Am vergangenen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlaments- und Kommunalwahlen in verschiedenen St\u00e4dten, darunter in der Hauptstadt Belgrad, statt. Bei den Parlamentswahlen hat die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspr\u00e4sident Aleksandar Vu\u010di\u0107 ihre f\u00fchrende Position mit 46,7 Prozent der Stimmen (2022: 43 Prozent) weiter ausgebaut. Sie verf\u00fcgt jetzt \u00fcber eine absolute Mehrheit im Parlament. Ihre Gewinne gingen im wesentlichen auf Kosten der Sozialistischen Partei (SPS) von Au\u00dfenminister Ivica Dacic, mit der sie seit 2012 ununterbrochen gemeinsam eine Koalitionsregierung gebildet hatte. Die Sozialisten erhielten nur noch 6,6 Prozent (2012: 11,44 Prozent).<\/p>\n
Von Bernd Duschner<\/strong><\/em><\/p>\n Erstver\u00f6ffentlichung am 24.12.2023 auf den NachDenkSeiten<\/a><\/span> Serben bestehen auf eigenst\u00e4ndiger Au\u00dfenpolitik <\/strong><\/p>\n Im M\u00e4rz hatten ein 13-j\u00e4hriger Sch\u00fcler an einer Schule in Belgrad und kurz danach ein 21-J\u00e4hriger in Mladenovac ein Blutbad angerichtet. Ihre Amokl\u00e4ufe hatten die serbische \u00d6ffentlichkeit schockiert. Die prowestliche Opposition nahm sie zum Anlass, um im Fr\u00fchjahr und Sommer zahlreiche Demonstrationen unter dem Motto \u201eSerbien gegen Gewalt\u201c gegen die Regierung zu organisieren. Dabei forderten sie den R\u00fccktritt von Staatspr\u00e4sident Vu\u010di\u0107 und des Leiters der serbischen Nachrichtendienste, Aleksander Vulin, sowie eine \u00dcbergangsregierung unter ihrer Beteiligung, die sp\u00e4tere Neuwahlen ausschreiben sollte. Zu ihren Protesten wurden sie von der gr\u00fcnen EU-Parlamentarierin und Berichterstatterin f\u00fcr den West-Balkan, Viola von Kramon, per Twitter ermuntert: \u201eMeine Unterst\u00fctzung geh\u00f6rt all denjenigen auf den Stra\u00dfen von Belgrad, die erneut einen Regierungswechsel, Pressefreiheit und gleiche Behandlung f\u00fcr alle fordern.\u201c[2<\/a>] Mit den vorgezogenen Wahlen wollte Vu\u010di\u0107 deutlich machen, dass die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung hinter seiner Politik steht und einen Regimechange ablehnt.<\/p>\n Die Wahlen fanden in einer Zeit statt, in der der Druck auf Serbien st\u00e4ndig zunimmt, seine Au\u00dfenpolitik nach den Vorgaben der EU neu auszurichten. Von Serbien wird verlangt, dass es gegen die Russische F\u00f6deration Sanktionen verh\u00e4ngt, endg\u00fcltig auf seine s\u00fcdliche Provinz Kosovo verzichtet und sie als eigenst\u00e4ndigen Staat anerkennt und die Unterst\u00fctzung der Republik Srpska einstellt. Die bosnische Teilrepublik lehnt ebenfalls Sanktionen gegen Russland und eine Mitgliedschaft in der NATO strikt ab. Sie ist auch nicht bereit, den fr\u00fcheren deutschen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt als \u201eHohen Repr\u00e4sentanten\u201c zu akzeptieren. Schmidt ist seit 1.8.2021 als faktisch vom Westen eingesetzter \u201eHoher Repr\u00e4sentant\u201c in Bosnien-Herzegowina t\u00e4tig und dazu wie ein Kolonialverwalter in alten Zeiten mit nahezu unbeschr\u00e4nkten Vollmachten ausgestattet. Von der Republik Srpska wird er nicht anerkannt, da er sein Amt ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates und der Republik Srpska als Unterzeichner des Abkommens von Dayton angetreten hat. Jetzt hat in Sarajevo ein Strafprozess gegen ihren gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten Milorad Dodik begonnen, der sich weigert, Anordnungen von Schmidt zu befolgen.[3<\/a>] Der Widerstand der Republik Srpska soll gebrochen und ihre Autonomie innerhalb von Bosnien-Herzegowina beseitigt werden.<\/p>\n Seit Jahren zeigen Umfragen in Serbien, dass 75 bis 80 Prozent der Bev\u00f6lkerung die Forderungen von Seiten der USA und der EU strikt ablehnen. Genau dies spiegelt sich auch im Wahlergebnis wieder. Die kleineren Parteien und Zusammenschl\u00fcsse wie \u201eNADA\u201c, \u201eWir \u2013 Die Stimme aus dem Volk\u201c oder die \u201eNationale Sammlung\u201c und die Serbische Radikale Partei von Vojislav Seselj, von denen die beiden Letzteren das Quorum nicht erreicht haben, erhielten zusammen mehr als 15 Prozent der Stimmen. Sie kritisieren Pr\u00e4sident Vu\u010di\u0107 vor allem deshalb, weil er nach ihrer Ansicht den westlichen Forderungen viel zu wenig konsequent entgegentritt. Mit den Stimmen der beiden bisherigen Regierungsparteien sind das zusammen \u00fcber 70 Prozent.<\/p>\n Das Erfolgsrezept des Aleksandar Vu\u010di\u0107<\/strong><\/p>\n Seit 11 Jahren ist Aleksandar Vu\u010di\u0107 der bestimmende Politiker in Serbien. In nahezu allen Kommunen stellt seine Serbische Fortschrittspartei die Stadtregierung. Die SNS z\u00e4hlt rund 400.000 Mitglieder. F\u00fcr ein Land mit 6,8 Millionen Einwohnern ist das eine enorm hohe Zahl. Sie spricht f\u00fcr die Popularit\u00e4t des Pr\u00e4sidenten in breiten Teilen der Bev\u00f6lkerung, zeigt aber auch, dass bei vielen Serben die \u00dcberzeugung herrscht, eine Mitgliedschaft sei n\u00fctzlich f\u00fcr den Erhalt \u00f6ffentlicher Auftr\u00e4ge, bei Arbeitssuche und Karriere. Vu\u010di\u0107 versteht es, sich als Vertreter der nationalen Interessen auf der internationalen Ebene darzustellen, der mit den Staatsoberh\u00e4uptern in Moskau, Peking, Paris oder Berlin auf gleicher Ebene verhandeln kann. Er will als der Macher gesehen werden, der das Land modernisiert und voranbringt. Eine Er\u00f6ffnung eines neuen Autobahnabschnittes, einer neuen Fabrik oder einer gr\u00f6\u00dferen Wohnsiedlung ohne Aleksandar Vu\u010di\u0107 ist in Serbien kaum vorstellbar. Dementsprechend ging seine Partei mit dem Slogan \u201eAleksandar Vu\u010di\u0107 \u2013 Serbien darf nicht stehen bleiben!\u201c in den Wahlkampf. Er versteht es, sich als der K\u00fcmmerer um die Probleme der B\u00fcrger darzustellen. Sto\u00dfen Ma\u00dfnahmen seiner Regierung auf allzu gro\u00dfen Widerstand in der Bev\u00f6lkerung, ist es stets er, der ein Entgegenkommen oder gar die R\u00fccknahme dieser Ma\u00dfnahmen verk\u00fcndet. In Serbien leidet die Bev\u00f6lkerung jetzt unter hohen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und den Energiekosten. Auch hier war es wieder Aleksandar Vu\u010di\u0107, der vor den Wahlen die Anhebung von Renten und Geh\u00e4ltern im \u00f6ffentlichen Sektor, einmalige Zahlungen an Rentner und Jugendliche unter 16 Jahren, eine kr\u00e4ftige Anhebung des Mindestlohnes ab 1.1.2024 und eine Senkung der Zinsen auf Wohnbaudarlehen verk\u00fcndete und durchsetzte.[4<\/a>]<\/p>\n \u201eWir \u2013 die Stimme des Volkes\u201c<\/strong><\/p>\n Zu den Siegern dieser Wahlen geh\u00f6rt die erst vor wenigen Monaten gebildete Bewegung \u201eWir \u2013 die Stimme des Volkes\u201c um den Mediziner und Universit\u00e4tsprofessor Branimir Nestorovic. In der Zeit der Pandemie zun\u00e4chst Mitglied des Beraterstabes der Regierung, hatte er von Beginn an vor Panikmache gewarnt, dieses Gremium sehr schnell verlassen und statt Impfstoffen die St\u00e4rkung der nat\u00fcrlichen Abwehrkr\u00e4fte empfohlen. Auf seiner Liste haben in Serbien sehr bekannte Pers\u00f6nlichkeiten wie der fr\u00fchere Generalmajor Mitar Kovac, der Politologe Aleksandar Pavic und der geopolitische Experte Branko Pavlovic kandidiert. Die Bewegung tritt f\u00fcr eine strikte Neutralit\u00e4t ihres Landes und f\u00fcr eine Vertiefung der Beziehungen mit Russland und China ein. Scharf kritisieren ihre Vertreter die neoliberale Wirtschaftspolitik von Aleksandar Vu\u010di\u0107. Sie werfen ihm vor, kein eigenes Konzept f\u00fcr die Entwicklung und Gestaltung der serbischen Wirtschaft zu haben und sich vorrangig darauf zu konzentrieren, ausl\u00e4ndische Investoren mit dem Angebot von billigen L\u00f6hnen und niedrigen Energiekosten, Steuerersparnissen und hohen Subventionen zu gewinnen[5<\/a>].<\/p>\n Die prowestliche Opposition auf dem Weg zu einem Maidan in Belgrad<\/strong><\/p>\n Die Machtf\u00fclle, die Omnipr\u00e4senz von Aleksandar Vu\u010di\u0107 in den Medien und seine h\u00e4ufig als stark \u00fcberzogen empfundenen Herausstellungen der wirtschaftlichen Erfolge Serbiens unter seiner F\u00fchrung haben dazu gef\u00fchrt, dass ihn gerade in den Gro\u00dfst\u00e4dten gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung, insbesondere Intelligenz und der Studentenschaft, ablehnen. Sie vergleichen ihre Situation mit der Situation in Mitteleuropa und glauben unter dem Einfluss der westlichen Medien und der zahlreichen in Serbien t\u00e4tigen Nichtregierungsorganisationen, ein Beitritt zur EU w\u00fcrde ihrem Land und ihnen pers\u00f6nlich wirtschaftliche Verh\u00e4ltnisse wie in Mitteleuropa bringen. Heute bilden sie die Man\u00f6vriermasse f\u00fcr unverantwortliche Politiker an der Spitze des Wahlb\u00fcndnisses \u201eSerbien gegen Gewalt\u201c, die trotz ihrer Wahlniederlage glauben, einen Regierungswechsel mit Hilfe der EU erzwingen zu k\u00f6nnen. Mit der Behauptung, es h\u00e4tte massiven Wahlbetrug gegeben, organisieren sie derzeit Kundgebungen und Demonstrationen. Serbische Leser f\u00fchlen sich an die Farbrevolutionen erinnert, wenn ihre Zeitungen berichten, dass die \u201eDeutsche Welle\u201c im Vorfeld in der zweiten Novemberh\u00e4lfte in Belgrad ein Seminar veranstaltet hat, um den 150 Teilnehmern zu zeigen, wie sie eigene Inhalte und Botschaften in den sozialen Medien verbreiten k\u00f6nnen. Nach Aussage des Seminarleiters sei dies bis heute das effizienteste Instrument gegen das Establisment.[6<\/a>] Serbiens Ana Barnabic warnt, dass die Opposition einen \u201eMaidan in Belgrad\u201c geplant hat.[7<\/a>]<\/p>\n Inzwischen haben die F\u00fchrer von \u201eSerbien gegen Gewalt\u201c einen Offenen Brief an die Institutionen der EU geschickt und erkl\u00e4rt, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen, solange nicht eine \u201eumfassende internationale Untersuchung zu den Wahlunregelm\u00e4\u00dfigkeiten unter der Schirmherrschaft von OSZE, Europarat und Europ\u00e4ischer Kommission erfolgt ist\u201c.[8<\/a>]<\/p>\n Serbien steht vor schweren innenpolitischen Auseinandersetzungen, die durchaus gewaltsam eskalieren k\u00f6nnten. Sollte sich die prowestliche Opposition mit Hilfe von EU und Nato durchsetzen und sich auch dieses Land in die \u201eFront\u201c gegen die Russische F\u00f6deration einreihen, sind wir einem gro\u00dfen Krieg noch einen Schritt n\u00e4her gekommen.<\/p>\n Bernd Duschner ist Sprecher der Hilfsorganisation Freundschaft mit Valjevo e.V. und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n Quellen<\/strong><\/p>\n [\u00ab1<\/a>] Danas, 18.12.23 : RIK objavio najnovije rezultate za parlamentarne i pokrajinske izbore<\/p>\n [\u00ab2<\/a>] Politika, 8.7.23: Viola fon Kramon poziva na proteste i smenu vlasti u Srbiji<\/p>\n [\u00ab3<\/a>] Politika, 21.12.23 , : Odlozeno rociste Dodiku<\/p>\n [\u00ab4<\/a>] Kvartalni Monitor 73, Uvodnik Miljioko Arsic<\/p>\n [\u00ab5<\/a>] Branko Pavlovic, Kako dalje brankopavlovic.org<\/a><\/p>\n [\u00ab6<\/a>] Politika, 20.12.23: Da li je Nemacka umesana u postizborni inzenjering u Srbiji<\/p>\n [\u00ab7<\/a>] B92, 19.12.23 :Brnabic: Opozicija je planirala haos; Na dan izbora granicu proslo 20 hiljada ljudi, meau njima stranci i deca<\/p>\n [\u00ab8<\/a>] N1, 21.12.23: \u201eSrbija protiv nasilja\u201c pisala EU: Ne priznajte izbore u Srbiji, pokrenite meaunarodnu istragu<\/p>\n <\/p>\n Bild oben: Zerbrochene Fenster und T\u00fcren des Geb\u00e4udes der Stadtverordnetenversammlung von Belgrad nach Protesten am 24.12.2023<\/span> Von Bernd Duschner<\/b>
\n<\/span>
\nDas oppositionelle, prowestliche B\u00fcndnis \u201eSerbien gegen Gewalt\u201c, zu dem sich mehrere Parteien, Protestbewegungen und Nichtregierungsorganisationen zusammengeschlossen hatten, erreichte nur f\u00fcr sie entt\u00e4uschende 23,7 Prozent. Die geltende 3-Prozent-H\u00fcrde haben zudem das konservative B\u00fcndnis \u201eNADA\u201c mit 5 Prozent und die neue Gruppierung \u201eWir \u2013 die Stimme aus dem Volk\u201c um den in Serbien popul\u00e4ren fr\u00fcheren Universit\u00e4tsprofessor und Mediziner Branimir Nestorovic mit 4,7 Prozent \u00fcberschritten. Da die 3-Prozent-Sperrklausel nicht f\u00fcr Vertretungen der nationalen Minderheiten gilt, werden auch die in Serbien lebenden Ungarn, Bosnier, Kroaten, Albaner und Russen jeweils mit eigenen Abgeordneten im neuen serbischen Parlament vertreten sein.[1<\/a>]<\/p>\n
\n<\/div>\n
\n
\nFoto: \u0421\u0420\u0411\u0418\u041d.\u0438\u043d\u0444\u043e, CC BY 3.0<\/a><\/span>
\nQuelle: https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=142893003<\/a><\/span><\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\nAm vergangenen Sonntag fanden in Serbien vorgezogene Parlaments- und Kommunalwahlen in verschiedenen St\u00e4dten, darunter in der Hauptstadt Belgrad, statt. Bei den Parlamentswahlen hat die regierende Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Staatspr\u00e4sident Aleksandar Vucic ihre f\u00fchrende Position mit 46,7 Prozent der Stimmen (2022: 43 Prozent) weiter ausgebaut. Sie verf\u00fcgt jetzt \u00fcber eine absolute Mehrheit im Parlament. […] Die Wahlen fanden in einer Zeit statt, in der der Druck auf Serbien st\u00e4ndig zunimmt, seine Au\u00dfenpolitik nach den Vorgaben der EU neu auszurichten. Von Serbien wird verlangt, dass es gegen die Russische F\u00f6deration Sanktionen verh\u00e4ngt, endg\u00fcltig auf seine s\u00fcdliche Provinz Kosovo verzichtet und sie als eigenst\u00e4ndigen Staat anerkennt und die Unterst\u00fctzung der Republik Srpska einstellt. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17694,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[699,182,1197,1571,1731,764,2047,1313],"class_list":["post-17690","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-aussenpolitik","tag-eu","tag-kosovo","tag-neutralitaet","tag-osze","tag-serbien","tag-vucic","tag-wahlen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/2023_Serbian_election_protests_24_December_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4Bk","jetpack-related-posts":[{"id":17803,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=17803","url_meta":{"origin":17690,"position":0},"title":"Serbien nach den Wahlen: Die Macht von Pr\u00e4sident Vu\u010di\u0107 ist nicht gef\u00e4hrdet","author":"Webredaktion","date":"10. 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