{"id":14967,"date":"2023-01-09T21:48:48","date_gmt":"2023-01-09T20:48:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=14967"},"modified":"2023-02-04T13:26:53","modified_gmt":"2023-02-04T12:26:53","slug":"zum-100-jahrestag-der-gruendung-der-sowjetunion","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=14967","title":{"rendered":"Zum 100. Jahrestag der Gr\u00fcndung der Sowjetunion"},"content":{"rendered":"<p><em>von <strong>Liane Kilinc<\/strong><\/em><\/p>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Geschrieben zum 23.12.2022<\/span><\/p>\n<p>Wenn wir heute den hundertsten Jahrestag der Gr\u00fcndung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken begehen, fangen wir vielleicht gerade an, die wirkliche Bedeutung dieses historischen Moments zu begreifen. Denn das, was vor hundert Jahren beschlossen wurde, ist keineswegs verschwunden; wir k\u00f6nnen es als Fundament jener Ver\u00e4nderungen wiederfinden, die die Welt heute ersch\u00fcttern.<\/p>\n<p>Wie hei\u00dft es in der Deklaration \u00fcber die Gr\u00fcndung?<\/p>\n<p style=\"padding-left: 40px;\">\u201eSeit der Bildung der Sowjetrepubliken zerfielen die Staaten der Welt in zwei feindliche Lager: in das Lager des Kapitalismus und in das Lager des Sozialismus.\u201c Augenblicklich sehen wir wieder zwei Lager, das der imperialistischen L\u00e4nder des Westens und das, das von manchen der \u201eglobale S\u00fcden\u201c genannt wird, eine Konstellation, die sich schon damals abzeichnete. Im letzten Aufsatz Lenins vom M\u00e4rz 1923 \u201eLieber weniger, aber besser\u201c finden sich folgende S\u00e4tze: \u201eDer Ausgang des Kampfes h\u00e4ngt in letzter Instanz davon ab, da\u00df Ru\u00dfland, Indien, China usw. die gigantische Mehrheit der Erdbev\u00f6lkerung stellen. Gerade diese Mehrheit der Bev\u00f6lkerung wird denn auch in den letzten Jahren mit ungew\u00f6hnlicher Schnelligkeit in den Kampf um ihre Befreiung hineingerissen, so da\u00df es in diesem Sinne nicht den geringsten Zweifel dar\u00fcber geben kann, wie die endg\u00fcltige Entscheidung des Kampfes im Weltma\u00dfstab ausfallen wird. In diesem Sinne ist der endg\u00fcltige Sieg des Sozialismus vollst\u00e4ndig und unbedingt gesichert.\u201c<\/p>\n<p>Ungew\u00f6hnliche Schnelligkeit? Auch diese S\u00e4tze sind fast hundert Jahre alt, und in der heutigen Auseinandersetzung wird mit kleinerer M\u00fcnze gezahlt; die beiden Lager ringen um Bestehen oder Untergang des kolonialen Systems und nicht um den Sozialismus. Die letzten drei Jahrzehnte dieses Jahrhunderts wirkten eher wie eine Niederlage als wie ein Schritt zum Sieg. Und ich kann aus meiner Heimat berichten, dass die vielf\u00e4ltigen Organisationen der Arbeiterbewegung, die es einmal gab, in diesen letzten drei Jahrzehnten fast vollst\u00e4ndig \u00fcbernommen oder zerschlagen worden sind. Ich rede nicht nur von den kommunistischen Parteien, die, soweit sie noch bestehen, darum ringen m\u00fcssen, nicht von der b\u00fcrgerlichen Ideologie zerfressen zu werden; ich rede von Friedensorganisationen, Gewerkschaften, kulturellen Organisationen; wo immer sich Ans\u00e4tze von Widerstand zeigen, gegen die weit vereinheitlichte Politik des NATO-Blocks, wird sofort reagiert, und das gilt schon bei Versuchen, reformistische Organisationen aufzubauen.<\/p>\n<p>Das ist nicht nur in Deutschland so. Der Angriff auf die Lebensverh\u00e4ltnisse der Werkt\u00e4tigen erfolgt mit gro\u00dfer Geschwindigkeit und geht sehr tief, und die Gegenwehr erfolgt meist spontan oder umgeht auf jeden Fall den Kern dieses Angriffs, die Sanktionen, die die EU verh\u00e4ngt hat, und die nun \u00fcber die Steigerung der Energiekosten die Reall\u00f6hne schneller abst\u00fcrzen lassen, als dies in den letzten Jahrzehnten der Fall war.<\/p>\n<p>Wenn das keine tiefe Niederlage ist, was dann?<\/p>\n<p>Die deutsche Arbeiterbewegung, die einmal weltweites Vorbild war und, mit Hilfe der Sowjetunion, immerhin vierzig Jahre lang an einem besseren Deutschland bauen konnte, ist nur noch der Schatten ihres Schattens.<\/p>\n<p>\u201eDort,\u201c hei\u00dft es in der Deklaration, \u201eim Lager des Kapitalismus, herrschen nationale Feindseligkeiten und Ungleichheit, Chauvinismus, nationaler Ha\u00df und Pogrome, imperialistische Grausamkeit und Kriege.\u201c<\/p>\n<p>Die Union, die vor hundert Jahren geboren wurde, war als Staatenb\u00fcndnis ein Gegenprogramm zum 1919 gegr\u00fcndeten V\u00f6lkerbund, der in seiner Satzung klar als B\u00fcndnis der Kolonialherren zu erkennen war: \u201eDie Entwicklungsstufe, auf der sich andere V\u00f6lker, insbesondere die mittelafrikanischen befinden, erfordert, dass der Mandatar dort die Verwaltung des Gebiets \u00fcbernimmt. (\u2026) Verb\u00fcrgt muss weiter sein das Verbot der Errichtung von Befestigungen oder von Heeres- oder Flottenst\u00fctzpunkten, sowie das Verbot milit\u00e4rischer Ausbildung der Eingeborenen, soweit sie nicht lediglich polizeilichen oder Landesverteidigungszwecken dient.\u201c<\/p>\n<p>Die Staaten Lateinamerikas, die Mitglieder werden durften, waren nicht wirklich souver\u00e4n, auch wenn die Oberhoheit Spaniens und Portugals Anfang des 19. Jahrhunderts endete. Brasilien beispielsweise musste, um als eigenst\u00e4ndiger Staat anerkannt zu werden, die gesamten Schulden des K\u00f6nigreichs Portugal \u00fcbernehmen. Dieser V\u00f6lkerbund \u201eermangelt so ganz und gar dessen, was auch nur entfernt einer realen Herstellung der Gleichberechtigung der Nationen \u00e4hnelt, was reale Aussichten f\u00fcr ein friedliches Zusammenleben zwischen ihnen er\u00f6ffnet,\u201c war damals Lenins Urteil.<\/p>\n<p>Die EU ist ebenso kolonial wie der V\u00f6lkerbund, daran haben die letzten hundert Jahre nichts ge\u00e4ndert. Jede vermeintliche Hilfe kommt mit Gift und Widerhaken und hat vor allem das Ziel, das Land, in das sie flie\u00dft, m\u00f6glichst eng zu fesseln. Die neueste Technik dabei nennt sich Klimaschutz;\u00a0 dabei wird einerseits die Entwicklung fossiler Rohstoffreserven, die Energieunabh\u00e4ngigkeit erm\u00f6glichen k\u00f6nnten, untersagt, und zum anderen der Kauf westlicher Technologie f\u00fcr \u201eerneuerbare\u00a0 Energien\u201c aufgedr\u00e4ngt.<\/p>\n<p>Im Inneren ist die EU nicht freundlicher als nach au\u00dfen. Das, was die Vereinigten Staaten jetzt mit der EU veranstalten, eine Welle der Deindustrialisierung, das fand auch schon innerhalb der EU statt, nach der Finanzkrise von 2008, als die deutsche industrielle Produktion die einzige war, die den Stand vor 2008 wieder erreichte und \u00fcbertraf \u2013 auf Kosten der Nachbarn, versteht sich.<\/p>\n<p>Sie ist ein Staatenb\u00fcndnis, das nicht den Interessen der Bev\u00f6lkerungen dient; das belegt z.B. die Dienstleistungsfreiheit, die dazu f\u00fchrt, dass in deutschen Wurstfabriken rum\u00e4nische Leiharbeiter f\u00fcr rum\u00e4nische L\u00f6hne arbeiten. Eine Regelung, unter der sowohl die deutschen als auch die rum\u00e4nischen Besch\u00e4ftigten leiden.<\/p>\n<p>\u00c4hnlich freundlich wird mit kleinen Gewerbetreibenden umgegangen, die mit hunderterlei Vorschriften aus dem Markt gedr\u00e4ngt werden. Eine engere Verschmelzung eines Apparats mit Konzernen als in der Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie d\u00fcrfte es noch nie gegeben haben. Korporatismus, f\u00fcrwahr; weshalb es nicht wundern muss, dass der zweite Aufguss der nazistischen Ideologie dort so beliebt ist.<\/p>\n<p>Wie es um die Souver\u00e4nit\u00e4t der EU-Mitgliedsl\u00e4nder bestellt ist, ist wohl auch aus der Ferne sichtbar. Da wird gekauft, erpresst, auf alle nur denkbaren Arten gen\u00f6tigt, wenn es darum geht, dass ein Land auf Linie bleibt \u2013 sei es nun in Bezug auf LGBT, oder in Bezug auf die Politik gegen Russland. Es sind unz\u00e4hlige gro\u00dfe und kleine Schritte, die demokratische Entscheidungsm\u00f6glichkeiten bis auf die unterste, die kommunale Ebene, zur Farce machen.<\/p>\n<p>\u201eDemokratie als Farce\u201c k\u00f6nnte \u00fcber der gesamten EU stehen, sp\u00e4testens seit die Bandera-Ideologie, die aus Deutschland Anfang der 1990er sofort in die Ukraine geliefert wurde, von dort wieder zur\u00fcckkehrt und dem EU-Korporatismus ein wiedererkennbares Gesicht verleiht. W\u00e4hrend die demokratischen Rechte der b\u00fcrgerlichen Demokratie entschwinden, wird mit der Propaganda gegen Russland und auch China ein Menschenbild vermittelt, im dem der geopolitische Gegner notwendigerweise zum Untermenschen wird.<\/p>\n<p>\u00dcber all das ergie\u00dft sich ein endloses Gerede von \u201eWerten\u201c, das \u00fcber die Machtk\u00e4mpfe untereinander ebenso hinwegt\u00e4uschen soll wie \u00fcber den Preis, den die Bev\u00f6lkerungen daf\u00fcr zahlen, wie \u00fcber die vollst\u00e4ndige Unterwerfung unter die US-Politik im Interesse des Rentensektors. Keine Gleichberechtigung der Nationen, und schon gar kein Beitrag zum friedlichen Zusammenleben der V\u00f6lker.<\/p>\n<p>Was hat das alles mit dem Jahrestag der Gr\u00fcndung der Sowjetunion zu tun? Sehr viel. Das V\u00f6lkerrecht und die Diplomatie entwickeln sich nicht losgel\u00f6st von den Gesellschaften; das ist gerade heute un\u00fcbersehbar, da der Westen nicht mehr im Stande ist, sich an die Gebr\u00e4uche und das Recht zu halten, die sich seit dem Westf\u00e4lischen Frieden 1648 entwickelten. Er kann es nicht mehr, weil sein \u00f6konomischer Handlungsspielraum zu gering ist. Das gilt nach innen, wo das kleinste Zugest\u00e4ndnis an die Arbeiterklasse unm\u00f6glich ist und die Sozialsysteme zerst\u00f6rt werden m\u00fcssen, wie nach au\u00dfen.<\/p>\n<p>Die Bereitschaft, sogar das Handelsrecht zu brechen, das die juristische Grundlage des Wirtschaftssystems selbst ist, ist, auch wenn die Handelnden sich dessen wom\u00f6glich nicht bewusst sind (man nehme eine Annalena Baerbock als Beispiel), ein Zeichen, wie bedrohlich die wirtschaftliche Lage ist.<\/p>\n<p>Daran \u00e4ndert nichts, dass mit Hilfe massiver Spekulation und von Zinserh\u00f6hungen versucht wird, in den L\u00e4ndern des S\u00fcdens eine Staatsschuldenkrise auszul\u00f6sen, um das koloniale System noch einmal \u00e4hnlich zu stabilisieren, wie das zu Beginn der 1980er gelang. Die Voraussetzungen sind v\u00f6llig andere.<\/p>\n<p>Und die Geburt dieser anderen Voraussetzungen f\u00e4llt auf den gleichen Tag wie die Gr\u00fcndung der Sowjetunion. Auch wenn es die Union selbst nicht mehr gibt, die Wegstrecke, die sie f\u00fcr die Entwicklung der Menschheit zur\u00fcckgelegt hat, war so gigantisch, dass ein Bruchst\u00fcck ihres Erbes heute gen\u00fcgt, die Welt zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n<p>Es war der Sieg der Sowjetunion \u00fcber Hitlerdeutschland, der die T\u00fcr f\u00fcr die erste Welle der Souver\u00e4nit\u00e4t in Afrika und Asien \u00f6ffnete. Aber diese erste Welle konnte wieder eingefangen werden; mit Hilfe von Internationalem W\u00e4hrungsfonds, der Weltbank und dem Sturz einer ganzen Reihe zu souver\u00e4ner Regierungen wurde die koloniale Welt wieder in Ordnung gebracht. Das Ende der Sowjetunion brachte dann die Fantasien hervor, dass nun die koloniale Herrschaft unendlich sei.<\/p>\n<p>Aber jetzt zeigt sich, wie endlich sie ist. Das ist ein Sieg, den abermals die Sowjetunion erringt. Denn dass es heute nicht nur einen abstrakten Wunsch gibt, L\u00e4nder, Nationen m\u00f6gen sich als Gleiche begegnen und nicht als Herren und Knechte, sondern dass es Erfahrungen gibt, wie dies praktisch realisiert werden kann; dass sich dieser Wunsch in B\u00fcndnissen formieren kann und heute die gigantische Mehrheit der Erdbev\u00f6lkerung, von der Lenin sprach, tats\u00e4chlich um ihre Befreiung k\u00e4mpft, um das endg\u00fcltige Ende einer kolonialen \u00d6konomie &#8211; selbst wenn dieser Kampf nicht identisch mit einem Sieg des Sozialismus ist \u2013 das w\u00e4re nicht m\u00f6glich ohne diesen Tag vor hundert Jahren, ohne diese Deklaration, die das Ziel festlegte und den Weg vorgab: \u201egegenseitiges Vertrauen und Friede, nationale Freiheit und Gleichheit, friedliches Zusammenleben und br\u00fcderliches Zusammenarbeiten der V\u00f6lker.\u201c<\/p>\n<p style=\"text-align: right;\"><em>Liane Kilinc ist Vorsitzende des Vereins \u201eFriedensbr\u00fccke-Kriegsopferhilfe e.V.\u201c und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n<hr \/>\n<p><span style=\"font-size: 10pt;\">Bild: Fahne mit dem Wappen der UdSSR (Version ab 1956). Das Wappen enth\u00e4lt die Aufschrift &#8222;Proletarier aller L\u00e4nder vereinigt euch&#8220; in 15 Sprachen<\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Foto: SK49, <a href=\"https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by\/3.0\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">CC BY 3.0<\/a><\/span><br \/>\n<span style=\"font-size: 10pt;\">Quelle: <a href=\"https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=120008794\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=120008794<\/a><\/span><\/p>\n<hr \/>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><b>Beitrag von Liane Kilinc<\/b><br \/>\nWenn wir heute den hundertsten Jahrestag der Gr\u00fcndung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken begehen, fangen wir vielleicht gerade an, die wirkliche Bedeutung dieses historischen Moments zu begreifen. Denn das, was vor hundert Jahren beschlossen wurde, ist keineswegs verschwunden; wir k\u00f6nnen es als Fundament jener Ver\u00e4nderungen wiederfinden, die die Welt heute ersch\u00fcttern. Wie hei\u00dft es in der Deklaration \u00fcber die Gr\u00fcndung? \u201eSeit der Bildung der Sowjetrepubliken zerfielen die Staaten der Welt in zwei feindliche Lager: in das Lager des Kapitalismus und in das Lager des Sozialismus.\u201c Augenblicklich sehen wir wieder zwei Lager, das der imperialistischen L\u00e4nder des Westens und das, das von manchen der \u201eglobale S\u00fcden\u201c genannt wird, eine Konstellation, die sich schon damals abzeichnete.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":14969,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[13,1162],"tags":[1057,182,1371,415,430,564,1694,1591,122],"class_list":["post-14967","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-frieden-antifaschismus-solidaritaet","category-geschichte","tag-arbeiterbewegung","tag-eu","tag-friedliche-koexistenz","tag-lenin","tag-sowjetunion","tag-sozialismus","tag-voelkerbunf","tag-wertewesten","tag-wirtschaft"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2023\/01\/Fahne_UdSSR_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-3Tp","jetpack-related-posts":[{"id":15127,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=15127","url_meta":{"origin":14967,"position":0},"title":"Aufbruch in gesellschaftliches Neuland","author":"Webredaktion","date":"2. 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