Ukraine-Konflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Weg in Abhängigkeit und Autokratie.

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Kaum eine Person verkörpert die viel beschworenen europäischen Werte und den Begriff Demokratie so wenig wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das legt ein Beitrag der Washingtoner Tageszeitung Politico nahe. Das Blatt gehört seit August 2021 zu dem deutschen Medienkonzern Axel Springer. Der mit „Europas Amerikanische Präsidentin: Das Paradox der Ursula von der Leyen“ überschriebene Essay zeichnet ein Bild von der Leyens als eine weitgehend isolierte Person. Sie sei von äußerstem Misstrauen gegenüber ihrem Umfeld geprägt. Und in ihren Entscheidungen sei sie abhängig von wenigen, dafür ausschließlich transatlantisch orientierten Beratern.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Geopolitik: Der Elefant im Raum

Beitrag von Dagmar Henn
Zu Wladimir Putins 70. Geburtstag überschlug sich die deutsche Presselandschaft wieder mit Meldungen über den „Kremlchef“ (FAZ), der mit „Lügen, Täuschen und Drohungen“ (Focus) zu handeln gewohnt sei und jetzt vor einem „Kontrollverlust“ (Zeit) stehe. Das ist die Geschichte, die seit Jahren verkauft wird: ein Alleinherrscher, dessen geistige Gesundheit fraglich ist und dessen Handlungen Rätsel aufgeben. Besonders gerne wird dann noch finster „KGB“ geraunt. Sonderlich glaubwürdig schienen mir diese Geschichten nie. Das hat mehrere Gründe.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich).

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eskalationspolitik: An die Oberfläche gespülte Todesengel

Beitrag von Tom J. Wellbrock
In Politik und Medien scheint es, ein Paradoxon zu geben. Auf der einen Seite wird vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Auf der anderen Seite wird beschwichtigt und der Hinweis auf einen Atomschlag als Panikmache gewertet, die die Bevölkerung verunsichern soll. Es wird Zeit, dass die Kriegshetzer und Dilettanten das Spielfeld verlassen. In der heutigen Zeit Politiker der Gegenwart zu zitieren, macht nur in den seltensten Fällen Sinn. Der Großteil der politischen Verantwortungsträger mag Zitierfähiges absondern, das aber bestenfalls später in den Geschichtsbüchern stehen wird, um zu dokumentieren, dass die, welche die Katastrophe herbeigeführt haben, Namen und Biografien haben. Daher begnügen wir uns mit einem Zitat von John F. Kennedy: …

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Arbeit & Soziales

Heißer Herbst – Proteste gegen Inflation und Energieknappheit in ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Als eine der Folgen des Stellvertreterkrieges, in dem die USA und NATO die Ukraine als Rammbock gegen Russland einsetzen, haben sich in Europa und in vielen anderen Ländern rund um die Welt Proteste gegen die himmelhohen Energie- und Lebensmittelpreise Bahn gebrochen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die westlichen Sanktionen gegen Russland. Diese von den USA geforderten Sanktionen zielen darauf ab, den lukrativen EU-Energiemarkt den Russen abzuringen und allein zu dominieren. Die europäische Industrie und die privaten Verbraucher haben jahrzehntelang von preiswerter russischer Energie profitiert, die über Pipelines importiert wurde. … Damit ist nun Schluss.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Linkspartei: Die Stunde der Denunzianten

Beitrag von Dagmar Henn
Die Linke arbeitet immer konsequenter daran, sich als pro-NATO-Partei zu etablieren. Das zeigt sich nicht nur an der bekannten öffentlichen Auseinandersetzung, die gegen Sahra Wagenknecht geführt wird, obwohl diese immer brav die Formel vom „russischen Angriffskrieg“ im Mund führt. Angriffe gegen alle Teile der Friedensbewegung sowie gegen Teilnehmer an Sozialprotesten, die sich den Verweis auf die Sanktionen nicht verkneifen, ziehen sich quer durch die Republik. Es erweckt den Eindruck, als wolle man die letzten Reste nicht NATO-konformer Mitglieder hinaussäubern, um dann desto besser im Gleichklang mit den Olivgrünen den Ostlandritter zu geben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbotene Referenden

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der Versuch der großen deutschen Medien sowie der deutschen Politik, das westliche Narrativ über den Konflikt in der Ukraine aufrechtzuerhalten, wirkt zunehmend verzweifelt. Der Umgang mit abweichenden Meinungen wird zudem aggressiver, denn inzwischen haben jene, die das Narrativ in Zweifel ziehen und eigenständig überprüfen wollen, mit juristischen und persönlichen Konsequenzen zu rechnen.
Vor wenigen Tagen forderte beispielsweise die EU-Parlamentsabgeordnete Nathalie Loiseau Sanktionen gegen westliche Beobachter der Referenden. Der NDR-Journalist Patrick Baab verlor seinen Lehrauftrag an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Berlin. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein paar Fragen zur Kriegsmüdigkeit

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Hallo! Wie geht es Ihnen? Spüren Sie das auch, dieses Gefühl, diesen Wunsch, ja, diesen Drang, die Freiheit und unsere Werte verteidigen zu müssen? Sie wissen schon, in der Ukraine wird das momentan gemacht. Mit freundlicher Unterstützung Deutschlands. Und? Sind Sie dabei?
Sollten Sie die Ukraine nicht so gut kennen, nicht wissen, wie es politisch und gesellschaftlich dort aussieht, ist das nicht so schlimm. Hören Sie einfach Ihren Regierungsvertretern zu, lesen Sie Ihre Lieblingszeitung oder hören Sie das Radioprogramm, dem Sie vertrauen. Sie werden alles erfahren, was Ihnen jetzt an Wissen fehlt!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn die Völker wieder zu reden beginnen

Redemanuskript von Liane Kilinc zur „Alternativen Einheitsfeier“ am 07.10.2022 in Berlin
Wenn man feststellen will, wie es heute um den Frieden in der Welt bestellt ist, muss man erst einmal den Blick geraderücken. Das fällt nicht leicht, denn Tag für Tag werden wir mit Nachrichten bombardiert, die die russische Militäroperation in der Ukraine zum schlimmsten Krieg der Weltgeschichte erklären und Sympathie für das ukrainische Regime aufdrängen wollen, während gleichzeitig der Krieg gegen die besitzlosen Klassen und sogar einen Teil der Besitzenden im Inneren im Auftrag der USA erbarmungslos geführt wird. Da braucht es Geduld, viel Aufmerksamkeit und gründliches Nachdenken, um nicht den Überblick zu verlieren. Man könnte sogar den Eindruck haben, die Macht des Westens sei gewachsen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & Kunst

Meinst Du immer noch, Russen wolln kein Krieg?

Ein musikalischer Ausbruch von Hartmut König, Michael Letz, Philipp Hoffmann und Diether Dehm
Nachdem Staatskomiker Jan Böhmermann höhnisch das gute Antikriegslied „Meinst du die Russen wollen Krieg“ zu seiner NATO-Giftschleuder umgeformt hatte, brodelt Zorn in einigen von uns Liedermachern der alten Friedensbewegung. Auch, weil uns das Lied seit dem Einmarsch der Russen in die Ukraine selbst quer im Mund lag. Einst von Jewgeni Jewtuschenko getextet, hatten wir es ja trotzig über sechs Jahrzehnte Antikommunist*innen und Russenfeind*innen entgegengesungen. „Meint ihr immer noch, die Russen woll`n keinen Krieg?“ werden wir seither schadenfreudig zurückgefragt. Auch von solchen scheinheiligen Journalisten, die die NATO-Aufrüstung an der Grenze zu Russland mitbefeuert hatten. Hartmut König, Michael Letz, Phillipp Hoffmann und ich haben nun einen musikalischen Ausbruch versucht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eindrücke eines deutschen Wahlbeobachters im Donbass

Interview von Rainer Rupp mit Artur Leier
Artur Leier … war während der Referenden im Donbass und der Ostukraine die ganze Zeit über als Wahlbeobachter dabei. Er war einer von etwa 130 Beobachtern und Journalisten aus über 40 Ländern, die den Prozess der Volksabstimmung begleiteten. …
Leier: „Viele von uns waren mit dem Ziel angereist, die Menschen zu Hause zu informieren. Und deshalb haben wir zusätzlich zur Wahlbeobachtung so viel wie möglich mit den Menschen vor Ort gesprochen, gefilmt und auf unseren Muttersprachen kommentiert. Ich beschreibe das so eindrücklich, weil die Westpresse bei solchen Veranstaltungen in Russland oder bei anderen Feindstaaten des Westens immer behauptet, man mache Urlaub, werde mit Kaviar gefüttert und erhalte noch einen Stapel Rubel als Bezahlung. Das ist Unsinn!

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