\u2193\u00a0zum Download<\/a><\/span><\/p>\n \u2193 zur Bestellung<\/a><\/span><\/p>\n Im Februar 2023 wurde in zahllosen Politiker\u00adreden und Medienberichten der Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine behandelt. Aber sie sprachen f\u00e4lschlich vom ersten Jahrestag und nicht davon, dass der Krieg bereits seit 2014 andauert. Das Aussprechen dieser Wahr\u00adheit w\u00fcrde die Rede vom \u201erussischen Angriffs\u00adkrieg\u201c n\u00e4mlich etwas merkw\u00fcrdig erscheinen lassen, das Feindbild Russland w\u00fcrde m\u00f6gli\u00adcherweise etwas weniger \u00fcberzeugend wirken.<\/p>\n Im Regierungsauftrag tun die \u201eQualit\u00e4tsmedien\u201c alles, um die \u201eRuhe an der Heimatfront\u201c zu wahren. Ruhe bedeutet, die Menschen dazu zu bringen, eine irrwitzig eskalierende Aufr\u00fcstung und endlose Waffenlieferungen an die Ukraine zu akzeptieren, ihren sinkenden Lebensstandard und den fortschreitenden Ruin der deutschen und EU-Wirtschaft klaglos hinzunehmen und den k\u00fcnftige Generationen erdr\u00fcckenden Schuldenberg zu ignorieren.<\/p>\n Dabei steht die Voraussetzung daf\u00fcr, dies alles hinzunehmen, auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen: Die Erz\u00e4hlung n\u00e4mlich, dass der Krieg mit dem russischen Angriff am 24.02.2022 begonnen habe. Selbst die Bundeszentrale f\u00fcr Politische Bildung<\/em> schrieb 2019 \u201eSeit 2014 kamen mehr als 10.000 Menschen in diesem Krieg ums Leben\u201c, und das Redaktionsnetzwerk Deutschland<\/em> wusste noch im Dezember 2021: \u201eSeit 2014 dauert der Krieg \u2026 mehr als 13.000 Menschen wurden get\u00f6tet\u201c.<\/p>\n Mit einer handfesten \u00dcberraschung wartete der NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg am 13.02.2023 vor dem Nato-Ministerrat in Br\u00fcssel auf: \u201eDer Krieg hat nicht im Februar letzten Jahres begonnen. Er begann im Jahr 2014.\u201c<\/p>\n Obwohl dies keine \u201erussische Propaganda\u201c, sondern \u201eO-Ton West\u201c ist, machen solche Bekenntnisse in den Medien keine Schlagzeilen, weil diese Tatsachen bei der \u00fcblichen Beschuldigung Russlands, seit 2022 einen \u201eunprovozierten\u201c und \u201ev\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg\u201c zu f\u00fchren, st\u00f6rend w\u00e4ren.<\/p>\n Diese Formel vom Angriffskrieg wird exklusiv f\u00fcr Russland verwendet. Wenn die NATO selbst weit entfernte L\u00e4nder v\u00f6lkerrechtswidrig \u00fcberf\u00e4llt, bevorzugt sie f\u00fcr ihre Aggressionskriege die Bezeichnung \u201eIntervention\u201c, besser noch \u201ehumanit\u00e4re Intervention\u201c. Wenn hingegen die Russische F\u00f6deration in einen seit acht Jahren dauernden Krieg an ihrer Grenze interveniert, soll es ein \u201eAngriffskrieg\u201c sein.<\/p>\n Sogar einige Protagonisten der Friedensbewegung haben sich diese NATO-Formel zu eigen gemacht, ob aus Unwissenheit oder aus dem Bed\u00fcrfnis heraus, den \u201eGessler-Hut\u201c der Herrschenden gr\u00fc\u00dfen zu wollen, um bei ihrer Kritik an der Aufr\u00fcstung besser gelitten zu sein, kann dahingestellt bleiben. Die v\u00f6lkerrechtliche Bewertung ist kontrovers, aber dass Russland \u201eunprovoziert\u201c gehandelt h\u00e4tte, kann man nun wirklich niemandem weismachen. Deshalb wird auf die Notwendigkeit verwiesen, \u201edie Vorgeschichte des Krieges\u201c zu betrachten.<\/p>\n Da der Krieg im Fr\u00fchjahr 2014 begann, kann es sich nur um die Zeit davor handeln. Aber wie weit zur\u00fcckgehen? Zumindest bis November 2013, als der sogenannte \u201eEuro-Maidan\u201c f\u00fcr die von der EU verhei\u00dfene Assoziierung begann, die gleichzeitig die Industrieregionen der S\u00fcdostukraine von ihren Absatzm\u00e4rkten in Russland abschneiden sollte.<\/p>\n Im Dezember 2013 bekannte die stellv. US-Au\u00dfenministerin Nuland (\u201eFuck the EU\u201c), in den vergangenen Jahren 5 Milliarden US-Dollar in die \u201eDemokratisierung\u201c des Landes investiert zu haben, Nazi-F\u00fchrer riefen zum bewaffneten Kampf auf, im Februar 2014 setzte das Parlament in Kiew in Anwesenheit bewaffneter Neonazis den gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten verfassungswidrig ab und beschloss ein Gesetz zum Verbot der russischen Sprache.<\/p>\n In einem Fall m\u00fcssen wir in der Geschichte noch weiter zur\u00fcckblicken, da die \u201ewestliche Erz\u00e4hlung\u201c die Aufnahme der Krim 2014 in die Russische F\u00f6deration zur Ursache des Ukraine-Konflikts erkl\u00e4rt, und aus Kiew immer wieder die milit\u00e4rische R\u00fcckeroberung der Krim propagiert wird: Nach dem Russisch-T\u00fcrkischen Krieg wurde die Krim 1783 in das Russische Zarenreich aufgenommen. Nach dem Sieg der Roten Armee \u00fcber die Konterevolution und ausl\u00e4ndische Interventen wurde die Krim als Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Teil der Russischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Ein Jahr nach Stalins Tod hat der neue KPdSU-Generalsekret\u00e4r Chruschtschow die Krim an die Ukraine verschenkt \u2013 ohne Volksabstimmung.<\/p>\n Anfang 1991 stimmten 93% der Bewohner f\u00fcr die Autonomie der Krim in der UdSSR, nach deren Aufl\u00f6sung 1992 galt die Autonomie innerhalb der Ukraine, sie wurde nach langen Auseinandersetzungen 1996 durch ukrainisches Gesetz best\u00e4tigt. Nach dem Umsturz in Kiew und dem drohenden Verbot der russischen Sprache stimmten im M\u00e4rz 2014 96,77% f\u00fcr die Sezession der Krim und den Anschluss an Russland. W\u00e4hrend der Beitritt der Krim zur Russischen F\u00f6deration friedlich erfolgten, wollten die mehrheitlich russischsprachigen Menschen die Machergreifung der Putschisten im\u00a0S\u00fcdosten der Ukraine nicht dulden. Gegen ihren Widerstand hat Kiew im April 2014 die Armee und Nazi-Einheiten zu einer \u201eantiterroristischen Aktion\u201c in Marsch gesetzt \u2013 von da datiert der Krieg in der Ukraine. In Odessa haben Nationalisten am 2. Mai 2014 48 Gegner des Putsches im Gewerkschaftshaus bei lebendigem Leib verbrannt, \u00fcber 100 wurden ermordet, kein T\u00e4ter wurde bestraft.<\/p>\n Entgegen der Aussage 1990, \u201edass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten\u201c (US-Au\u00dfenminister James Baker) wurden 1999 mit Polen, Tschechien und Ungarn die ersten drei vormaligen \u201eOstblockl\u00e4nder\u201c aufgenommen, und sogleich mit der NATO-Aggression gegen Jugoslawien eine Serie von Kriegen zur Einkreisung Russlands gestartet.<\/p>\n Nach der Aufnahme von sieben weiteren L\u00e4ndern nahm die NATO 2008 Kurs auf die Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine, bot aber nach russischen Warnungen nur eine \u201ePartnerschaft\u201c an. Doch im April 2014 erkl\u00e4rte die Bundesregierung, dass \u201edie Ukraine bisher an fast allen NATO-gef\u00fchrten Operationen teilgenommen hat, regelm\u00e4\u00dfig Kr\u00e4fte f\u00fcr die Schnelle Eingreiftruppe stellt und eng in das \u00dcbungsprogramm der NATO eingebunden ist\u201c.<\/p>\n Seit 2014 baut die NATO die ukrainische Armee auf, seit 2015 bildet die Special Activities Division (SAD) der CIA ukrainische Eliteeinheiten aus. NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg im Februar 2023: \u201eWir haben uns 2016 f\u00fcr die Kampfgruppen entschieden und unsere Pr\u00e4senz vor der Invasion verst\u00e4rkt.\u201c<\/p>\n Acht Jahre hat Russland auf eine politische L\u00f6sung, wie im Minsker Abkommen v\u00f6lkerrechtsverbindlich vereinbart, gesetzt und dem Abschlachten der Bev\u00f6lkerung im Donbass zugesehen. Doch f\u00fcr die Ukraine war Frieden keine Option, die westlichen Garantiem\u00e4chte Deutschland und Frankreich ermunterten ihren Sch\u00fctzling zur Obstruktion, und verh\u00e4ngten \u00fcberdies Sanktionen gegen die Garantiemacht Russland. Im Dezember 2022 verrieten Merkel und Hollande ihr \u201eGeheimnis\u201c: \u201eDas Minsker Abkommen war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um st\u00e4rker zu werden, wie man heute sieht.\u201c<\/p>\n 2019 gab das gleichgeschaltete Parlament in Kiew dem \u201evollst\u00e4ndigen Beitritt zur EU und der Nato\u201c Verfassungsrang. Seit M\u00e4rz 2021 gilt das Dekret, \u201edie vor\u00fcbergehende Besetzung der Krim und des Donbass\u201c zu beenden.<\/p>\n Noch im Dezember 2021 hatte sich Russland an die USA und die NATO gewandt, ein Abkommen mit rechtlicher Garantie gleicher Sicherheit, dem Verzicht auf NATO-Aufnahme der Ukraine und Georgiens sowie auf Milit\u00e4raktionen und Waffenstationierung abzuschlie\u00dfen \u2013 dies wurde \u201ekategorisch\u201c zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n Bis Januar 2022 hatte die Ukraine \u00fcber 120.000 Soldaten, schwere Artillerie und Panzer an die Grenze zum Donbass verlegt, im Februar vervielfachte sich laut OSZE der Beschuss, der Angriff war f\u00fcr Anfang M\u00e4rz terminiert. Dem ist Russland durch das Eingreifen in den Krieg zuvorgekommen, und berief sich dabei auf die Ausnahme vom generellen Gewaltverbot der UN-Charta, n\u00e4mlich \u201edas naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung\u201c gem. Art. 51.<\/p>\n Seit 2022 haben die USA die Ukraine mit 73 Mrd. Euro unterst\u00fctzt, Deutschland ist nach den USA der zweitgr\u00f6\u00dfte Waffenlieferant, Biden und Scholz versprechen \u201eHilfe\u201c, \u201esolange es n\u00f6tig ist\u201c. Die US- und britischen Geheimdienste liefern dem ukrainischen Milit\u00e4r die Zielkoordinaten, Biden und die notorische Frau Nuland halten seit Februar 2023 sogar Angriffe auf die Krim f\u00fcr legitim. Mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an Kampfpanzern wird Deutschland Kriegspartei, so der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.<\/p>\n Unsere \u201eseltsam talentierte\u201c Au\u00dfenministerin Baerbock will \u201eRussland ruinieren\u201c und plappert ungeniert: \u201eWir f\u00fchren Krieg gegen Russland\u201c, der Kinderbuchautor Habeck bettelt bei US-Pr\u00e4sident Biden um eine \u201edienende F\u00fchrungsrolle\u201c f\u00fcr Deutschland und dreht der Raffinerie Schwedt den Hahn ab. Kanzler Scholz schweigt zu dem Kriegsakt des \u201eFreundes\u201c USA, die Nordstream-Pipelines zu sprengen.<\/p>\n Auf Gehei\u00df der USA f\u00fchrt Deutschland einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Russland. Steigende Gas- und Strompreise f\u00fchren zu Verbrauchseinschr\u00e4nkungen, zur Deindustrialisierung, zu Rezession und Inflation, zur Gefahr des Stromnetz-Zusammenbruchs, zu Wohlstandsverlusten, zur Vernichtung mittelst\u00e4ndischer Existenzen und der Verarmung breiter Bev\u00f6lkerungsschichten. Mit Habecks Verelendungs-Verordnungen wird Heizen zum unerschwinglichen Luxus.<\/p>\n Firmen, die ihre Produktion in die USA verlegen, erhalten gro\u00dfz\u00fcgige Subventionen. Bei\u00adspiel BASF: Sie baut in Deutschland 2.500 Arbeitspl\u00e4tze ab, aber investiert 30 Mrd. Euro in den USA, dazu noch 33 Mrd. Euro in China.<\/p>\n W\u00e4hrend Hofreiter und Strack-Zimmermann unabl\u00e4ssig nach immer mehr Waffen schreien, soll die Forderung nach Frieden in die N\u00e4he des Landesverrats ger\u00fcckt werden, Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden zunehmend eingeschr\u00e4nkt. Deshalb verstehen wir diese Forderungen auch ausdr\u00fccklich antifaschistisch:<\/p>\n Keinen Euro f\u00fcr den Krieg!<\/strong> Frieden mit Russland und China!<\/strong><\/p>\n In Erw\u00e4gung, euer Kriegsgeschrei gen Russland R: In Erw\u00e4gung, Euer harter Rechtsstaat In Erw\u00e4gung, ihr baut auf Eure Medien, In Erw\u00e4gung, wir f\u00e4nden es super, In Erw\u00e4gung, dass wir freudig hungern, In Erw\u00e4gung, dass wir uns schon ducken, In Erw\u00e4gung, ihr wollt jetzt nach Russland In Erw\u00e4gung, ihr seid so vernarrt in Waffen, Original: Resolution der Kommunarden, Bertolt Brecht 1934, Musik Hanns Eisler; ViSdP: Deutscher Freidenker-Verband e.V., Verbandsvorstand, Postfach 600721, 60337 Frankfurt a. M.<\/p>\n Das Faltblatt in gedruckter Form (Glanzpapier, A5) kann gegen Portoerstattung bestellt werden bei:<\/p>\n
\nRussland ist nicht unser Feind \u2013\u00a0Keinen Euro f\u00fcr den Krieg!<\/em><\/h3>\n
Ukraine: Krieg seit 2014<\/h5>\n
Was ist die \u201eVorgeschichte\u201c des Krieges?<\/h5>\n
Der Aggressor hei\u00dft NATO<\/h5>\n
\nEnergiepreise und Inflation stoppen!
\nSchluss mit dem Wirtschaftskrieg und allen Sanktionen gegen Russland!
\nNord Stream 2 und Drushba ans Netz!<\/strong><\/p>\n
\nResolution der Friedensverteidiger<\/h4>\n
\nmacht den letzten Widerstand im Volke platt
\nm\u00fcssen wir erwidern: nicht mit uns!
\nwir haben durchgeknallte Panzernarren satt!<\/p>\n
\nsichert Euch auch an der Heimatfront den Sieg,
\nhaben wir beschlossen, unser freies Leben
\nvorzuzieh\u2018n vor Eurem Krieg.<\/p>\n
\ndass der Volksverbl\u00f6dung keiner mehr entkommt,
\nk\u00f6nnen wir versichern, dass wir selber denken,
\nwir holen uns die Infos selber prompt.<\/p>\n
\nSpielball und US-Vasall zu sein,
\nsagen wir, den Verrat an unseren Interessen
\nden verantwortet ihr ganz allein.<\/p>\n
\nund auch frieren, wenn ihr es befehlt,
\nwoll\u2018n wir euch erinnern, dass nur Fensterscheiben
\neuch vom Volke trennen, das ihr gern bestehlt.<\/p>\n
\nwenn ihr den Notstand \u00fcber\u2019s Land verh\u00e4ngt,
\nwollen wir doch lieber Ungehorsam \u00fcben,
\nwie ihr es von uns bisher noch gar nicht kennt.<\/p>\n
\nauch noch China machen uns zum Feind,
\nhaben wir entschieden, dass wir diese L\u00e4nder
\nsch\u00e4tzen als Verb\u00fcndete und Freund.<\/p>\n
\nand\u2019re Sprachen wollt ihr nicht versteh\u2019n
\nm\u00fcssen wir erw\u00e4gen, euch davon zu heilen
\nund die Waffen auf Euch dreh\u2019n!<\/p>\n
\nneuer Text 2023 von Lucie Sponheimer<\/em><\/p>\n
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