{"id":18429,"date":"2024-02-29T23:22:40","date_gmt":"2024-02-29T22:22:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=18429"},"modified":"2024-04-03T13:37:00","modified_gmt":"2024-04-03T11:37:00","slug":"der-aufruf-der-cdu-zum-krieg-gegen-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=18429","title":{"rendered":"Der Aufruf der CDU zum Krieg gegen Russland"},"content":{"rendered":"

Im Deutschen Bundestag wurde heute \u00fcber drei Antr\u00e4ge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Wer meint, dass die Bundesregierung schon radikal anti-russisch ist, der hat den Antrag der CDU\/CSU noch nicht gesehen, der einen Vorgeschmack auf das gibt, was unter einem Kanzler Merz auf uns zukommt.<\/strong><\/p>\n

von Anti-Spiegel<\/strong> (d.i. Thomas R\u00f6per<\/strong>)<\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 22.02.2024 auf anti-spiegel.ru<\/a><\/span><\/p>\n

Im Deutschen Bundestag wurde heute [22.02.2024] \u00fcber drei Antr\u00e4ge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Als erstes stand der Antrag der oppositionellen CDU\/CSU-Fraktion auf der Tagesordnung, der mit 480 Nein-Stimmen zu 182 Ja-Stimmen abgelehnt wurde. Trotzdem lohnt sich ein Blick auf den Antrag, denn er liest sich wie eine Kriegserkl\u00e4rung an Russland und er ist weitaus radikaler als der Antrag der Regierung, der danach behandelt wurde. Au\u00dferdem stand ein Antrag der AfD auf der Tagesordnung.<\/p>\n

Hier schauen wir uns alle drei Antr\u00e4ge an, um zu verstehen, was die Regierung fordert, was die oppositionelle CDU\/CSU von Friedrich Merz fordert und was die AfD fordert.<\/p>\n

Die Kriegserkl\u00e4rung der CDU\/CSU<\/h5>\n

Der Antrag der CDU\/CSU<\/a> von Friedrich Merz, der wahrscheinlich der n\u00e4chste Bundeskanzler wird, liest sich wie eine Kriegserkl\u00e4rung an Russland. Er enth\u00e4lt 28 Forderungen, von denen wir uns die ersten drei beispielhaft anschauen wollen.<\/p>\n

Gleich die erste Forderung hat es in sich. Sie lautet:<\/p>\n

\u201eRussland als existentielle Bedrohung anzuerkennen, der Bev\u00f6lkerung transparent die daraus abgeleiteten Herausforderungen zu erl\u00e4utern und dadurch ein Bedrohungsbewusstsein zu schaffen\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Dass Russland eine \u201eexistentielle Bedrohung\u201c f\u00fcr Deutschland sein soll, ist eine absurde These, schlie\u00dflich hat Russland Deutschland nicht nur nie gedroht, es gibt auch keinerlei Interessen, die Russland gegen Deutschland haben k\u00f6nnte. Es gibt keine strittigen Gebietsfragen und Russland hat sich Deutschland gegen\u00fcber nie aggressiv verhalten.<\/p>\n

Im Gegenteil: Russlands Interesse war immer, Deutschland seine billigen Rohstoffe (vor allem \u00d6l und Gas) zu verkaufen, die das Fundament der deutschen Industrie und des deutschen Wohlstandes waren. Es war auch nicht Russland, das als erstes Sanktionen eingef\u00fchrt hat, das war der Westen und in der EU war die Bundesregierung dabei eine treibende Kraft. Au\u00dferdem war Russland seit dem Beginn der Ostpolitik von Willy Brandt immer an guten Beziehungen zu Deutschland interessiert, weil die Jahrzehnte lang \u2013 gerade bei politischen Krisen \u2013 ein Stabilit\u00e4tsanker in Europa waren.<\/p>\n

Noch wichtiger ist jedoch der zweite Teil dieser Forderung, denn wenn die CDU\/CSU davon spricht, \u201eder Bev\u00f6lkerung die daraus abgeleiteten Herausforderungen zu erl\u00e4utern und dadurch ein Bedrohungsbewusstsein zu schaffen\u201c, dann ist das eine Umschreibung daf\u00fcr, dass die Regierung anti-russische Kriegspropaganda betreiben soll. Die deutsche \u00d6ffentlichkeit soll gegen Russland eingeschworen werden und es soll mit Angst regiert werden, indem Russland als Bedrohung dargestellt werden soll.<\/p>\n

Preisfrage: Welcher deutsche Minister war von 1933 bis 1945 f\u00fcr genau das, also die Etablierung des Feindbildes Russland, zust\u00e4ndig? Daraus folgt die zweite Frage: Ist die CDU\/CSU sich bewusst, in wessen Traditionen sie sich begibt, wenn sie diese Kriegspropaganda fordert? Und eine dritte Frage: Wann beginnt die CDU\/CSU in dieser Tradition, vor den \u201eMongolenhorden aus dem Osten\u201c, die \u00fcber Europa herfallen w\u00fcrden, zu warnen, von denen der genannte deutsche Minister in der ersten H\u00e4lfte der 1940er Jahre fabuliert hat?<\/p>\n

Raubrittertum<\/h5>\n

Im Westen gilt das Recht als Eigentum als eines heiligsten Rechte. Verstaatlichungen von privatem Verm\u00f6gen gelten im westlichen System (durchaus zu recht) als eine der gr\u00f6\u00dften S\u00fcnden. Aber das gilt nicht f\u00fcr russisches Eigentum. Die CDU\/CSU fordert:<\/p>\n

\u201edas Sanktionsregime gegen Russland weiter zu versch\u00e4rfen, dessen Umsetzung zu kontrollieren und sich auf internationaler und EU-Ebene mit Nachdruck daf\u00fcr einzusetzen, dass russische Verm\u00f6genswerte, vor allem russische staatliche Devisenreserven im Ausland, im Rahmen des rechtlich M\u00f6glichen der Ukraine zugutekommen\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Das bekannte Problem ist, dass die EU bereits 12 Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet hat, die auf die russische Wirtschaft keine allzu beeindruckende Wirkung hatten. Daran wird das 13. Sanktionspaket, das die EU in den n\u00e4chsten Tagen in Kraft setzen will, auch nichts \u00e4ndern, denn die EU hat schon praktisch alles sanktioniert, was sie sanktionieren kann.<\/p>\n

Dass sich auch die CDU\/CSU daf\u00fcr ausspricht, russische Verm\u00f6genswerte zu enteignen, ist nicht \u00fcberraschend. Aber es ist selbstm\u00f6rderisch, denn es w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass internationale Anleger und Investoren den Euro und europ\u00e4ische Banken und Finanzpl\u00e4tze als unsicher ansehen und sich nach neuen Anlagem\u00f6glichkeiten f\u00fcr ihr Geld umsehen w\u00fcrden.<\/p>\n

Und n\u00fctzen w\u00fcrde es auch nicht viel, weil Russland bereits angek\u00fcndigt hat, darauf spiegelbildlich zu reagieren und westliche Verm\u00f6genswerte in Russland zu enteignen. Mit dieser Ma\u00dfnahme w\u00fcrde die EU also europ\u00e4ischen Firmen schaden, die in Russland Eigentum haben.<\/p>\n

\u201eDen Krieg nach Russland tragen\u201c<\/h5>\n

Der CDU-Abgeordnete und ehemalige Bundeswehr-Oberst Kiesewetter hat k\u00fcrzlich gefordert, der Ukraine Langstreckenwaffen zu liefern, damit sie \u201eden Krieg nach Russland tragen\u201c kann. Er hat ganz offen die Zerst\u00f6rung russischer Ministerien gefordert. Folgerichtig fordert die CDU\/CSU daher:<\/p>\n

\u201edie Ukraine durch unverz\u00fcgliche Lieferung von erbetenen und in Deutschlandverf\u00fcgbaren Waffensystemen (u.a. TAURUS) sowie Munitionssorten im Kampf gegen Russland zu unterst\u00fctzen und dabei europ\u00e4ische F\u00fchrung und Koordinierung zu \u00fcbernehmen\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Man denke diesen Gedanken mal zu Ende. Was w\u00fcrde wohl passieren, wenn morgen eine aus Deutschland an Kiew gelieferte Taurus-Rakete in Moskau in einem Ministerium oder im Kreml einschlagen w\u00fcrde? K\u00f6nnte das die rote Linie sein, bei der Russland Deutschland als Kriegspartei ansieht? Und k\u00f6nnte es sein, dass als Antwort eine russische Hyperschallrakete durch das B\u00fcrofenster von Herrn Kiesewetter fliegt, wie es der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens vor einigen Tagen in seinem Beitrag aus Deutschland<\/a> formuliert hat?<\/p>\n

Zusammengenommen sind die Forderungen der CDU\/CSU nichts anderes als die Forderung nach einer Kriegserkl\u00e4rung an Russland. Aber dass Herr Merz f\u00fcr Deutschland noch schlimmer werden d\u00fcrfte als die Chaotentruppe Scholz-Baerbock-Lindner habe ich ja schon vor einigen Tagen aufgezeigt<\/a>.<\/p>\n

Der Antrag der Regierung<\/h5>\n

Im Vergleich zu dem, was die Truppe von Herrn Merz fordert, ist der aus 27 Punkten bestehende Antrag der Bundesregierung fast schon gem\u00e4\u00dfigt. Er enth\u00e4lt nichts Neues, sondern wiederholt nur wortreich die \u00fcblichen Floskeln von der \u201eunverbr\u00fcchlichen Unterst\u00fctzung des ukrainischen Selbstverteidigungsrechts\u201c.<\/p>\n

Die deutschen Medien haben \u00fcber den Antrag bereits berichtet, denn auch er enth\u00e4lt die Forderung, den Krieg nach Russland zu tragen:<\/p>\n

\u201edies beinhaltet die Lieferung von zus\u00e4tzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition um die Ukraine einerseits in die Lage zu versetzten, v\u00f6lkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im r\u00fcckw\u00e4rtigen Bereich des russischen Aggressors zu erm\u00f6glichen und andererseits die Landstreitkr\u00e4fte mit der Lieferung von gepanzerten Kampfsystemen und gesch\u00fctzten Fahrzeugen weiter zu st\u00e4rken\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Das muss man zum Verst\u00e4ndnis allerdings in die Eigenheiten der deutschen Politik einordnen. Auch in den Regierungsfraktionen gibt es Leute, die so schnell wie m\u00f6glich Russland angreifen wollen. Damit die auf Linie bleiben und nicht f\u00fcr den Antrag der Opposition von Herrn Merz stimmen, wurde diese Formulierung in den Antrag der Regierung eingebaut. Parallel zur Abstimmung im Bundestag hat der Sprecher von Scholz allerdings verk\u00fcndet, dass mit dieser Formulierung keine Lieferung von Taurus-Raketen gemeint sei. Scholz habe seine fr\u00fchere Position dazu nicht aufgegeben, erkl\u00e4rte Kanzleramts<\/a>s<\/a>precher Hebestreit<\/a>.<\/p>\n

Es ist schockierend, dass man sich in den heutigen Zeiten schon fast dar\u00fcber freuen muss, dass die radikal anti-russische Bundesregierung etwas weniger radikal ist als die CDU\/CSU-Opposition, die wahrscheinlich den n\u00e4chsten Kanzler stellen wird.<\/p>\n

Der einzig vern\u00fcnftige Antrag<\/h5>\n

Ich wiederhole es immer wieder: Ich unterst\u00fctze keine deutsche Partei, auch die AfD nicht. Aber der einzig vern\u00fcnftige Antrag zur Ukraine-Krise kommt von der AfD<\/a> und er enth\u00e4lt nur eine Forderung:<\/p>\n

\u201eauf EU-Ebene sich gegen die Verwendung der russischen staatlichen Verm\u00f6genswerte einschlie\u00dflich der aus ihnen erzielten Gewinne einzusetzen und damit f\u00fcr den Erhalt eines international glaubw\u00fcrdigen rechtsstaatlichen Finanzwirtschaftsstandorts in der EU zu werben\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Alle Parteien im Deutschen Bundestag haben gegen diesen Antrag gestimmt.<\/p>\n

Thomas R\u00f6per, geboren 1971, lebt seit \u00fcber 15 Jahren in Russland. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.<\/em><\/p>\n

\n

Bild oben: Friedrich Merz auf dem Politischen Aschermittwoch der CDU Th\u00fcringen am 26. Februar 2020 in Apolda<\/span><\/span>
\nFoto: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 de<\/a><\/span>
\nQuelle: https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=87515458<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas R\u00f6per)<\/b>
\nIm Deutschen Bundestag wurde heute [22.02.2024] \u00fcber drei Antr\u00e4ge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Als erstes stand der Antrag der oppositionellen CDU\/CSU-Fraktion auf der Tagesordnung, der mit 480 Nein-Stimmen zu 182 Ja-Stimmen abgelehnt wurde. Trotzdem lohnt sich ein Blick auf den Antrag, denn er liest sich wie eine Kriegserkl\u00e4rung an Russland und er ist weitaus radikaler als der Antrag der Regierung, der danach behandelt wurde. Au\u00dferdem stand ein Antrag der AfD auf der Tagesordnung. Hier schauen wir uns alle drei Antr\u00e4ge an, um zu verstehen, was die Regierung fordert, was die oppositionelle CDU\/CSU von Friedrich Merz fordert und was die AfD fordert.
\nDer Antrag der CDU\/CSU von Friedrich Merz, der wahrscheinlich der n\u00e4chste Bundeskanzler wird, liest sich wie eine Kriegserkl\u00e4rung an Russland. …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":18435,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[13],"tags":[1031,1968,477,1241,182,1491,222,719,1111,639,2146,1525],"class_list":["post-18429","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden-antifaschismus-solidaritaet","tag-afd","tag-ampelkoalition","tag-bundestag","tag-cdu","tag-eu","tag-kriegstreiberei","tag-russland","tag-sanktionen","tag-ukraine","tag-ukraine-konflikt","tag-vermoegenswerte","tag-waffenlieferungen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/Friedrich_Merz_Politischer_Aschermittwoch_CDU_Thueringen_Apolda_by_OlafKosinsky_0697_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4Nf","jetpack-related-posts":[{"id":19477,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=19477","url_meta":{"origin":18429,"position":0},"title":"Was ist los mit dem B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht?","author":"Webredaktion","date":"9. 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Januar 2024","format":false,"excerpt":"Am 26.01.2024 verteilte die katholische Friedensorganisation \"pax christi\" eine E-Mail mit folgendem Inhalt: pax christi - Deutsche Sektion e.V. ruft mit auf: Schlie\u00df dich der Brandmauer gegen Rechts an!\u00a0Gegen Spaltung - F\u00fcr Demokratie Jetzt sind wir alle gefragt: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, als Zivilgesellschaft ein solidarisches Miteinander zu verteidigen.\u2026","rel":"","context":"In "Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t"","block_context":{"text":"Frieden - Antifaschismus - Solidarit\u00e4t","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=13"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/Plakat_auf_der_Demo_-Gemeinsam_gegen_Rechts-_08_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/Plakat_auf_der_Demo_-Gemeinsam_gegen_Rechts-_08_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/Plakat_auf_der_Demo_-Gemeinsam_gegen_Rechts-_08_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/Plakat_auf_der_Demo_-Gemeinsam_gegen_Rechts-_08_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18429","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=18429"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/18429\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/18435"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=18429"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=18429"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=18429"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}