Russland

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, damit es sich „verkauft.“  Gegenwärtig versuchen unsere Medienschaffenden, mit dem verbalen Dreschflegel „Putin setzt Hunger als Waffe ein“ den Verstand ihres Publikums flachzukloppen. Spätestens, seit sogar Außenministerin Baerbock den Quatsch fehlerfrei nachplappern kann, ist er zum geflügelten Wort in der ohnehin niederträchtigen Ukraine-Kriegsberichterstattung geworden. Den chinesischen Sinnspruch „Wer in die Luft spuckt, kriegt’s wieder ins Gesicht“, muss unsere bildungsfreie Chefdiplomatin ja nicht unbedingt kennen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berliner Nibelungentreue oder: Die Ukrainer dürfen uns auch die Pipelines sprengen

Beitrag von Dagmar Henn
Da hat er aber ordentlich ins Budget gegriffen, der Spiegel, um seine neueste Version von „die Ukraine war’s, aber natürlich irgendwie doch nicht“ zu verfassen – einschließlich Reisekosten nach Moldawien und Polen und Miete für das vermeintlich genutzte Boot Andromeda. Damit auch alles aufgeht, muss man natürlich die Vorgeschichte der Nord-Stream-Pipelines verschweigen. Schließlich war schon der Grund für den Bau von Nord Stream 1 die Tatsache, dass die damalige ukrainische Regierung eine Erneuerung der durch die Ukraine führenden Pipeline abgelehnt hatte, weil an dem Konsortium, das dies komplett finanziert hätte, auch Russland, genauer gesagt Gazprom beteiligt war, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Scholz schockiert: „Putin beschwert sich gar nicht über die Sanktionen“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die BILD-Zeitung veröffentlichte Teile aus einem Telefongespräch, das Bundeskanzler Scholz mit dem französischen Präsidenten Macron geführt hat, nachdem beide zuvor mit Russlands Präsident Putin gesprochen hatten. Das Telefongespräch fand Anfang März 2022 statt, am neunten Tag nach Beginn der militärischen Spezialoperation. Die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland in Weißrussland begannen am 28.02.2022, also vier Tage nach Beginn des russischen Einsatzes. Putin war nach Aussagen des deutschen Bundeskanzlers zu Gesprächen bereit. „Er hat mir von all seinen Ideen erzählt, wie ein Kompromiss gefunden werden kann. Er sprach von Demilitarisierung, Denazifizierung“, zitierte die BILD Scholz.

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Arbeit & Soziales

Deutschland steigt ab

Beitrag von Thomas Röper
Dass Russland Deutschland im Jahr 2022 wirtschaftlich überholt und vom fünften Platz der weltweiten Volkswirtschaften verdrängt hat, habe ich schon berichtet. Und auch die Gründe sind offensichtlich, denn der Grund für die Schwäche der deutschen Wirtschaft sind die explodierten Energiepreise, die wiederum eine direkte Folge der Entscheidungen aus Berlin und Brüssel sind. Und natürlich der Sprengung der Nord Streams, die der Westen der Ukraine andichten will, wie wir gerade wieder von Spiegel und ZDF erfahren haben. Die Lage ist so schlimm, dass sogar der Spiegel schon mal von der „Deindustrialisierung“ berichtet hat, vor der Deutschland steht. Aber für das politische Personal in Berlin sind das keine Gründe dafür, die deutsche Politik zu überdenken.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Europäische Gemeinsamkeiten und Perspektiven

Beitrag von Wolfgang Bittner
Nachdem in den deutsch-russischen Beziehungen einige Jahre lang Tauwetter eingetreten war und eine zunächst noch blasse Sonne des Friedens und der Prosperität die dunklen Wolken durchdrungen hatte, herrscht aufgrund des Krieges in der Ukraine nach dem 24. Februar 2022 wieder akuter kalter Krieg, der rasch in einen heißen Krieg übergehen kann. Nach wie vor werden existenzgefährdende Aggressionen geschürt, Russland wird permanent provoziert, und es sieht nicht danach aus, dass diese Jahrhunderttragödie bald ein Ende findet und sich die Völker Europas wieder auf ihre Gemeinsamkeiten besinnen. Derzeit ist das Gegenteil der Fall; starke zentrifugale Kräfte und divergierende politische Vorstellungen führen immer mehr zu Auseinandersetzungen, auch innerhalb der europäischen Staaten.

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Arbeit & Soziales

Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst

Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck. Die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstandene Weltordnung mit einem einzigen Machtzentrum in den USA und dem „Washington Consensus“ als weltweit durchgesetztem neoliberalen Wirtschaftsmodell bekam mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas und der Rückkehr Russlands als geopolitische Gestaltungskraft auf der Weltbühne Konkurrenz. Der Liberalismus ist in der Krise, denn er ist eben nicht das Ende der Geschichte und das alternativlos freie Gesellschaftssystem.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der klägliche Misserfolg der Selenskij-Offensive

Kommentar von Rainer Rupp
Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Geländegewinne verzeichnen, dafür aber extrem hohe Verluste an Soldaten und Material. Entlang der etwa tausend Kilometer langen Front, ist es der ukrainischen Armee (UA) an keiner einzigen Stelle gelungen, bis zu den eigentlichen, vielschichtigen und in drei Linien gestaffelten Verteidigungs- und Bunkeranlagen der Russen vorzudringen, welche unter Führung der Pioniere der russischen Armee auf Befehl des legendären Generals Surowikin unter großem Einsatz über viele Monate errichtet worden waren.
Die einzelnen, unter großen Verlusten vorgetragenen ukrainischen Vorstöße sind bisher alle in der sogenannten „grauen Zone“ stecken geblieben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Flyer: Dritten Weltkrieg verhindern!

Anlässlich des Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima hat der Deutsche Freidenker-Verband einen neuen Flyer herausgegeben. Wir veröffentlichen hier den Text und bieten den Flyer zum Download an. Außerdem, kann er in gedruckter Form bei uns bestellt werden.
1939, 01. September: Deutschlands Angriff auf Polen – 1941, 22. Juni: Deutschland überfällt die Sowjetunion – 1945, 06. August: US-Atombombe auf Hiroshima – Dritten Weltkrieg verhindern!
Zum 06. August 1945 gedenkt die Frie­densbewegung des weltweit ersten Atom­bombenabwurfs über dem japanischen Hiroshima, als ein US-B-29-Bomber die Bombe mit dem zynischen Namen „Little Boy“ abwarf. …
Der 1. September wird anlässlich des deutschen Angriffs auf Polen, mit dem 1939 der 2. Weltkrieg ausgelöst wurde, als Antikriegstag begangen. Legendär ist die damals gebrauchte „Kriegs-Zwecklüge“, nach der polnische Soldaten den deutschen Sender Gleiwitz überfallen hätten. …
Der 22. Juni fehlt meist im Gedenkka­lender, obwohl die Wehrmacht an diesem Tag 1941 mit dem „Unternehmen Barba­rossa“ den blutigsten Feldzug des 2. Welt­kriegs begann. Mit dem Überfall auf Sow­jetunion sollten „Lebensraum im Osten“ für die deutsche „Herrenrasse“ sowie Roh­stoffvorkommen für die deutsche Industrie geraubt werden …

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Arbeit & Soziales

Krieg und Liebe: Die Illusion der individuellen Entscheidung

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Als bekannt wurde, dass in Russland Geschlechtsumwandlungen verboten werden, war das Geschrei groß. Das Verbot sei ein tiefer Einschnitt in die individuelle Freiheit der Persönlichkeit. Das kann nur stimmen, wenn es diese individuelle Freiheit auch gibt, was man man mit Fug und Recht bezweifeln kann.
Zahlen für das Jahr 2022 belegen, dass es in den USA 1.640.000 Transgender-Personen älter als 13 Jahre gibt. Allein 340.000 Jugendliche zwischen 13 und 17 Jahren haben sich entschieden, Transgender-Personen sein zu wollen. Diese Zahlen dürften längst überholt sein, denn die Tendenz, sein Geschlecht – in welcher Form auch immer – ändern zu wollen, zeigt steil nach oben. Waren all die Transgender-Personen in den USA angetrieben durch ihre individuelle Entscheidung?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Ministerin warnt Afrika vor „neuen Abhängigkeiten“

Von Dagmar Henn
Deutschland hat sogar eine Entwicklungsministerin, und sie heißt Svenja Schulze. Das würde vermutlich nach wie vor niemand wissen, hätte sie nicht die Gelegenheit genutzt und sich jetzt anlässlich des Russland-Afrika-Gipfeltreffens geäußert. Wie bei allen Bundesministern darf man auch bei ihr nicht davon ausgehen, allzu große Nähe zu den Fakten zu wahren. Sie hat jedenfalls, so t-online, „die Länder Afrikas nun vor einer engeren Zusammenarbeit mit Russland gewarnt“. Es dürfte die Länder Afrikas sicher brennend interessieren, was die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze über deren Beziehungen zu Russland denkt: „Wer afrikanischen Ländern billigen russischen Weizen verspricht und zugleich ukrainische Getreidehäfen bombardiert, will nicht den Hunger bekämpfen, sondern nur neue Abhängigkeiten schaffen.“

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