{"id":17465,"date":"2023-11-06T21:46:53","date_gmt":"2023-11-06T20:46:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=17465"},"modified":"2023-12-24T01:47:42","modified_gmt":"2023-12-24T00:47:42","slug":"deutschland-stimmt-in-der-uno-gegen-die-verurteilung-des-nationalsozialismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=17465","title":{"rendered":"Deutschland stimmt in der UNO gegen die Verurteilung des Nationalsozialismus"},"content":{"rendered":"<p><strong>Wie jedes Jahr hat der Westen in der UNO auch dieses Jahr nicht f\u00fcr die Verurteilung von Nationalsozialismus und Rassismus gestimmt. Deutschland hat sogar &#8211; nicht zum ersten Mal &#8211; explizit dagegen gestimmt, den Nationalsozialismus zu verurteilen.<\/strong><\/p>\n<p><em>von <strong>Anti-Spiegel<\/strong> (d.i. <strong>Thomas R\u00f6per<\/strong>)<\/em><\/p>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Erstver\u00f6ffentlichung am 03.11.2023 auf <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2023\/deutschland-stimmt-in-der-uno-gegen-die-verurteilung-des-nationalsozialismus\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">anti-spiegel.ru<\/a><\/span><\/p>\n<p>Der Westen best\u00e4tigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu k\u00e4mpfen. Nun hat der Westen die russischen Vorw\u00fcrfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll best\u00e4tigt: In der UNO hat der kollektive Westen wieder einmal gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt.<\/p>\n<h5>Die Resolution<\/h5>\n<p>Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. Der Titel der Resolution lautet immer \u201eBek\u00e4mpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenw\u00e4rtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen.\u201c<\/p>\n<p>Man m\u00fcsste meinen, dass Deutschland, wenn die Berliner Politiker ihre Worth\u00fclsen ernst nehmen, diese Resolution mit beiden H\u00e4nden unterst\u00fctzen m\u00fcssten. Immerhin empfiehlt die UN-Resolution allen Mitgliedsstaaten, im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte notwendige Ma\u00dfnahmen zu ergreifen \u2013 darunter auch auf der legislativen Ebene sowie im Bildungsbereich \u2013, um eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und die Leugnung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie der Kriegsverbrechen, die im Laufe des Zweiten Weltkrieges begangen wurden, zu verhindern und alle Formen der Rassendiskriminierung auszumerzen. Was kann Deutschland dagegen haben?<\/p>\n<h5>Deutschland enthielt sich fr\u00fcher der Stimme<\/h5>\n<p>Aber Deutschland hat etwas dagegen, denn seit Russland diese Resolution einmal j\u00e4hrlich in die UN-Vollversammlung einbringt, hat Deutschland nie daf\u00fcr gestimmt, sondern sich (bisher) immer enthalten. Ich habe \u00fcber diese Abstimmung schon\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2020\/deutschland-und-der-westen-verweigern-uno-resolution-gegen-nationalsozialismus-die-unterstuetzung\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">2020<\/a>\u00a0und\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2021\/alle-jahre-wieder-deutschland-verweigert-uno-resolution-gegen-nationalsozialismus-die-unterstuetzung\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">2021<\/a>\u00a0berichtet. Weil die deutschen \u201eQualit\u00e4tsmedien\u201c ihren Lesern verschweigen, dass die Bundesregierung sich in der UNO der Verurteilung von Nazismus, Neonazismus und Rassismus verweigert, hat RT-DE die Sprecher der Bundesregierung 2020 auf der Bundespressekonferenz\u00a0<a href=\"https:\/\/de.rt.com\/international\/110901-wieso-enthalt-sich-deutschland-bei-un-resolution\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">danach gefragt<\/a>, warum Deutschland nicht f\u00fcr diese Resolution gestimmt hat. Die Antwort der Sprecherin des deutschen Au\u00dfenministeriums lautete:<\/p>\n<blockquote class=\"wp-block-quote\"><p>\u201eDarauf m\u00fcsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Reitschuster, \u00e4h Entschuldigung, Herr Warweg.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Antwort wurde nie nachgereicht. Als sich diese Abstimmung in der UNO 2021 wiederholte, hat RT-DE die Frage erneut gestellt. Dieses Mal lautete die Antwort:<\/p>\n<blockquote class=\"wp-block-quote\"><p>\u201eUnser Stimmverhalten in den Vereinten Nationen kommentieren wir wie immer an dieser Stelle nicht.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p>Die deutsche Bundesregierung muss sich allerdings keine Sorgen machen, dass es allzu viele Nachfragen von entr\u00fcsteten B\u00fcrgern gibt, denn die \u201eQualit\u00e4tsmedien\u201c verschweigen den Skandal, dass ausgerechnet Deutschland in der UNO die Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus ablehnt.<\/p>\n<h5>Deutschland stimmt seit 2022 gegen die Resolution<\/h5>\n<p>2022 ist das Undenkbare eingetreten: Die Bundesregierung hat bei der UNO-Vollversammlung <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/auch-deutschland-nato-staaten-stimmen-in-der-uno-gegen-verurteilung-von-nazismus\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">gegen die Resolution gestimmt<\/a>, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung stellt sich in der UNO offen gegen eine Verurteilung der Ideologie des Nationalsozialismus und sogar dagegen gestellt, Rassismus zu verurteilen.<\/p>\n<p>Das hat sich 2023 wiederholt. W\u00e4hrend ich dies schreibe, liegt auf der Seite der UNO noch keine Information \u00fcber das genaue Abstimmungsergebnis vor und auch in den internationalen Nachrichtenagenturen herrscht dazu noch Schweigen. Lediglich die russische Nachrichtenagentur TASS hat sofort berichtet, weshalb ich hier die <a href=\"https:\/\/tass.ru\/mezhdunarodnaya-panorama\/19198557\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">TASS-Meldung<\/a> \u00fcber die Abstimmung in der UN-Vollversammlung \u00fcbersetze.<\/p>\n<p><span style=\"font-family: 'courier new', courier, monospace;\"><strong>Beginn der \u00dcbersetzung:<\/strong><\/span><\/p>\n<h4 style=\"padding-left: 40px;\">Der Ausschuss der UN-Generalversammlung hat die russische Resolution zur Bek\u00e4mpfung des Neonazismus angenommen<\/h4>\n<p style=\"padding-left: 40px;\"><strong>112 L\u00e4nder stimmten f\u00fcr das Dokument, 50 stimmten dagegen, 14 enthielten sich.<\/strong><\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat die von Russland eingebrachte Resolution zur Bek\u00e4mpfung des Neonazismus angenommen.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">112 L\u00e4nder stimmten f\u00fcr das Dokument mit dem Titel \u201eBek\u00e4mpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgen\u00f6ssischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenh\u00e4ngender Intoleranz beitragen\u201c, 50 stimmten dagegen und 14 enthielten sich der Stimme. Unter den L\u00e4ndern die dagegen stimmten, waren \u00d6sterreich, Gro\u00dfbritannien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die USA. F\u00fcr die Resolution stimmten unter anderem Brasilien, China, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und \u00c4gypten.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Die Resolution wurde von Russland in Zusammenarbeit mit mehreren L\u00e4ndern ausgearbeitet, darunter \u00c4gypten, China, \u00c4quatorialguinea, Kasachstan, Kuba, Mali, Nicaragua, Pakistan, S\u00fcdafrika, Sudan, Tadschikistan und Turkmenistan. Das Dokument besteht aus 74 Punkten. Es enth\u00e4lt unter anderem Bestimmungen, die Vorf\u00e4lle im Zusammenhang mit der Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus auf das Sch\u00e4rfste verurteilen, die Bem\u00fchungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begr\u00fc\u00dfen und Ma\u00dfnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Dar\u00fcber hinaus verurteilt das Dokument \u201eunmissverst\u00e4ndlich\u201c jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocaust sowie alle Manifestationen religi\u00f6ser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften aufgrund ihrer ethnischen Zugeh\u00f6rigkeit oder religi\u00f6sen \u00dcberzeugungen.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Vor der Abstimmung \u00fcber die Resolution wurde ein \u00c4nderungsantrag von mehreren Staaten, darunter Australien, Albanien und Japan, angenommen. Der \u00c4nderungsantrag f\u00fcgt einen Absatz hinzu, in dem \u201emit Besorgnis\u201c zur Kenntnis genommen wird, dass der Kampf gegen den Neonazismus als einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr die Milit\u00e4roperation in der Ukraine angegeben wurde. Die Ukraine geh\u00f6rte zu den Mitunterzeichnern des \u00c4nderungsantrags.<\/p>\n<h5 style=\"padding-left: 40px;\">Der Standpunkt Russlands<\/h5>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">Wie Grigorij Lukjanzew, Leiter der Abteilung f\u00fcr multilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte im russischen Au\u00dfenministerium, in seiner Rede feststellte, handelte es sich bei diesem \u00c4nderungsantrag lediglich um einen \u201everfahrenstechnischen Trick\u201c, um die Abstimmung \u00fcber das Dokument zu st\u00f6ren. Die Verfasser des \u00c4nderungsantrags stimmten trotz seiner Annahme gegen die Resolution.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">\u201eDie Generalversammlung hat diese Resolution seit 2005 verabschiedet, aber die darin beschriebenen Probleme sind nicht nur nicht gel\u00f6st worden, sondern haben sich in fast 20 Jahren in vielerlei Hinsicht verschlimmert. Die Versuche, unsere gemeinsame Geschichte zu leugnen und zu verf\u00e4lschen, nehmen zu, die Verdienste derer, die f\u00fcr eine Welt auf der Grundlage von Gerechtigkeit, Humanismus und Achtung der Menschenw\u00fcrde gek\u00e4mpft haben, werden pervertiert. Heute h\u00e4ufen sich rassistische und fremdenfeindliche Rhetorik und Aufrufe, Migranten, Fl\u00fcchtlinge und fremde Elemente loszuwerden. In vielen Staaten sind Erscheinungsformen von Islamophobie, Christenfeindlichkeit, Afrophobie und Antisemitismus allt\u00e4glich geworden\u201c, ist Lukjanzew \u00fcberzeugt.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">\u201eEs gibt Neonazi-Aufm\u00e4rsche und Fackelz\u00fcge durch die Stra\u00dfen von St\u00e4dten im Herzen Europas zu Ehren derer, die aktiv mit den Nazis kollaboriert und sich an ihren Verbrechen beteiligt haben. Dar\u00fcber hinaus werden solche Personen zunehmend als Nationalhelden und Helden der nationalen Befreiungsbewegungen geehrt und als Vorbilder f\u00fcr j\u00fcngere Generationen angef\u00fchrt. Erinnern wir uns an die j\u00fcngste Ehrung von Nazis durch Parlamentsmitglieder, Staatsoberh\u00e4upter und Leiter diplomatischer Vertretungen einer Reihe von L\u00e4ndern\u201c, fuhr er fort.<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">\u201eDie Mitunterzeichner [der Resolution] widersprechen kategorisch dem Versuch unserer Gegner, diese Aktionen als Verwirklichung der Rechte auf friedliche Versammlung und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung zu bezeichnen. Es gibt eklatante Versuche, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu verf\u00e4lschen, es gibt Zynismus und Hohn gegen\u00fcber denen, die die Welt von den Schrecken des Nationalsozialismus befreit haben. Die Verabschiedung dieses Dokuments ist nicht nur unsere Pflicht gegen\u00fcber denen, die die UNO geschaffen haben, sondern auch gegen\u00fcber k\u00fcnftigen Generationen\u201c, so Lukjanzew abschlie\u00dfend.<\/p>\n<p><span style=\"font-family: 'courier new', courier, monospace;\"><strong>Ende der \u00dcbersetzung<\/strong><\/span><\/p>\n<h5>Der Rassismus gegen alles Russische<\/h5>\n<p>Die Geschichte wiederholt sich, wenn Aufrufe zur Gewalt gegen Russen nun\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/facebook-erlaubt-explizit-aufrufe-zur-gewalt-gegen-russen\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">erlaubt werden<\/a>, wenn vor dem Reichstag ungestraft offen\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/ukrainischer-neonazismus-in-deutschland-angekommen-aufrufe-zum-voelkermord-vorm-reichstag\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">zum V\u00f6lkermord an Russen aufgerufen<\/a>\u00a0werden darf und so weiter. Der neue Rassenhass gilt \u201elediglich\u201c einer anderen Ethnie als bei den Nazis, aber es ist das gleiche Prinzip. Wobei: Dass Russen \u201eUntermenschen\u201c sind, war ja auch Teil der Nazi-Ideologie, so viel hat sich also gar nicht ge\u00e4ndert, zumal Russen in der Ukraine ganz\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2018\/ukraine-russische-untermenschen-toten-sommerlager-fur-kinder-mit-kalaschnikow\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">offiziell als \u201eUntermenschen\u201c bezeichnet<\/a>\u00a0werden. Und Kritiker dieser Politik werden im Westen mundtot gemacht, indem man sie als \u201erussische Propagandisten\u201c, \u201eVerschw\u00f6rungsideologen\u201c oder gar (in diesem Zusammenhang besonders zynisch) als \u201eRechtsextreme\u201c oder gar \u201eNazis\u201c verunglimpft.<\/p>\n<p>Die im Westen unterst\u00fctzte und um sich greifende Cancel Culture ist ja nichts anderes als die neue Form des Faschismus, weil alle abweichenden Meinungen der herrschenden Ideologie weichen m\u00fcssen, indem sie \u201egecancelt\u201c (also abgeschafft) werden.\u00a0<a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2022\/was-cancel-culture-und-faschismus-gemeinsam-haben\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Das offizielle Russland sagt das ganz offen<\/a>.<\/p>\n<p>Russische Sportler werden zu Wettk\u00e4mpfen nicht zugelassen, weil sie Russen sind. Auff\u00fchrungen von klassischer russischer Musik, Ausstellungen von russischer Kunst und auch russische Literatur werden verboten. All diese Ma\u00dfnahmen zeigen, dass es nicht um die Politik von Pr\u00e4sident Putin, sondern um die Diskriminierung von allem Russischen geht. Oder warum werden B\u00fccher russischer Klassiker aus den Programmen westlicher Universit\u00e4ten gestrichen? Was haben russische Literaten, die vor 100 oder 200 Jahren B\u00fccher geschrieben haben, mit der Politik der heutigen russischen Regierung zu tun?<\/p>\n<p>Auch Menschen, die schon vor Jahren oder Jahrzehnten aus Russland in die EU ausgewandert sind, werden diskriminiert. Ich erinnere daran, dass es Restaurants in Deutschland gab, die Russen nicht mehr bedienen wollten.<\/p>\n<p>Ich ziehe hier wieder die Parallele zur deutschen Geschichte, oder erinnert nur mich das an die Ma\u00dfnahmen des Jahres 1933, als die Parole lautete \u201eKauft nicht beim Juden!\u201c? Heute h\u00f6rt man in Deutschland Parolen, russische Gesch\u00e4fte und Produkte zu meiden. Produkte werden sogar umbenannt, wenn etwas Russisches in ihrem Namen enthalten ist. Ich weise zur Sicherheit darauf hin, dass ich ausdr\u00fccklich von den Anf\u00e4ngen der Nazi-Zeit, dem Jahr 1933, rede. Daher entstand ja die Parole der Nazi-Gegner \u201eWehret des Anf\u00e4ngen!\u201c \u2013 wo so etwas hinf\u00fchren kann, wusste 1933 niemand, es wurde aber nur wenige Jahre sp\u00e4ter klar.<\/p>\n<h5>Wehret den Anf\u00e4ngen!<\/h5>\n<p>Ich fordere jeden Leser, der das genauso sieht, wie ich, dazu auf, Mails oder Briefe an Regierungsmitglieder oder Bundestagsabgeordnete zu schreiben und sie zu fragen, warum die Bundesregierung in der UNO gegen die Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus gestimmt hat. Es ist Zeit, diese Leute an die wichtigste Lehre der deutschen Geschichte zu erinnern:<\/p>\n<p class=\"has-text-align-center\"><span style=\"font-size: 14pt;\"><strong>Wehret den Anf\u00e4ngen!<\/strong><\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><em>Thomas R\u00f6per, geboren 1971, lebt seit \u00fcber 15 Jahren in Russland. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.<\/em><\/p>\n<hr \/>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Bild oben: Stacheldrahtzaun in Auschwitz-Birkenau<br \/>\nFoto: Christian Michelides, <a href=\"https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/4.0\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">CC BY-SA 4.0<\/a><br \/>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=99941371\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=99941371<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><b>Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas R\u00f6per)<\/b><br \/>\nDer Westen best\u00e4tigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu k\u00e4mpfen. Nun hat der Westen die russischen Vorw\u00fcrfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll best\u00e4tigt: In der UNO hat der kollektive Westen wieder einmal gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. &#8230;. Man m\u00fcsste meinen, dass Deutschland, wenn die Berliner Politiker ihre Worth\u00fclsen ernst nehmen, diese Resolution mit beiden H\u00e4nden unterst\u00fctzen m\u00fcssten. I<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17483,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[491,1995,1993,1994,653,1775,222,1168,1683,1120],"class_list":["post-17465","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-geschichte","tag-lehren-der-geschichte","tag-nationalsozialismus","tag-neonazismus","tag-rassismus","tag-resolution","tag-russland","tag-russophobie","tag-un-vollversammlung","tag-uno"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/Auschwitz-Birkenau_Zaun_0377-Michelides_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-4xH","jetpack-related-posts":[{"id":20552,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=20552","url_meta":{"origin":17465,"position":0},"title":"Die Staaten des Westens stimmen in der UNO gegen die Verurteilung des Nationalsozialismus","author":"Webredaktion","date":"24. 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