Medien

Demokratie – Medien – Aufklärung

Melnyk geht – schade, dass er seine Freunde nicht mitnimmt

Beitrag von Dagmar Henn
Jetzt geht er also endlich, der ukrainische Giftzwerg Melnyk. Und die deutsche Presselandschaft scheint ihm geradezu nachzuweinen. Einen „Lebensretter seines Landes“ nennt ihn die Tagesschau, der die Deutschen „zwang“, „in den Spiegel zu schauen“, und mit den „Irrtümern der Vergangenheit“ konfrontierte. Er habe „für Wirbel gesorgt“ (t-online), sei als „leidenschaftlicher Vertreter ukrainischer Interessen“ aufgetreten (Berliner Zeitung), sei „der vermutlich bekannteste Diplomat, den die Bundesrepublik jemals erlebt hat“ (ntv), der sich „mit oft harter Kritik an der Bundesregierung einen Namen gemacht hat“ (BR).
Melnyk, der gleich bei Amtsantritt vor bald acht Jahren mit seinem Besuch am Grab des ukrainischen Faschisten Stepan Bandera seine Gesinnung klar zu erkennen gab, …

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eskalationspolitik: An die Oberfläche gespülte Todesengel

Beitrag von Tom J. Wellbrock
In Politik und Medien scheint es, ein Paradoxon zu geben. Auf der einen Seite wird vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs gewarnt. Auf der anderen Seite wird beschwichtigt und der Hinweis auf einen Atomschlag als Panikmache gewertet, die die Bevölkerung verunsichern soll. Es wird Zeit, dass die Kriegshetzer und Dilettanten das Spielfeld verlassen. In der heutigen Zeit Politiker der Gegenwart zu zitieren, macht nur in den seltensten Fällen Sinn. Der Großteil der politischen Verantwortungsträger mag Zitierfähiges absondern, das aber bestenfalls später in den Geschichtsbüchern stehen wird, um zu dokumentieren, dass die, welche die Katastrophe herbeigeführt haben, Namen und Biografien haben. Daher begnügen wir uns mit einem Zitat von John F. Kennedy: …

Weiterlesen
Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Einladung: Warum wir ein Schulfach Medienbildung brauchen

Einladung: Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Sabine Schiffer
Donnerstag, 13.10.2022, 19 Uhr, Locomotion Tanzbühne, Offenbach am Main
Das meiste, das wir tun, tun wir durch Sprache. Und das meiste, das wir wis­sen, wissen wir über Medien. Die Spra­che der Medien, mitsamt der Bild­sprache, verdient also unsere kritische Aufmerksamkeit. Die besondere Ver­antwortung für das Aufbereiten von Debattenräumen für die Gestaltung der Gesellschaft und schließlich der Welt liegt nicht nur aufseiten der Me­dienmachenden, sondern ebenso auf­seiten derer, die Medien nutzen, um sich zu informieren. In Lehrplänen ist das Thema verankert, aber es gibt weder einen systemati­schen Lehrplan, noch evaluiertes di­daktisches Material.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestag: 50 Schattierungen der Wirklichkeitsverleugnung …

– und eine Stimme aus Mansfeld
Beitrag von Dagmar Henn
Ist es nur mein Eindruck, dass die Debatten des Bundestages mehr und mehr den Charakter einer Sektenversammlung annehmen? Bei denen alle Positionen, die nicht der so grandiosen Mehrheit entsprechen, auf die sich diese Regierung stützt, schlicht nicht mehr vorkommen? Zugegeben, in den Debatten, die ich mir angesehen habe, war nicht wirklich etwas zu entscheiden. Entsprechend gab es die Minimalbesetzung mit den jeweiligen Ausschussmitgliedern. Eine erste Lesung und ein Fraktionsantrag. Bundestagsalltag also, das gewöhnliche Geschäft. Aber da wurde über ein Energiesicherungsgesetz debattiert, das die Probleme, die auf das Land zukommen, lösen soll, und die zwei entscheidenden Gründe für diese Probleme werden nicht einmal erwähnt ….

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Demo am 28.08. in Dessau: Schluss mit den Sanktionen, denn sie schaden uns selbst!

Kundgebung Handwerker für den Frieden am Sonntag, den 28.08.2022 um 11 Uhr auf dem Marktplatz in Dessau
Außer den Wohlhabenden und den kriegsgeilen Wichtigtuern in der Politik gibt es ernsthaft wohl nur wenige Menschen hierzulande, die sich vorstellen können für den Krieg der NATO in der Ukraine hungern oder bis zum Winter dann auch noch frieren zu wollen. Es muss endlich einen Ruck durch die Gesellschaft geben, gegen diese verantwortungslose Regierungspolitik.
Wir stellen hier eine Initiative vor, die für den 28. August zu einer Demonstration in Dessau / Sachsen-Anhalt aufruft. Wir glauben, dass diese Initiative überzeugend zum Ausdruck bringt, dass die Sanktionen gegen Russland uns Deutschen ohnehin selber am meisten schaden, dass die Waffenlieferungen aus den USA und Westeuropa in Richtung Ukraine die Bevölkerung dort ausbluten lässt, obwohl sie ja schon durch das Neonazi-Regime in Kiew wirtschaftlich und politisch heftig unter Druck ist.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

Nachdenken über die Pressefreiheit
Beitrag von Rainer Rupp
Der diesjährige Bundespresseball im Berliner Luxushotel Adlon Kempinski war der allseits bewunderten „jungen und lebendigen Demokratie Ukraine“ und „deren Pressefreiheit“ gewidmet. Star dieser Feier mit 1.800 handverlesenen Gästen war der ukrainische Botschafter in Berlin, Dr. Andrij Melnyk. Ein Mann, der Deutschland provoziert und sich offen als Nazi-Sympathisant zeigt. Melnyk erfreut sich bei den deutschen Konzern- und Regierungsmedien außerordentlicher Beliebtheit, was auch an den zahllosen Interviews und Talkshow-Einladungen messbar ist. Das hat ihn offensichtlich ermutigt, den deutschen Bundespräsidenten Steinmeier wie auch den Bundeskanzler Scholz in aller Öffentlichkeit in einer Form verbal zu erniedrigen, was selbst jedem deutschen Firmenchef, der seinen Angestellten so behandelt, sofort eine Strafanzeige ins Haus gebracht hätte.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Manipulative Medien: Das unsichtbare Verbrechen an Donezk

Beitrag von Dagmar Henn
Der Krieg ist ein Nebel, in dem sich die Wahrheit nur schattenhaft sehen lässt und der nur manchmal aufreißt und ein genaueres Bild erkennen lässt. Weshalb man die meisten Meldungen erst einmal mit Vorsicht betrachten muss. Das gilt für die „kleinen“ Ereignisse (wer hat wann auf was geschossen) ebenso wie für die „großen“ (wo stehen wann welche Truppen). Allerdings gibt es einiges, das sich doch bestätigen lässt. Wer in den vergangenen Jahren Aufnahmen gesehen hat, wie die Dokumentation von Beschuss für die OSZE erfolgte, weiß das. Wenn irgendein Geschossrest im Boden steckte (und das tun sie meistens), wurde davon ein Foto gemacht, …

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein irrer Propagandafeldzug gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Putin sei ein Mörder, sagte Joe Biden im März 2021, und Ronald Reagan hatte Russland 1983 kurzerhand zum “Reich des Bösen“ erklärt. Damit ließen sich alle Aggressionen und Sanktionen gegen ein europäisches Land und dessen Präsidenten, der sich den Machtansprüchen der USA widersetzte, vor den Augen der Weltöffentlichkeit rechtfertigen. Das war nie ein Thema bei westlichen Politikern und ihren Medien. Auch nicht, dass Joe Biden, der seit Jahrzehnten auf den Regime-Wechsel in Russland hingearbeitet hat, als Senator, Außenminister und Vizepräsident fast alle Konflikte und Kriege der vergangenen Jahrzehnte mitzuverantworten hat, und dass er schon 2014 in einer Rede sagte, man wolle Russland ruinieren.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hie der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Beeinträchtigungen der inneren und äußeren Sicherheit“

– die MABB und ihr Vorgehen gegen RT DE / Eine Analyse von Christian Harde
Nachdem die „Medienanstalt Berlin-Brandenburg“ … am 17. Dezember 2021 ein „förmliches Verfahren“ gegen RT DE Productions eingeleitet hatte, teilte sie RT DE am 2. Februar 2022 ihre Entscheidung mit. …
In der Zwischenzeit hatte sich … ein Privatmann an die MABB mit einer Anfrage nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gewandt. Der Antragsteller wollte die Begründung für die Entscheidung der MABB erfahren, mit dem sie den Satellitendienst Eutelsat am 22. Dezember 2022 gezwungen habe, die Ausstrahlung des neuen deutschsprachigen TV-Senders RT DE über die Plattform Eutelsat 9B einzustellen. … Die MABB behauptet nun, das vom Antragsteller „begehrte Dokument“, also die Begründung der MABB für die Abschaltung des Satellitendienstes Eutelsat 9B für RT DE, existiere gar nicht.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

RT DE und das Brandenburger Landrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….

Weiterlesen