Russland

Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Das neue Sanktionsregime der EU – Rückkehr zum Recht des Stärkeren

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU hat sich ein neues Sanktionsinstrument gegeben. Es ist an den Magnitsky-Act der USA angelehnt und ist damit ebenso problematisch wie die unter Obama erlassene Regelung. Wie die USA versteht sich die EU nun ganz offiziell als moralische Instanz, die sich selbst das Recht gegeben hat, andere Länder aufgrund von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Wie die USA umgeht die EU mit ihrem Sanktionsregime Organisationen und Institutionen des Völkerrechts … Damit leistet die EU einen aktiven Beitrag zur Zerstörung der internationalen Ordnung und treibt die geopolitische Konfrontation voran.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Konfrontation und Krieg oder Koexistenz – das bleibt die Frage!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach seiner Wahl hat der neue Präsident der USA davon gesprochen, dass „Amerika zurück“ sei, dass „Diplomatie“, also das Mittel zur Durchsetzung von Politik, zurück ist – aber nur wenige fragen nach dem Inhalt der Politik, die er mit Diplomatie durchsetzen will. Gleichzeitig bezichtigt er den Präsidenten Russlands, ein „seelenloser Killer“ zu sein, und verleumdet damit das ganze russische Volk. Und alle Welt sieht sein Lächeln, hinterfragt aber noch immer nicht, ob es eine Kriegs- oder eine Friedensdiplomatie ist, die die USA und ihre Verbündeten betreiben!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein neuer Kalter Krieg gegen China

Beitrag von Björn Schmidt aus FREIDENKER 1-21
Die ökonomische Entwicklung des Westens gerät gegenüber der Entwicklung Chinas ins Hintertreffen. Dessen wachsendes ökonomisches Gewicht in Verbindung mit seiner Außenpolitik hin zu einer multipolaren Weltordnung untergräbt die jahrhundertealte Vormachtstellung des Westens und trägt zur Stärkung des nicht-imperialistischen Weltteils bei. „Frieden mit China“ muss genauso wie „Frieden mit Russland“ zu einem Kernbestandteil der Friedensbewegung werden.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Blinder Hass und grenzenlose Wut sind schlechte Ratgeber

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
„Derjenige, der beleidigt wurde und gelassen die Beleidigung erduldet und sie nicht mit Gleichem vergilt, der hat einen großen Sieg … errungen“ sagte einer der größten Schriftsteller und Denker der Welt, Lew Nikolajewitsch Tolstoi. Genau das geht uns durch den Kopf, wenn wir lesen, dass der neue USA-Präsident, Joe Biden, am 17. März 2021 den Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, ganz bewusst in seinen Medien zu einem „Mörder“ erklärte. Natürlich ist das ein beispielsloser diplomatischer Skandal, eine Beleidigung und Provokation der gesamten russischen Völkerfamilie, … Doch wer erlaubt den USA, die Welt derart unverschämt zu belügen und betrügen?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Wurzeln des Neuen Kalten Kriegs gegen Russland

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Um die Ursprünge und Ursachen des „Neuen Kalten Kriegs“ gegen Russland zu verstehen, müssen wir zurück in die Jahre 1990/1991. Das war die Zeit, in der die Vereinigten Staaten als einzige verbliebene Supermacht damit begannen, ihre Vision für die postsowjetische Welt zu formulieren, die entsprechenden Strukturen zu schaffen und umzusetzen. Der zu dieser Zeit von den USA geführte Krieg gegen den Irak diente dem damaligen US-Präsidenten George Bush als willkommene Bühne, um in seinen öffentlichen Reden das Konzept seiner “Neuen Weltordnung” anzupreisen, die – natürlich unter US-Führung – „der Welt dauerhaften Frieden und Wohlstand bringen würde“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Biden ins offene Messer laufen lassen“

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ist US-Präsident Joseph Biden bereits dement? Nicht erst, seit der 78-jährige – Spitzname: „Sleepy Joe“ (schläfriger Joe) – in einem Fernseh-Interview des US-Senders abc bestätigte, er halte Russlands Präsidenten Putin für einen seelenlosen Mörder, meinen mehr als die Hälfte der US-Bürger und alle großen Tageszeitungen in den USA, ihr Staatsoberhaupt sei möglicherweise amtsunfähig.
Eilmeldungen über seine abgeschmackten Sprüche und seine Drohung, Putin werde „den Preis zahlen“ müssen, rauschten rund um den Globus. Nur die transatlantisch abgerichtete ARD-aktuell-Redaktion hielt an diesem 17. März mit dem Biden-Kracher stundenlang hinterm Berg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Navalny – MI 6. Britischer Desinformationskrieg gegen Russland

Kommentar von Rainer Rupp
Navalny, Navalny, Navalny. Der Name des bekennenden russischen Rassisten, der sich bis heute noch nicht von seinen Gewaltvideos gegen Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe distanziert hat, erscheint immer noch in vielen Schlagzeilen unserer selbsterklärten Qualitätsmedien. Aber statt ihn wegen seiner Verherrlichung von Gewalt gegen Menschen zu verurteilen, wird dieser dokumentierte, gemeingefährliche Prediger des Rassenhasses von den „Edelfedern“ des deutschen Journalismus als Freiheitsheld der Demokratie gefeiert und als Märtyrer und unschuldiges Opfer von Zar Putin dem Schrecklichen in beklagt. Was steckt hinter diesem Wahnsinn?

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Warum die USA die russische Zivilisation vernichten wollen

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Joe Biden, erklärte im Zusammenhang mit dem „Tag des Widerstandes gegen die Okkupation der Krim und Sewastopols“, der am 26. Februar jedes Jahr von der Ukraine begangen wird, dass die amerikanische Macht niemals die Vereinigung der Krim mit Russland anerkennen wird.
Im Zusammenhang mit der skandalösen Erklärung des neuen amerikanischen Präsidenten ist es höchste Zeit, in diesem Beitrag auf einige historische und moralische Besonderheiten der Vereinigten Staaten von Amerika etwas ausführlicher einzugehen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es geht im Verhältnis USA-Russland um die Behauptung der USA als Hegemonialmacht, wozu das Verfügen über das eurasische Kernland von zentraler Bedeutung ist. Laut Z. Brzeziński, dessen Rat die US-amerikanische Außenpolitik seit Jahrzehnten befolgt, geht es um „das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird“. Dementsprechend müsse das Ziel US-amerikanischer Außenpolitik darin bestehen, abzusichern, „dass kein Staat oder keine Gruppe von Staaten die Fähigkeit erlangt, die Vereinigten Staaten aus Eurasien zu vertreiben oder auch nur deren Schiedsrichterrolle  entscheidend zu beeinträchtigen“.  

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Navalny’s Spuren zur CIA

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Wir wollen im Folgenden Hinweisen nachgehen, dass Navalny womöglich von westlichen Nachrichtendiensten gesteuert wird, wofür nach Indizienlage die CIA und vor allem der britische MI6 in Frage kommen.
Dieser Verdacht gegen Navalny ist nicht erst seit der jüngsten „aktiven Geheimdienstmaßnahme“ in Form der fake-Novitschock-Vergiftung entstanden. Vielmehr ist die Nähe Navalnys und auch die seines engsten Mitarbeiters in Moskau, Vokow, zu westlichen Geheimdiensten seit 10 Jahren immer wieder mal auffällig geworden. Allerdings ist das noch kein Beweis dafür, dass die betroffenen Personen tatsächlich als aktive Agenten für CIA oder MI6 arbeiten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die bornierte Falschheit von Maas und Merkel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Für den Hausgebrauch formuliert unser aller Kanzlerin Angela Merkel ihren Kategorischen Imperativ: „Rechtsextremismus müssen wir in den Anfängen bekämpfen, ohne jedes Tabu … sonst haben wir einen vollkommenen Verlust der Glaubwürdigkeit.“ Beachtet man allerdings, wie Merkels Regierungssprecher sich ahnungslos und nicht-wissend gegenüber dem Neonazismus und Rassismus im „befreundeten“ Ausland gibt – „Adolf Hitler war der größte Mensch, er hat direkte Demokratie praktiziert“ – dann kann von Glaubwürdigkeit gleich keine Rede mehr sein. …. Und die Tagesschau, längst erhaben über jeden Gedanken an kritisch-sauberen Journalismus, verschleiert all den Widersinn und die Doppelmoral der Bundesregierung.

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