Corona-Virus

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Der Prozess gegen Dr. Reiner Füllmich

Der Gründer des Corona-Ausschusses befindet sich seit Oktober 2023 in Untersuchungshaft
Beitrag von Wolfgang Bittner
Vor dem Landgericht Göttingen findet seit Anfang Januar 2024 ein Strafprozess gegen den Gründer und ehemaligen Sprecher des Corona-Untersuchungsausschusses, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, statt. Er wurde nach einer Anzeige wegen angeblicher Veruntreuung von Spendengeldern in Höhe von über einer Million Euro vor dem Landgericht Göttingen angeklagt. Füllmich war am 13. Oktober 2023 in Mexiko, ohne dass ein internationaler Haftbefehl vorlag, festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden, wo er unverzüglich inhaftiert wurde. Seither befindet er sich in Untersuchungshaft im Hochsicherheitsgefängnis in Rosdorf bei Göttingen. Von dort wurde er jeweils in Handschellen, Fußfesseln und Zwangsjacke zum Gericht transportiert.

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Geheime Corona-Protokolle entlarven Wissenschaft als Knechte des Polit-Systems

Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Der griechische Maler und Dichter Odysseas Elytis sagte in der Pressekonferenz anlässlich der Verleihung des Literatur-Nobelpreises 1979 die visionären Sätze: „Das ist Barbarei. Ich sehe sie kommen, getarnt unter gesetzlosen Allianzen und vorbestimmten Versklavungen. Es geht vielleicht nicht um Hitlers Öfen, aber um die methodische und quasi wissenschaftliche Unterwerfung des Menschen. Seine absolute Erniedrigung. Seine Schande“. […]
Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie sich Elytis zu den willkürlichen, die Menschenrechte beschneidenden Corona-Maßnahmen geäußert hätte, die bald in die Barbarei abglitten: Ungeimpfte wurden zu Sündenböcken gestempelt, vom Arbeits- und Universitätsleben ausgeschlossen, gegen Arbeitslose und Unterstützungsempfänger wurde volle Härte gefordert.

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Verfassungsrechtler: Heuchlerische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen von Politikern und Medien

Beitrag von Felicitas Rabe
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hofft, dass man die Spaltung der Gesellschaft nach der COVID-19-Pandemie überwinden kann. Im Interview mit dem ZDF heute-journal erklärte er am Sonntag, in einer neuen Dialogkultur müssten Politiker und Medien Fehler eingestehen und andere Meinungen respektieren. Das gelte nicht nur für das Thema Corona, sondern auch für die Themen Klima und Krieg. Neben den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche wirkte sich vor allem die durch Politiker hervorgerufene Spaltung der Gesellschaft bis heute aus, gestand der CDU-Politiker ein. Populisten würden diese Spaltung weiterhin nutzen, um „gegen den Staat Stimmung zu machen“. Für Laschet sei die ganze Debatte über die Pandemie grundsätzlich zu moralisierend und zu schwarz-weiß.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Risikobewertung wurde politisch künstlich „hochskaliert“

Beitrag von Bernhard Loyen
Es finden sich weiterhin unterschiedliche Gruppierungen von Bürgern, was das Thema Corona-Aufarbeitung und Rückbetrachtung betrifft. Der giftige Corona-Spaltpilz blüht weiterhin in den Fugen der Gesellschaft. Dazu mehr am Ende des Artikels. Diese Betrachtung erfolgt rund ein Jahr nachdem der unantastbare und skrupellose Karl Lauterbach Anfang April 2023 vollkommen willkürlich mit einer weiterhin unerklärlichen Macht der Deutungshoheit „die Pandemie als beendet“ deklarierte. Medien-Darling und Virologe Christian Drosten erklärte zwar schon laut ARD-Tagesschau im Dezember 2022 „die Corona-Pandemie in Deutschland für überwunden“, aber einem Minister Lauterbach gehörte das finale Schlusswort.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratie à la EU: Von der Leyen hat die Wahl schon vor der Wahl gewonnen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Im Juni finden in der EU Wahlen zum EU-Parlament statt. Wie sich das für Demokratien gehört, steht die Siegerin bereits fest. Die mehr als nur umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bekommt eine zweite Amtszeit verpasst. Die CDU machte sie zur Spitzenkandidatin der EVP-Fraktion im EU-Parlament, alles Weitere ist reiner Showtanz. Zur Vorgeschichte: 2014 führte die EU das Spitzenkandidaten-Prinzip ein. Nur ein gewählter Spitzenkandidat, der für das EU-Parlament kandidiert hatte, konnte Kommissionspräsident werden. […] Die EU wollte mit dem neuen Verfahren ein Demokratiedefizit zumindest kosmetisch beheben. Die Wähler in der EU konnten nun wissen, welche Fraktion im EU-Parlament welchen Spitzenkandidaten nominiert hat. Es gab immerhin ein Gesicht auf den Wahlplakaten. Dass der Spitzenkandidat außer in einem EU-Land in allen anderen nicht zur Wahl stand – nun ja. Man verkaufte es den EU-Bürgern als Zuwachs an Demokratie. 

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Buchlesung – Reale Utopien: Ein besseres Leben ist machbar!

Einladung zur Buchvorstellung mit anschließender Diskussion mit Dr. Ulrich Gausmann am 23. März 2024 in Neustadt a.d.W.
Die Corona-Zeit hat offenbart, wie schnell Bürgerrechte und Eigen-Verantwortung ausgehebelt werden können. Es wächst die Sorge vor Entmündigung, Preisexplosionen, Verarmung – und die Sehnsucht nach einem sicheren und guten Leben. Nach einer menschlicheren Gesellschaft, in der Wirtschaft und Finanzen für den Menschen da sind und nicht umgekehrt. Und es gibt sie, diese handfesten Projekte. Der Autor und Sozialwissenschaftler Dr. Ulrich Gausmann hat sich bei alternativen Wirtschafts- und Finanzprojekten umgeschaut. Herausgekommen ist das Buch Wirtschaft und Finanzen neu gedacht – Revolution der Menschlichkeit. Was macht Sinn? Was funktioniert? Und gibt es sie schon, die Revolution von unten?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hass im Netz“ oder eher Hass auf ein Grundrecht?

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt Studien, die muss man nicht lesen. Jedenfalls nicht, um Erkenntnisse zu gewinnen. So ist es auch mit der Umfrage „Hass im Netz“ vom „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“, die derzeit durch die Medien gejagt wird. […] Es muss nicht überraschen, dass diese Umfrage zeitlich eng verknüpft mit der ganzen „Rechtsextremismus“-Kampagne erscheint. Schließlich ist dieses „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ ein weiteres Förderprodukt aus dem Bundesfamilienministerium und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen. So, wie sich vor dreißig Jahren Absolventen von Sozialpädagogik-Studiengängen auf sämtliche sozialen Lebensäußerungen mit dem Ziel stürzten, daraus ein Projekt zu machen, das ihnen dann am Ende eine öffentlich finanzierte Stelle verschafft, waren es in den letzten Jahren Medienwissenschaftler, die sich auf diese Weise ihren Lebensunterhalt sicherten.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gemeinsam für den Frieden

Video-Interview von Dr. Diether Dehm mit Dr. Mona Aranea
Über die Partei dieBasis und die Wichtigkeit breiter Bündnisse für den Frieden . Dr. Aranea: „Ich glaube wir müssen gerade in der Friedensfrage aber auch in der Frage der C*-Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg, lagerübergreifend zusammenarbeiten.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Abrechnung mit Scholz und der Ampel-Blase

Kommentar von Rainer Rupp
Gestern erhielt ich eine Kurznachricht auf X (vormals Twitter): „Hier braucht ein sehr schöner Beitrag Reichweite“. Beigefügt war ein Link zu einem Text aus der Feder des deutschen Journalisten Philippe Debionne. Nach dessen Lektüre war auch ich überzeugt, dass dieser Beitrag so breit wie möglich verteilt werden sollte. […] Übrigens hat der Autor Philippe Debionne laut eigenen Angaben lange bei der Berliner Zeitung gearbeitet. Aber mit zunehmender Gleichschaltung, Zensur und Selbstzensur der deutschen Medien war er im Zuge der Plandemie zum Nordkurier übergewechselt. Der Nordkurier war eine der ganz wenigen Zeitungen, auf deren Seiten Fragen, Kritiken und Fehler der offiziellen Covid-19-Politik, sowie Sorgen der Bevölkerung und die Methoden zu deren Manipulation ihren Widerhall gefunden haben. Und Debionne stand bei all dem furchtlos in vorderster Reihe der Berichterstattung.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Politik: Impfungen sollten nie vor Infektion schützen, 2G war sinnlos

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Corona-Politik der westlichen Regierungen hat sich als vollkommen sinnlos erwiesen, denn inzwischen hat die Europäische Arzneimittel Agentur (EMA) mitgeteilt, dass die sogenannten Covid-19-Impfstoffe „nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen“ wurden. Damit waren alle von den Regierungen eingeführten Regelungen (1G, 2G, 3G), die verhindern sollten, dass Nicht-Geimpfte das Virus übertragen, sinnlos, denn alle konnten das Virus übertragen, egal ob geimpft oder nicht. Und auch die Covid-Impfpässe, die die EU eingeführt hat, waren nie nötig, weil die sogenannte Impfung mit den experimentellen mRNA-Impfstoffen keine Ansteckungen verhindern sollte. Trotzdem wurden die Impfpässe eingeführt und sie werden wohl zur Grundlage der digitalen Identität, die Ursula von der Leyen bewirbt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief an pax christi

Am 26.01.2024 verteilte die katholische Friedensorganisation „pax christi“ eine E-Mail mit folgendem Inhalt:
pax christi – Deutsche Sektion e.V. ruft mit auf: Schließ dich der Brandmauer gegen Rechts an! Gegen Spaltung – Für Demokratie
Jetzt sind wir alle gefragt: Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, als Zivilgesellschaft ein solidarisches Miteinander zu verteidigen.
Am 3. Februar zeigen wir mit einer großen Aktion um das Bundestagsgebäude: Wir sind die Brandmauer!

Daraufhin verfassten die Freidenker und Friedensaktivisten Helene und Dr. Ansgar Klein aus Würselen einen Offenen Brief, der am 27.01.2024 ebenfalls per Mail verteilt wurde und den wir hier dokumentieren.

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