Menschenrechte – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Förderung des Weltfriedens, der Entwicklung und des sozialen Fortschritts

27. September 2021 Webredaktion 381 Views Frieden, Menschenrechte, Multilateralismus, UN-Charta, Unilateralismus, Völkerrecht

Politische Erklärung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen
[Auszug:] … Wir erinnern an die am 06. Juli 2021 in New York auf Botschafterebene angenommene Erklärung und bekräftigen, dass die Charta der Vereinten Nationen und ihre Ziele und Grundsätze zeitlos und universell bleiben und dass sie alle nicht nur für die Wahrung und Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, der Rechtsstaatlichkeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts sowie der Menschenrechte für alle unverzichtbar sind, sondern auch für die Verwirklichung einer friedlicheren, wohlhabenderen, gerechteren und ausgewogeneren Welt und eines Systems, das gerade auf den in dieser Charta enthaltenen Regeln beruht …

Freidenker-Brief Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Unheilbar imperialistisch

31. August 2021 Webredaktion 868 Views #unteilbar, Demokratie, EU, Freiheit, Grundrechte, Imperialismus, Menschenrechte, NATO, Rassismus, Solidarität

Beitrag von Klaus Linder
Wer Grüne wählt, wählt Krieg. Wer den Charakter der Grünen und ihrer Ideologie als Speerspitze für die aggressivste Formulierung der Ziele von Kriegspolitik, Militarisierung, Imperialismus, Kolonialismus durchschaut hat, wer ihre Einpeitscher-Rolle für den autoritären Maßnahmenstaat, das Vorantreiben der Notstands-Faschisierung und der NATO-Agenda erkannt hat, der braucht fast keine weitere Begründung, um dem „Unteilbar“-Aufruf zur Demonstration am 4. September in Berlin nicht Folge zu leisten. Denn die Baerbock-Truppe, sowohl die Bundespartei als u.a. auch ihr in Berlin mitregierender Landesverband, ist zentraler, gleich viermaliger Unterzeichner des Aufrufs.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Impfpflicht gerichtlich verboten?

30. Juli 2021 Webredaktion 493 Views Corona-Virus, EU, Europarat, Gerichtsurteil, Impfpflicht, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Menschenrechte, Pandemie

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Zurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europäischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegenüber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschließung … verabschiedet hat, in der es u.a. heißt: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf… im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, … sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran

19. Juli 2021 Webredaktion 406 Views Außenpolitik, Farbenrevolution, Kuba, Menschenrechte, NGO, Regimewechsel, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oft eine wichtige Rolle dabei spielen, in einem Land gegen die Interessen der Bevölkerung geopolitische Interessen durchzusetzen. So betätigen sich nicht nur die USA über das National Endowment for Democracy (NED) und die offiziell der Entwicklungshilfe dienende Struktur USAID (übersetzt: US-Agentur für internationale Entwicklung). Auch die deutschen Parteistiftungen sind schon im Zusammenhang mit Regimewechselversuchen aufgefallen (so die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP in Honduras). Augenblicklich läuft eine Ausschreibung von USAID für Projekte auf Kuba; insgesamt sind dafür zwei Millionen Dollar bereitgestellt.

Demokratie – Medien – Aufklärung Positionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

13. Juli 2021 Webredaktion 668 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, DKP, Grundgesetz, Menschenrechte, Wahlen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Kultur & Kunst

Nach tristem G-7 Gipfel Hoffnungsschimmer in Genf?

11. Juli 2021 Webredaktion 390 Views Außenpolitik, Joe Biden, Menschenrechte, Pandemie, Putin, Russland, USA, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Effenberger, Sprecherin Sabiene Jahn
Bereits eine Woche vor dem G7-Gipfel waren die Finanzminister in London zusammengekommen, um nach jahrelangen Verhandlungen einheitliche Regeln zur künftigen Besteuerung von multinationalen Unternehmen wie beispielsweise Amazon, Google, Microsoft oder Apple zu verabschieden mit dem Ziel, Steueroasen auszutrocknen. Angeblich ein Jahrhundertwerk. Die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen sprach von einer „beispiellosen, durchschlagenden Verpflichtung“. Wie glaubwürdig ist diese Aussage?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Menschenrecht nach Tagesschau-Maß

23. Juni 2021 Webredaktion 512 Views Demokratie, Landwirtschaft, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Tagesschau, Wirtschaft

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
In Wahlkampfzeiten wie diesen fällt sie besonders ins Auge: unsere gnadenlose deutsche Rechthaberei, gekleidet in hehren Anspruch gegenüber anderen Staaten und deren Regierungen. Menschenrechte! Ihre Beachtung müsse besonders von Russland und China gefordert und mit transatlantischer Sanktions-Gewalt durchgesetzt werden, belehren uns die herrschenden Parteien, voran die NATO-oliv-Grünen, während westliches Militär beide Länder einkreist. Die Tagesschau vermeldet es brav und vermeidet jegliche Einordnung. „Wir“ sind schließlich immer die Guten, vor unserer eigenen Tür ist allemal bestens gekehrt.

Demokratie – Medien – Aufklärung Weltanschauung & Philosophie

Grundrechteverteidigung ist nicht „reaktionär“

14. März 2021 Webredaktion 575 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Grundgesetz, Menschenrechte, Naturrecht, Pandemie, Querdenker

Beitrag von Klaus Linder
Anfang Februar veröffentlichte Andreas Wehr einen Artikel unter der Überschrift: „Die Grundrechte der Querdenker – Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“. …
Die Unterüberschrift „Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht“ scheint grammatisch eher so gedacht: „Warum die Behauptung eines Abbaus von Freiheitsrechten fehlgeht“. Offenbar ist gemeint, die Behauptung gehe fehl, dass Abbau von Freiheitsrechten in Deutschland stattfindet. Die gravierenden Grundrechtseinschränkungen sind allerdings keine Behauptung. Niemand streitet sie ab – andernfalls gäbe es keine Sonderermächtigungen, die sie institutionalisieren.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der beschränkte Debattenraum

31. Januar 2021 Webredaktion 291 Views Amnesty International, Assange, Justiz, Menschenrechte, USA

Amnesty International und der Fall Julian Assange – Beitrag von Ansgar Schneider und Thespina Lazaridu.
Am 26. November 2020 richteten sich 152 Erstunterzeichner eines Offenen Briefes, darunter zahlreiche Freidenker und die Autoren dieses Beitrages sowie auch der Herausgeber und Autoren der NachDenkSeiten, an Amnesty International Deutschland (AID). Darin wurde AID aufgefordert, zu den bestehenden Menschenrechtsverletzungen im Fall Julian Assange Stellung zu beziehen. Der Offene Brief wurde inzwischen von tausenden Personen mitgezeichnet. Nun liegt ein Antwortschreiben von AID vor, das die in dem Offenen Brief erhobenen Vorwürfe jedoch nicht ausräumt, im Gegenteil.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufbruch ins Ungefähre – Kritik eines Aufrufs

19. Oktober 2018 Webredaktion 287 Views #unteilbar, Demonstration, Flüchtlinge, Freiheit, Humanität, Menschenrechte, Migration, Rassismus, Solidarität

Zur Demonstration „Unteilbar“ in Berlin hatte der Deutsche Freidenker-Verband nicht aufgerufen, aus Gründen, die Dagmar Henn in ihrem folgenden Gastkommentar deutlich macht.
Am Samstag, 13.10.2018, findet in Berlin eine Demonstration statt, zu der eine beeindruckende Liste von Organisationen aufgerufen hat; auch viele, die traditionell auf der Linken verortet werden. Das Ganze nennt sich „Unteilbar“, und die Hauptlosung lautet „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ … Bündnisse sind nie eine einfache Sache; schlicht formuliert, stehen sie immer vor der Wahl zwischen Breite und Inhalt; je mehr beteiligt sind, desto unschärfer wird der größte gemeinsame Nenner.

Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-17 – Gesundheit – Markt gegen Menschrecht

15. März 2017 Webredaktion 286 Views Freidenker, Gesundheit, Gesundheitswesen, Kuba, Menschenrechte

Die Ausgabe 1-17 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Gesundheit – Markt gegen Menschrecht“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Michael Quetting: Krankenhäuser – wie krank ist das denn? – oder: Wem gehören die Krankenhäuser?
– Dr. Uta Mader: Gemeinsam demokratische Strukturen und Prozesse im Gesundheitswesen retten
– Dr. Wolfgang Hien: Paradoxien der betrieblichen Gesundheitspolitik und mögliche Auswege
– Marcel Kunzmann: Effizient und kostenlos? Kubas Gesundheitswesen gestern und heute