{"id":16413,"date":"2023-07-05T02:30:10","date_gmt":"2023-07-05T00:30:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=16413"},"modified":"2023-09-02T10:59:36","modified_gmt":"2023-09-02T08:59:36","slug":"ein-blick-auf-die-vr-china-heute","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=16413","title":{"rendered":"Ein Blick auf die VR China heute"},"content":{"rendered":"

von Prof. Dr. Anton Latzo<\/strong><\/em><\/p>\n

Nach der ideologischen Unterminierung und der gesellschaftlichen sowie staatlich-politischen Zerschlagung der UdSSR und nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erweist sich heute die Volksrepublik China als entscheidender Faktor des revolution\u00e4ren historischen Prozesses des \u00dcbergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus.<\/p>\n

Sie ist der<\/em> Faktor, der in dieser schwierigen Situation absichert, dass dieser Prozess, nach Schw\u00e4chen und Verrat, nicht abgebrochen wurde bzw. wird!<\/p>\n

Sie ist zugleich ein entscheidender \u00f6konomischer, politischer und gesellschaftlicher Schrittmacher und internationaler Friedens- und Stabilit\u00e4tsfaktor.<\/p>\n

Genauso wichtig ist ihr Beispiel, wie wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt miteinander in unserer Zeit verbunden werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Damit w\u00e4chst ihr Einfluss sowohl in der kommunistischen und Arbeiterbewegung als auch unter den national befreiten Staaten und er wird sich sp\u00fcrbar konsolidieren.<\/p>\n

Aber es gibt auch noch Kritiker, die behaupten, dass die kommunistische Idee China fremd sei. Sie relativieren die Ergebnisse und \u00fcbersehen bzw. negieren bewusst, dass die Innen- und Au\u00dfenpolitik der KP Chinas Klassencharakter tr\u00e4gt.<\/p>\n

Konzept und Politik de KPCh werden auf der Grundlage des theoretischen Systems des Marxismus erarbeitet, den sie als Einheit von Philosophie, \u00d6konomie und wissenschaftlichem Sozialismus auffasst, wie das auch Lenin in seiner Arbeit \u201eDrei Quellen und drei Bestandteile des Marxismus\u201c tat (und Engels im \u201eAnti-D\u00fchring\u201c mit Zustimmung von Marx praktizierte).<\/p>\n

Deutlich sichtbar ist das Bem\u00fchen der Partei, den gesellschaftlichen Gesamtprozess, aber auch seine zahlreichen einzelnen Seiten, Bereiche, Etappen usw. als widerspruchsvolle Einheit objektiver und subjektiver Ver\u00e4nderungen zu erkennen und diese Einsicht der weiteren gesellschaftlichen Praxis zugrunde zu legen, in diesem Sinne also die gesellschaftlichen Prozesse bewusst zu realisieren.<\/p>\n

Wie sich die subjektive Seite der geschichtlichen Praxis entwickelt, wird zwar stets von den objektiven Bedingungen bestimmt, ist jedoch niemals das mechanische Produkt dieser Bedingungen.<\/p>\n

Das ist die Quelle f\u00fcr die Bestimmung politischen Linie und Praxis der KP Chinas, f\u00fcr ihr Organisationsprinzip, ihre Zusammensetzung und ihrer Massenbasis. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Partei die nationale und internationale Interessenlage der VR China.<\/p>\n

Die Fr\u00fcchte der Entwicklung der VR China werden nicht von einer Handvoll Kapitalbesitzern und ihnen nahestehenden Personen genossen, sondern kommen dem ganzen Volk zugute \u2013 und das sind immerhin 1,5 Milliarden Menschen – die aus der Armut gef\u00fchrt wurden!<\/p>\n

Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen im Vergleich zu 2010 ist um mehr als das 2-fache gestiegen und betr\u00e4gt heute 35000 Yuan.<\/p>\n

Die gesamte Bev\u00f6lkerung wird mit Nahrung, Kleidung, Wohnraum und bezahlbaren Medikamenten versorgt. Die Lebenserwartung ist gestiegen. Sozial schwache Gruppen werden vom Staat unterst\u00fctzt. In den letzten 10 Jahren hat f\u00fcr 98 Millionen Menschen die Armut aufgeh\u00f6rt.<\/p>\n

I.<\/strong><\/h4>\n

Darin dr\u00fcckt sich das wahre Wesen der gegenw\u00e4rtigen sozial-\u00f6konomischen Verh\u00e4ltnisse in der VR China, das Wesen des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der Gegenwart aus. Es geht nicht um irgendein erdachtes \u201eModell\u201c, sondern um die progressive, revolution\u00e4re Gestaltung der konkreten Existenz- und Schaffensbedingungen f\u00fcr Menschen in einem Land und in einem Erdteil mit einer ganz bestimmten Geschichte!<\/p>\n

Dabei vertritt die KPCh den Standpunkt, dass<\/p>\n

    \n
  1. die politische Herrschaft der Arbeiterklasse im B\u00fcndnis mit anderen werkt\u00e4tigen Schichten und<\/li>\n<\/ol>\n
      \n
    1. die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel und auch Banken obligatorische Grundlagen f\u00fcr den Sozialismus sein m\u00fcssen.<\/li>\n<\/ol>\n

      In der Geschichte der Arbeiterbewegung ist sowohl theoretisch als auch in der Praxis des Klassenkampfes bewiesen, dass nur auf diesen zwei S\u00e4ulen der politischen und \u00f6konomischen Macht die kapitalistische Gesellschaft grundlegend umgestaltet und der Sozialismus errichtet werden kann.<\/p>\n

      Die daraus resultierende Frage, wie<\/strong> die politische Macht der Arbeiterklasse im Einzelnen beschaffen sein und wirken sollte oder in welchen Formen<\/strong> das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln existieren k\u00f6nnte, ist von den unterschiedlichen Bedingungen in China (aber auch in anderen L\u00e4ndern) abh\u00e4ngig.<\/p>\n

      Es geht um das Verh\u00e4ltnis zwischen allgemeinen Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten und nationalen Besonderheiten.<\/p>\n

      Entscheidend ist: Der Schl\u00fcssel zur Bestimmung von \u201ewie\u201c, zur L\u00f6sung der anstehenden Aufgaben liegt f\u00fcr die KP Chinas in der Verbindung des Sozialismus mit der Arbeiterklasse und seiner Verbreitung in m\u00f6glichst breiten Kreisen des werkt\u00e4tigen Volkes. Davon werden sowohl Ideologie als auch Praxis der KP Chinas bestimmt.<\/p>\n

      Auf dem XX. Parteitag stellte Xi Jinping fest: \u201eDie chinesischen Kommunisten sind zu folgender tiefer Einsicht gelangt: Nur wenn wir die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur verbinden und die Anwendung des dialektischen und historischen Materialismus beibehalten, wird es uns auch in Zukunft gelingen, auf die gro\u00dfen Fragen, die Zeit und Praxis an uns herantragen, die richtigen Antworten zu finden und die schwungvolle Vitalit\u00e4t und spr\u00fchende Lebenskraft des Marxismus fortw\u00e4hrend aufrechtzuerhalten\u201c.<\/p>\n

      Die zentralen Ideen des Konzepts der KP Chinas folgen dabei der marxschen Erkenntnis: \u201eProletariat und Reichtum sind Gegens\u00e4tze. \u2026 Das Proletariat vollzieht das Urteil, welches das Privateigentum durch die Erzeugung des Proletariats \u00fcber sich selbst verh\u00e4ngt\u201c. (MEW, Bd. 2, S. 37\/38)<\/p>\n

      Sie ber\u00fccksichtigt, was Friedrich Engels schon sehr fr\u00fch erkannte: \u201eDie Geschichte<\/em> tut nichts,<\/em> sie \u201abesitzt keinen<\/em> ungeheuren Reichtum\u2018, sie \u201ak\u00e4mpft keine<\/em> K\u00e4mpfe\u2018! Es ist vielmehr der Mensch, <\/em>der wirkliche, lebendige Mensch, der alles tut, besitzt und k\u00e4mpft; es ist nicht etwa die \u201aGeschichte\u2018, die den Menschen zum Mittel braucht, um ih<\/em>re<\/em> \u2013 als ob sie eine aparte Person w\u00e4re \u2013 Zwecke durchzuarbeiten, sondern sie ist nichts <\/em>als die T\u00e4tigkeit des seine Zwecke verfolgenden Menschen.\u201c (MEW, Bd. 2, 98)<\/p>\n

      Das war und ist eine von Marx und Engels neu entwickelte Auffassung von der menschlichen Gesellschaft und ihrer geschichtlichen Entwicklung. Sie fand ihre Weiterentwicklung in dem \u201eGesetz, wonach alle geschichtlichen K\u00e4mpfe, ob sie auf politischem, religi\u00f6sem, philosophischem\u00a0 oder sonst ideologischem Gebiet vor sich gehen, in der Tat nur der mehr oder weniger deutliche Ausdruck von K\u00e4mpfen gesellschaftlicher Klassen sind, und dass die Existenz und damit auch die Kollisionen dieser Klassen wieder bedingt sind durch den Entwicklungsgrad ihrer \u00f6konomischen Lage, durch die Art und Weise ihrer Produktion und ihres dadurch bedingten Austausches.\u201c (MEW, Bd. 21, S. 248)<\/p>\n

      Die KP Chinas beweist mit konkreten Ergebnissen, dass die Kenntnis und sch\u00f6pferische Anwendung dieser Erkenntnisse noch immer hilfreich auch f\u00fcr den aktuellen \u201eDurchblick\u201c im komplizierten Geflecht der sich entwickelnden gesellschaftlichen Zusammenh\u00e4nge ist.<\/p>\n

      Die \u201eKritiker\u201c verschweigen, dass Xi Jinping nicht erst auf dem XX. Parteitag, sondern schon auf dem 19. Parteitag der KP Chinas betonte:<\/p>\n

      \u201eDie wissenschaftlichen Wahrheiten des Marxismus-Leninismus haben den fortgeschrittenen Elementen in China die Wege zur L\u00f6sung der chinesischen Probleme aufgezeigt. Inmitten der turbulenten sozialen Bewegungen, die sich in der Periode der modernen Geschichte und dar\u00fcber hinaus in der chinesischen Gesellschaft entfalteten, im erbitterten Kampf des chinesischen Volkes gegen die feudale Herrschaft und die \u00e4u\u00dfere Aggression, im Zuge der Vereinigung des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Arbeiterbewegung im Jahr 1921, wurde die Kommunistische Partei Chinas geboren. Seitdem ist die KPCh zu einer verl\u00e4sslichen St\u00fctze f\u00fcr das chinesische Volk im Kampf um die nationale Unabh\u00e4ngigkeit, f\u00fcr die Befreiung des Volkes, f\u00fcr die Macht des Landes und das Gl\u00fcck des Volkes geworden. Spirituell gesehen hat das chinesische Volk eine Wandlung von passiver Erwartung zu Handeln durchgemacht\u201c.<\/p>\n

      Diese und andere Positionen und Erkenntnisse des Marxismus-Leninismus sind Grundlage der Konzeption und Politik der KP Chinas \u00fcber den Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung \u2013 und nicht erdichtete \u201eModelle\u201c, die dem \u201eEurokommunismus\u201c, dem \u201edemokratischen Sozialismus\u201c, der \u201eKonvergenz-Theorie\u201c und dergleichen Konstrukten entspringen.<\/p>\n

      II.<\/strong><\/h4>\n

      Die KPCh verwirklicht aber ihre Rolle auch anders als damals die Sowjetunion und auch anders als die ehemals sozialistischen Staaten in Europa das taten. Das tut sie nicht, weil sie vielleicht anders sein will oder weil sie vielleicht die Erfahrungen und Leistungen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten unter- oder geringsch\u00e4tzt.<\/p>\n

      Sie geht davon aus, dass sie mit dem gleichen Gegner konfrontiert ist. Sie muss aber in einer anderen nationalen und internationalen Situation handeln, ist mit anderen objektiven \u00f6konomischen, materiellen, politischen Bedingungen und auch Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen konfrontiert und hat eine andere Geschichte.<\/p>\n

      Die VR China hat sich f\u00fcr den Sozialismus entschieden. Ihre gesellschaftliche Zielsetzung ist sozialistisch. Die KP \u00fcbt die Macht als Partei der Arbeiterklasse aus und vertritt dadurch<\/em> die Interessen des ganzen Volkes. Ihre ideologische Grundlage ist der Marxismus-Leninismus.<\/p>\n

      Das pr\u00e4gt schon in der Gegenwart die politische Verfassung und Struktur sowie einen wichtigen Teil ihrer \u00f6konomischen Basis.<\/p>\n

      III.<\/strong><\/h4>\n

      Zugleich musste die KPCh die konterrevolution\u00e4ren Vorg\u00e4nge in der UdSSR und in den europ\u00e4ischen sozialistischen Staaten sowie die Angriffe auf die VR China zur Kenntnis nehmen und daraus Lehren ziehen. Lehren, nicht als theoretische Annahmen, sondern als Schlussfolgerung f\u00fcr praktische Politik im Inneren und international.<\/p>\n

      Gleichzeitig hatte sich Ende des 20. Jahrhunderts mit der Zerschlagung der Sowjetunion und der Niederlage des Sozialismus in den anderen sozialistischen Staaten Europa das internationale Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis gravierend zugunsten der imperialistischen Reaktion und Restauration ver\u00e4ndert.<\/p>\n

      Die VR China betrieb unter diesen Bedingungen eine internationale Politik im Widerspruch zu den reaktion\u00e4ren Kr\u00e4ften der imperialistischen Reaktion. Sie hat sich den konterrevolution\u00e4ren Inhalten und Tendenzen der imperialistischen Globalisierungspolitik nicht ergeben.<\/p>\n

      Sie ist aber in diese Zeit eingebunden, sie muss auch die neuen internationalen Bedingungen in der Innen- und Au\u00dfenpolitik ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n

      Aber sie entwickelt ihre Beziehungen zu anderen Staaten nicht mit dem Ziel der Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung. Grundlage und Ziel ihrer Beziehungen (Belt and Road u.a.) sind gemeinsame Entwicklung, ist Frieden, Sicherheit und das Wohlergehen der V\u00f6lker.<\/p>\n

      Gleichberechtigung und gegenseitiger Vorteil (win-win-Situation) sind entscheidende Pfeiler dieser Beziehungen. Und das schafft friedliche Bedingungen und gedeihliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil.<\/p>\n

      IV.<\/strong><\/h4>\n

      Anders als die fr\u00fchere Sowjetunion beteiligt sich die VR China in ihrer \u00f6konomischen Politik in flexibler Weise am Weltmarkt. Sie ist \u2013 im Wettbewerb mit den USA samt Vasallen \u2013 zu einem wichtigen Faktor der Weltwirtschaft geworden. Es spricht B\u00e4nde, wenn man die Lage der VR China mit der Lage der Sowjetunion in den 20er und auch 50er Jahre des 20. Jahrhunderts vergleicht. Selbst nach dem zweiten Weltkrieg, als die Sowjetunion zur zweitgr\u00f6\u00dften Macht der Welt aufgestiegen war, war sie in den \u00f6konomisch generierten Faktoren schw\u00e4cher als die USA, was nicht ohne politische Folgen blieb.<\/p>\n

      Gest\u00fctzt auf ihr \u00f6konomisches und wissenschaftlich-technisches Potenzial und Gewicht nutzt die VR China heute die sozialistische Staatsmacht die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten und Regulationsmechanismen der monopolkapitalistischen \u00d6konomie und des dazugeh\u00f6rigen Finanzsystems, um gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Vorteile f\u00fcr seine eigene \u00f6konomische Entwicklung, f\u00fcr die Gestaltung eines berechenbaren internationalen Systems und f\u00fcr die Realisierung der Interessen aller beteiligten Staaten zu erzielen.<\/p>\n

      Die Wirtschaft entwickelt sich in \u00dcbereinstimmung mit den von der KPCh best\u00e4tigten F\u00fcnfjahrpl\u00e4nen.<\/p>\n

      Bis 2035 soll die Umsetzung der Modernisierung abgeschlossen sein. Besonderes Augenmerk legt China dabei auf das Wachstum der Arbeitsproduktivit\u00e4t. Die derzeitigen F&E-Ausgaben machen 2,55% (3 Billionen Yuan) des Haushalts aus. Selbst die am meisten entwickelten L\u00e4nder der EU liegen bei 2,1% des Budgets.<\/p>\n

      Dabei orientiert sich die Regulierungsstrategie der chinesischen Regierung \u2013 um in der Terminologie von heute zu sprechen \u2013 an dem wirtschaftlichen und geopolitischen Imperativ, die VR China zu einer technologischen Supermacht <\/em>zu machen. Auf dieser Grundlage werden die \u00f6konomischen, politischen und sicherheitspolitischen Aufgaben und Ma\u00dfnahmen bestimmt und verfolgt. Die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik des Landes beruht nicht vorwiegend auf dem milit\u00e4rischen Faktor.<\/p>\n

      Das er\u00f6ffnet innenpolitische M\u00f6glichkeiten zur Verwirklichung der sozialen Ziele. Es vergr\u00f6\u00dfert zugleich die M\u00f6glichkeiten der VR China, ihre au\u00dfenpolitischen Ziele mit erh\u00f6hter Wirksamkeit zu verwirklichen. Es schafft neue Spielr\u00e4ume, um die Interessen und Widerspr\u00fcche in und zwischen den imperialistischen M\u00e4chten zugunsten des antiimperialistischen Kampfes und in den Bem\u00fchungen um Sicherheit und Frieden der V\u00f6lker einzusetzen.<\/p>\n

      Dabei unterliegen alle Ma\u00dfnahmen einer wirksamen Kontrolle durch den Staat. Die Grundlage bilden gegenw\u00e4rtig die Beschl\u00fcsse des XX. Parteitages der KP.<\/p>\n

      V.<\/strong><\/h4>\n

      Bis Mitte des Jahrhunderts wird die VR China eine modernisierte sozialistische Gesellschaft sein. Das Konzept unterscheidet sich vom Programm der ehemaligen KPdSU. Das hei\u00dft aber nicht, dass es falsch ist.<\/p>\n

      Bekanntlich hat N.S. Chruschtschow 1961 (22. Parteitag) ein neues Parteiprogramm ausarbeiten lassen, in dem als strategische Aufgabe formuliert war, binnen zwanzig Jahren den \u00dcbergang zur h\u00f6heren Phase der kommunistischen Gesellschaft zu vollziehen.<\/p>\n

      Eine sachliche Analyse zeigt, dass die F\u00fchrung der KPdSU dabei v\u00f6llig im Banne des Subjektivismus und Voluntarismus stand. Die sozialistische Gesellschaft in der damaligen UdSSR hatte trotz der erzielten Fortschritte l\u00e4ngst nicht den Reifegrad erreicht, der eine derartige Aufgabenstellung erlaubt h\u00e4tte. Und das hatte Folgen f\u00fcr das Herangehen an die Beurteilung auch anderer zentraler Bereiche der Gesellschaft in der UdSSR und auch in den anderen sozialistischen Staaten.<\/p>\n

      Die Grundpr\u00e4misse ist also, dass die chinesische Modernisierung eine sozialistische<\/em> Modernisierung ist, die unter der F\u00fchrung der kommunistischen Partei durchgef\u00fchrt wird, sich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und einer auf dieser Grundlage erh\u00f6hten Arbeitsproduktivit\u00e4t st\u00fctzt.<\/p>\n

      Das hat sowohl gemeinsame Merkmale der Modernisierung in allen L\u00e4ndern als auch nationale Besonderheiten, die mit den chinesischen Realit\u00e4ten verbunden sind, zur Folge.<\/p>\n

      Durch diese Politik konnte die VR China nicht nur zu einem entscheidenden Faktor der gegenw\u00e4rtigen Weltwirtschaft werden, sondern auch eine Schl\u00fcsselrolle in ihr erlangen, weil die Weltwirtschaft ohne die VR China in der Praxis nicht mehr funktionieren k\u00f6nnte.<\/p>\n

      Die VR China ist unbestritten die zweitgr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht der Welt. Sie ist dabei, auch die USA zu \u00fcberholen. Sie ist die f\u00fchrende Exportnation der Welt und hat dabei die BRD verdr\u00e4ngt.<\/p>\n

      Im Unterschied zur UdSSR und zum Bereich des RGW ist die VR China aktiv am Weltmarkt und an der internationalen Arbeitsteilung beteiligt. Sie verf\u00fcgt \u00fcber gro\u00dfe Devisen\u00fcbersch\u00fcsse und betreibt einen wachsenden Kapitalexport. Sie besitzt also auch in dieser Hinsicht einen bedeutenden globalen Einfluss auf die Weltwirtschaft.<\/p>\n

      In den sp\u00e4ten 1940er Jahren produzierten allein die USA die H\u00e4lfte aller Industrieg\u00fcter der Welt. 1980 hatte \u201eder Westen\u201c, d.h. die Hauptm\u00e4chte des Kapitals, einen Anteil an der Weltwirtschaft von 80 Prozent und der \u201eRest\u201c der Welt lag bei 20 Prozent.<\/p>\n

      Heute haben die sich entwickelnden L\u00e4nder einen Anteil an der Weltwirtschaft von knapp 70 Prozent, der \u201eWesten\u201c liegt bei gut 30 Prozent!<\/p>\n

      Daraus ergibt sich eine finanz\u00f6konomische Verschiebung der Machtachsen zugunsten der L\u00e4nder, die eine Au\u00dfenpolitik verfolgen, die ihrer Sicherheit und Unabh\u00e4ngigkeit dient.<\/p>\n

      Eine der politischen Wirkungen besteht zum Beispiel auch darin, dass gegenw\u00e4rtig 19 L\u00e4nder der BRICS-Formation beitreten wollen. Gleichzeitig nimmt die Bedeutung der Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit zu.<\/p>\n

      Das sind materielle Grundlagen einer den Frieden und die Sicherheit der V\u00f6lker sichernden Zeitenwende, und nicht die von den USA, der deutschen und anderen Regierungen verk\u00fcndete reaktion\u00e4re Politik der weltweiten Restauration der Herrschaft des Kapitals.<\/p>\n

      Diese Politik der VR China mit weltweitem Aktionsradius wird jedoch nicht um ihrer selbst betrieben. International finden nicht allein die \u00f6konomischen Beziehungen zur VR China zunehmendes Interesse. Es w\u00e4chst die Zahl der Staaten, die sich zunehmend auch f\u00fcr das \u201eWie\u201c und damit f\u00fcr die Erfahrungen Chinas interessieren.<\/p>\n

      Dem wird von chinesischer Seite entsprochen, indem zum Beispiel nach dem letzten Parteitag eine Serie von bi- und multilateralen Beratungen mit ausl\u00e4ndischen Parteien und Vertretern von Staaten und gesellschaftlichen Organisationen besonders aus Asien, Afrika und Lateinamerika durchgef\u00fchrt wurden.<\/p>\n

      In \u00dcbereinstimmung mit den nationalen und internationalen Interessen des chinesischen Volkes unterst\u00fctzt die VR China die progressiven internationalen Tendenzen im Prozess der Ver\u00e4nderung des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses zugunsten der antiimperialistischen Kr\u00e4fte auf der Grundlage einer stabilen \u00f6konomischen Entwicklung, und der Verbesserung der Lebens- und Entwicklungsbedingungen.<\/p>\n

      Diese Vorbildwirkung ergibt sich aus konkreten Ergebnissen. Es sei darauf verwiesen, dass die Eurozone derzeit einen Anstieg der Verbraucherpreise um 7 Prozent verzeichnet. In der VR China liegt diese Kennziffer bei 0,1 Prozent, Russland hat 2,3 Prozent, Indien 4,7 und Vietnam 2,8 Prozent.<\/p>\n

      Und derartige Fakten gibt es noch viele. Das entspricht nat\u00fcrlich nicht den Interessen der kapitalistischen Gro\u00dfm\u00e4chte, weshalb sie versuchen, die VR China zu neutralisieren bzw. zu eliminieren, weil sie in der Lage ist, sich den Bedingungen des kapitalistischen Systems anzupassen, ohne ihre politische Identit\u00e4t zu verlieren, ohne die sozialistische Zielstellung aufzugeben!<\/p>\n

      Dabei geht es aber nicht nur um \u00f6konomische Gr\u00f6\u00dfen. Es geht nicht nur um Zahlen, sondern vor allem um das Beispiel, wie man die sozial-\u00f6konomischen und politischen Grundfragen unter den Bedingungen der Gegenwart l\u00f6sen kann. Diese Suche bringt nat\u00fcrlich auch Probleme mit sich, schafft aber vor allem Wirkungsm\u00f6glichkeiten, die der Sozialismus bis heute nicht hatte.<\/p>\n

      Das unterscheidet zum Beispiel das Konzept und die Politik der KP Chinas von der seinerzeitigen KPdSU und den KPs der europ\u00e4ischen sozialistischen Staaten.<\/p>\n

      Das geh\u00f6rt zur Zielstellung \u201eSozialismus chinesischer Pr\u00e4gung\u201c, der bekanntlich noch nicht existiert, sondern bis 2050 geschaffen werden soll.<\/p>\n

      Relevant sind solche Tatsachen und nicht die konterrevolution\u00e4re und antikommunistische Interpretation der \u201eKritiker\u201c unterschiedlichster Schattierung und ideologischer Herkunft.<\/p>\n

      Die Schaffung des \u201eSozialismus chinesischer Pr\u00e4gung\u201c ist also konkrete die Anwendung der Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung auf die konkreten nationalen und internationalen Bedingungen des Klassenkampfes.<\/p>\n

      VI.<\/strong><\/h4>\n

      Die entscheidende Bedingung f\u00fcr den erfolgreichen Weg zum Sozialismus sieht die F\u00fchrung der KP in der theoretischen, ideologischen und organisatorischen Konsolidierung der Partei.<\/p>\n

      In Auswertung und Konkretisierung der Beschl\u00fcsse des XX. Parteitages finden regelm\u00e4\u00dfig zentrale Beratungen der F\u00fchrung mit den Aktivisten statt, auf denen die Aufgaben sowie die Wege und Methoden zur Mobilisierung der Partei und der Gesellschaft beraten werden.<\/p>\n

      Am 3. April fand zum Beispiel eine solche Beratung als Auftakt f\u00fcr eine partei\u00fcbergreifende Bildungskampagne statt.<\/p>\n

      Xi Jinping wies darauf hin, dass es darum gehe, \u201edie Bildungskampagne zu intensivieren, um die Ideen des Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung in der neuen \u00c4ra zu studieren und umzusetzen, um den Zusammenhalt zu st\u00e4rken und die Kr\u00e4fte in einer neuen Kampagne zu vereinen\u201c.<\/p>\n

      Er wies darauf hin, dass es notwendig sei, \u201eallen Mitgliedern der KP Chinas die M\u00f6glichkeit (zu) geben, sich die neuen Positionen der Partei weiter anzueignen und das Verst\u00e4ndnis des Marxismus zu vertiefen\u201c.<\/p>\n

      Es geht also nicht um eine Trennung oder \u201e\u00dcberwindung\u201c von Sozialismus chinesischer Pr\u00e4gung und Marxismus oder gar um eine \u201e\u00dcberwindung\u201c oder \u201eModernisierung\u201c des Marxismus, sondern darum, den Aufbau des Sozialismus auf der Grundlage der \u201eVertiefung des Verst\u00e4ndnisses des Marxismus\u201c und unter Ber\u00fccksichtigung der nationalen Besonderheiten zu gestalten.<\/p>\n

      Zwei Aufgaben mit landesweiter Ausbreitung wurden dabei besonders betont:<\/p>\n