Wirtschaft

Demokratie – Medien – Aufklärung

Plappermäulchen in Brasilien: Wird Lula Baerbock diese Rede verzeihen?

Beitrag von Dagmar Henn
Außenministerin Annalena Baerbock hielt eine einzige große Rede in Brasilien ‒ vor der Getulio-Vargas-Stiftung in São Paulo. Und sie bediente alle Klischees, auch wenn sie meinte, sie zu unterlaufen. Fußball, Samba, Armut. Die Redenschreiber haben sich offenkundig Stichworte zu Brasilien herausgesucht, die sie einflechten können, aber nicht über die Bedeutung nachgedacht. Das fängt schon mit dem Fußball an. Es ist ja nett, dass sie die brasilianische Spielerin Marta als Vorbild nennt. Damit übergeht sie aber, welche politische Bedeutung Spieler wie Pelé hatten, der immerhin der erste schwarze Minister Brasiliens wurde, oder wie Sócrates, der gegen die Militärdiktatur kämpfte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbocks Wahn und ihr Kampf gegen die „bedingungslose Normalisierung“

Beitrag von Tom J. Wellbrock 
Es ist nicht überliefert, ob die „regelbasierten Werte“ Baerbocks im Handgepäck Platz fanden oder am Flughafen aufgegeben werden mussten. Das ist jedoch kein Wunder, denn ebenso unbeantwortet wie diese Frage ist die, was genau diese Werte eigentlich ausmacht. Entschieden wird nach Tagesform, Laune und dem Land, das Baerbock gerade besucht. Diesmal war es Saudi-Arabien, ein Kleinod für Menschenrechte und Sportschützen. Die arabischen Länder haben etwas getan, das sie besser nicht hätten tun sollen. Sie nehmen Syrien wieder in die Arabische Liga auf. Was auf den ersten Blick einen Konflikt weniger und ein bisschen Entspannung mehr bedeuten könnte, schmeckt der grünen Außenministerin überhaupt nicht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland unterstützt angeblich die deutsche Friedensopposition

Beitrag von Wolfgang Bittner
In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 gab Willy Brandt die Parole aus: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Inneren und nach außen.“ Das ist lange vorbei. Die Chancen, die sich damals eröffnet hatten, wurden nicht genutzt und ebenso wenig das Angebot Putins, der 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag von einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon sprach. Das war damals noch möglich. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu diesem „europäischen Haus“, von dem auch Michail Gorbatschow gesprochen hat, gekommen wäre? Aber das haben die USA verhindert. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion, die sie der ganzen Welt gebracht haben, für Deutschland zu verhindern.

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Arbeit & Soziales

Aufbruch in eine Welt ohne Dollar

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet, der dem brasilianischen Präsidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge färben, Böllerschüsse aus Kanonen, Ehrenformation – dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begrüßung hoffen; nicht nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die neuen grünen Krieger, CO₂-neutral

Beitrag von Dr. Werner Rügemer
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat schon Kaiser Wilhelm und Adolf Hitler im Ersten und Zweiten Weltkrieg lukrativ gedient. In der Bundesrepublik Deutschland mit dem Gründungskanzler Konrad Adenauer stieg er mit amerikanischer Hilfe wieder auf: Er produzierte für den Krieg der USA gegen Korea. Heute produziert er gepanzerte Kettenfahrzeuge, Luftverteidigungs- und unbemannte Flugsysteme, U-Boot-Ausrüstung, militärische Antriebssysteme einschließlich Turmsysteme, groß- und mittelkalibrige Waffen sowie Munition für den Kampfpanzer “Leopard” und andere Panzer. Die Gruppe entwickelt derzeit auch ihren eigenen Panzer KFS1 “Panther”. Die Produktion ist für die Ukraine bestimmt, aber seit einiger Zeit floriert das weltweite Waffengeschäft mit dem US-Militär auf allen Kontinenten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Würgegriff der Kriegsprofiteure

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der täglichen Berieselung mit ständiger anti-russischer Agitation, einseitig übernommener Ukraine-Propaganda sowie die täglichen-allabendlichen Selenskyj-Videobotschaften und Zuschaltungen aller Orten – wie aus einem schlechten Schmierentheater der gleichkommenden Frontnachrichten – geht es mir wahrscheinlich wie einem Großteil deutscher Bürger: Wir haben es satt! Inzwischen tritt auch noch Frau Selenskaja als Propagandabotschafterin auf, wie am Dienstag zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort treffen sich Politik, Wirtschaft und Kapital, um die „richtige Richtung“ zu bestimmen. Das gilt ebenso für die Waffenlieferungen aus der „Tierwelt“. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Klartext über die USA, die NATO und die europäischen Medien

Pierre de Gaulle im Interview mit Irina Dubois
Das Thema des Interviews sind die internationalen Beziehungen zwischen Frankreich und der EU auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite. Pierre de Gaulle hat keine Hemmungen, die Verlogenheit der USA und der NATO und der großen europäischen Medien öffentlich an den Pranger zu stellen und auf die wirtschaftlichen Probleme in der EU hinzuweisen, zu denen die westlichen Sanktionen gegen Russland jetzt führen werden. Weltnetz hat das Originalvideo mit der deutschen Übersetzung von Globalbridge versehen. Die Sprecherin und der Sprecher der Übersetzung ins Deutsche sind Karin Masche und Diether Dehm.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Sowjetunion

Beitrag von Liane Kilinc
Wenn wir heute den hundertsten Jahrestag der Gründung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken begehen, fangen wir vielleicht gerade an, die wirkliche Bedeutung dieses historischen Moments zu begreifen. Denn das, was vor hundert Jahren beschlossen wurde, ist keineswegs verschwunden; wir können es als Fundament jener Veränderungen wiederfinden, die die Welt heute erschüttern. Wie heißt es in der Deklaration über die Gründung? „Seit der Bildung der Sowjetrepubliken zerfielen die Staaten der Welt in zwei feindliche Lager: in das Lager des Kapitalismus und in das Lager des Sozialismus.“ Augenblicklich sehen wir wieder zwei Lager, das der imperialistischen Länder des Westens und das, das von manchen der „globale Süden“ genannt wird, eine Konstellation, die sich schon damals abzeichnete.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Inszenierung einer Bedrohung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Immer mehr stellt sich heraus, dass die USA ihre seit mehr als einem Jahrhundert verfolgte Strategie der Schwächung Deutschlands intensiv weiterführen. Es gilt die Devise für die Unterdrückung Deutschlands, die der erste Generalsekretär der NATO, Baron Hastings Ismay, 1949 aufgestellt hatte, wonach die Mission des Bündnisses für Europa war, „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“ – „die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten“. Eine Kooperation Deutschlands mit Russland, die Frieden und Wohlstand bringen würde und von Wladimir Putin 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag vorgeschlagen wurde, wird systematisch verhindert.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Drushba-Pipeline muss offen bleiben

Unter dem Motto „Drushba-Pipeline offen halten! PCK & Schwedt müssen leben! Nord Stream 2 in Betrieb nehmen“ fand am 29.10.2022 eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien statt. Aufgerufen hatten die DKP Berlin & DKP Brandenburg.
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zur Kundgebung und die Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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Arbeit & Soziales

Habeck: Von Düsseldorf in den Sportpalast

Beitrag von Dagmar Henn
Vor einigen Monaten hielt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Rede vor Industrievertretern, die beachtenswert war. Nicht, weil sie kluge Gedanken enthalten hätte, sondern weil sie sein Verständnis von „Demokratie“ bezeugte, das ausgesprochen fragwürdig war. Das klang nach Durchregieren, demokratische Prozesse wurden nur als Hindernisse dargestellt. Damals war meine Assoziation eine bestimmte Rede vor dem Düsseldorfer Club der Industriellen im Jahr 1932. Nun, mit seiner Rede zum Parteitag der Grünen jüngst hat Habeck einen großen Zeitsprung vollbracht. Das Verhältnis zur aktuellen Wirklichkeit blieb schwierig, wie bei den Grünen nicht anders zu erwarten. …

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