Proteste

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Putins „hybrider Krieg“ oder macht die EU den Kreml für eigenes Versagen verantwortlich?

Beitrag vn Rainer Rupp
Im Oktober 2022 anlässlich der Eröffnung der neu gegründeten Europäischen Diplomatischen Akademie im belgischen Brügge sagte der damalige EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vor ausgesuchten studentischen Nachwuchsdiplomaten Folgendes: „Ja, Europa ist ein Garten. Wir haben einen Garten gebaut. Alles funktioniert. Es ist die beste Kombination aus politischer Freiheit, wirtschaftlichem Wohlstand und sozialem Zusammenhalt, die die Menschheit bauen konnte … Der Rest der Welt ist größtenteils ein Dschungel, und der Dschungel könnte in den Garten eindringen.“ Borrell stand damals in der EU-Hierarchie neben Ihrer Exzellenz, der ehrenwerten Frau von der Leyen, an der Spitze der EU-Institutionen und in dieser Position wusste er genau, wovon er sprach. Daher, liebe Leser, folgt hier meine besorgte Frage:
Wie können Sie nur so leichtgläubig sein und den von Putin bezahlten, professionellen Unruhestiftern auf Europas Straßen auf den Leim gehen?

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AktuellesArbeit & Soziales

Macrons Niedergang spiegelt den Verfall der EU

Beitrag von Pierre Levy
Ende des Spiels. Ende der Herrschaft. Und vielleicht Ende einer Epoche. In sechs Monaten wird Emmanuel Macron den Élysée-Palast verlassen haben. Sein Abschied vollzieht sich unter dem Buhruf seiner Gegner, was logisch ist; aber auch unter der Kritik oder Leugnung der meisten seiner ehemaligen Freunde, Unterstützer und Förderer, was eher ungewöhnlich ist; und vor allem unter dem Zorn der Bevölkerung, wie die Tage des 17. und 24. Oktober gezeigt haben, an denen Hunderttausende Demonstranten – trotz Plünderern und Randalierern – ihrer Wut Ausdruck verliehen haben. Niemand kann vorhersagen, welche Entwicklungen diese Bewegung nehmen wird, doch sie bringt die massive Ablehnung zum Ausdruck, die sich während der zehnjährigen Präsidentschaft in der Arbeitswelt und unter der Jugend aufgebaut hat.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Frankreich vor dem politischen Kollaps – mit weitreichenden Folgen für ganz Europa

Beitrag von Rainer Rupp
Frankreich durchlebt eine Phase ausgeprägter politischer Instabilität. Häufige Regierungswechsel unter einem zuletzt nur noch von 16 Prozent der Bevölkerung unterstützten Präsidenten Macron, schwierige Mehrheitsverhältnisse im Parlament und anhaltende Haushaltskonflikte belasten das politische System seit Langem.
Politisches Chaos, wachsende Staatsschulden, soziale Proteste, gesellschaftliche Polarisierung: Frankreich steckt tief in Schwierigkeiten. Eine geopolitische Analyse des US-Autors Cameron Macgregor warnt vor dem Zusammenbruch der Fünften Republik und vor europaweiten Erschütterungen. In seinem Substack-Blog Men and the City beschäftigt sich der amerikanische Analyst seit Langem mit wirtschaftlichen Krisen, gesellschaftlichen Umbrüchen und der politischen Zukunft des Westens.

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