Russland

Demokratie – Medien – Aufklärung

Westliche Werte

Zwei Beiträge von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper) zur Meinungs- und Religionsfreiheit in der Ukraine.
Neues Mediengesetz verordnet Gleichschaltung der ukrainischen Medien: Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt?
In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft: Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hat die Ukraine noch eine Zukunft, oder hat der Verteilungskampf schon begonnen?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Bisher redet noch niemand in der EU offen darüber, dass die Tage der Ukraine gezählt sind, aber anscheinend hat hinter den Kulissen schon der Kampf um die „Reste der Ukraine“ begonnen. Ich will das vor allem Beispiel Rumänien und Moldawien aufzeigen, wo die Lage besonders kompliziert ist. Anschließend kommen wir auch noch auf Polen zu sprechen. Die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin Sandu fördert eine weitere Eskalation in dem Gebiet. Es gab einen versuchten Terroranschlag in Transnistrien und Proteste und Gegenproteste in Moldawien zur Frage eines Anschlusses an Rumänien. Die Lage in dem kleinen Land Moldawien eskaliert weiter.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Überparteilich gegen den Krieg

Am 27. März 2023 fand in Berlin eine Konferenz des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden statt, dem auch der Landesverband Berlin des Deutschen Freidenker-Verbandes angehört. Die Konferenz stand unter dem Motto „Dialog statt Waffen – überparteilich gegen den Krieg – Frieden mit Russland.“ Wir dokumentieren nachfolgend die Abschlusserklärung und die Redebeiträge von Freidenkern. Inhalt:
– „Dialog statt Waffen – Frieden mit Russland“ – Abschlusserklärung der Konferenz
– „Meinungsfreiheit vs. Meinungsdiktatur“ – Rede von Hans Bauer
– „Friedensfrage muss in den Mittelpunkt!“ – Rede von Prof. Dr. Anton Latzo
– Videos

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mutmaßungen über den Ukraine-Krieg und Wladimir Putin

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Über den Ukraine-Krieg wird viel gemutmaßt: Über eine Frühjahrsoffensive Russlands und eine Gegenoffensive der Ukraine (mit strategischer Unterstützung der USA); auch über den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten, sein Vermögen, seinen Palast am Schwarzen Meer, seine Tochter, seine Panzerfabrik, sein Verhältnis zu Xi Jinping und so weiter. Jetzt hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen Putin „wegen Kriegsverbrechen“ erlassen. Der deutsche Justizminister wie auch der Bundeskanzler haben das begrüßt, obwohl der IStGH mit seinem Vorgehen gegen den russischen Präsidenten zum wiederholten Mal seine Befangenheit und Inkompetenz demonstriert. Hat sich der IStGH jemals mit den Kriegsverbrechen von Biden, Bush, Cheney, Kissinger oder Blair befasst?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Konferenz zur Einigung des Widerstandes gegen den US/NATO-Krieg in der Ukraine

von Rainer Rupp
Mit tagtäglichen Herz-Schmerz-Geschichten aus der Ukraine und mit Hilfe linkssektiererischer Strömungen wurde die Antikriegs-Bewegung gespalten und weitgehend gelähmt. Zugleich vollzieht sich hinter den Kulissen Bidens Reindustrialisierung der USA auf Kosten der Deindustrialisierung Deutschlands. Die Ukraine und Deutschland werden zugleich von den transatlantischen Eliten verheizt, wenn auch auf unterschiedliche Weise. Eine Konferenz Ende März in Berlin soll nun den Widerstand einen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Grußwort an den 25. Parteitag der DKP

Unser Vorsitzender Sebastian Bahlo hat an den Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei, der vom 17. bis 19. März 2023 in Gotha tagt, ein Grußschreiben des Deutschen Freidenker-Verbandes geschickt. Da seine Aussagen zum Niedergang des imperialistischen Systems, den erstarkenden Gegenkräften und der aktuellen antifaschistischen Aufgabenstellung von grundsätzlicher Bedeutung sind, die über den parteipolitschen Rahmen hinausweisen, dokumentieren wir nachfolgend dieses Grußwort. …
Mit der Lawine von Lügen und dummdreisten Phrasen, welche die NATO-Propagandisten seit dem Beginn der russischen Intervention in der Ukraine über uns geschickt haben, ist immerhin ein richtiges Wort ins allgemeine Bewußtsein gelangt: die von Bundeskanzler Scholz verkündete „Zeitenwende“. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Kriegste nicht zusammen im Kopf“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Ina Ruck ist ARD-Moskau-Korrespondentin. Sie berichtet aus Russland und bedient sich dabei gern in Deutschland verbreiteten Klischees über Russland und die Russen. Ihr wird oft Einseitigkeit in der Berichterstattung vorgeworfen und die Vorwürfe sind begründet. Schon an ihrer Berichterstattung zu Nawalny wurde deutlich, dass Ruck nicht aus Russland berichtet, um den deutschen Zuschauern Vorgänge in Russland verständlich zu machen, sondern dass sie Geschehnisse in Russland in ein westliches Narrativ einordnet. Die in Deutschland verbreitete Geschichte über Nawalny als angeblich wichtigsten russischen Oppositionellen hat sie nicht angetastet, und das, obwohl in Russland jeder weiß, dass sie nicht stimmt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das russische Fernsehen über Onkel Joe und Klein-Olaf

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler (oder Kanzlerin) jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Präsidenten geflogen ist. Der Grund dafür könnte sein, dass man „dumme Fragen“ von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas über einem Jahr, als US-Präsident Biden neben Scholz stehend offen das Ende für die Nord Streams versprochen hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Quo vadis SPD? Außenpolitik der deutschen Sozialdemokratie heute

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die SPD-Führung spricht seit einem Jahr nur noch von Zeitenwende. Es ist sogar „Wort des Jahres“. Man hofft offensichtlich darauf, dass sich die Mitglieder an den Begriff gewöhnen und nicht mehr nach seinem Inhalt fragen. Die Parteiführung nutzt die Situation, um die Spuren ihres Übergangs auf die Positionen der Ideologie und Politik der herrschenden Klasse des Kapitals zu verwischen. Die Menschen sollen gehindert werden, sich ihrer tatsächlichen Lage bewusst zu werden. Dabei werden verstärkt Russophobie und zunehmend auch Sinophobie, Hass auf Putin und Hetze gegen Xi eingesetzt. Sie werden als verbindliches Prinzip der theoretischen und praktischen Tätigkeit der Partei und ihrer Mitglieder betrachtet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Die Hegemonie der USA und ihre Gefahren“

Beitrag von Klaus von Raussendorff
Unter diesem Titel erschien am 20. Februar 2023 auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums in Form eines „Berichts“ ein vernichtender geostrategischer Angriff auf die Vereinigten Staaten von Amerika und den Wunsch ihrer Eliten, die Welt zu beherrschen.  Eine derart scharfe Sprache war von Peking bisher noch nicht zu hören gewesen. China hat  damit nicht nur seine Übereinstimmung mit Russland in der Konfrontation  gegen die USA zum Ausdruck gebracht sondern auch seine Bereitschaft bekundet, im Schulterschluss mit dem globalen Süden eine führende Rolle bei der  Überwindung der neokolonialistischen Weltordnung zu übernehmen.

 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der NATO-Schreiber und die „Lumpenpazifisten“

Beitrag von Dagmar Henn
Es wird zunehmend schwerer, den Gedankengängen in Veröffentlichungen deutscher Medien zu folgen. Das ist jetzt nicht metaphorisch gemeint. Sie entbehren jedweder Logik. Wie kommt es zu dieser Denkweise? Kann man überhaupt noch Ursache und Folge oder auch nur Groß und Klein auseinanderhalten, wenn man seine Tage damit verbringt, so etwas zu schreiben? Um seine Haltung deutschen Friedensdemonstranten gegenüber absolut unverkennbar zu machen, nutzte der Welt-Kommentator Clemens Wergin sogar einen Neologismus, der, wie Twitter-Kommentatoren zu Recht anmerkten, aus der Feder eines Julius Streicher stammen könnte: „Lumpenpazifisten.“

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