Von Anneliese Fikentscher<\/strong> und Andreas Neumann<\/strong><\/em><\/p>\n Zurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europ\u00e4ischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegen\u00fcber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschlie\u00dfung mit der Nummer 2361 und dem Titel „Covid-19-Impfstoffe: ethische, rechtliche und praktische \u00dcberlegungen“ verabschiedet hat, in der es u.a. hei\u00dft: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europ\u00e4ische Union dringend auf… (7.3) im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, (7.3.1) sicherzustellen, dass die B\u00fcrger dar\u00fcber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht m\u00f6chte; (7.3.2) sicherzustellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, aufgrund m\u00f6glicher Gesundheitsrisiken oder weil er nicht geimpft werden m\u00f6chte…“ (1) Es wird also empfohlen, von Impfzwang und Diskriminierung Nicht-Geimpfter Abstand zu nehmen, aber dies erscheint als Strategie zur Sicherstellung, den Impf-Kampagnen der Staaten Europas eine m\u00f6glichst hohe Akzeptanz zu verleihen.<\/p>\n Was ist der Europarat? Er ist eine 1949 auf Betreiben des „American Committee for a United Europe“ gegr\u00fcndete Organisation, die institutionell nicht mit der EU verbunden ist und der 1949 zun\u00e4chst zehn Staaten angeh\u00f6rten. Mitglied sind heute 47 europ\u00e4ische Staaten, darunter auch solche, die nicht Mitglied der EU sind \u2013 wie z.B. Russland und die T\u00fcrkei. Teil des Europarats ist der in Stra\u00dfburg ans\u00e4ssige „Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte“ (EGMR). (2) Die Entschlie\u00dfung stammt aber nicht von diesem Gerichtshof sondern von der „Parlamentarischen Versammlung“ des Europarats, deren Entschlie\u00dfungen nur „empfehlendem, nicht aber rechtsverbindlichem Charakter“ haben. Das best\u00e4tigen die „Wissenschaftlichen Dienste“ des Deutschen Bundestages in ihrem Gutachten \u00fcber den „Rechtscharakter von Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats“, indem sie schreiben: „Die Parlamentarische Versammlung (fr\u00fcher: ‚Beratende Versammlung‘) ist das beratende Organ des Europarats… Entschlie\u00dfungen der Europarats-PV beinhalten Meinungs\u00e4u\u00dferungen der Versammlung mit empfehlendem, nicht aber rechtsverbindlichem Charakter. Den Mitgliedstaaten des Europarats steht es demnach frei, die Entschlie\u00dfungen der Versammlung (nur) zur Kenntnis zu nehmen oder ins nationale Recht umzusetzen; eine Pflicht dazu besteht nicht.“ (3)<\/p>\n Zudem hat der „Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte“ des Europarates am 8. April 2021 ein Urteil gef\u00e4llt, dass dem Geist der Empfehlung der „Parlamentarischen Versammlung“ diametral zuwider l\u00e4uft. (4) Dieses Urteil bezieht sich zwar nicht auf Covid-19-Impfungen, sondern auf Impfungen von Kindern gegen Masern, Tetanus und Hepatitis B in Tschechien, aber es macht deutlich, mit was f\u00fcr einem Urteil in Sachen Covid-19-Impfungen zu rechnen w\u00e4re. In einer epd-Meldung hei\u00dft es dazu: „Der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte (EGMR) hat mehrere Klagen gegen Pflichtimpfungen f\u00fcr Kinder abgewiesen… Es ging um sieben Kinder aus f\u00fcnf Familien, die nicht entsprechend den staatlichen Vorgaben geimpft wurden… die Familien [mussten] die Konsequenzen wie eine Geldbu\u00dfe oder des \u2013 auf die Vorschule beschr\u00e4nkten \u2013 Schulausschlusses tragen. Diese Folgen stellten zwar einen Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens dar, urteilte das Gericht. Dieser sei aber gerechtfertigt angesichts der legitimen Ziele und der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der Regelungen. Der EGMR bezog sich dabei nicht nur auf das Wohl der betroffenen Kinder, sondern auch auf das der Gesellschaft. Es gehe auch um die Gesundheit anderer, insbesondere solcher Menschen, die nicht geimpft werden k\u00f6nnten und deshalb indirekt von den Impfungen anderer profitierten.“ (5) In der „\u00c4rztezeitung“ ist zu lesen: „Der EGMR hat nun erstmals \u00fcberhaupt \u00fcber Impfpflichten f\u00fcr Kinder entschieden und wies s\u00e4mtliche Beschwerden ab. Mit der Pflicht zu den Impfungen verfolge hier Tschechien legitime Ziele. Dabei h\u00e4tten die Staaten einen weiten Ermessensspielraum, wann sie welche Impfungen vorschreiben.“ (6)<\/p>\n Wie ist der „Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte“ zu beurteilen? Dazu zwei Erfahrungen. ERSTENS: 1999 lie\u00df die NATO das Geb\u00e4ude von Radio-Fernsehen Serbiens (RTS) in Belgrad bombardieren. 16 Menschen starben und 16 weitere wurden schwer verletzt. Obwohl dies eindeutig ein Kriegsverbrechen gegen Zivilisten darstellte…, wurde nicht ein einziger Verantwortlicher f\u00fcr diese Tat zur Rechenschaft gezogen. Nachdem der Internationale Gerichtshof f\u00fcr das ehemalige Jugoslawien in Den Haag keinen Grund gesehen hatte, gegen die Verantwortlichen innerhalb der NATO vorzugehen, erkl\u00e4rte der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte sich f\u00fcr nicht zust\u00e4ndig, juristische Schritte gegen diesen Versto\u00df gegen das Recht der RTS-Mitarbeiter auf Leben einzuleiten. (7) ZWEITENS: Der kritische Bundeswehrsoldat J\u00fcrgen Rose schreibt am 18.01.2012 in der NRhZ: „Angesichts des fatalen Wirkens der verantwortlichen Politiker und ihrer uniformierten Komplizen unternahm ich in den letzten Jahren den Versuch, ein h\u00f6chstrichterliches Urteil zu erwirken, das den Irak-Krieg \u00e4chten und die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnen sollte, die T\u00e4ter doch noch vor ein Gericht zu bringen.“ Nachdem das Bundesverfassungsgericht sich geweigert hatte, seine Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung anzunehmen, gab es f\u00fcr J\u00fcrgen Rose nur noch eine M\u00f6glichkeit. „So blieb mir dann nur noch der Weg zur letzten Instanz, dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte (EGMR). Ich beschritt ihn in der Hoffnung, da\u00df dieses Kontrollorgan der Europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention zu einer weiseren, friedensf\u00f6rdernden Entscheidung gelangen w\u00fcrde. Die Hoffnung trog. Mehrheitlich entschied … die F\u00fcnfte Sektion des EGMR, … meine … formulierte Menschenrechtsbeschwerde als ‚manifestly ill-founded‘ (offensichtlich unbegr\u00fcndet) zur\u00fcckzuweisen und deshalb f\u00fcr ‚inadmissible‘ (unzul\u00e4ssig) zu erkl\u00e4ren.“ (8)<\/p>\n Es deutet also alles darauf hin, dass wir es beim „Europarat“ und dem zugeh\u00f6rigen „Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte“ \u2013 wie schon der Zusammenhang mit dem von der Ford Foundation, der Rockefeller-Stiftung und regierungsnahen Unternehmensgruppen finanzierten und zur F\u00f6rderung eines „freien und vereinigten Europas“ geschaffenen „American Committee for a United Europe“ (9) nahelegt \u2013 im Wesentlichen mit Organen des US-Imperiums zu tun haben, von denen nicht zu erwarten ist, dass sie sich gegen dessen Interessen wenden \u2013 auch und gerade nicht in Sachen des Corona-Geschehens, bei dem es f\u00fcr die dahinter stehenden Kreise des Gro\u00dfkapitals um alles oder nichts geht. Der „Great Reset“ zur Rettung des Kapitalismus auf Kosten von Milliarden Menschen darf aus deren Sicht nicht scheitern.<\/p>\n Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann sind Herausgeber der\u00a0Neuen Rheinischen Zeitung<\/a>, Fu\u00dfnoten:<\/strong><\/p>\n (1) Council of Europe (Europarat) (2) Wikipedia \u00fcber den Europarat (3) Kurzinformation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags (4) Volltextver\u00f6ffentlichung des Urteils des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte (EGMR) (5) Gericht: Pflichtimpfungen f\u00fcr Kinder in Tschechien rechtens (6) Europ\u00e4ischer Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte: Richter billigen Impfpflicht in Tschechien (7) Nato-Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien – Gerechtigkeit f\u00fcr Dragoljub Milanovic (8) Merkw\u00fcrdige Gerichtsurteile: Auch f\u00fcr Stra\u00dfburg ist ein verbrecherischer Angriffskrieg kein Verbrechen 9 Wikipedia \u00fcber das „American Committee on United Europe“ <\/p>\n Der Beitrag wurde auch ver\u00f6ffentlicht in der NRhZ, Online-Flyer Nr. 774\u00a0 vom 28.07.2021: http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=27568<\/a><\/span><\/span><\/p>\n Bild: pixabay.com<\/a> \/ pixundfertig<\/a> \/ Pixabay License<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann<\/b>
\nVorstandsmitglieder des\u00a0Bundesverbandes Arbeiterfotografie<\/a>
\nund Mitglieder des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n
\nCovid-19 vaccines: ethical, legal and practical considerations (Covid-19-Impfstoffe: ethische, rechtliche und praktische \u00dcberlegungen)
\nResolution (Entschlie\u00dfung) 2361
\nAuthor(s): Parliamentary Assembly (Parlamentarische Versammlung)
\nOrigin: Assembly debate on 27 January 2021 (Debatte vom 27.01.2021)
\nhttps:\/\/pace.coe.int\/en\/files\/29004\/html<\/a><\/p>\n
\nhttps:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Europarat<\/a><\/p>\n
\nRechtscharakter von Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
\nhttps:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/551644\/6e1d81b9f7975c11c2719e00eda7104f\/WD-2-027-18-pdf-data.pdf<\/a><\/p>\n
\n08.04.2021 – 47621\/13, 3867\/14, 73094\/14, 19298\/15, 19306\/15, 43883\/15
\nhttps:\/\/dejure.org\/dienste\/vernetzung\/rechtsprechung?Gericht=EGMR&Datum=31.12.2222&Aktenzeichen=47621%2F13<\/a><\/p>\n
\nepd-Meldung vom 08.04.2021
\nhttps:\/\/www.evangelisch.de\/inhalte\/184729\/08-04-2021\/gericht-pflichtimpfungen-fuer-kinder-tschechien-rechtens<\/a><\/p>\n
\nMartin Wortmann in der \u00c4rztezeitung, 08.04.2021
\nhttps:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/Richter-billigen-Impfpflicht-in-Tschechien-418594.html<\/a><\/p>\n
\nAufruf zur Unterst\u00fctzung einer Petition – Gesetzwidriges Handeln der NATO darf nicht den Opfern angelastet werden
\nhttp:\/\/www.arbeiterfotografie.com\/galerie\/kein-krieg\/hintergrund\/index-rts-petition.html<\/a><\/p>\n
\nJ\u00fcrgen Rose in der NRhZ 337 vom 18.01.2012
\nhttp:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=17390<\/a><\/p>\n
\nhttps:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/American_Committee_on_United_Europe<\/a><\/p>\n
\n
\nZurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europ\u00e4ischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegen\u00fcber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschlie\u00dfung … verabschiedet hat, in der es u.a. hei\u00dft: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europ\u00e4ische Union dringend auf… im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, … sicherzustellen, dass die B\u00fcrger dar\u00fcber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht m\u00f6chte …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":10938,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[1256,182,1411,1412,1357,1278,1339,563,1257],"class_list":["post-10936","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-corona-virus","tag-eu","tag-europarat","tag-gerichtsurteil","tag-impfpflicht","tag-impfung","tag-infektionsschutzgesetz","tag-menschenrechte","tag-pandemie"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/07\/vaccination-4554126_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-2Qo","jetpack-related-posts":[{"id":12432,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=12432","url_meta":{"origin":10936,"position":0},"title":"Impfpflicht ist verfassungswidrig!","author":"Webredaktion","date":"12. 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In einer Meldung an Privatkunden in der Nacht von Sonntag auf Montag geht Goldman Sachs davon aus, dass \"es unwahrscheinlich ist, dass diese Mutation b\u00f6sartiger ist (als die Delta-Variante) und\u2026","rel":"","context":"In "Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung"","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/covid-omicron_6835784_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/covid-omicron_6835784_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/covid-omicron_6835784_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/12\/covid-omicron_6835784_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10936","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10936"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10936\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10938"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10936"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10936"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10936"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}