siehe auch:<\/em><\/p>\n von Prof. Dr. Anton Latzo<\/strong><\/em><\/p>\n In Fortsetzung der Perestroika der 1980er Jahre brachte das letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts, w\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaft Jelzins, grundlegend andere Gesellschaftsstrukturen und gro\u00dfe politische, \u00f6konomische und soziale Verwerfungen mit sich. Die zerst\u00f6rerische Politik von Jelzin und seiner inneren und \u00e4u\u00dferen Umgebung f\u00fchrte \u2013 nach der Zerschlagung der UdSSR und dem Verbot der KPdSU – Russland in eine sozio-\u00f6konomische Krise, die mit der Vernichtung entscheidender Zweige der Volkswirtschaft, dem Entstehen der Oligarchen verbunden mit zunehmender Spaltung der Gesellschaft, dem Verlust der Sicherheit des Landes, einem heftigen Absinken des Lebensniveaus und einem R\u00fcckgang der Bev\u00f6lkerung und sogar mit einer Gef\u00e4hrdung des territorialen Bestands Russlands verbunden war. Sie wirkt bis heute nach.<\/p>\n Das unkritische Verhalten zu den westlichen \u201eWerten\u201c f\u00fchrte zum Zur\u00fcckdr\u00e4ngen traditioneller Werte und zur Anbetung des amerikanischen \u201eway of life\u201c. Die Politik, die das mechanische Verpflanzen dieser Werte nach Russland ohne Beachtung der kulturellen Individualit\u00e4t Russlands anstrebte, f\u00f6rderte die Zerst\u00f6rung des Landes.<\/p>\n Das so geschaffene politische und ideologische Chaos bot g\u00fcnstigen Boden f\u00fcr die Schaffung und das Wirken der oppositionellen Bewegungen und in- und ausl\u00e4ndischer Stiftungen und anderer NGO\u2018s, die eine wesentliche Rolle bei der Zerst\u00f6rung des Staates und der Gesellschaftsordnung spielten.<\/p>\n Diese Vorg\u00e4nge erg\u00e4nzten sich mit den langfristig angelegten Aktionen der USA und ihrer Verb\u00fcndeten in NATO und EU, um den milit\u00e4risch-politischen Druck von au\u00dfen hoch zu halten. Die Au\u00dfenpolitik von Gorbatschow und Schewardnadse sowie von Jelzin f\u00fchrte zum Verfall der internationalen Autorit\u00e4t des Staates. Nat\u00fcrlich brachte sie auch positive friedenspolitische Ergebnisse. Aber es ist ebenso unstrittig, dass sie vor allem den Interessen der USA und der BRD entgegenkam, oft zu Lasten der Interessen der UdSSR und der anderen osteurop\u00e4ischen Staaten.<\/p>\n Angesichts dieser Entwicklungen und der zunehmend belastenden Lage f\u00fcr die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung schlug eine Initiativgruppe der Duma 1998 vor, gegen den Pr\u00e4sidenten Jelzin ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.<\/p>\n Die 5 Anklagepunkte wurden direkt aus Jelzins Handlungen zur verbrecherischen Zerst\u00f6rung des Staates abgeleitet. Sie besagten, dass auch die von Jelzin verf\u00fcgte Au\u00dferkraftsetzung des Unionsvertrages von 1922 absolut ungesetzlich war. Als Verbrechen wurde auch die faktische Annullierung des vom Kongress der Volksdeputierten der UdSSR am 24. Dezember 1990 beschlossenen unionsweiten Referendums zur Frage der Erhaltung einer erneuerten Sowjetunion eingestuft. Es wurde darauf verwiesen, dass es in der Belowescher Nacht den Unterzeichnern nicht um die L\u00f6sung der Probleme ging. Sie verfolgten ihr Hauptziel, den einheitlichen Staat UdSSR einzurei\u00dfen um selbst an die ersehnte Macht zu kommen.<\/p>\n Die Kommission st\u00fctzte sich auf verschiedene Pl\u00e4ne zur Zerst\u00fcckelung der UdSSR die von Jelzin und seiner inl\u00e4ndischen und \u00fcberseeischen Umgebung geschmiedet wurden. Einer dieser Pl\u00e4ne Jelzins sah \u2013 laut N. Ryschkow, der selbst Mitglied der Kommission war – vor, die UdSSR in sieben Teile und die Ukraine in drei Teile zu zerlegen. (Der Rosenberg-Plan von 1941 sah vor, zehn dem Deutschen Reich unterstellte Territorien zu schaffen!)<\/p>\n In einem anderen Plan schlug die CIA vor, das heutige Russland in acht selbst\u00e4ndige Staaten aufzuteilen. Im Einzelnen wollten sie, die Russische Republik mit Moskau als Hauptstadt, Nord-West-Republik (Sankt Petersburg), Wolga-Republik (Saratow), Kosaken-Republik (Stawropol),Ural-Republik (Jekaterinburg), Westsibirische Republik (Krasnojarsk), Demokratische Republik Sacha (Jakutsk), Fern\u00f6stliche Republik (Wladiwostok). Andere Jelzin-\u201ePatrioten\u201c planten, den Norden der Halbinsel Kola an Finnland abzutreten, die Kurilen-Inseln an Japan anzuschlie\u00dfen und Kaliningrad an Deutschland zur\u00fcckzugeben. Wer an den Machenschaften auch interessiert war, zeigt die Erkl\u00e4rung von USA-Pr\u00e4sident George Bush sr. am 25. Dezember 1991 (nach Unterzeichnung der Vereinbarung im Urwald von Belorus): \u201eDie Vereinigten Staaten begr\u00fc\u00dfen und unterst\u00fctzen die historische Wahl zugunsten der Freiheit der neuen Staaten der Gemeinschaft. \u2026 Ungeachtet der potenziellen M\u00f6glichkeit von Instabilit\u00e4t und Chaos entsprechen diese Ereignisse unverkennbar unseren nationalen Interessen\u201c.<\/p>\n Das war also der \u201epatriotische\u201c Geist von dem sich Jelzin w\u00e4hrend seiner gesamten Regierungszeit hat leiten lassen. Russland, einziger weitgehend autarker Staat der Welt, sollte in handhabbare Teile aufgeteilt werden, damit sie besser verwaltet werden k\u00f6nnen. Es ging den Beteiligten aus dem In-und Ausland nicht darum, die durch die \u201ePerestroika\u201c erzeugte Destabilisierung zu beseitigen und ein stabiles Russland zu schaffen, das Wohlstand und Frieden produziert, sondern darum, das Chaos zu nutzen, um das imperialistische Prinzip des \u201eTeile und Herrsche\u201c zu verwirklichen, jede Chance auf eine k\u00fcnftig erneut m\u00f6gliche sozialistische Entwicklung zu vereiteln.<\/p>\n Der Kapitalismus in Russland entwickelte sich als Kompradoren-Wirtschaft. Das wird auch aus dem Memorandum sichtbar, dass die Regierung Gaidar anstelle eines Regierungsprogramms erstellte. Es folgte in seinen Hauptz\u00fcgen und zum Teil w\u00f6rtlich den Empfehlungen einer Studie die der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) und die Weltbank Anfang 1991 unter dem Titel: Eine Studie \u00fcber die Sowjetwirtschaft (drei B\u00e4nde) vorgelegt hatten. Bezeichnenderweise war das Memorandum der Regierung nicht an die Bev\u00f6lkerung bzw. an die gew\u00e4hlten Vertretungen Russlands adressiert, sondern an den IWF!<\/p>\n Ende September 1991 landete eine Delegation des IWF in Moskau. Vier Wochen sp\u00e4ter hielt Jelzin eine Fernsehansprache zu einem Wirtschaftsprogramm, das dem \u201eMemorandum\u201c entsprach. Zu den wesentlichen Punkten geh\u00f6rte die Aufhebung der Preisbindung, Privatisierung, Landreform mit Privatisierung der Kolchosen, Schaffung eines privaten Bauernstandes als wichtige soziale Basis. Kurz danach erhielt Jelzin vom Parlament Sondervollmachten f\u00fcr die Durchf\u00fchrung seines als \u201eWirtschaftsreform\u201c getauften Programms. Das Heft des Handelns lag fest in den H\u00e4nden Jelzins, denn er verf\u00fcgte ja vorsorglich (November) die Aufl\u00f6sung der KPdSU.<\/p>\n Jelzin st\u00f6\u00dft mit seiner Politik jedoch auf zunehmenden Gegendruck \u2013 auch im Kongress der Volksdeputierten. Die Privatisierungspolitik der Regierung Gaidar st\u00f6\u00dft auf Widerspruch. In der Zeit von 1990 bis 1992 kommt es zu wiederholten Misstrauensantr\u00e4gen gegen Jelzin im Kongress, aus denen er aber immer wieder mit neuen Sondervollmachten hervorging!<\/p>\n Es kommt aber nicht zu einer Einigung auf eine neue Verfassung! Eine Revolte der Opposition misslingt und Jelzin dekretiert die landesweite Aufl\u00f6sung der Sowjets. Im Dezember l\u00e4sst er eine neue Verfassung verabschieden, die dem Pr\u00e4sidenten weitgehende Rechte zuspricht. Jelzin regiert \u00fcber Dekrete und sein Regierungsstil gleicht sich der zaristischen Selbstherrschaft an. Seine Wiederwahl und seinen Sieg \u00fcber den kommunistischen Kandidaten, der offiziell 40,3 Prozent der Stimmen erhielt, im Juni 1996 sichert er durch massive Manipulation der Medien und nachgewiesener Wahlf\u00e4lschung.<\/p>\n Daf\u00fcr zeigt sich das Treffen der G7 zufrieden mit Russland Jelzins und verspricht mehr Unterst\u00fctzung. Russland n\u00e4hert sich dem Partnerschaftsprogramm der NATO und stellt Antrag auf Aufnahme in den \u201eEuroparat\u201c. F\u00fcr den Westen war Jelzin alternativlos. Helmut Kohl, ehemaliger Bundesskanzler, w\u00fcrdigte ihn im Januar 1993 im Bundesvorstand der CDU und sagte, er sei \u201eder einzige, der die physische und moralische Kraft hat, dieses kaum vorstellbare Wagnis zu unternehmen\u201c. Er meinte damit die Zerschlagung Russlands und den Wandel des Systems in Russland.<\/p>\n In Russland selbst entstand in diesem Prozess das Oligarchentum, deren Tr\u00e4ger ihr r\u00e4uberisches Verhalten in der Wirtschaft nun auf die Politik, auf Jelzin \u00fcbertragen konnten, was auch der Politik der NATO, G7 und EU und ihren Hauptm\u00e4chten entsprach. Privatisierung wurde als Verbrauch des staatlichen Eigentums f\u00fcr private Ziele der Reichen aus dem In- und Ausland betrieben! Wiederaufbau fand nicht statt. Im Vergleich zu den westlichen M\u00e4chten wurde die ehemalige Gro\u00dfmacht Russland zu einem Land der Peripherie mit einer Mischung von kapitalistischem Eigentum und patriarchalen Strukturen.<\/p>\n Der hohe Grad der Destabilisierung von Staat und Gesellschaft im damaligen Russland wird auch darin deutlich, dass in der Zeit von M\u00e4rz 1998 bis August 1999, in der Zeit der Finanzkrise, der Abwertung des Rubel, der Bankenzusammenbr\u00fcche Jelzin sich veranlasst sah, den Ministerpr\u00e4sidenten 5 mal auszuwechseln.<\/p>\n Am 9.8.1999 wurde Putin vom Chef des Sicherheitsrates zum Ministerpr\u00e4sidenten und als designierter Nachfolger im Pr\u00e4sidentenamt vorgeschlagen. Am 26.03.2000 wird Putin im ersten Wahlgang mit 52,94% der Stimmen vor Sjuganov (29,21%), Vorsitzender der Kommunistischen Partei der Russischen F\u00f6deration (KPRF), zum Pr\u00e4sidenten Russlands gew\u00e4hlt.<\/p>\n Mit der Entmachtung Jelzins wurde das Wuchern einer zerst\u00f6rerischen Entwicklung gestoppt und damit nicht nur den Interessen Russlands entsprochen. Es war zugleich ein Schritt, der M\u00f6glichkeiten zur Wiederherstellung der Rolle Russlands im Ringen um friedliche internationale Bedingungen er\u00f6ffnete.<\/p>\n Putin hat ein heruntergewirtschaftetes Land \u00fcbernommen, dessen Sozialprodukt in den Jahren zuvor um 50% gesunken war. Viel Spielraum war da nicht vorhanden \u2013 sowohl unter diesem Gesichtspunkt als auch unter Ber\u00fccksichtigung der inneren und internationalen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse. Aber die Oligarchen mussten einer bestimmten Ordnung unterworfen werden. Zugleich ging es darum, Russland zu retten und daf\u00fcr alle patriotisch gesinnten Kr\u00e4fte zusammenzuf\u00fchren, trotz Vorhandensein der Oligarchen und ihres w\u00e4hrend der Jelzin-Zeit gewonnenen politischen Einflusses.<\/p>\n M\u00f6glich war es, weil der Patriotismus unter den konkreten Bedingungen nicht nur von den neu geschaffenen Eigentumsverh\u00e4ltnissen und vom Antikommunismus, sondern auch von der von den Menschen selbst erlebten Geschichte der Sowjetunion mit ihren Leistungen f\u00fcr die Menschen und ihren Siegen im Kampf gegen ausl\u00e4ndische Aggressoren und f\u00fcr eine friedliche Welt gepr\u00e4gt war. Ein Mehr-Fronten-Kampf unter den gegebenen Bedingungen h\u00e4tte zum endg\u00fcltigen Zerfall Russlands und damit zur Erf\u00fcllung der Tr\u00e4ume von Brzezinski und Co. f\u00fchren k\u00f6nnen.<\/p>\n Wichtig erscheint unter diesem Gesichtspunkt ein Hinweis von Putin selbst zu sein, den er w\u00e4hrend der von den Medien organisierten \u201eDirect Line\u201c-Veranstaltung 2021 formuliert hat. Er hat sich darin zum ersten Mal \u00f6ffentlich von Jelzin distanziert und betont, dass er die Macht nicht von ihm, sondern vom Volk erhalten hat. Auf jeden Fall kann man das auch als ein Hinweis darauf interpretieren, wem er sich auch heute noch verpflichtet f\u00fchlt, in der sich die Widerspr\u00fcche zuspitzen.<\/p>\n Das ist eine wichtige Voraussetzung, um die sich objektiven und subjektiv bedingten Probleme zu l\u00f6sen. Die Entwicklung in Russland in den letzten 20 Jahren best\u00e4tigt, dass Staat und Politik Ausdruck der \u00f6konomischen Bed\u00fcrfnisse der Gesellschaft und der verschiedenen und auch unterschiedlichen sozialen Gruppen sind, aus der die Gesellschaft besteht.<\/p>\n Es zeigt sich aber auch, dass Staat und Politik auf die Gesellschaft, auf die \u00f6konomischen und sozialen Beziehungen zur\u00fcckwirken k\u00f6nnen. Das hei\u00dft, die materiellen Verh\u00e4ltnisse haben den letztlichen, aber nicht den alleinigen Einfluss. Neben der \u00d6konomik haben auch andere Faktoren einen Teils entscheidenden Einfluss auf die politischen Prozesse. Laut F. Engels ist ein Standpunkt nicht zu akzeptieren, der die marxistische Lehre in eine Art \u00f6konomischen Determinismus verwandeln will. \u201eWenn nun jemand das dahin verdreht, das \u00f6konomische Moment sei das einzig<\/em> bestimmende, so verwandelt er jenen Satz in eine nichtssagende, abstrakte, absurde Phrase. Die \u00f6konomische Lage ist die Basis, aber die verschiedenen Momente des \u00dcberbaus \u2013 politische Formen des Klassenkampfs und seine Resultate \u2013 Verfassungen, nach gewonnener Schlacht durch die siegende Klasse festgestellt usw. – Rechtsformen und nun gar die Reflexe aller dieser wirklichen K\u00e4mpfe im Gehirn der Beteiligten, politische, juristische, philosophische Theorien, religi\u00f6se Anschauungen und deren Weiterentwicklung zu Dogmensystemen \u00fcben auch ihre Einwirkung auf den Verlauf der geschichtlichen K\u00e4mpfe aus und bestimmen in vielen F\u00e4llen vorwiegend deren Form\u201c.<\/p>\n Bei der Betrachtung von Staat und Politik im heutigen Russland m\u00fcssen diese Gesichtspunkte Ber\u00fccksichtigung finden. Die st\u00e4rkste Oppositionskraft in Russland, das von der KPRF angef\u00fchrte patriotische B\u00fcndnis, f\u00fchrt einen entschiedenen Kampf gegen die Politik und das Bestehen der Oligarchen. Sie unterst\u00fctzen den Pr\u00e4sidenten bei der Verwirklichung seiner Bekenntnisse, dem Volk zu dienen und einen stabilen Staat zu gestalten, der diese Stabilit\u00e4t in den Dienst von Frieden und gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit stellt. Die bevorstehenden Duma-Wahlen* werden zeigen, wie weit Russland auf diesem Wege gekommen ist.<\/p>\n Prof. Dr. Anton Latzo ist Historiker und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n Anmerkung<\/strong><\/p>\n * Der Beitrag wurde bereits vor den Duma-Wahlen geschrieben, die vom 17.-19. September 2021 stattfanden<\/p>\n siehe auch:<\/em><\/p>\n Bild: Collage von Ralf Lux unter Verwendung von:<\/span><\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo<\/b>\n
\nChaos und Destabilisierung<\/h5>\n
Gegendruck entsteht<\/h5>\n
Schaffung handgerechter Verwaltungseinheiten<\/h5>\n
Kompradorenwirtschaft geschaffen<\/h5>\n
Stoppzeichen<\/h5>\n
Widerspr\u00fcche erfordern L\u00f6sung<\/h5>\n
\n\n
\n\n
\nQuelle: https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=5109228<\/a><\/span><\/li>\n
\nIn Fortsetzung der Perestroika der 1980er Jahre brachte das letzte Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts, w\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaft Jelzins, grundlegend andere Gesellschaftsstrukturen und gro\u00dfe politische, \u00f6konomische und soziale Verwerfungen mit sich. Die zerst\u00f6rerische Politik von Jelzin und seiner inneren und \u00e4u\u00dferen Umgebung f\u00fchrte \u2013 nach der Zerschlagung der UdSSR und dem Verbot der KPdSU – Russland in eine sozio-\u00f6konomische Krise, die mit der Vernichtung entscheidender Zweige der Volkswirtschaft, dem Entstehen der Oligarchen …, dem Verlust der Sicherheit des Landes, einem heftigen Absinken des Lebensniveaus und einem R\u00fcckgang der Bev\u00f6lkerung und sogar mit einer Gef\u00e4hrdung des territorialen Bestands Russlands verbunden war. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":11372,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[1162],"tags":[491,1438,1437,441,223,222,430],"class_list":["post-11361","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geschichte","tag-geschichte","tag-gesellschaftsordnung","tag-jelzin","tag-kapitalismus","tag-putin","tag-russland","tag-sowjetunion"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/10\/jelzin_putin_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-2Xf","jetpack-related-posts":[{"id":11359,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=11359","url_meta":{"origin":11361,"position":0},"title":"Von der \u201eReformierung\u201c der Sowjetunion zur Zerst\u00f6rung","author":"Webredaktion","date":"6. 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Januar 2022","format":false,"excerpt":"Beitrag von Willy Wimmer Die Dinge treiben auf die Spitze zu. Nicht f\u00fcr Russland, nicht f\u00fcr die USA, es geht um uns alle. Scheitern die Gespr\u00e4che, scheitern wir. Dahin hat die Welt es kommen lassen. Dabei liegen die Dinge, um die es geht, seit langem auf dem Tisch. 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