{"id":10470,"date":"2021-05-31T02:04:45","date_gmt":"2021-05-31T00:04:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=10470"},"modified":"2021-06-24T02:29:51","modified_gmt":"2021-06-24T00:29:51","slug":"usa-wie-man-eine-wahl-zuckert-zuckerberg-das-ctcl-und-philadelphia","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=10470","title":{"rendered":"USA: Wie man eine Wahl zuckert \u2013 Zuckerberg, das CTCL und Philadelphia"},"content":{"rendered":"

Die letzten US-Wahlen k\u00f6nnen als Modell f\u00fcr die neuesten Methoden dienen, wie Konzerne und Milliard\u00e4re demokratische Willensbildung lenken und untergraben. In der Stadt Philadelphia wurde fast das gesamte Wahlverfahren von Zuckerberg finanziert. Ein Schuft, der B\u00f6ses dabei denkt … <\/strong><\/p>\n

von Dagmar Henn<\/strong><\/em><\/p>\n

Erstver\u00f6ffentlichung am 29.05.2021 auf RT DE<\/a><\/span><\/p>\n

Auch wenn das Thema in den deutschen Medien konsequent \u00fcbergangen wird, die Frage der Manipulation der US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen im vergangenen Herbst ist noch lange nicht vom Tisch. Doch neben der Frage der direkten, offenen F\u00e4lschung gibt es auch demokratisch sehr fragw\u00fcrdige Formen der Beeinflussung. Ein Musterbeispiel daf\u00fcr findet sich in der Stadt Philadelphia, die in einem der Staaten liegt, die damals \u00fcber den Wahlausgang entschieden, in Pennsylvania.<\/p>\n

Der Hauptakteur in diesem St\u00fcck war eine Organisation namens Center for Tech and Civic Life<\/a> (CTCL), \u00fcbersetzt ist es das „Zentrum f\u00fcr Technologie und B\u00fcrgerleben“; steuerbefreit, \u00e4hnlich wie hier ein gemeinn\u00fctziger Verein, aber ohne demokratische Binnenstruktur.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnder dieser NGO kamen<\/a> aus dem New Organizing Institute (NOI), einer weiteren den Demokraten nahestehenden NGO, die sich mit Boot-Camps f\u00fcr Kampagnen befasst hat; gewisserma\u00dfen Marketingschulungen f\u00fcr den Verkauf vorgegebener politischer Inhalte unter Einsatz sozialer Medien.<\/p>\n

Die T\u00e4tigkeit des NOI war eine Mischung aus Politik und Werbung. Teilnehmer der dort angebotenen Kurse lernten, wie man Kurzbotschaften f\u00fcr einzelne Kandidaten oder Themen optimiert. In einem Artikel der Washington Post<\/a><\/em> aus dem Jahr 2014, in dem das NOI als „das Hogwarts der demokratischen Partei f\u00fcr digitale Zauberei“ beschrieben wurde, hie\u00df es:<\/p>\n

„Politische Technologie erreicht die gr\u00f6\u00dften Ver\u00e4nderungen eher am Rand: ein paar mehr Leute dazu zu bringen, die Facebook-Seite eines Kandidaten zu teilen, oder die Spendenbereitschaft um ein paar Prozent zu erh\u00f6hen. Aber all dieses Anstupsen summiert sich.“<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Anstupsen, oder Nudging<\/a>, ist in den letzten Jahren auch bei uns zum Schlagwort geworden und wird verwandt, um eine Technik zu beschreiben, mit der aus der Politik die Meinung der Bev\u00f6lkerung auf unauff\u00e4llige Weise gedreht wird. Demokratie, das sollte man angesichts solcher Technologien gelegentlich in Erinnerung rufen, bedeutet, dass die Bev\u00f6lkerung politische Entscheidungen trifft und die Politiker diese ausf\u00fchren; sie bedeutet nicht, dass die Ausf\u00fchrenden entscheiden, was sie ausf\u00fchren wollen, und dann daf\u00fcr sorgen, dass die B\u00fcrger entsprechend denken.<\/p>\n

Die Kampagnenschulungen, die Organisationen wie das NOI anbieten \u2013 und die auch bei uns in politischen Zusammenh\u00e4ngen immer popul\u00e4rer werden \u2013, haben nichts mehr mit politischer Bildung im klassischen Sinne zu tun. Denn letztere zielt darauf ab, eine wirkliche Beschlussfassung zu erm\u00f6glichen; den Einzelnen zu bef\u00e4higen, eine politische Frage zu durchdenken und dann auf Grundlage eigener Erkenntnis zu handeln. In der Welt der „Nudger“ geht es um fertige Inhalte, die nur noch verbreitet werden m\u00fcssen; statt politisch denkender Menschen werden nur Dr\u00fcckerkolonnen erzeugt, die das ihnen \u00fcbergebene Material m\u00f6glichst erfolgreich verkaufen.<\/p>\n

Das CTCL geht einen Schritt weiter, und es hatte im Jahr 2020 seinen gro\u00dfen Auftritt. Die 2012 gegr\u00fcndete NGO hatte noch im Jahr 2018 ein Budget von 841.577 US-Dollar; im letzten Jahr, zur US-Pr\u00e4sidentschaftswahl, erhielt sie allein von Zuckerberg<\/a> Spenden in H\u00f6he von 350 Millionen Dollar; wie viel zus\u00e4tzlich noch z. B. von Google oder dem Rockefeller Brothers Fund kam, ist bisher nicht bekannt.<\/p>\n

Auf seiner Website beschreibt sich das CTCL so: „CTCL ist ein Team aus B\u00fcrgertechnologen, Trainern, Forschern, Wahlverwaltungs- und Datenexperten, die daran arbeiten, eine informiertere und engagiertere Demokratie zu f\u00f6rdern und dabei zu helfen, die US-Wahlen zu modernisieren.“ Und weiter preist es sich:<\/p>\n

„CTCL hat Funktion\u00e4re f\u00fcr staatliche und lokale Wahlen ausgebildet, die \u00fcber der H\u00e4lfte der US-Wahlberechtigten dienen.“<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Und nun ab nach Philadelphia, zur Frage, was das CTCL tats\u00e4chlich mit den Zuckerberg-Millionen getan hat.<\/p>\n

Die Stadt mit 1,6 Millionen Einwohnern ist die gr\u00f6\u00dfte in einem der 2020 wahlentscheidenden Swing-States; in ganz Pennsylvania betrug der Vorsprung des Demokraten Joe Biden nur 80.555 Stimmen<\/a>. Nicht \u00fcberraschend, dass sich das CTCL hier engagierte.<\/p>\n

Die enormen Spendengelder, die das CTCL im Jahr 2020 einnahm, wurden verwendet, um „\u00f6rtlichen US-Wahlb\u00fcros die Finanzmittel zu verschaffen, die sicherzustellen helfen, dass sie die kritischen Ressourcen besitzen, um jeden W\u00e4hler im Jahr 2020 sicher zu bedienen.“ Klingt das unschuldig? \u00dcbersetzen wir das einmal: „Wir bezahlen euch die Organisation der Wahl.“ So klingt das schon weniger unschuldig.<\/p>\n

Philadelphia erhielt tats\u00e4chlich 10.016.074 US-Dollar aus den Mitteln der Zuckerberg-Spende. Im Antragsdokument<\/a> f\u00fcr diese milde Gabe wird im Detail ausgef\u00fchrt, wof\u00fcr: etwa ein Industrie-Schnelldrucker f\u00fcr den Druck der Briefwahlzettel f\u00fcr 987.980 Dollar, zwei Maschinen zum Sortieren der Briefwahlschreiben nach Postleitzahlen f\u00fcr je 488.592 Dollar, acht Wahlzettelscanner zum Gesamtpreis von 611.300 Dollar; Laptops, Wahlurnen und M\u00f6bel f\u00fcr zwei sogenannte „mail-in“-Wahllokale, die Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin im Stadtzentrum er\u00f6ffnet wurden, nicht zu vergessen je 30.000 Dollar f\u00fcr je einen Angestellten; f\u00fcr 15 im Stadtgebiet aufgestellte „Wahlbriefk\u00e4sten“ f\u00fcr je 10.000 Dollar brauchte es noch zwei Abholteams mit zwei Chefs je 56.000 Dollar und insgesamt f\u00fcnf weiteren Abholern f\u00fcr je 8.000 Dollar und dann noch einmal „Sicherheitsbedarf“ f\u00fcr 250.000 Dollar; schlie\u00dflich hundert Dollar Gefahrenzulage f\u00fcr jeden der 8.515 Wahlhelfer am Wahltag selbst …<\/p>\n

Wer das deutsche Briefwahlverfahren kennt, wundert sich schon \u00fcber den ersten Posten. Hiesige Briefwahlunterlagen kommen einheitlich von der Bundesdruckerei; sie sehen \u00fcberall gleich aus und werden nur an die Meldeadresse geschickt, und wer vor dem Wahltag seine Stimme pers\u00f6nlich abgeben will, muss daf\u00fcr diese Briefwahlunterlagen mitbringen.<\/p>\n

In den USA, die keine Meldepflicht kennen, ist es schon deutlich schwieriger, Wahlberechtigte zu identifizieren; der\u00a0Staat Pennsylvania nimmt daf\u00fcr<\/a> den F\u00fchrerschein oder die letzten Zahlen der Sozialversicherungsnummer, kennt aber sogar Sonderregeln f\u00fcr jene, die aus religi\u00f6sen Gr\u00fcnden ablehnen, fotografiert zu werden. Und die Briefwahlunterlagen werden, das belegt der Kauf des Schnelldruckers, jeweils \u00f6rtlich gefertigt, nicht zentral.<\/p>\n

Das j\u00e4hrliche Budget<\/a> des Wahlamts in Philadelphia betr\u00e4gt 12,3 Millionen Dollar. Die zehn Millionen des CTCL sind da kein Trinkgeld. Man kann es auch anders formulieren \u2013 Zuckerberg hat sich schlicht den kompletten institutionellen Apparat des Wahlprozesses selbst gekauft.<\/p>\n

Das belegt keine F\u00e4lschung, aber es wurden Anreize daf\u00fcr gesetzt. Man muss nur einmal die Personalausgaben betrachten, die sich in dieser milden Gabe finden. Sie bieten durchaus die M\u00f6glichkeit, dem einen oder anderen unauff\u00e4llig etwas zukommen zu lassen. Und ganz nach dem Prinzip des „Nudging“\u00a0\u2013 die 8.515 Wahlhelfer, die aus der Zuwendung eine Gefahrenzulage von je hundert Dollar erhielten, wurden dadurch sicher nicht gekauft, aber doch gewogen gestimmt.<\/p>\n

Aber was ist denn dabei, k\u00f6nnte man sagen, wenn doch nur die technische Durchf\u00fchrung von Wahlen etwas unterst\u00fctzt wird? Nun, es gibt zwei Punkte, bei denen es kritisch wird.<\/p>\n

Der erste ist die Schulung von Wahlleitern, die ebenfalls Teil des CTCL-Pakets ist. Bei den meisten rechtlichen Regelungen gibt es einen gewissen Ermessensspielraum; beim deutschen Wahlverfahren betrifft der zum Beispiel die Frage, ob der W\u00e4hlerwille eindeutig erkennbar ist oder nicht. Hier kann der eine Wahlleiter eine Stimme f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4ren, weil das Kreuz nicht genau genug im Kreis ist, und der andere l\u00e4sst sie noch durchgehen. Wie bei allen „Nudging“-Techniken: wenn in der Schulung die Haltung der Wahlleiter in die eine oder andere Richtung beeinflusst wird, ver\u00e4ndert das im Einzelnen wenig, aber in der Summe eine ganze Menge.<\/p>\n

Endg\u00fcltig zur Manipulation wird die T\u00e4tigkeit des CTCL allerdings durch die Verteilung seiner Aktivit\u00e4ten. Wenn auch Philadelphia der am besten dokumentierte Fall ist, so lag doch der Schwerpunkt in den beiden Staaten Michigan und Wisconsin. Beides, wie Philadelphia, Swing-States<\/a>, mithin wahlentscheidend.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich kann eine private Organisation ihre ebenfalls privaten Mittel dort einsetzen, wo es ihr passt. Nur ist das dann eben keine F\u00f6rderung demokratischer Prozesse, sondern eine F\u00f6rderung, die klaren Interessen folgt. Die Mittel wurden nicht dort verteilt, wo die durch COVID-19 ausgel\u00f6sten Probleme am gr\u00f6\u00dften waren, und schon gar nicht danach, wo die meisten benachteiligten W\u00e4hler lebten; sie wurden dorthin vergeben, wo die Demokraten hoffen konnten, noch zus\u00e4tzliche Stimmen zu holen. Und mit der „F\u00f6rderung“ des Wahlverfahrens selbst wurde vielleicht der Anfang f\u00fcr eine Korrumpierung in bisher ungekannter Tiefe gemacht.<\/p>\n

Dagmar Henn ist Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes<\/em><\/p>\n

Link zur Erstver\u00f6ffentlichung auf RT DE: https:\/\/de.rt.com\/meinung\/118142-wie-man-wahl-zuckert-zuckerberg<\/a><\/span><\/p>\n

\n

Bildmontage: Mark Zuckerberg auf einer Facebook-Entwicklerkonferenz am 30.04.2021
\nDas CTCL-Logo auf dem T-Shirt ist nicht Bestandteil des Originalbildes
\nFoto: Anthony Quintano, CC BY 2.0<\/a>
\nQuelle: https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=87126036<\/a><\/span><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beitrag von Dagmar Henn<\/b>
\nAuch wenn das Thema in den deutschen Medien konsequent \u00fcbergangen wird, die Frage der Manipulation der US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen im vergangenen Herbst ist noch lange nicht vom Tisch. Doch neben der Frage der direkten, offenen F\u00e4lschung gibt es auch demokratisch sehr fragw\u00fcrdige Formen der Beeinflussung. Ein Musterbeispiel daf\u00fcr findet sich in der Stadt Philadelphia, die in einem der Staaten liegt, die damals \u00fcber den Wahlausgang entschieden, in Pennsylvania. Der Hauptakteur in diesem St\u00fcck war eine Organisation namens Center for Tech and Civic Life (CTCL), …<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":10478,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"colormag_page_container_layout":"default_layout","colormag_page_sidebar_layout":"default_layout","advanced_seo_description":"","jetpack_seo_html_title":"","jetpack_seo_noindex":false,"jetpack_post_was_ever_published":false,"footnotes":""},"categories":[12],"tags":[636,121,1257,185,1313],"class_list":["post-10470","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-demokratie-medien-aufklaerung","tag-manipulation","tag-medien","tag-pandemie","tag-usa","tag-wahlen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/mark_zuckerberg_ctcl_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9stpK-2IS","jetpack-related-posts":[{"id":6476,"url":"https:\/\/www.freidenker.org\/?p=6476","url_meta":{"origin":10470,"position":0},"title":"Wahlen kommen und gehen. 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Den zweiten\u2026","rel":"","context":"In "Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung"","block_context":{"text":"Demokratie \u2013 Medien \u2013 Aufkl\u00e4rung","link":"https:\/\/www.freidenker.org\/?cat=12"},"img":{"alt_text":"","src":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/George_Simion_Arad4_54366726734_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200","width":350,"height":200,"srcset":"https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/George_Simion_Arad4_54366726734_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=350%2C200 1x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/George_Simion_Arad4_54366726734_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=525%2C300 1.5x, https:\/\/i0.wp.com\/www.freidenker.org\/fw17\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/George_Simion_Arad4_54366726734_800x450.jpg?fit=800%2C450&ssl=1&resize=700%2C400 2x"},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10470","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10470"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10470\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/10478"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10470"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10470"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.freidenker.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10470"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}