{"id":15170,"date":"2023-02-05T15:55:04","date_gmt":"2023-02-05T14:55:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=15170"},"modified":"2023-02-19T13:33:35","modified_gmt":"2023-02-19T12:33:35","slug":"oesterreich-und-ungarn-brueskieren-eu-nato-kriegstreiber","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=15170","title":{"rendered":"\u00d6sterreich und Ungarn br\u00fcskieren EU-NATO-Kriegstreiber"},"content":{"rendered":"

Kiew schnaubt vor Wut auf Viktor Orb\u00e1n, der einige unbequeme Wahrheiten \u00fcber die Ukraine ausgesprochen hat. In einem langen Gespr\u00e4ch mit ausl\u00e4ndischen Journalisten hatte sich Orb\u00e1n auch zu Themen ge\u00e4u\u00dfert wie die wachsende Kluft zwischen Ungarn und dem Rest der EU. <\/strong><\/p>\n

Von Rainer Rupp<\/strong><\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 03.02.2023 auf RT DE<\/a><\/span><\/p>\n

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz<\/a> am 30. Januar in Budapest erkl\u00e4rten die \u00f6sterreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihrer ungarischer Amtskollege Krist\u00f3f Szalay-Bobrovniczky, dass sich beide L\u00e4nder einig sind, auch weiterhin keine Waffen in die Ukraine zu schicken, um eine weitere Eskalation zu verhindern. \u00d6sterreich und Ungarn st\u00fcnden auf der Seite des Friedens, betonte Szalay-Bobrovniczky, und statt Waffen zu liefern, leisteten beide humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge.<\/p>\n

F\u00fcr beide L\u00e4nder sei eine enge Zusammenarbeit das Wichtigste, denn „wir leben in einer Zeit der Gefahr“, sagte der ungarische Verteidigungsminister, und seine Kollegin Tanner erkl\u00e4rte, die gr\u00f6\u00dfte Gefahr bestehe darin, dass der Krieg auf EU-L\u00e4nder \u00fcbergreife. Dies sei nicht nur eine Frage des konventionellen Krieges, sondern auch ein Zusammenspiel mit hybrider Kriegsf\u00fchrung und einer Zunahme der Migration im Allgemeinen. „Nicht nur in \u00d6sterreich sind die Auswirkungen enorm zu sp\u00fcren, sondern auch in Ungarn. Schlussendlich verl\u00e4uft die Fl\u00fcchtlingsroute durch unser Nachbarland zu uns“, betonte Tanner.<\/p>\n

Das war sicher mit ein Grund, warum die Selenskij-Regierung in Kiew vor Wut schnaubend den ungarischen Botschafter einbestellt hat. Aber noch emp\u00f6rter war die Ukraine, weil kurz zuvor in einer Runde mit ausl\u00e4ndischen Journalisten der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n die unbequemen Wahrheiten \u00fcber die Ukraine ausgesprochen hatte.<\/p>\n

In einem formellen Protest protestierte Kiew gegen die „herabsetzenden“ \u00c4u\u00dferungen Orb\u00e1ns \u00fcber die Ukraine, und das ukrainische Au\u00dfenministerium forderte Budapest auf, die als „antiukrainisch“ bezeichnete Rhetorik einzustellen.<\/p>\n

Was hatte Orb\u00e1n getan, um die Selenskij-Regierungsschauspieler so tief zu verletzten? Bei dem besagten Gespr\u00e4ch mit Journalisten hatte er die Ukraine u. a. als Niemandsland bezeichnet und mit dem von USA\/NATO verw\u00fcsteten Afghanistan verglichen, so die britische Nachrichtenagentur Reuters<\/em><\/a>. Daraufhin warnte das ukrainische Au\u00dfenministerium die Ungarn vor „schweren Sch\u00e4den f\u00fcr die ukrainisch-ungarischen Beziehungen“ und f\u00fcgte hinzu: „Die ungarische Seite wurde aufgefordert, diesen negativen Trend zu stoppen, um irreparable Folgen f\u00fcr die Beziehungen zwischen den beiden L\u00e4ndern zu vermeiden.“ Die Ungarn k\u00f6nnen \u00fcber diese Reaktion nur froh sein, denn Wladimir Selenskij wird von ihnen so schnell nicht wieder in der von ihm gewohnten unversch\u00e4mten Weise Geld und Waffen fordern, als h\u00e4tte man gegen\u00fcber dem Land eine Bringschuld.<\/p>\n

Ohne Zweifel hat die gemeinsame \u00f6sterreich-ungarische Erkl\u00e4rung zu Beginn der Woche, keine Waffen in die Ukraine schicken, und stattdessen dringend vor der Gefahr einer Spirale in einen Dritten Weltkrieg Alarm zu schlagen, die Selenskij-Clique stark ver\u00e4rgert und frustriert.<\/p>\n

Neben der Tatsache, dass Ungarn die EU-Sanktionen gegen Russland von Anfang an kritisiert und viele nicht mitgetragen hat, gab es eine Reihe anderer „Kr\u00e4nkungen“ der Ukraine, die eher symbolischer Natur waren, jedoch das Zeug hatten, die gespannte Lage zwischen den beiden L\u00e4ndern zu intensivieren. Als Beispiel sei hier die Episode mit dem Fu\u00dfballschal erw\u00e4hnt: Kiew beschwerte sich letztes Jahr bei Ungarn, nachdem Orb\u00e1n zu einem Fu\u00dfballspiel mit einem Schal gegangen war, der angeblich eine Landkarte gezeigt hatte, auf dem ein ukrainisches Territorium, in dem eine mehrheitlich ungarische Minderheit lebt, als Teil Ungarnsdargestellt worden war.<\/p>\n

Der ernste Hintergrund ist, dass in den letzten Jahren in Ungarn die Wut \u00fcber die Behandlung der ungarischen Minderheit in der ukrainischen Grenzregion als Menschen zweiter Klasse durch die Rechtsextremisten in Kiew hohe Wellen geschlagen hat. Zu den Schikanen gegen die in der Ukraine lebenden ethnischen Ungarn geh\u00f6rt u. a. dass sie ihre Muttersprache im Bildungsbereich und im Verkehr mit \u00c4mtern und Verwaltung nicht mehr benutzen d\u00fcrfen, nachdem die Ukraine 2017 ein Gesetz verabschiedet hatte, das auch im Donbass den Gebrauch der russischen Sprache in den Schulen verboten hatte.<\/p>\n

Aber werfen wir jetzt einen Blick auf die bereits erw\u00e4hnte zweist\u00fcndige Diskussionsrunde des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten mit einer kleinen Gruppe ausl\u00e4ndischer Journalisten und Verleger, darunter auch einige, die Orb\u00e1n kritisch gegen\u00fcberstehen. Es waren seine sehr detaillierten Ansichten zum russisch-ukrainischen Krieg und seine \u00c4ngste um die Zukunft des Konflikts, die den Wutausbruch der Regierungsbeamten in Kiew verursacht haben.<\/p>\n

Der amerikanische Journalist und Autor Rod Dreher<\/strong> war bei der Diskussion anwesend und hat seine Notizen, in denen er detailliert darlegt, was Orb\u00e1n gesagt hat, im seinem Blog bei <\/em>The American Conservative<\/a>\u00a0ver\u00f6ffentlicht. <\/em>Hiernach folgen einige Ausz\u00fcge:<\/em><\/p>\n

Orb\u00e1n: Warum Russland nicht nachgeben wird<\/strong><\/p>\n

Orb\u00e1n erkl\u00e4rte, der Westen m\u00fcsse verstehen, dass Putin nicht verlieren k\u00f6nne und werde. Russland kann nicht zulassen, dass die NATO eine Pr\u00e4senz in der Ukraine aufbaut. Russland wollte eine befreundete Regierung in der Ukraine installieren. H\u00e4tte Russland einen schnellen Sieg errungen, w\u00e4re das vielleicht m\u00f6glich gewesen, aber jetzt ist es hoffnungslos. Die Zeit daf\u00fcr ist l\u00e4ngst vorbei. Deshalb ist es jetzt Russlands Ziel, die Ukraine zu einem unregierbaren Wrack zu machen, sodass der Westen sie nicht als Preis beanspruchen kann. Das ist ihnen bereits gelungen.<\/p>\n

Eskalation ist jetzt unvermeidlich<\/strong><\/p>\n

„Wir stecken in gro\u00dfen, gro\u00dfen Schwierigkeiten“, sagte er \u00fcber den Westen. Wenn Russlands kommende Fr\u00fchjahrsoffensive erfolgreich ist, dann werden die NATO-L\u00e4nder vor der Frage stehen, ob wir Soldaten entsenden, um f\u00fcr die Ukraine zu k\u00e4mpfen. Orb\u00e1n glaubt, dass das etwas ist, \u00fcber das das US-amerikanische Volk nicht nachdenkt, aber es steht im Fokus einer wachsenden Zahl von Europ\u00e4ern, deren L\u00e4nder verw\u00fcstet werden, wenn sich der Krieg ausbreitet.<\/p>\n

Aus der Runde der ungl\u00e4ubigen Journalisten kam die Frage: „Wirklich? NATO-Truppen k\u00e4mpfen gegen Russen in der Ukraine?“<\/p>\n

Ja, entgegnete Orb\u00e1n. Es klinge heute verr\u00fcckt, „aber wenn man sich die Tendenz anschaut, wie wir heute an diesen Punkt gekommen sind, kann es nicht ausgeschlossen werden“.<\/p>\n

An dieser Stelle sei ein aktueller Einschub erlaubt:<\/p>\n

Am 1. Februar 2023 hob der ehemalige britische Verteidigungsminister, der von der Queen geadelte <\/strong>Sir Gerald Howarth, <\/strong>in einem Fernsehinterview hervor: „Die NATO muss m\u00f6glicherweise Bodentruppen in die Ukraine entsenden.“ Der Link zum Video ist <\/strong>hier<\/strong><\/a>.<\/strong><\/p>\n

[Forts. Rod Dreher]<\/span><\/p>\n

Orb\u00e1n hat die westliche Kriegsdynamik in Form der Salamitaktik verstanden, denn gegen\u00fcber den Journalisten f\u00fchrt er weiter aus, dass der Westen sich „in einem Krieg mit Russland befindet. Das ist die Realit\u00e4t! Jeden Tag bewegen wir uns weiter.“<\/p>\n

In der Diskussion distanziert sich Orb\u00e1n unzweideutig von dieser Politik des Westens. Er dr\u00e4ngt auf Frieden und hat von Anfang an erkl\u00e4rt, dass aus diesem Krieg niemand als Gewinner hervorgeht. Aber er sagt, dass viel zu viele im Westen sich dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, was wirklich passiert \u2013 und was passieren k\u00f6nnte. Die westlichen Politiker m\u00f6gen vielleicht glauben, dass sie sich nicht im Krieg mit Russland befinden, aber indem sie immer mehr Waffen schicken und eine tats\u00e4chlichen Intervention mit NATO-Truppen immer wahrscheinlicher wird, spielen die westlichen Oberh\u00e4upter ein extrem gef\u00e4hrliches Spiel mit sich selbst, mit Russland und mit der westlichen \u00d6ffentlichkeit, so Orb\u00e1n.<\/p>\n

Die M\u00f6glichkeit eines Atomkriegs?<\/strong><\/p>\n

Ein Journalist fragte den Ministerpr\u00e4sidenten, ob er glaube, dass der Krieg nuklear werden k\u00f6nnte. „Ich kann nicht ausschlie\u00dfen, dass es dazu kommt“, erwiderte er. Weiter stellte er fest, dass er von taktischen Atomwaffen auf dem Schlachtfeld spreche, nicht von Atompilzwolken \u00fcber Warschau und Berlin \u2013 „aber auch das kann ich nicht ausschlie\u00dfen“, so Orb\u00e1n. Wenn die Ukraine mithilfe weiterer massiver westlicher Waffenlieferungen irgendwie doch an den Punkt k\u00e4me, die Grenze auf russisches Territorium zu \u00fcberqueren, dann w\u00fcrde die Zukunft der Welt so „hell“, dass der Westen starke Sonnengl\u00e4ser tragen muss.<\/p>\n

Einer der Journalisten bemerkte, dass die Russen bisher auf dem Schlachtfeld wenig geleistet h\u00e4tten. Ja, antwortete Orb\u00e1n, das ist wahr. Aber wenn man sich die russische Geschichte anschaut, dann war es immer so mit den Russen im Krieg. Sie beginnen schlecht, aber nach einer Weile haben sie gelernt und sich angepasst, dann sind sie nur noch schwer zu stoppen. Orb\u00e1n geht davon aus, dass dies auch diesmal der Fall sein wird. Obwohl die Ukraine einige erstaunliche Anfangserfolge gegen Russland gehabt habe, kann Orb\u00e1n auf lange Sicht nicht erkennen, dass der Westen auf der Gewinnerseite steht, insbesondere angesichts der russischen Produktionskapazit\u00e4t von R\u00fcstungsg\u00fctern und Munition.<\/p>\n

Zu Beginn des Gespr\u00e4chs mit der Presse hatte Orb\u00e1n auch darauf hingewiesen, dass der Westen Russland in ein B\u00fcndnis mit dem Iran gedr\u00e4ngt habe, was wiederum gef\u00e4hrlich f\u00fcr Israel sei.<\/p>\n

Ungarn als einsamer Dissident<\/strong><\/p>\n

Orb\u00e1n sprach davon, unter den 27 Staats- und Regierungschefs der Europ\u00e4ischen Union in der Ukraine-Kriegspolitik der einzige Abweichler zu sein. Er erkl\u00e4rte, es sei sehr frustrierend, weil seine Kollegen an der Spitze der EU-Regierungen nicht \u00fcber den Sinn und Zweck dieses Krieges diskutieren. „Warum nicht?“, kam die Frage aus der Reporterrunde.<\/p>\n

„Sie wissen nicht, wer sie sind“, erwiderte Orb\u00e1n unverbl\u00fcmt und erkl\u00e4rte, wenn man sie z. B. bittet, sich in Bezug auf den Krieg zu definieren, entgegneten sie, sie seien die Anf\u00fchrer eines Landes, das auf der richtigen Seite der Geschichte steht. Diese \u00dcberzeugung und der harte Druck Washingtons sowie die „Angst vor den liberalen Medien“ seien es, die ihr Denken motivieren \u2013 nicht die \u00dcberlegung, was im besten Interesse ihrer eigenen L\u00e4nder und V\u00f6lker ist. Orb\u00e1n betonte, er sehe seine Rolle als gew\u00e4hlter Ministerpr\u00e4sident Ungarns darin, seinem Volk zu helfen, mit den Herausforderungen umzugehen, mit denen es heute konfrontiert ist, und es auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten. „Aber in der EU-Runde sei er „der Einzige, der den Job als Staatschef so versteht“, teilte er mit. Laut Orb\u00e1n ist der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron der einzige andere europ\u00e4ische Staatschef, der wenigstens noch an einen Blick in die Zukunft wirft und nachdenkt.<\/p>\n

Wachsende Kluft zum Rest der EU<\/strong><\/p>\n

Orb\u00e1n machte eine pointierte Bemerkung \u00fcber die Deutschen im gegenw\u00e4rtigen Krieg: „Die Deutschen leiden, weil sie wissen, was in ihrem nationalen Interesse ist, aber sie sind nicht in der Lage, es zu sagen.“ Er meinte, dass die deutsche F\u00fchrung wei\u00df, dass sie in einen Krieg mit Russland verwickelt ist, aber aus welchen Gr\u00fcnden auch immer nicht in der Lage ist, Nein zu Washington zu sagen.<\/p>\n

Jemand sprach die M\u00f6glichkeit eines Staatsstreichs in Russland an, durch den Putin abgesetzt werden k\u00f6nnte. Orb\u00e1n reagierte heftig und sagte, dass es niemanden gebe, der Putin nachfolgen k\u00f6nnte, der moderater als Putin sei. Das Gegenteil w\u00e4re der Fall. Das w\u00fcrde das Problem f\u00fcr den Westen nicht l\u00f6sen.<\/p>\n

Auf die tiefe Kluft zwischen Ungarn und der F\u00fchrungsspitze der Europ\u00e4ischen Union angesprochen, r\u00e4umte Orb\u00e1n rundheraus ein, dass es diese gro\u00dfe Kluft zwischen Budapest und Br\u00fcssel sogar immer gr\u00f6\u00dfer wird. Warum? Orb\u00e1n erkl\u00e4rte, das habe mit einem grundlegenden ideellen Unterschied zu tun, n\u00e4mlich bez\u00fcglich der Frage, „was ein Mensch ist und wozu die Gesellschaft da ist“, womit er implizit die neoliberale „Der-Gewinner-kriegt-alles -Ideologie“ der korrupten Europ\u00e4ischen Union der internationalen Konzerne scharf verurteilte.<\/p>\n

Rainer Rupp ist Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

\n

Bild:\u00a0Viktor Orb\u00e1n, 2014<\/span>
\nFoto: European People’s Party, CC BY 2.0<\/a>
\nQuelle: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/eppofficial\/13581867193\/in\/photostream\/<\/a><\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Rainer Rupp<\/b>
\nBei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 30. Januar in Budapest erkl\u00e4rten die \u00f6sterreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und ihrer ungarischer Amtskollege Krist\u00f3f Szalay-Bobrovniczky, dass sich beide L\u00e4nder einig sind, auch weiterhin keine Waffen in die Ukraine zu schicken, um eine weitere Eskalation zu verhindern. \u00d6sterreich und Ungarn st\u00fcnden auf der Seite des Friedens, betonte Szalay-Bobrovniczky, und statt Waffen zu liefern, leisteten beide humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr Kriegsfl\u00fcchtlinge. 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