{"id":15643,"date":"2023-03-29T20:23:34","date_gmt":"2023-03-29T18:23:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=15643"},"modified":"2023-04-24T00:36:21","modified_gmt":"2023-04-23T22:36:21","slug":"skandal-im-friedenslager","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=15643","title":{"rendered":"Skandal im Friedenslager"},"content":{"rendered":"

Aus:\u00a0\u201eFREIDENKER\u201c Nr. 1-23<\/a>, M\u00e4rz 2023, S. 21-23, 82. Jahrgang<\/p>\n

von Dietrich Kittner<\/strong><\/em><\/p>\n

Seit einigen Jahrzehnten trage ich einen Mitgliedsausweis mit mir herum. N\u00e4mlich den der Deutschen Friedensgesellschaft \u2013 Ver\u00adeinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK). Daran liegt es, da\u00df ich lange gez\u00f6gert habe, diese Zeilen zu ver\u00f6ffentlichen. Im Stillen hatte ich gehofft, meine Emp\u00f6rung \u00fcber den nachfolgend geschilderten Skandal werde sich mit der Zeit legen. Der Zorn ist jedoch keinesfalls verraucht, und ich glaube, Ossietzky <\/em>ist die richtige Adresse, ihn zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n

Der Sachverhalt: Mitte Februar fand in M\u00fcnchen die NATO-gest\u00fctzte sogenannte \u00bbKonferenz f\u00fcr Sicherheitspolitik\u00ab statt, be\u00adkannterma\u00dfen ein hochrangig besetztes Tref\u00adfen von Firmen und Politikern, die am R\u00fcs\u00adtungsgesch\u00e4ft und infolgedessen an m\u00f6glichst weiter Verbreitung und schnellem Verbrauch von Massenmord-Artikeln interessiert sind.<\/p>\n

Parallel zu dieser traditionell unter massi\u00advem Polizeischutz im noblen Ambiente der Superreichen-Absteige \u00bbBayerischer Hof\u00ab durchgef\u00fchrten gemeingef\u00e4hrlichen Zusam\u00admenrottung hatten als Gegengewicht 60 Friedensgruppen nun schon im dritten Jahr eine \u00bbInternationale \u00f6ffentliche Friedenskon\u00adferenz\u00ab angesetzt. Planung und Organisation wurden unter allgemeiner Zustimmung \u2013 was l\u00e4ge n\u00e4her \u2013 dem Landesverband Bayern der DFG-VK anvertraut.<\/p>\n

So weit so gut. Auf den ersten Blick sogar noch besser: Die rotgr\u00fcn regierte Stadt M\u00fcnchen zeigte sich bereit, dem Friedens\u00adkongre\u00df ihren traditionsbeladenen Festsaal des Alten Rathauses zu \u00fcberlassen, und stellte \u00fcberdies \u00bbeinen kleinen finanziellen Zuschu\u00df\u00ab in Aussicht.<\/p>\n

Geschehen noch Zeichen und Wunder? Nein, nat\u00fcrlich nicht, und wer das meint, hat noch nie etwas von Haken und Pferdef\u00fc\u00dfen geh\u00f6rt. SPD-Oberb\u00fcrgermeister Christian Ude n\u00e4mlich stellte schon bald seine Bedin\u00adgungen. Saal und Zuschu\u00df k\u00f6nnten nur dann bewilligt werden, wenn die Deutsche Kom\u00admunistische Partei (DKP) von der Un\u00adterst\u00fctzerliste der Konferenz gestrichen wer\u00adde. Auch m\u00fcsse der Text des Aufrufs ge\u00e4ndert werden. Hatte es in der Originalfassung noch gehei\u00dfen: \u00bbNach den Kriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan und den Irak…\u00ab, so sollte nach den Vorstellungen des spezialdemokratischen Stadtoberhauptes die Passage nun lauten: \u00bbNach den Kriegen <\/em>im ehemaligen Jugoslawien, <\/em>in Afghanistan und <\/em>im Irak…\u00ab (Hervorhebungen von mir; <\/em>D.K. ). <\/em><\/p>\n

Da\u00df es sich bei diesem Ansinnen keinesfalls um den stilistischen Verbesserungsvorschlag eines f\u00fcrsorglichen Rathausgermanisten han\u00addelte, sondern um den unverfrorenen Versuch erpresserischer Einflu\u00dfnahme seitens eines Regierenden auf den Inhalt politischer Mei\u00adnungs\u00e4u\u00dferungen anderer, mu\u00df angesichts der Durchsichtigkeit des Verlangens kaum gro\u00df erkl\u00e4rt werden: V\u00f6lkerrechtswidriger Angriffskrieg, was ist das?<\/p>\n

Statt nun aber auf Artikel 5 des Grundgesetzes zu verweisen (\u00bbEine Zensur findet nicht statt\u00ab) oder die gebotene Strafanzeige wegen N\u00f6tigung gegen den Oberb\u00fcrger\u00admeister zu erstatten, f\u00fcgt sich der in Sachen Friedenskongre\u00df federf\u00fchrende Landesver\u00adband Bayern der DFG-VK in Gestalt seines Vorsitzenden Tommy R\u00f6dl der Zumutung widerspruchslos!!!<\/p>\n

Ohne alle unterst\u00fctzenden und mitarbei\u00adtenden Gruppen und Organisationen zu be\u00adfragen oder auch nur zu informieren, verf\u00fcgt er die \u00bbStreichung\u00ab der DKP und l\u00e4\u00dft die in\u00adkriminierte Textstelle eilfertig und wunsch\u00adgem\u00e4\u00df verf\u00e4lschen.<\/p>\n

Ist der Herr R\u00f6dl so geil auf den Renom\u00admier-Saal im Rathaus, da\u00df er daf\u00fcr alle demokratischen Grundregeln \u00fcber Bord wirft und entgegen den Tatsachen flugs selber befindet, was die B\u00fcndnispartner unterschrie\u00adben haben sollen? Die Vokabel Manipulation w\u00e4re hier untertrieben. Gibt es in M\u00fcnchen sonst keine S\u00e4le? Es mu\u00df ja nicht gleich das Hofbr\u00e4uhaus sein. F\u00fcr wie viele und welche Text\u00e4nderungen h\u00e4tte man vielleicht sogar den \u00bbBayerischen Hof\u00ab als Tagungsort be\u00adkommen, zusammen mit den Kollegen von der NATO?<\/p>\n

Vielleicht sollte man das Grundgesetz \u00e4ndern? Artikel 5: \u00bbEine Zensur findet jeder\u00adzeit durch den Herrn Oberb\u00fcrgermeister Ude zu M\u00fcnchen statt. Und zwar pers\u00f6nlich.\u00ab Der Herr hat ja nicht einmal seinen Stadtrat be\u00adfragt.<\/p>\n

Und was den \u00bbkleinen Zuschu\u00df\u00ab betrifft \u2013 eine genaue H\u00f6he war bei Nachfragen nicht zu erfahren \u2013, ab welcher Summe ist unsere Meinung k\u00e4uflich? Abgesehen von der Schofeligkeit des Verfahrens im Falle DKP (wurde die \u00fcberhaupt selbst von der obrig\u00adkeitlich gew\u00fcnschten Eliminierung unter\u00adrichtet?): Soll die Deutsche Friedensgesell\u00adschaft allf\u00e4llige Unterschriftensammlungen oder Spendenaufrufe etwa zuk\u00fcnftig mit der Formel abschlie\u00dfen: \u00bbWir bitten Sie um Ihre Unterst\u00fctzung \u2013 vorbehaltlich der Zustim\u00admung staatlicher Stellen\u00ab? Denkbar w\u00e4re auch die Formulierung: \u00bbWir bitten um Unter\u00adschrift unter den obenstehenden Text, der sich nach Intervention eines B\u00fcrgermeisters oder aufgrund von Geldzahlungen interessierter Kreise sp\u00e4ter allerdings inhaltlich noch erheb\u00adlich \u00e4ndern kann.\u00ab<\/p>\n

W\u00e4re es nicht erw\u00e4genswert, durch noch mehr Unterw\u00fcrfigkeit noch mehr staatliche Sponsoren zu gewinnen? Wenn man etwa dem Bundeskriegsministerium das Recht auf kritische Durchsicht und verbindliche \u00c4n\u00adderungsw\u00fcnsche f\u00fcr alle Texte der Deutschen Friedensgesellschaft \u2013 Vereinigte Kriegs\u00addienstgegnerInnen gew\u00e4hrte, w\u00e4re aller Wahrscheinlichkeit durchaus mit Zusch\u00fcssen aus dem Hause Struck zu rechnen.<\/p>\n

M\u00f6glicherweise d\u00fcrfte der n\u00e4chste Frie\u00addenskongre\u00df dann sogar auf einer NATO-Luftbasis stattfinden? Als sinnvoll erweisen k\u00f6nnte sich bei Neuaufnahme von Mit\u00adgliedern wohl auch eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz, dem Milit\u00e4rischen Ab\u00adschirmdienst oder gleich beim Hausmeister des M\u00fcnchner Rathauses. Dringend notwen\u00addig w\u00e4re aber auf jeden Fall eine Umbe\u00adnennung des Verbandsbl\u00e4ttchens Zivil\u00adcourage<\/em> (!!!) in \u00bbDer Opportunist\u00ab.<\/p>\n

*<\/strong><\/p>\n

Bis hierher der erste Teil des Skandals. Wer nun allerdings glaubt, die Aff\u00e4re lie\u00dfe sich durch scherzhafte \u00dcbersendung einiger blauer Pillen zur St\u00e4rkung des R\u00fcckgrats gewisser M\u00fcnchner Friedensfunktion\u00e4re abschlie\u00dfen, der irrt nachhaltig. Entgegen allen Regeln dramatischer Kunst folgt der Trag\u00f6die dies\u00admal n\u00e4mlich nicht das Satyrspiel, sondern ein zus\u00e4tzlicher Akt, in dem sich die Perfidie des Schurkenst\u00fccks noch steigert.<\/p>\n

Emp\u00f6rt \u00fcber die geschilderten Machen\u00adschaften verlie\u00df ein gro\u00dfer Teil der Gruppen, darunter beispielsweise das \u00bbM\u00fcnchner Frie\u00addensb\u00fcndnis\u00ab, Attac oder der M\u00fcnchner Kreisjugendring, den Unterst\u00fctzerkreis. Die Friedensbewegung war damit gespalten, ganz so wie der Herr im Rathaus sich das wohl ge\u00addacht hatte. Nachfragen bei Mitgliedern des DFG-VK-Sprecherrats \u2013 dem nebenher auch Christian R\u00f6dl angeh\u00f6rt \u2013 ergaben bestenfalls butterweiche Statements. Alles war offen\u00adsichtlich auf Aussitzen geschaltet.<\/p>\n

Unter den Mitgliedern mu\u00df es dann aber doch erhebliche Unruhe gegeben haben, denn in M\u00fcnchen ging ein beschwichtigender Rundbrief \u00bbAn die Unterst\u00fctzerInnen der M\u00fcnchner Friedenskonferenz 2005\u00ab heraus, der ausdr\u00fccklich davor warnt, \u00bbdie Diskus\u00adsion \u00fcber die Schwierigkeiten im Vorfeld der Konferenz im Rahmen des internationalen Forums zu f\u00fchren…\u00ab. Logisch: Demokratisch legitimierte Kongresse zeichnen sich bekann\u00adterma\u00dfen stets dadurch aus, da\u00df die Er\u00f6r\u00adterung unbequemer Themen verboten ist.<\/p>\n

Zum Ausgleich gab es dann unter dem Stichwort B\u00fcndnispolitik im Verbandsma\u00adgazin ein Interview mit Sprecherrat R\u00f6dl. Der legt fix noch ein Sch\u00e4ufelchen nach und \u00e4u\u00dfert sich emphatisch \u00fcber die Notwendig\u00adkeit der \u00bbAbgrenzung von linken Parteien, die sich von den herrschenden Parteien u.a. dadurch unterscheiden, da\u00df sie noch keine Gelegenheit hatten, einen \u203agerechten Krieg\u2039 zu f\u00fchren.\u00ab<\/p>\n

Das ist nat\u00fcrlich Rabulistik; oder w\u00e4ren die Kriegsabstimmungen im Deutschen Bundes\u00adtag etwa einstimmig verlaufen? Da h\u00e4tten Abgeordnete linker Parteien doch durchaus Gelegenheit gehabt, einen Krieg mitzuf\u00fchren. Sie wollten aber leider nicht. Und: Wie w\u00e4re es denn mit der Abgrenzung von den Berliner Blockparteien, die bisher mehrfach die Ge\u00adlegenheit wahrgenommen haben, tats\u00e4chlich ihrer Auffassung nach \u00bbgerechte Kriege\u00ab zu f\u00fchren? Na?! \u2013 Im Gegenteil: der Herr Ude als Repr\u00e4sentant einer wirklich Kriege bef\u00fcrwor\u00adtenden Partei darf die Friedensbewegung auf seine aufdringliche Art mitgestalten. Denn, so R\u00f6dl: \u00bbDie Friedenskonferenz in M\u00fcnchen …w\u00e4re ohne die politische Unterst\u00fctzung durch die rotgr\u00fcne kommunale Mehrheit nicht m\u00f6glich gewesen.\u00ab Mehr noch, meine ich: Sie w\u00e4re ohne rotgr\u00fcne Berliner Kriegs\u00adpolitik gar nicht so dringend notwendig gewesen.<\/p>\n

Fazit aus R\u00f6dls Interview: Diffamierung linker Friedensfreunde ist jetzt nicht mehr allein Sache der CDU\/CSU, der Bundes\u00adregierung, des Bundesverbandes der R\u00fcs\u00adtungsindustrie, der NPD, des Reservisten\u00adverbandes oder gar der \u00bbM\u00fcnchner Konferenz f\u00fcr Sicherheitspolitik\u00ab der NATO. Auch Frie\u00addensfunktion\u00e4re mischen da schon kr\u00e4ftig mit. Meinen Mitgliedsausweis werde ich \u2013 vorl\u00e4ufig \u2013 behalten, solange mein Verein noch gegen Kriege ist. Und solange es noch Chancen gibt, Skandale wie den oben geschilderten verhindern zu helfen. Oder bis der Landesverband Bayern beim Herrn Ude nachfragen l\u00e4\u00dft, ob ich nach dessen ma\u00df\u00adgeblicher Meinung als Mitglied noch tragbar bin.<\/p>\n

Erschienen in Ossietzky 9\/2005<\/em><\/p>\n

Dietrich Kittner (1935 – 2013) war ein Satiriker, Kabarettist und Liedermacher<\/em><\/p>\n

\n
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\"\" Dietrich Kittner: Skandal im Friedenslager<\/a> (Auszug aus FREIDENKER 1-23<\/a>, ca. 162 KB)<\/p>\n

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Bild oben: Dietrich Kittner<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Dietrich Kittner aus FREIDENKER 1-23<\/b>
\nSeit einigen Jahrzehnten trage ich einen Mitgliedsausweis mit mir herum. N\u00e4mlich den der Deutschen Friedensgesellschaft \u2013 Ver\u00adeinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK). Daran liegt es, da\u00df ich lange gez\u00f6gert habe, diese Zeilen zu ver\u00f6ffentlichen. Im Stillen hatte ich gehofft, meine Emp\u00f6rung \u00fcber den nachfolgend geschilderten Skandal werde sich mit der Zeit legen. Der Zorn ist jedoch keinesfalls verraucht, und ich glaube, Ossietzky ist die richtige Adresse, ihn zu \u00e4u\u00dfern. Der Sachverhalt: Mitte Februar fand in M\u00fcnchen die NATO-gest\u00fctzte sogenannte \u00bbKonferenz f\u00fcr Sicherheitspolitik\u00ab statt, be\u00adkannterma\u00dfen ein hochrangig besetztes Tref\u00adfen von Firmen und Politikern, die am R\u00fcs\u00adtungsgesch\u00e4ft und infolgedessen an m\u00f6glichst weiter Verbreitung und schnellem Verbrauch von Massenmord-Artikeln interessiert sind.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":15651,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[13,913],"tags":[789,1758,335,43,339,835,56,1105,1759,527],"class_list":["post-15643","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden-antifaschismus-solidaritaet","category-kultur-kunst","tag-dkp","tag-erpressung","tag-frieden","tag-friedensbewegung","tag-kriegspropaganda","tag-muenchen","tag-nato","tag-sicherheitskonferenz","tag-skandal","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/Kittner_FD_1-23_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-44j","jetpack-related-posts":[{"id":4968,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=4968","url_meta":{"origin":15643,"position":0},"title":"Skandal im NATO-Sperrbezirk","author":"Webredaktion","date":"7. 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Dezember 2020","format":false,"excerpt":"Rede von M\u00e4nne Gr\u00fc\u00df zum Aktionstag \"Abr\u00fcsten statt Aufr\u00fcsten\" am 05.12.2020 in Potsdam Liebe Friedensfreunde, ich freue mich, dass wir hier heute zusammengekommen sind \u2013 und ehrlich gesagt ist f\u00fcr mich entscheidender, DASS wir zusammengekommen sind \u2013 und weniger WIE VIELE wir sind. 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