USA

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Friedenskampf darf KSZE-Prozess nicht aussparen!

Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
Wir begehen in diesem Jahr den 50sten Jahrestag der Eröffnung der KSZE in Helsinki (3. Juli 1973). Eigentlich eine Gelegenheit für Reflexion. Es stellt sich die Frage, warum Regierungen, Medien, Stiftungen, NGOs nichts dazu zu sagen haben (wollen). Die Regierung der BRD hat bei ihrem Amtsantritt „Zeitenwende“ verkündet, und kürzlich die erste außenpolitische Strategie der BRD verabschiedet. Aber es herrscht Fehlanzeige, wenn es um die Erfahrungen aus dem KSZE-Prozess geht, der ja schließlich bisher historisch einmalig ist. Meinungsmacher, NGOs, Denkfabriken, Stiftungen und dergleichen sprechen dafür über Westfälischen Frieden von 1648, Wiener Kongress von 1815, vom „europäischen Konzert“ usw.. Sie sprechen über Ereignisse, bei denen es Metternich und Co. darum ging, […] Warum … zeigt man gegenüber den historisch neuesten Erfahrungen, den Erfahrungen des KSZE-Prozesses so wenig oder gar kein Interesse?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Journalistisches Versagen zum Jahrestag

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Am 26. September jährte sich der Anschlag auf die Ostsee-Pipeline Nord Stream zum ersten Mal. Damit jährte sich auch das umfassende journalistische Versagen deutscher Medien zum Thema. Der 26. September ist nicht nur der Jahrestag des Anschlags auf das wichtigste deutsche Energieinfrastrukturprojekt, sondern gleichzeitig auch der Gedenktag, der daran erinnert, wie uneigenständig und vom Ausland ferngesteuert die großen deutschen Medien berichten. Spiegel, Welt, Süddeutsche und Co. sind dabei privatwirtschaftlich organisiert. Im Prinzip dürfen sie schreiben, was sie wollen. Wenn es den Lesern nicht passt, werden sie den veröffentlichten Unsinn einfach nicht mehr kaufen. Der Markt regelt es dann. … Etwas anders sieht es bei den Öffentlich-Rechtlichen aus. Denen kann man nicht so einfach das Abo kündigen ‒ die journalistische Anforderung, die sich daraus an das Angebot ergibt, ist daher eine andere.

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Arbeit & Soziales

Interview mit Bijan Tavassoli in China

Video von Diether Dehm mit Bijan Tavassoli
Über die Fortschritte chinesischer Unternehmen bei Elektrofahrzeugen, der Digitalisierung und dem unerwarteten Durchbruch bei der Halbleiterfertigung. Unerwartet zumindest für westliche Wirtschaftskrieger und ein weiterer Beweis für das Scheitern der Anti-China-Politik von USA und (im Schlepptau) EU.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Putsch gegen das Volk, für das Monolkapital

Beitrag von Manfred Sohn
Am 11. September 1973 morgens um 1 Uhr läuft ein Verband chilenischer Kriegsschiffe in den Hafen von Valparioso ein, nachdem er vorher gemeinsam mit US-amerikanischen Flottenverbänden an einer Übung vor der chilenischen Küste teilgenommen hatte. Die Kriegsschiffe der US Navy bleiben vor Ort. Um 4 Uhr erhalten die Regimenter der Armee die Anweisung, alle Rundfunk­stationen und Regierungsgebäude zu beset­zen. Um 6 Uhr wird die 2. Panzerdivision Richtung Santiago in Marsch gesetzt, bis 8:30 sind Truppen rund um die Hauptstadt zusammengezogen. Um 6:20 erhält der gewählte Präsident Chiles, Dr. Salvador Allende, einen Telefonanruf, mit dem er über den Militärputsch informiert wird. Er versetzt umgehend seinen Persönlichen Schutz in Alarmbereitschaft und eilt – eskortiert von 23 Männern, die mit 23 Maschinenpistolen, zwei MGs und drei Panzerbüchsen bewaffnet sind – in den Präsidentenpalast.

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GeschichteVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 3-23 – Faschismus in Chile 11.9.1973

Die Ausgabe 3-23 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Faschismus in Chile 11.9.1973 – USA lassen gegen das Volk putschen“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Manfred Sohn: Putsch gegen das Volk, für das Monolkapital
– Gina Pietsch: Ein „Neuer Weg“
– Volodia Teitelboim: Ein Dichter, der auf Erden wohnt
– Werner Rügemer: Der Militärputsch in Chile 1973 und seine Aktualität
– Gert Ewen Ungar: Schiersteiner Brücke: Wir haben herzlich gelacht
– Christel Buchinger: Das neue Deutschland: Russenhass und Denunziation

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gegen die mörderische Friedensunfähigkeit der Ampel-Koalition

Beitrag von Rainer Rupp
Die „Ukraine wird gewinnen“-Euphorie ist weitgehend verebbt. Aber die unerbittliche Hass-Propaganda gegen Russland und alles Russische, geht ungebremst weiter. Die rassistische Massenhysterie richtet sich nicht nur gegen russische Politiker und russisches Militär, sondern auch gegen russische Kultur, russische Menschen und sogar gegen Ballett-, Musik- und Theateraufführungen, die zum Weltkulturerbe gehören.
Inzwischen aber machen sich zunehmend die Konsequenzen der US/NATO-Aggressionspolitik gegen Russland in den Ländern des Westens bemerkbar, wobei Deutschland aufgrund seiner Ampel-Regierung besonders stark betroffen ist. Die Auswirkungen der von Washington mit zig Milliarden Dollar Subventionen geförderte Abwerbung deutscher Unternehmen zeigen sich inzwischen vor allem in der Deindustrialisierung energieintensiver Branchen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, damit es sich „verkauft.“  Gegenwärtig versuchen unsere Medienschaffenden, mit dem verbalen Dreschflegel „Putin setzt Hunger als Waffe ein“ den Verstand ihres Publikums flachzukloppen. Spätestens, seit sogar Außenministerin Baerbock den Quatsch fehlerfrei nachplappern kann, ist er zum geflügelten Wort in der ohnehin niederträchtigen Ukraine-Kriegsberichterstattung geworden. Den chinesischen Sinnspruch „Wer in die Luft spuckt, kriegt’s wieder ins Gesicht“, muss unsere bildungsfreie Chefdiplomatin ja nicht unbedingt kennen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berliner Nibelungentreue oder: Die Ukrainer dürfen uns auch die Pipelines sprengen

Beitrag von Dagmar Henn
Da hat er aber ordentlich ins Budget gegriffen, der Spiegel, um seine neueste Version von „die Ukraine war’s, aber natürlich irgendwie doch nicht“ zu verfassen – einschließlich Reisekosten nach Moldawien und Polen und Miete für das vermeintlich genutzte Boot Andromeda. Damit auch alles aufgeht, muss man natürlich die Vorgeschichte der Nord-Stream-Pipelines verschweigen. Schließlich war schon der Grund für den Bau von Nord Stream 1 die Tatsache, dass die damalige ukrainische Regierung eine Erneuerung der durch die Ukraine führenden Pipeline abgelehnt hatte, weil an dem Konsortium, das dies komplett finanziert hätte, auch Russland, genauer gesagt Gazprom beteiligt war, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Lehrstück für die kriminell-erpresserische US-„Diplomatie“

Beitrag von Rainer Rupp
Den demokratisch gewählten pakistanischen Premierminister Imran Khan angesichts seiner immensen Beliebtheit in allen Schichten des Volkes zu stürzen, muss für die US-amerikanischen Strippenzieher „keine leichte Sache gewesen“ sein und habe „organisierter Anstrengungen bedurft“, so der renommierte Professor Jeffrey Sachs in einer kritischen Analyse dieses verdeckten Regimewechsels durch Washington. … In diesem Zusammenhang sei nochmals auf die wissenschaftliche Arbeit von Professorin Lindsay O’Rourke hingewiesen, die anhand offizieller, inzwischen frei gegebener US-Regierungsdokumente nachgewiesen hat, dass es in der Zeit des Kalten Krieges zwischen 1947 und 1989 insgesamt 70 US-Regimewechsel-Operationen in anderen, auch befreundeten und verbündeten Ländern gegeben hat.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreich und USA in der Niger-Falle

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Ultimatum das die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach dem Militärputsch in Niger den neuen Machthabern dort gestellt hatte, nämlich den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen oder durch eine militärische Invasion von ECOWAS-Staaten selbst davon gejagt zu werden, war letzten Sonntag sang und klanglos verstrichen. … Die meisten westlichen Medien erwähnten das Ultimatum gar nicht mehr, obwohl nach dem erfolgreichen Putsch in Niger gegen den westlichen Marionetten-Präsidenten vor allem Frankreich und auch die USA mit einer Invasion gedroht hatten. Beide Länder haben je eine große Militärbasis in Niger und verfolgen dort bedeutende wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Allerdings wäre eine franko-amerikanische Invasion in Niger nur als Huckepack-Operation auf dem Rücken williger ECOWAS-Staaten möglich.

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