Flüchtlinge

Demokratie – Medien – Aufklärung

Auf Weißrussland zielen, das eigene Knie treffen

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn es um Sanktionen geht, muss man eines immer wiederholen: Sanktionen sind ein Mittel der Kriegsführung, und sind nur dann völkerrechtlich legal, wenn sie vom UN-Sicherheitsrat verhängt wurden. Alle anderen Sanktionen, US-amerikanische wie die der EU, sind samt und sonders Verstöße gegen das Völkerrecht. Daran ändert eine noch so dekorative Menschenrechtsrhetorik gar nichts. In den vergangenen sieben Jahren sind die westlichen Staaten in einen wahren Sanktionsrausch verfallen und gebrauchen dieses aggressive, illegale Mittel mittlerweile als Hauptinstrument der Außenpolitik. Wie dieses Mittel wirkt, lässt sich daran erkennen, dass mehr als die Hälfte der Länder, in denen nach Angaben des Welternährungsfonds Hunger herrscht, westlichen Sanktionen unterliegen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das zwangsläufige Debakel der Linken

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
… In den letzten Tagen bin ich immer wieder gefragt worden, was in der „Linken“ los ist, warum operiert die Führung immer wieder derart selbstzerstörerisch, sodass man schon Absicht dahinter vermuten könnte. Gefragt wird auch, warum die wenigen noch in der Partei verblieben Persönlichkeiten, die im traditionellen linken Bevölkerungsspektrum als echte Zugpferde gelten, von einer chaotischen Parteiführung entweder weggebissen oder bei Wahlen auf die letzten Listenplätze gesetzt werden, um sie auf bequeme Weise loszuwerden. So wie das jetzt z.B. mit den verdienten anti-Militaristen und kompetenten NATO-Gegnern Dr. Alexander Neu, Diether Dehm und anderen geschehen ist.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Aus einem anderen Land: „Unteilbar“ ruft wieder auf

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendetwas muss ich falsch gemacht haben. Denn es muss noch ein ganz anderes Deutschland geben, als das, in dem ich die letzten 18 Monate verbracht habe. Da haben sich die Leute von Unteilbar versteckt, die jetzt am 4. September wieder in Berlin demonstrieren wollen.
Und die das höchstwahrscheinlich auch dürfen – womit wir gleich beim ersten Problem wären: Das Stichwort „demokratische Rechte“ sucht man in dem Aufruf nämlich vergeblich. Gerade so, als wäre in dieser Hinsicht nichts passiert, als gäbe es keinen höchst selektiven Umgang mit Versammlungen, der mittlerweile aus dem Versammlungsrecht eine Versammlungsgnade gemacht hat.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stoppt den Krieg und die Vertreibung, bestraft Kriegsverbrecher!

Das Aktionsbündnis „Palästina spricht“ hatte zum 15.05.2020 zu deutschlandweiten Demonstrationen unter dem Motto „Ongoing Nakba Action Days“ aufgerufen, die in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt a.M., Freiburg, Hamburg und Kassel stattfanden.
Dem Aufruf waren Tausende Menschen gefolgt, darunter viele Freidenker. Wir dokumentieren hier die Rede von Annette Groth, ehem. MdB und Mitglied des Beirates des Freidenker-Verbandes auf der Veranstaltung in Stuttgart und veröffentlichen Fotos der Demonstration in Berlin.
Neben den Demonstrationen von „Palästina spricht“ fanden in vielen anderen Städten weitere Veranstaltungen statt, u.a. auch in Heidelberg, dort organisiert vom Friedensbündnis Heidelberg. Wir veröffentlichen hier die Rede von Joachim Guilliard, Koordinator des Friedensbündnisses sowie eine Fotogalerie von dieser Veranstaltung.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätPositionen

15. Mai 2021: 73. Jahrestag der Nakba – der palästinensischen Katastrophe

Der Deutsche Freidenker-Verband erklärt seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk und verurteilt den Terror der israelischen Besatzer.
Die deutschen Politiker und die sogenannten „Qualitätsmedien“ wollen uns weismachen, dass die Schuld wie immer bei den sogenannten „militanten” Palästinensern und der Hamas liegt, die deshalb immer „radikal-islamische” Hamas genannt werden muss.
Die Ursache der jüngsten Auseinandersetzungen ist jedoch, dass ein israelisches Gericht die Vertreibung palästinensischer Familien in Ost-Jerusalem zugunsten jüdischer Siedler für rechtmäßig erklärt hat.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Offener Brief: Ihre Verlogenheit wie die der Medien ist unerträglich!

Offener Brief von Ursula Mathern
Sehr geehrter Herr Maas, seit Tagen wird in der Tagesschau geklagt über die unzureichenden Zugangsmöglichkeiten für UN-Hilfslieferungen nach Nordwest-Syrien. Nur ein statt zweier Grenzübergänge aus der Türkei. Weitere Öffnungen würden von Russland und China abgelehnt. … Ihre plötzliche Sorge mutet erstaunlich an. Sind die Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern Ihnen doch –  trotz der katastrophalen Bedingungen dort – ebenso schnurz egal wie diejenigen, die mangels staatlicher Nothilfe im Mittelmeer ertrinken, um nur zwei Beispiele zu nennen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Befreiung Palästinas steht noch aus

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Am 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag des Kriegsendes, und dem Tag der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee, hielt Bundespräsident Steinmeier seine obligatorische Rede und brachte es fertig, mit keinem Wort die tapferen Soldaten der Roten Armee als Befreier zu erwähnen. … Das wirft die Frage auf, wie es mit der Verantwortung gegenüber den Palästinensern steht, die genauso zum Gedenken an den 8. Mai stehen sollte und in einem Zusammenhang zu sehen ist. Jeder bis heute vergossene „Besatzungs-Blutstropfen“ liegt auch und gerade in deutscher Verantwortung, die durch aktive Hilfe, diese Besatzung aufrechtzuerhalten, erst ermöglicht.

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Demokratie – Medien – AufklärungVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 4-18 – Richtigstellung der Begriffe

Die Ausgabe 4-18 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema “Richtigstellung der Begriffe” und enthält u.a. Beiträge zur Erläuterung folgender Begriffe:
– Nie wieder Krieg!
– „Links“? „Rechts“?
– „Querfront“?
– „Lügenpresse“ – ein „Nazi-Wort“?
– Der Neusprech der Manipulation
– „Verschwörungstheoretiker“
– Asyl, Flucht, Migration

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Freidenker-BriefFrieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Migrationspakt – auf Bestellung der Banken und Konzerne

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 30.11.2018 bei KenFM der Kommentar„UN-Migrationspakt – auf Bestellung der Banken und Konzerne“ von Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht. Dieser Beitrag ist auch als Freidenker-Brief 4-2018 am 01.12.2018 erschienen.
Am UN-„Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ scheiden sich die Geister. Die Unterzeichnung soll am 10. und 11.12.2018 in Marrakesch (Marokko) stattfinden. „Die rechten, nationalistischen Kräfte mobilisieren gegen die Unterzeichnung“, so heißt es Land auf, Land ab in Unternehmer-Postillen, regierungsnahen wie linksliberalen Blättern sowie auch in sich explizit links verstehenden Medien.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufbruch ins Ungefähre – Kritik eines Aufrufs

Zur Demonstration „Unteilbar“ in Berlin hatte der Deutsche Freidenker-Verband nicht aufgerufen, aus Gründen, die Dagmar Henn in ihrem folgenden Gastkommentar deutlich macht.
Am Samstag, 13.10.2018, findet in Berlin eine Demonstration statt, zu der eine beeindruckende Liste von Organisationen aufgerufen hat; auch viele, die traditionell auf der Linken verortet werden. Das Ganze nennt sich „Unteilbar“, und die Hauptlosung lautet „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ … Bündnisse sind nie eine einfache Sache; schlicht formuliert, stehen sie immer vor der Wahl zwischen Breite und Inhalt; je mehr beteiligt sind, desto unschärfer wird der größte gemeinsame Nenner.

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