{"id":11558,"date":"2021-10-31T22:22:27","date_gmt":"2021-10-31T21:22:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=11558"},"modified":"2021-11-14T20:51:55","modified_gmt":"2021-11-14T19:51:55","slug":"umfassende-politische-desorientierung-die-bundesrepublik-deutschland-nach-der-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=11558","title":{"rendered":"Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl"},"content":{"rendered":"

Die Bundestagswahlen 2021 stellen einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD und in ihrer Innen- und Au\u00dfenpolitik dar. Es sind jedoch nicht prim\u00e4r die Wahlergebnisse, die problematisch sind, sondern die langfristigen Prozesse, die einem Sorge bereiten sollten. <\/strong><\/p>\n

von Prof. Dr. Anton Latzo<\/strong><\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 30.10.2021 auf RT DE<\/a><\/span><\/p>\n

Innenpolitisches Umfeld k\u00fcnftiger Au\u00dfenpolitik<\/h5>\n

Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD\u00a0 und in ihrer\u00a0 Innen- und Au\u00dfenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das dr\u00fcckt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der W\u00e4hler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien,\u00a0aber auch der linken Opposition aus.<\/p>\n

Es sind jedoch nicht prim\u00e4r die zahlenm\u00e4\u00dfigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. Die k\u00fcnftige Politik wird durch die anhaltend krisenhafte wirtschaftliche, politische und geistig-kulturelle Entwicklung im Lande bestimmt. Es sind also nicht die kurzfristig zu l\u00f6senden Probleme, sondern die langfristigen Prozesse, die Sorge bereiten! Die Vorwahlzeit und die Wahlen widerspiegeln politische Desorientierung.<\/p>\n

Die deutsche Wirtschaft muss \u2013 um die Profite zu sichern \u2013 auf Expansion, auf neue M\u00e4rkte orientieren, die auch noch eine relative Sicherheit bieten, also politisch kontrollierbar sein m\u00fcssen! Das d\u00fcrfte die entscheidende Determinante f\u00fcr k\u00fcnftige deutsche Politik sein, sowohl f\u00fcr die Innen- als auch f\u00fcr die deutsche Au\u00dfenpolitik.<\/p>\n

Das d\u00fcrfte auch entscheidende Triebkraft f\u00fcr die politischen Konstellationen der n\u00e4chsten Zeit sein. Innenpolitisch wird die Krise als Vorwand in Anspruch genommen, um aus den Ma\u00dfnahmen zu ihrer \u00dcberwindung eine langfristig wirkende Leitlinie f\u00fcr den reaktion\u00e4ren Ausbau des Herrschaftssystems zu entwickeln. Au\u00dfenpolitisch ist der Konkurrenzkampf mit den Rivalen zur St\u00e4rkung der eigenen Position und zur Schw\u00e4chung der Positionen\u00a0 der anderen kennzeichnend.<\/p>\n

G\u00fcnstige Bedingungen schaffen<\/h5>\n

Beg\u00fcnstigend k\u00f6nnte sich auswirken, dass \u2013 wie die Wahlen gezeigt haben \u2013 es in der Bev\u00f6lkerung eine gewachsene Aufnahmebereitschaft f\u00fcr preu\u00dfisch-deutsches nationales Gedankengut und davon bestimmte Politikans\u00e4tze gibt. Es schwindet die Bereitschaft der Menschen zu einem kritischen Verhalten gegen\u00fcber der Verbreitung rechtsradikaler Ideologie und dazugeh\u00f6riger Politik. Bemerkenswert ist, dass w\u00e4hrend der Wahlkampagne, und noch deutlicher in Auswertung der Wahlen, die AfD kritischen Analysen und Bewertungen durch Medien, NGOs und Parteien entzogen wurde!<\/p>\n

Die Gesellschaft in der BRD wird zugleich und zunehmend von einem Prozess \u00fcberzogen, in dem reale Demokratie f\u00fcr die Mehrheit des Volkes sp\u00fcrbar r\u00fcckl\u00e4ufig ist. Die Widerspr\u00fcche zwischen den Interessen der Monopole und denen der Mehrheit des Volkes vertiefen sich, was in einem Abbau der b\u00fcrgerlichen Freiheiten und der sozialen und politischen Rechte m\u00fcndet.<\/p>\n

Es zeigt sich, dass die b\u00fcrgerliche Demokratie immer weniger in der Lage ist, die Macht der Monopole abzusichern. Die f\u00fchrenden Wirtschaftskreise und Politiker gehen deshalb aktiv dazu \u00fcber, die Gesellschaft mit politischen und juristischen Einschr\u00e4nkungen zu \u00fcberziehen und durch Manipulierung den Grad der Versch\u00e4rfung der Widerspr\u00fcche\u00a0 zumindest zeitweilig in ihrem Interesse umzudeuten.<\/p>\n

In diesem Zusammenhang w\u00e4chst das Bed\u00fcrfnis der Herrschenden und Regierenden, noch st\u00e4rker Desinformation zur T\u00e4uschung der Menschen einzusetzen, die politische Urteilsf\u00e4higkeit des Einzelnen zu mindern, erh\u00f6hte Orientierungslosigkeit in der Gesellschaft und Politik zu produzieren sowie kontrollierte Destabilisierung zu gestalten.<\/p>\n

Das alles braucht man, um notwendige, neue politische Strategien, die eine progressive Entwicklung der Gesellschaft verhindern sollen, sowie den Frieden und die Sicherheit der V\u00f6lker und eine gleichberechtigte Zusammenarbeit der Staaten gef\u00e4hrden, verwirklichen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Diese Prozesse, die bereits eingeleitet sind, h\u00e4ngen eng mit den Lebensfragen von Krieg und Frieden zusammen, die von den Regierenden (auch w\u00e4hrend der Wahlen) bewusst aus dem Blickfeld verdr\u00e4ngt wurden. Sie bef\u00fcrchten, dass Aufkl\u00e4rung zur Bewusstwerdung der Gefahren und auf diesem Wege zur Gegenkraft f\u00fchren kann. Deshalb soll „Chaos“ verhindern, dass die tats\u00e4chlichen Gefahren im undurchdringlichen Gestr\u00fcpp und bei nachlassender politischer Beurteilungsf\u00e4higkeit nicht erkannt werden.<\/p>\n

Eine offensive Au\u00dfenpolitik wird angestrebt<\/h5>\n

Die k\u00fcnftige Au\u00dfenpolitik der BRD wird \u2013 unabh\u00e4ngig von der Zusammensetzung der k\u00fcnftigen Regierung und von den sich gegenseitig durchkreuzenden Tendenzen der inneren und \u00e4u\u00dferen Bedingungen \u2013 durch eine konsequentere Verfolgung der Eigeninteressen der Bundesrepublik in den internationalen Beziehungen und besonders in Europa gekennzeichnet sein.<\/p>\n

Eine v\u00f6llige Abkehr von den USA d\u00fcrfte unrealistisch sein. Ein Prozess der Erosion wird aber bewusst gestaltet.<\/p>\n

Erwerb und die Aus\u00fcbung von Macht der BRD werden die Positionen und die Handlungen der Regierung in weit breiterem Ma\u00dfe bestimmen. Allerdings in einer intensiver von Konkurrenz gekennzeichneten Umgebung, in der sich die Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse schneller ver\u00e4ndern und ein Machtgleichgewicht an Bedeutung gewinnt. Damit erh\u00f6ht sich auch das Gefahrenpotenzial und die Berechenbarkeit wird schwieriger.<\/p>\n

Zwei Komplexe d\u00fcrften im Mittelpunkt stehen. Schon in dem im Vorfeld der Bundestagswahl von 2013 ver\u00f6ffentlichten Papier mit dem Titel „Neue Macht. Neue Verantwortung“ wurde fast drohend festgestellt: „Wenn Deutschland die eigene Lebensweise erhalten und sch\u00fctzen will, muss es sich folglich f\u00fcr eine friedliche und regelbasierte Weltordnung\u00a0 einsetzen; mit allen legitimen Mitteln, die Deutschland zur Verf\u00fcgung stehen, einschlie\u00dflich, wo und wenn n\u00f6tig, den milit\u00e4rischen.“ Die Tendenz der Militarisierung wird sich offensichtlich verst\u00e4rken!<\/p>\n

In einem Strategiepapier der Deutschen Gesellschaft f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Politik (DGAP), das am Vorabend der Wahlen bekannt wurde, ziehen die Autoren die Schlussfolgerung, dass die n\u00e4chste Bundesregierung die Wende zu einer offensiveren (!), risikobereiten Au\u00dfenpolitik <\/em>einleiten m\u00fcsse. Das soll unter\u00a0 Bedingungen geschehen, dass „die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen“! Berlin m\u00fcsse k\u00fcnftig bereit sein, „auch unter gro\u00dfer Unsicherheit Entscheidungen zu f\u00e4llen.“ Das sind Vorstellungen, wie die Regierung der BRD gedenkt, „mehr weltpolitische Verantwortung zu \u00fcbernehmen“ und „das Spektrum milit\u00e4rischer Mittel auszusch\u00f6pfen“ um die Bundesrepublik zur „Gestaltungsmacht“ zu machen.<\/p>\n

Gleichzeitig d\u00fcrfte die k\u00fcnftige Au\u00dfenpolitik der neuen Regierung von Bem\u00fchungen gekennzeichnet sein, die Ma\u00dfnahmen vieler L\u00e4nder zu neutralisieren, die ihre Volkswirtschaft vor ausl\u00e4ndischer Abh\u00e4ngigkeit sch\u00fctzen und die externen Einflussfaktoren minimieren wollen. Eine solche Politik \u2013 besonders der Missbrauch in Gestalt der Sanktionen \u2013 ist mit gro\u00dfen Sch\u00e4den f\u00fcr die deutsche Volkswirtschaft verbunden, da die deutsche Wirtschaft, wie eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) feststellte, angesichts ihrer Exportfixierung wie kaum eine andere auf einen „freien“ Welthandel, niedrige Z\u00f6lle und internationale Kooperation angewiesen ist. Laut genanntem Institut belief sich zum Beispiel die sogenannte Au\u00dfenhandelsquote der BRD 2019 auf 88 Prozent, ein absoluter Spitzenwert im internationalen Vergleich! Die Au\u00dfenhandelsquoten der anderen OSZE-Staaten beliefen sich im Schnitt auf 59 Prozent. Gro\u00dfbritannien und Frankreich hatten eine Quote von 64 bzw. 65 Prozent. Und bei Japan, ebenfalls „Exportweltmeister“, waren es nur 35 Prozent. Die Au\u00dfenhandelsquote der USA betr\u00e4gt gar nur 26 Prozent. Die BRD ist also auf Dauer am st\u00e4rksten betroffen!<\/p>\n

Alle Ursachen f\u00fcr Krieg und seine Folgen f\u00fcr soziale und und politische Destabilisierung werden, nat\u00fcrlich nach China und Russland, den USA zugeschrieben. Eine v\u00f6llige Abkehr von den USA d\u00fcrfte andererseits unrealistisch sein. Ein Prozess der Erosion wird aber bewusst gestaltet. Dabei\u00a0 kritisiert man die inneren Entwicklungen in den USA. Aber man spricht nicht dar\u00fcber, dass in dieser Bundesrepublik die gleichen gesellschaftlichen, \u00f6konomischen, politischen und auch die grundlegenden geistigen Verh\u00e4ltnissen bestimmend sind! Eine kritische Selbstbetrachtung fehlt vollkommen!<\/p>\n

Durch Sch\u00fcren von Feindlichkeit gegen Russland und China wird angestrebt, die Menschen auf Kommendes vorzubereiten. Sie sollen nicht erkennen, dass seit Bestehen des Imperialismus die Kapitalisten die Welt nicht aus besonderer Boshaftigkeit unter sich aufteilen, sondern weil die erreichte Stufe der Konzentration\u00a0 sie zwingt, diesen Weg zu beschreiten, um Profite und Herrschaft zu sichern. Dabei wird die Teilung nach dem Kapital, nach der Macht vorgenommen. Letztere wechselt aber mit der \u00f6konomischen und politischen Entwicklung!<\/p>\n

In diesem Sinne fordern die genannten Leitlinien der DGAP, dass „Deutschland den Charakter seiner Au\u00dfenpolitik ver\u00e4ndern“ muss: „weg von einer reaktiven ad-hoc Politik, die darauf bedacht ist, Schaden einzugrenzen; hin zu einer proaktiven Politik, die systematisch und begr\u00fcndet gestaltet und Chancen nutzt.“<\/p>\n

Lehren der Geschichte<\/h5>\n

Vom ersten Tag ihres Bestehens haben die herrschenden Kreise der BRD ihre Au\u00dfenpolitik darauf ausgerichtet, die nach dem zweiten Weltkrieg entstandenen v\u00f6lkerrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Ver\u00e4nderungen zumindest in Europa r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. Mit der Niederlage des Sozialismus haben sie ein wesentliches Ziel erreicht.<\/p>\n

Aber die Herstellung der Einheit von oben war schon wiederholt in der deutschen Geschichte Quelle f\u00fcr das Entstehen reaktion\u00e4rer und aggressiver Linien in der deutschen Au\u00dfenpolitik.<\/p>\n

Das begann schon mit der b\u00fcrgerlich-demokratische Revolution von 1848 in Deutschland. Weil die wichtigsten Aufgaben der Revolution ungel\u00f6st blieben, wurden auch die vorrevolution\u00e4ren Bedingungen reproduziert. Das bot den Boden zur Restauration der inneren Reaktion und er\u00f6ffnete eine Periode deutscher Au\u00dfenpolitik, die sich als verh\u00e4ngnisvoll f\u00fcr die deutsche Nation und f\u00fcr die V\u00f6lker Europas erwiesen hat. Das „Zusp\u00e4tkommen“ des deutschen Imperialismus wurde zu einer Triebfeder der aggressiven Expansionspolitik Deutschlands.<\/p>\n

Die daraus erwachsenden gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse samt politischem System schufen die deutsche Einheit 1870\/71 im Ergebnis eines aggressiven Krieges gegen das franz\u00f6sische Volk. Das deutsche Reich sah in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern Objekte f\u00fcr die Befriedigung der Bed\u00fcrfnisse der im B\u00fcndnis agierenden deutschen aufstrebenden Monopole und Banken sowie der Junker. Dazu wurden entsprechende Theorien geschaffen, zum Beispiel die Theorie von der „mitteleurop\u00e4ischen Mittelmacht“, die ja bis heute nicht nur die Historiker besch\u00e4ftigt, sondern die Au\u00dfenpolitik unmittelbar „inspiriert“.<\/p>\n

Von der preu\u00dfischen Theorie der „mitteleurop\u00e4ischen Gro\u00dfmacht“ f\u00fchrt eine gerade Linie zur ideologischen Begr\u00fcndung expansionistischer Au\u00dfenpolitik bei Friedrich Neumann, der Kriegsziele des deutschen\u00a0 Imperialismus im ersten Weltkrieg theoretisch begr\u00fcndete, und \u00fcber die Gro\u00dfraum-Politik schlie\u00dflich zur Europa-Ideologie eines Franz-Josef Strau\u00df und die Ostpolitik von CDU und SPD.<\/p>\n

Dazu geh\u00f6ren aber auch die Notstandsgesetze. Nach deren Annahme erkl\u00e4rte Strau\u00df die Zeit f\u00fcr gekommen, „endlich den Gro\u00dfraum Europa zu schaffen“ (8.\u00a0Juni 1968). Dieser „Gro\u00dfraum Europa“ sollte schon damals zum Hegemoniebereich\u00a0 Deutschlands werden, und zu seiner Durchsetzung sollte eine neue „Verteilung der Kr\u00e4fte“ in Europa erfolgen. Au\u00dfenminister der SPD und der FDP haben den Staffelstab bis in die Gegenwart getragen.<\/p>\n

Dazwischen lagen auch zwei von Deutschland ausgehende Weltkriege, die Mord, Leid, Zerst\u00f6rung f\u00fcr die Menschheit brachten!<\/p>\n

Prof. Dr. Anton Latzo ist Historiker und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

Link zur Erstver\u00f6ffentlichung: https:\/\/de.rt.com\/meinung\/126210-deutschland-nach-wahl\/<\/a><\/span><\/p>\n

\n

Bild: Reichstag in Berlin
\nFoto: pixabay.com<\/a> \/ jensschoeffel<\/a> \/ Pixabay License<\/a><\/span><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo<\/b>
\nDie Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD\u00a0 und in ihrer\u00a0 Innen- und Au\u00dfenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das dr\u00fcckt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der W\u00e4hler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien,\u00a0aber auch der linken Opposition aus. Es sind jedoch nicht prim\u00e4r die zahlenm\u00e4\u00dfigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. 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