Diplomatie – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Bevormundung versus Respekt

4. Februar 2023 Webredaktion 534 Views Absatzmärkte, Afrika, Außenpolitik, Diplomatie, Einmischung, Entwicklungshilfe, Entwicklungspolitik, Medien, Neokolonialismus, Rohstoffe

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Ein Tweet des Auswärtigen Amtes, der die Verhöhnung des russischen Außenministers Sergej Lawrow zum Ziel hatte, der zu diesem Zeitpunkt gerade Afrika besuchte, steht symbolisch für die unterschiedlichen Afrika-Strategien von Deutschland und Russland. Deutschland verliert auf dem afrikanischen Kontinent massiv an Einfluss. Der ungeschickte Tweet, durch den sich unter anderem die Sprecherin des Generalsekretärs der Afrikanischen Union, Ebba Kalondo, an koloniale Zeiten und eine damit verbundene Überheblichkeit der Kolonialherren erinnert fühlte, hat diese Entwicklung sicherlich noch einmal beschleunigt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegshysterie im Westen – Russen unaufgeregt und gelassen

4. Februar 2023 Webredaktion 531 Views Angela Merkel, Außenpolitik, Baerbock, Diplomatie, Krieg, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffenlieferungen

Beitrag von Rainer Rupp
In ihrer narzisstischen Art plapperte die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock unverblümt ein unter deutschen Politikern sprachlich sorgsam umgangenes Tabu aus. Dabei sagte sie im Gegensatz zu ihren sonstigen Verlautbarungen über die Ukraine diesmal sogar die Wahrheit. Das geschah am Dienstag dieser Woche während einer Debatte in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) inmitten von Diskussionen über die Entsendung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine. Hier ist, was die eminente Möchtegern-Völkerrechtlerin erklärte: „Und deshalb habe ich schon in den letzten Tagen gesagt – ja, wir müssen mehr tun, um die Ukraine zu verteidigen. Ja, wir müssen auch bei Panzern mehr tun.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hinterhältige Strategie Washingtons und Londons: Deutschland Speerspitze gegen Russland

24. Januar 2023 Webredaktion 1094 Views Außenpolitik, Der Westen und Russland, Deutschland, Diplomatie, Faschismus, Frieden mit Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Interview der Moskauer Nachrichtenagentur Rossija Segodnja mit Wolfgang Bittner
Rossija Segodnja: Herr Bittner, soeben ist Ihr neues Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ erschienen. Warum dient Deutschland, wie es in der Verlagsinformation heißt, als Speerspitze gegen Russland, was auch auf den Krieg in der Ukraine zutrifft?
Wolfgang Bittner: Was sich zurzeit zwischen Deutschland und Russland abspielt, ist eine Tragödie. Es ist eine Jahrhundert-Katastrophe. Besonders tragisch ist, dass sich Deutschland jetzt zum dritten Mal gegen Russland in Stellung bringen lässt. Das war im Ersten und Zweiten Weltkrieg so und ist auch jetzt wieder der Fall.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Anton Hofreiter: Kein Platz auf dem Trecker? Dann will ich wenigstens Krieg

17. Januar 2023 Webredaktion 1238 Views Diplomatie, Geopolitik, Grüne, NATO, Putin, Putsch, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Mitte Dezember hat Anton Hofreiter den Berliner Verlag besucht. Auf der Veranstaltung wurde er gefragt, wie eine diplomatische Lösung beim Ukraine-Konflikt aussehen könnte. Seine naheliegende erste Antwort hätte lauten müssen: „Thema verfehlt, setzen: sechs.“ Zunächst mal sei klar, dass Deutschland viel „robuster“ und „abgezockter“ werden müsse, befand Hofreiter. Das bezog er vornehmlich auf die China-Politik, und ja, das macht Sinn, schließlich ist ein Konflikt allein mit Russland längst nicht ausreichend, um die Bedürfnisse eines grünen, aus der Bundeswehr ausgemusterten Biologen zufriedenzustellen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Irrtum deutscher Politiker: Ein Sieg der Ukraine ist keine Option

31. Dezember 2022 Webredaktion 1089 Views Aufrüstung, Außenpolitik, Bundesregierung, Der Westen und Russland, Diplomatie, Europa, Russland, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann möchte „vor die Welle kommen“ und der Ukraine schweres Gerät präventiv liefern. Das sagte die Waffenlobbyistin in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das mag der Rüstungsindustrie dienlich sein, für Europa und Deutschland ist die Idee verheerend. Strack-Zimmermann ist sicherlich eine gute Rüstungslobbyistin, ihre Vorschläge sind allerdings für Europa gefährlich. Ihre Blauäugigkeit hinsichtlich der geopolitischen Konsequenzen zeugen von tiefer Ahnungslosigkeit und strategischer Inkompetenz. Wenn man ihre Vorschläge weiterdenkt, dann führen sie mit absoluter Treffsicherheit zu einer immer weitergehenden Eskalation hin zum Nuklearkrieg.

Arbeit & Soziales Geschichte

Baerbock und Bismarck: Aus der Geschichte nichts gelernt

23. Dezember 2022 Webredaktion 738 Views Außenpolitik, Bismarck, Demokratie, Diplomatie, Geschichte, Grüne, Kolonialismus, Sozialpolitik, Sozialstaat

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Das Auswärtige Amt geht auf Otto von Bismarck zurück, der 1871 der erste Reichskanzler Deutschlands wurde. Er war es auch, der die Grundlagen des heutigen Sozialsystems schuf. Dank der Politik der Grünen wird genau dieses Sozialsystem nach und nach demontiert – so wie auch das Bild von Bismarck, das im Bismarck-Zimmer hing. Dass Geschichte nicht Baerbocks Stärke ist, hat sie bereits mehrfach bewiesen. Bei der Erstellung ihres Lebenslaufes gab es doch die ein oder andere Erinnerungslücke bzw. verklärende Rückschau auf das, was die Frau, die „aus’m Völkerrecht“ kommt, so niederschrieb und veröffentlichte. Da kann es nicht überraschen, wenn sie mit noch längeren Zeiträumen Schwierigkeiten hat.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Das Völkerrecht als Buffet für den Westen

16. Dezember 2022 Webredaktion 622 Views Angela Merkel, Baerbock, Diplomatie, Kosovo, NATO-Überfall auf Jugoslawien, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Es wirkt fast, als hätten sie sich verabredet. Es ist erst wenige Tage her, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit der Zeit öffentlich erklärte, auch sie habe, wie Poroschenko, die Minsker Vereinbarungen nur abgeschlossen, um der Ukraine Zeit zu verschaffen; und nun twittert Außenministerin Annalena Baerbock Folgendes: Kosovo reduced tensions by postponing local elections. Recent rhetoric from Serbia did the opposite. Suggesting sending Serbian forces to Kosovo is completely unacceptable. So are the latest attacks on @EULEXKosovo. All my support goes to the EU-led dialogue. Mehr muss man über die deutsche Haltung zum Völkerrecht eigentlich nicht wissen. Völkerrecht? Was hat das mit dem Völkerrecht zu tun, dürften einige fragen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Grenzen deutscher Außenpolitik

20. November 2022 Webredaktion 563 Views Außenpolitik, Deutschland, Diplomatie, Geopolitik, Multipolare Welt, Nord Stream, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

15. November 2022 Webredaktion 470 Views Außenpolitik, Bundeskanzler, Diplomatie, Joe Biden, Olaf Scholz, Souveränität, USA, Vietnam, Vietnamkrieg

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

15. November 2022 Webredaktion 833 Views Atomwaffen, Bundeskanzler, China, Deutschland, Dialog, Diplomatie, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Protest gegen Angriffe auf diplomatische Vertretungen Russlands – Antwort? Fehlanzeige

4. November 2022 Webredaktion 439 Views Berlin, Bundesregierung, Diplomatie, Frankfurt am Main, Polizei, Protest, Russland

Beitrag von RT DE
Nach den Angriffen auf russische diplomatische Einrichtungen in Berlin und Frankfurt am Main Anfang des Monats regt sich Protest – von Vereinen und gesellschaftlichen Organisationen aus dem Osten der Republik. … Was war geschehen? Am 10. Oktober hatten acht Unbekannte Flaschen mit Farbe auf die russische Botschaft in Berlin geworfen. Am selben Tag war auch das Generalkonsulat in Frankfurt am Main einem Angriff ausgesetzt. … Vor diesem Hintergrund haben kürzlich ostdeutsche Verbände ein Protestschreiben an das Bundesinnenministerium gerichtet. Formuliert haben den Protest der Deutsche Freidenker-Verband – Landesverband Berlin … [u.a.]
[Dem Beitrag ist der Wortlaut des Protestschreibens beigefügt]