Wirtschaftspolitik

Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Null Bedauern, gar nichts“

Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.

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Arbeit & Soziales

Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst

Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.

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Arbeit & Soziales

SPD-Chefin Esken: „Ich halte das für ein Tal der Chancen“

Beitrag von Dagmar Henn
Was hatten wir nicht schon alles … eine „gefühlte Rezession“, Betriebe, die nicht insolvent sind, sondern nur eine Pause machen, während eigentlich die Erfolge der „Transformation“ ins klimaschonende Nirwana nur ein wenig auf sich warten lassen. Für diese Perlen zeichnete meist das Haus Habeck verantwortlich. Aber nun gibt es eine neue Variante. Die Gesundbeterin, oder, wenn man es freundlicher formulieren will, die Wirtschaftspsychotherapeutin namens Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende konnte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein paar tröstende Worte in die laufende Deindustrialisierung zu werfen. So solle man sich „nicht in Depression hineinreden lassen“.

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Arbeit & Soziales

Der dritte Karthagische Friede

Beitrag von Dagmar Henn
Jeffrey Sachs hat vor wenigen Tagen in einem Gespräch mit den beiden Journalisten von The Duran eine Bombe platzen lassen. Im Grunde geht es um die Voraussetzungen der heutigen Situation, um den Ausgangspunkt dieses Konflikts zwischen den USA und Russland, nach dem Ende des Kalten Krieges (obwohl er, wenn man diese Geschichte genau betrachtet, eigentlich nie aufgehört hat). Dazu muss man wissen, wer Jeffrey Sachs ist. Sachs ist ein sehr bekannter Ökonom, der weitgehend den Lehren von John Maynard Keynes folgt, auf den er sich häufig beruft. Keynes wiederum war ein britischer Wirtschaftswissenschaftler, der unter anderem dadurch bekannt wurde, dass er die Regelungen des Versailler Vertrages nach dem Ersten Weltkrieg für einen kolossalen Fehler hielt und vorhersagte, damit würden die Grundlagen für den nächsten großen Krieg gelegt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck im Bundestag: „Falschunterstellungen“ und ein „erster russischer Angriffskrieg 2014“

Beitrag von Dagmar Henn
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde im Bundestag befragt und benahm sich wie üblich – Antworten nur, wenn die Frage entsprechend unterwürfig gestellt wurde, auf massivere Kritik jedoch arrogant und ausfallend. Bis hin zu eigenen neuen Geschichtsfälschungen.
Auch wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der Fragestunde des Bundestags nur selten scharf angegriffen wurde, vergriffen hat er sich mehrfach. Nicht nur mit seiner Bemerkung, die Opfer der Ahrtalflut seien Opfer des Klimawandels. Aber zuallererst versuchte er, Attacken gegen seine inzwischen berüchtigte Personalpolitik abzuwenden, und er tat dies auf eine Art und Weise, die man, wenn man genau liest, nur als Erpressung werten kann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Habeck filzt. Überraschend? Nein, grünes Normalverhalten

Beitrag von Dagmar Henn
Robert Habeck hat Posten in seinem Ministerium an mehrere Mitglieder einer befreundeten Familie verteilt. Wundert das wirklich irgendjemand? Er nimmt eine Auszeichnung von seinem eigenen Bruder entgegen. Eine Überraschung? Eigentlich nicht wirklich. Neu ist nur das Spielfeld. Schon seit Jahrzehnten haben sich Grüne unter diversen Überschriften selbst gefördert, sei es als Migrationsberatung oder als Queer-Förderung, als Umweltberatung oder als Flüchtlingshilfe. Im Sozialbereich läuft diese elegante Methode der Selbstversorgung schon lange, und jeder weiß, dass Projekte mit entsprechender Protektion bessere Chancen haben. Neu ist nur, dass die Grünen jetzt, mit dem Wirtschaftsministerium, Zugriff auf die wirklich fetten Brocken haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Fiffi-Politik“: Aus dem Bauch heraus und ohne Sinn und Verstand

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) bringt es auf den Punkt: „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht. Jede eingebaute Wärmepumpe, jede Sanierung, jedes neue Windrad macht uns unabhängiger von Putin und anderen autoritären Regimen. Die Energiewende schafft Sicherheit.“ Dieser Tweet lässt tiefer blicken, als es auf den ersten Blick scheint. Denn er belegt, dass Lang eine ganz besondere Fähigkeit fehlt: analytisches Denken. Schauen wir uns einmal die von Lang genannten Punkte etwas genauer an. „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht.“ Dieser Satz ist blanker Unsinn. Die sogenannte „Abhängigkeit“ von fossilem Gas war der Motor des wirtschaftlichen Erfolges Deutschlands. …

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Arbeit & Soziales

Wofür will Deutschland in Ghana Arbeitskräfte stehlen?

Beitrag von Dagmar Henn
Zuerst eine Anmerkung vorneweg, nur, damit auch dem Letzten klar ist, dass ich keine Probleme mit afrikanischen Migranten habe – meine beiden jüngeren Töchter haben einen westafrikanischen Vater. Aber genau darum weiß ich auch sehr genau, dass man Menschen nicht problemlos von einem Ende der Welt an ein anderes verpflanzen kann, und dass der Preis, den die Migranten selbst zahlen, oft hoch ist. Und noch etwas: In diesem Jahr würden die ersten Kinder, die wegen Hartz IV nicht geboren wurden, volljährig. Mit dieser Änderung des Sozialrechts wurden in einem Land, das zuvor schon nicht gerade einen Ruf der Kinderfreundlichkeit hatte, die Bedingungen, Kinder aufzuziehen, weiter deutlich verschlechtert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit. Ein Vizekanzler ohne Sachverstand. Eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand unserer Republik zu verantworten hat und mit ihrem antirussischen Kriegsgeschrei Deutschlands Vernichtung riskiert. „Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch den Verstand“, behauptet der Volksmund. Auf derlei Kalendersprüche ist nur leider kein Verlass. Der Satiriker Uwe Steimle, pulvertrocken: „Man kann Kabinett nicht mehr von Kabarett unterscheiden.“ Vor solchen Geistesblitzen sind die Regierungs-Hiwis der ARD-Tagesschau allerdings gut geschützt. Sonst könnte ihr Zentralinstitut für „mediale Massenverblödung“ seine staatstragende Aufgabe auch nicht erfüllen.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Feindbild China: Was wir alles nicht über die Volksrepublik wissen

Themenabend mit Uwe Behrens
Freitag, 10. März 2023 um 19.30 Uhr, Villa Leon Nürnberg, Kleiner Saal 1. OG
China – das Reich der Mitte hat in den letzten Jahrzehnten einen beispielhaften wirtschaftlichen Aufschwung erfahren. Uwe Behrens, der 27 Jahre in diesem Land lebte und arbeitete, informiert in zehn Frageblöcken kenntnisreich, wie die Volksrepublik es schaffte, ohne Demokratie westlichen Vorbilds ihre Wirtschaft auf den heutigen Stand zu heben, mit welchen Schwierigkeiten sie dabei zu kämpfen hatte und welche Probleme noch immer bestehen. Mit dem Hintergrund jahrelanger Erfahrung als Transportökonom klärt Uwe Behrens über Handelswege wie die neue Seidenstraße auf und thematisiert darüber hinaus die kritische wie parteiische Perspektive des Westens.

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Arbeit & Soziales

Europas erzwungene Deindustrialisierung

Beitrag von Rainer Rupp
Die wahnsinnigen Selbstmord-Sanktionen gegen Öl und Gas sowie andere für unsere Wirtschaft existenziell wichtige Rohstoffe und industrielle Halbwaren aus Russland führen zu einer unvorstellbaren Deindustrialisierung Europas. Schritt für Schritt scheinen sich unaufhaltsam die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten. Diese Katastrophe wäre für die Völker Europas, vor allem für Deutschland, jedoch leicht vermeidbar gewesen. Doch die elitäre Blase unserer Regierungspolitiker, deren Karrieren und Wohlstand von ihrer Unterwürfigkeit gegenüber den Wünschen und Interessen Washingtons abhängen, hat es vorgezogen, skrupellos die Zukunft der Menschen des eigenen Landes zugunsten strategischer US-Interessen zu verkaufen.

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