Gesundheitspolitik

Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Impfzwang: Tarnen, Tricksen, Täuschen

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Beitrag von Klaus Hartmann
Die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas, kulminierend in Willkürmaßnahmen und Hetze gegen „Nichtgeimpfte“ (gegen Corona), hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, dass die immer empört zurückgewiesene Rede (der pauschal unter „Querdenker“ Subsummierten) von der „Corona-Diktatur“ vergleichsweise niedlich und harmlos klingt. Leitmotiv: „Es wird ungemütlicher und komplizierter, nicht geimpft zu sein“, so Michael Müller (SPD), Berlins scheidender Regierender Bürgermeister. Am 07.11.2021 war bereits der Leiter des Krisenstabs der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Mark Seibert (Die Linke) … , mit der Botschaft auffällig geworden: „Für die Ungeimpften muss die Luft dünner werden.“ Können solche Äußerungen als Nazi-Sympathie gedeutet werden?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsmache in der Praxis

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Beitrag von Christian Harde
Politik und Mainstream überschlagen sich seit Tagen mit neuen Horrormeldungen über steigende Inzidenzen und volle Krankenhäuser. In dieser Lage kann und will die Welt nicht zurückstehen und heizt mit einer tendenziösen Interpretation einer fragwürdigen Meinungsumfrage die Panik-Kommunikation weiter an. Eine Verschärfung der Maßnahmen sei dringend geboten. Es geht um den aktuellen Deutschlandtrend von Infratest dimap, der im Auftrag von Welt und ARD-Tagesthemen erstellt wurde. Bemerkenswert erscheint darüber hinaus am Konzept dieser Umfrage, dass ohne ersichtlichen Grund eine Verbindung zum Klimaschutz hergestellt wird.

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Arbeit & Soziales

Umfrage ergibt: Impfstrategie der Regierung gescheitert

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Beitrag von Dagmar Henn
Mit unzähligen Methoden hat die Bundesregierung in den letzten Monaten versucht, die bisher ungeimpften Bürger zum Impfen zu bewegen. Das beginnt mit beständigen Vorhaltungen in den Medien, die von „faul“ über „unsolidarisch“ bis „gefährlich“ reichten, und setzt sich fort über zunehmend diskriminierende Maßnahmen wie 2G-Regeln, Lohnentzug bei Quarantäne und die Notwendigkeit, die überall erforderlichen Tests selbst zu bezahlen. Jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine bei Forsa beauftragte Umfrage unter Ungeimpften veröffentlicht, die das völlige Scheitern dieser Strategie offenbart. Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: „Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen.“ Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere …

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Arbeit & Soziales

Eine hohe Marge bei Impfstoffen genügt nicht, um eine Pandemie zu meistern

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Beitrag von Wim De Ceukelaire
Die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus wird allgemein als grosser Triumph der Wissenschaft angepriesen. Dies ist nicht unbedingt gerechtfertigt. … Wirksame Impfstoffe zu entwickeln ist eine Sache. Impfstoffe in die Lage zu versetzen, eine Pandemie zu besiegen, ist eine andere Sache. In dieser Hinsicht ist die Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus bislang ein regelrechter Misserfolg. Schauen Sie sich nur die ungleichmässige Durchimpfungsrate der Weltbevölkerung an, die wir heute, im Sommer 2021, sehen können. … Die Art und Weise, wie die Pharmaindustrie Innovation und Entwicklung organisiert, fördert sowohl Monopole als auch Knappheit, die wir in einer Pandemie wirklich nicht brauchen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

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Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Kessel Hetze – gegen „Alles auf den Tisch!“

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Kommentar von Klaus Hartmann
Über eines können sich die über 100 Schauspieler, Künstler und Wissenschaftler der Aktion „#allesaufdentisch“ nicht beklagen: über zu wenig mediale Aufmerksamkeit. 91 TV- und Radiostationen sowie überregionale und regionale Zeitungen (Stand 03.10.2021) haben berichtet und kommentiert (Nachricht und Kommentar meist unauflöslich vermischt). Über zu wenig Häme und Tadel können sie allerdings auch nicht klagen, das wird heutzutage „Hatespeech“, Hassrede genannt, aber nur, wenn es die „anderen“ machen. Die Hohepriester der „Qualitätsmedien“ haben diesbezüglich Narren- und Straffreiheit. …
Stilbildend berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 30.09.2021 über die neue Aktion „Alles auf den Tisch!“ unter der fetten Überschrift: „Ein Kessel Schwurbel“. Sie unterstellt, die Intention dieser Leute in den Videos sei es, „das Vertrauen in wissenschaftliche Kompetenzen grundsätzlich zu erschüttern“.

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Arbeit & Soziales

Annalena und die verdrängte Wahrheit über Rot-Grün

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Beitrag von Dagmar Henn
Sich über die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock lustig zu machen, erfordert nicht viel Mühe. Schließlich reichen Aufnahmen ihrer zahlreichen Versprecher oder Lebensläufe. Manchmal allerdings sagt sie Dinge, die nicht schlicht mit einem überforderten Verstand erklärt werden können. Wie jetzt wieder. Baerbock redet über den Pflegenotstand und erklärt dessen Ursache: „Die liegt zurück in den Neunzigerjahren, wo es damals von der schwarz-gelben Bundesregierung deutlich gemacht worden ist, Ende der Neunziger, Anfang der 2000er, wir streichen jetzt vor allen Dingen das, was aus meiner Sicht das Rückgrat der Gesellschaft ist, in den sozialen Bereichen, weil wir immer stärker auf Kapitalisierung und auf Gewinne und Profite gehen.“ Das Mädel ist zu jung, um sich an Gerhard Schröder und Joschka Fischer zu erinnern?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundesregierung hat den Kompass der Verhältnismäßigkeit in der Krise verloren

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Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal möchte man Vertretern dieser Regierung einige Stunden lang eine Tonbandschleife vorspielen, mit nur drei Worten: „geeignet, erforderlich, angemessen“. Ich bin mir sicher, Wolfgang Kubicki ging es genauso, als er die neueste Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium las. Er hatte angefragt, welches Kriterium erreicht werden müsse, damit die ungleiche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften in Bezug auf Freiheitsrechte beendet wird. Geeignet, erforderlich und angemessen sind die drei Grundregeln der Verhältnismäßigkeit, und das wiederum ist der Grundsatz, der jedes staatliche Handeln leiten sollte. Geeignet bedeutet, dass die Maßnahme tatsächlich den angestrebten Zweck erfüllt. Erforderlich heißt, es gibt kein milderes Mittel, um diesen Zweck zu erreichen, und angemessen heißt, das Verhältnis zwischen Eingriff und Ergebnis stimmt.

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Arbeit & Soziales

Corona-Savonarola oder trojanisches Pferd des medizinisch-industriellen Komplexes?

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Beitrag von Dagmar Henn
Karl Lauterbach scheint immer für einen Lacher gut. Übertreibungen und irrwitzige Vorschläge purzeln dem Ritter von der hageren Gestalt in jeder Talkshow von den Lippen, dass einem schwindlig wird, und die nächste Ankündigung eines Weltuntergangs ist nie weit entfernt. So hat er noch eins draufgelegt auf die kursierenden Pläne, Ungeimpfte demnächst nur noch nach Schnelltests in den Supermarkt zu lassen, und gefordert, wenn die Inzidenzwerte höher seien, müsse es schon ein PCR-Test sein. Die Unverschämtheit, dem armen Teil der Bevölkerung (zu dem Lauterbach nicht gehört) diese Tests, die ja nicht zum Wohle des Getesteten stattfinden, aufzubürden, ging ihm wohl nicht weit genug.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

EU-Verträge mit Pfizer und Moderna: ein Skandal

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Beitrag von Dagmar Henn
Schon der Instinkt schreit „Skandal“, wenn man hört, dass die EU einen weiteren Vertrag mit Pfizer und Moderna abgeschlossen hat, in dem die Preise für die Impfdosen deutlich erhöht wurden. Tatsächlich sind diese Verträge auf jeden Fall ein Verbrechen, gleich ob man von einer Wirksamkeit dieser Impfstoffe ausgeht oder nicht. Aber das sollte man schrittweise betrachten.
In der ersten Variante gehen wir davon aus, dass die Wirksamkeit der Impfstoffe wie die Gefährlichkeit der Krankheit, gegen die sie wirken sollen, vollständig den Aussagen entsprechen, die offiziell darüber getätigt werden. Dann ist dieser Vertrag ein Verbrechen, weil er die Belieferung ärmerer Länder und den Schutz der verwundbarsten Gruppen ihrer Bevölkerung verhindert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Impfen macht frei!“?

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Beitrag von Klaus Hartmann und Presseerklärung von Dr. Diether Dehm
Die Parole, man kann sich‘s denken, wurde bei Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“ gezeigt, meist „Anti-Corona-Demos“ genannt, damit jedem klar wird: nur Deppen demonstrieren gegen ein Virus. Und die Parole führte nicht nur in den „Qualitätsmedien“ zu anhaltenden Erregungszuständen, sondern beschäftigte vielerorts Staatsanwaltschaften und Gerichte. Der Vorwurf war sonnenklar: „Antisemitismus“, wenn nicht gar „Holocaustleugnung“. So geschehen in Karlsruhe, Aichach, Osnabrück, aber auch in Österreich. Aber dieser Umgang gilt nicht durchgängig. Unter der Überschrift „Hohe Impfquote bedeutet mehr Freiheit“ berichtet ntv am 13.07.2021: „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“. Das war nun kein „Querdenker“, sondern eine bekannte Längsdenkerin: Angela Merkel.

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