zayas und anderen Experten \u00fcber die Art und Weise zusammenf\u00fchrt, in der \u00abMenschenrechte\u00bb verzerrt wurden, um den Interessen westlicher Regierungen, haupts\u00e4chlich denen der Vereinigten Staaten, zu dienen. …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":18545,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[1361,1458,759,2159,397,563,2158,1103,1154,1991,1120,717],"class_list":["post-18535","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-amnesty-international","tag-bedrohung","tag-geheimdienste","tag-human-rights-watch","tag-lateinamerika","tag-menschenrechte","tag-nicaragua","tag-putsch","tag-regime-change","tag-unipolare-weltordnung","tag-uno","tag-wahrheit"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/Menschenrechte_Nicaragua_46620695315_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4OX","jetpack-related-posts":[{"id":18001,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=18001","url_meta":{"origin":18535,"position":0},"title":"Video: Klaus Hartmann bei MOATS","author":"Webredaktion","date":"24. 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