Pandemie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Putins „Rote Linien“

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Laut der Verfassung Russlands hat der Präsident des Landes jedes Jahr das russische Parlament, bestehend aus der Staatsduma und dem Föderationsrat, in einer Rede über die Lage der Nation zu informieren. Präsident Wladimir Putin hat das am Mittwoch dieser Woche getan. In seiner … Rede von ein-ein Viertel Stunden … kann man viel über die jüngsten Erfolge Russlands – insbesondere auf dem Gebiet der Bekämpfung von Covid-19 – aber auch über fortbestehende Probleme erfahren. …
Als nächstes befasste sich Putin mit den Bereichen Wirtschaft und Außenhandel, in denen er vor allem die als Resultat der Westsanktionen neu erworbene Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft hervorhob.

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Arbeit & Soziales

Es fährt ein Zug nach nirgendwo …

Beitrag von Klaus Hartmann
Der Corona-Aktionismus der Bundesregierung und – nicht nur – der sie tragenden Parteien ist vor allem panikgetrieben und verfehlt, irrational, Angst verstärkend und demokratiefeindlich.
Seit Wochen in aller Geisterfahrer Munde: Die Notbremse. Eine Notbremse zieht man üblicherweise angesichts großer Gefahr, die nicht anders als durch das Ziehen dieser Bremse abgewendet oder zumindest verringert werden kann.
Schaut man sich das monatelange Schauspiel des Corona-Kabaretts an, drängt sich der Gedanke auf: Die eigentliche Gefahr ist diese Truppe, sie müsste ausgebremst, ihr müsste das Handwerk gelegt werden.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Galerie: Freidenker bei den Ostermärschen 2021

In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden und Abrüstung statt. Trotz der durch die Corona-Maßnahmen schwierigen Umstände beteiligten sich zahlreiche Menschen an den Veranstaltungen, die teils als Demonstrationen, teils als Kundgebungen und teils virtuell stattfanden. … Im Mittelpunkt der Aktionen standen die Forderung nach der Senkung der Rüstungsausgaben, dem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot und dem Stopp von Rüstungsexporten. …Selbstverständlich waren auch Freidenker an vielen Veranstaltungen beteiligt. Sie stellten insbesondere die Forderung nach Frieden mit Russland und China in den Mittelpunkt. Im folgenden einige Bilder von den Veranstaltungen in Potsdam, Berlin, Mainz, Offenbach und Frankfurt am Main.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Oster GLock down

Beitrag von Klaus Hartmann
Nach Monaten der Hoffnungslosigkeit – erinnern wir uns noch? Im November 2020 hieß es, neue Einschränkungen sollten „Weihnachten retten“ – titelte ntv am 22.03.2021: „‚Phase der Hoffnungen‘ ist vorbei“. An diesem Tag tagte das neue und offenkundig mächtigste Verfassungsorgan Deutschlands (das Grundgesetz muss noch angepasst werden): die böse Schwiegermutti und die 16 Zwerge mit ihren Treffen hinter den 7 Gipfeln. Genauer gesagt, es war schon der XX. – nicht Parteitag, aber „Bund-Länder-Gipfel“ oder auch „MPK“ gekürzelt. Was raus kam? Nichts Neues. ….

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Arbeit & SozialesGeschichte

China – „mit sozialistischer Orientierung“ …

… oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
Beitrag von Prof. Dr. Eike Kopf aus FREIDENKER 1-21

In jüngster Zeit finde ich selbst in der politischen Meinungsbildung von Kräften, die sich kommunistisch nennen, Wertungen, dass z.B. Kuba, Vietnam und China lediglich „Länder mit sozialistischer Orientierung“ seien. …
Die realen geschichtlichen Vorgänge, reich an Kämpfen, haben dazu geführt, dass von Mao Zedong 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte, nach einem opferreichen Kampf unter Führung der 1921 gegründeten Kommunistischen Partei. … Diese Republik des Volkes erwies und erweist sich als lernfähiger, selbstkritischer, konstruktiver und mächtiger Entwicklungsfaktor der Menschheit.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-21 – Chinas Weg

Die Ausgabe 1-21 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Chinas Weg“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Björn Schmidt: Ein neuer Kalter Krieg gegen China
– Artur Leier: Neue Seidenstraße: Zukunftsprojekt für Europa und Asien / Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus
– Eike Kopf: China – „mit sozialistischer Orientierung“ oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
– Einar Schlereth: WE love CHINABASHING
– Werner Rügemer: China gewinnt den Systemwettbewerb
– In memoriam Hans-Günter Szalkiewicz: Die chinesische Mauer oder wie kapi­talistisch ist die Volksrepublik China

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Arbeit & Soziales

Unternehmer-Staat Deutschland: „Menschenrechte sind linke Ideologie“

Beitrag von Werner Rügemer
Die Bundesregierung und Aufsichtsbehörden erweisen sich als Komplizen bei jahrelangen Großstraftaten wie dem Cum-Ex-Steuerbetrug und dem Abgas-Betrug, Abgeordnete von CDU und CSU agieren als korrupte Pandemie-Geschäftemacher und die Bundeskanzlerin liest in Peking vom Spickzettel der Lobbyisten ab und empfiehlt das Betrugsunternehmen Wirecard – aber all das ist nur das leitmediengängig skandalisierte Gekräusel an der Oberfläche. Die Unternehmer-Lobby und ihr parlamentarischer Arm, unterstützt von noch mehr teuren Beratern – sie basteln immer unverschämter an einem autoritären Unternehmer-Staat, zulasten der abhängig Beschäftigten, der Selbstständigen und des kleinen Mittelstands.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Grundrechteverteidigung ist nicht „reaktionär“

Beitrag von Klaus Linder
Anfang Februar veröffentlichte Andreas Wehr einen Artikel unter der Überschrift: „Die Grundrechte der Querdenker – Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“. …
Die Unterüberschrift „Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“ scheint grammatisch eher so gedacht: „Warum die Behauptung eines Abbaus von Freiheitsrechten fehlgeht“. Offenbar ist gemeint, die Behauptung gehe fehl, dass Abbau von Freiheitsrechten in Deutschland stattfindet. Die gravierenden Grundrechtseinschränkungen sind allerdings keine Behauptung. Niemand streitet sie ab – andernfalls gäbe es keine Sonderermächtigungen, die sie institutionalisieren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mutti ohne Mitgefühl: Merkels Dickfelligkeit

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau-Redaktion berichtete Im Aufmacher ihrer 20 Uhr-Ausgabe am 4. März: „Nach zweieinhalb Monaten Lockdown haben Bund und Länder den Weg zu Lockerungen geebnet. Dafür verständigten sie sich vergangene Nacht auf einen Stufenplan, der in verschiedenen Bereichen Schritt für Schritt den Alltag zurückbringen soll.“
Tatsächlich hatten Kanzlerin Merkel und ihr Versagerclub aber nur einen neuerlichen Beweis ihrer Unfähigkeit bei der Bewältigung der Pandemiefolgen erbracht. Und wie gewohnt hatte die Tagesschau darauf verzichtet, den Stufenplan als das zu benennen, was er ist: eine weitere Absurdität in der langen Reihe aberwitziger Fehlentscheidungen.

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Arbeit & Soziales

Stimmen gegen den Ausnahmezustand

Wie die Depressionen und die Pleiten mehren sich die Stimmen, die ein Ende des mit dem „Lockdown“ verbundenen Entzugs von Grundrechten fordern. Unser Freund Hannes Hofbauer, Autor und Verleger aus Wien und regelmäßig bei Veranstaltungen der Freidenker zu Gast, hat mit seinem Kollegen Stefan Kraft einen Verein gegründet und eine Website online gestellt, um den Argumenten der Kritiker Gehör zu verschaffen: https://keinzustand.at/
Hier kommen u. a. die Freidenker-Beiratsmitglieder Annette Groth und Dr. Diether Dehm zu Wort, aber auch Freunde wie Wilhelm Langthaler und Germinal Civikov, mit denen wir seit vielen Jahren in der Friedens- und Internationalen Solidaritätsbewegung eng zusammenarbeiten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona und die Rechtsentwicklung

Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

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