Syrien – das falsche Spiel des Westens

Beitrag von Joachim Guilliard aus: FREIDENKER 3-12
Am 26. Mai wurden in Al Hula, nahe Homs an einem Tag 108 Menschen auf grausame Weise getötet, über ein Drittel der Opfer waren Kinder. Die Bluttat ragt nicht nur wegen der besonderen Brutalität hervor, sie markiert auch eine erneute Wende im Konflikt. Nachdem die verbündeten aufständischen Kräfte zu Beginn des Jahres empfindliche Niederlagen erlitten hatten und aus ihren Hochburgen vertrieben wurden, hatten die NATO-Länder sich formal auf den Friedensplan des UN Sondergesandten Kofi Annans eingelassen, der erstmals auch von der Opposition die Einstellung der Gewalt forderte. Faktisch wurde dieser nun beerdigt.

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»Die BRD ist aktive Kriegspartei«

Interview von jW mit Salim Tas und Sebastian Bahlo
Bahlo: In Deutschland lebende Syrer und Türken haben in den vergangenen Monaten in einigen Städten, darunter Frankfurt am Main, zu Tausenden gegen die herrschende Kriegspropaganda protestiert. Das Komitee bildete sich, weil lokale Aktivisten der deutschen Friedensbewegung die Notwendigkeit sehen, sich dem anzuschließen. Schließlich ist die Bundesregierung bereits aktive Kriegspartei. Deutsche Spionageschiffe operieren vor der syrischen Küste und liefern über Umwege Informationen an die bewaffneten Rebellen. Parallel wird über das Bundesaußenministerium ein Machtwechsel in Syrien vorbereitet.

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Freidenker-Brief 3-2012: Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien!

Das „Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien“ ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien“ am Samstag, dem 1. September 2012, dem diesjährigen Antikriegstag, in Frankfurt am Main auf. Zweck der Demonstration ist es, ein Ende der aggressiven völkerrechtswidrigen Einmischung der USA und anderer NATO-Mitgliedsstaaten sowie arabischer Monarchien in Syrien zu fordern und der in westlichen Ländern weit verbreiteten falschen Auffassung entgegenzutreten, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen Bürgerkrieg oder einen „Volksaufstand“ gegen den Präsidenten Baschar al-Assad handele.

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Medienkrieg gegen Syrien

Aufruf von Thierry Meyssan, Voltaire-Netzwerk
Die Mitglieds-Staaten der NATO und des GCC bereiten einen Staatsstreich und einen sektiererischen Völkermord in Syrien vor. Wenn Sie sich gegen diese Verbrechen erheben wollen, ergreifen Sie jetzt Maßnahmen: Lassen Sie diesen Artikel des Voltaire-Netzwerkes im Netz zirkulieren und wenden Sie sich an Ihre gewählten Vertreter.

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Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

Aufforderung an die Bundesregierung, die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien aufzuheben
Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.

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Den Krieg gegen Iran verhindern!

Interview mit Klaus Hartmann aus: jW vom 03.09.2010
KH: Einen Schwerpunkt auf die Mobilisierung gegen den deutschen Kriegseinsatz in Afghanistan zu setzen, ist nicht verkehrt. Aber darf man dabei das ständige Säbelrasseln der USA und Israels gegen Iran übersehen oder bewußt ausblenden? Auch andere in der Friedensbewegung sind alarmiert, die Friedenskooperative fordert in einer Unterschriftenaktion »Keinen Krieg gegen Iran – für eine politische Lösung«.
jW: Doch auch dieser Aufruf scheint Ihnen nicht zu gefallen?
KH: Eben weil darin die Bundesregierung viel zu vage aufgefordert wird: »Unterlassen Sie jegliche Droheskalation, die unweigerlich in einen Krieg einmündet.« … Man muß diese »Droheskalation« beim Namen nennen. Wir fordern die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran.

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Für Frieden und Demokratie: Freidenker und Muslime

Brief des Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenkerverbands, Klaus Hartmann an den Imam der Frankfurter Fatima Zehra Moschee, Hudschat-ul-Islam Sabahattin Türkyılmaz
… Wie der Name meiner Organisation schon nahelegt, treten wir dafür ein, dass freie Gedanken auch frei geäußert werden können, dass wir keine Vorurteile, Dogmen und Tabus akzeptieren. Die mediale Hetzkampagne der letzten Tage, insbesondere gegen Sie persönlich, ist schwer erträglich. Sie legt aber auch ein beredtes Zeugnis ab, wie es mit Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land bestellt ist, dessen Regierung sich anmaßt, anderen Ländern Lektionen in Sachen Demokratie und Menschenrechte zu erteilen.

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Truppen raus aus Afghanistan

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes zur Demonstration am 20. Februar 2010 in Berlin
Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die Proteste von Friedens- und Antikriegsintitativen für ein Ende des Krieges in Afghanistan. Die Freidenker unterstützen den Appell an die Bundestagsabgeordneten: „Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab!“ Den Forderungen des Demonstrations-Aufrufs „Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe“, schließen wir uns an. Aus unserer Sicht genügt es aber nicht, an allseits Bekanntes zu erinnern, dass nämlich Soldaten „keine Entwicklungshelfer in Uniform“ sind, dass die „Bundeswehr tötet“, dass die Afghanen sich „nicht befreit, sondern besetzt“ fühlen. Spätestens nach der Feststellung: „Das nährt den bewaffneten Widerstand“ erwidern wir: Als Friedensbewegung müssen wir sagen, was Sache ist!

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„Semit“ – Nicht mehr so allein

Beitrag von Dr. Seltsam aus: jW vom 16.01.2010
Juden, die die Politik der israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern als reaktionär kritisieren, werden verstärkt von den Antideutschen als »Kronzeugenjuden« beschimpft, die mit »jüdischem Selbsthaß« beladen seien. Es gibt aber immer mehr davon, nur fehlte ihnen bislang hierzulande eine Stimme. „Semit“ heißt eine junge Zeitschrift, die »für einen gerechten Frieden im Nahen Osten« eintritt. Semit richtet sich an Juden in Deutschland, die sich weder von Charlotte Knobloch vom Zentralrat der Juden, noch von Henryk Broders »Achse des Guten« vertreten fühlen. Semit wird herausgegeben von Abraham Melzer, für literarisch Interessierte ein alter Bekannter.

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Rosa Luxemburg Konferenz 2010

Veranstaltungshinweis: XV. Rosa-Luxemburg-Konferenz 2010 am 09.01.2010 in Berlin
Die Rosa-Luxemburg-Konferenz ist jedes Jahr ein belietes Meeting von bis zu 2000 Menschen unterschiedlicher Herkunft und jeden Alters. Schwerpunkte dieser Veranstaltung sind Vorträge und Diskussionen linker Bewegungen und Parteien über über linke Theorie und Politik, Gesellschaft, Historie und Gegenwart. Im Angebot stehen Diskussionsforen und Veranstaltungen zu und von antiimperialistischen Bewegungen und zu Perspektiven gesellschaftlicher Veränderungen.

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